Reden

Frau Präsidentin! Lieber Hans-Peter Bartels! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute sprechen wir über den letzten Jahresbericht des Wehrbeauftragten in dieser Legislatur. Ich finde, das ist Grund genug für einen kurzen Blick zurück. Die Bund…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, es wird immer wieder sehr betont, wie wichtig das Engagement im Zusammenhang mit der demografischen Entwicklung ist. Sie selbst haben es heute wieder betont. Das kommt in Ihrer Pressemitteilun…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Der Außenminister hat sich in den vergangenen Wochen des Öfteren zu verteidigungspolitischen Fragen geäußert, so auch am Montag dieser Woche, als er seine Vorstellung von einer europäischen Verteidigungsunion …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Immer, wenn jemand die Demografiestrategie der Bundesregierung erwähnt, frage ich mich: Welche Demografiestrategie? Ich sehe da keine zukunftsorientierte Strategie. Selbst der…

Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Lieber Hans-Peter Bartels! Werte Kolleginnen und Kollegen! Begrüßen möchte ich auch die Mitglieder unserer Streitkräfte: Kommen Sie sicher und gesund durch das neue Jahr! Alles Gute für Sie! Die Bundeswehr…

Die Frage ist nur, wie wir diesem Schreckensszenario vorbeugen können. Mit welchen Instrumenten können wir verhindern, dass Islamisten, Antisemiten, Links- oder Rechtsextreme in die Bundeswehr gelangen? Die Bundesregierung setzt mit der Änd…

Und genau damit liefert die Bundesregierung den Beweis dafür, wie aktuell und wie berechtigt der Antrag der Linken ist, über den wir heute debattieren. Die Rekrutierung von Minderjährigen ist offensichtlich kein Betriebsunfall und keine Aus…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie so viele Menschen in Deutschland gehöre ich der Generation der Babyboomer an, und wenn ich mich hier bei uns so umschaue, kann ich sagen: viele von Ihnen auch. Wir Babyboomer sind jetzt so in de…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Diese Haushaltsdebatte heute ist etwas ganz Besonderes. Sie ist nämlich die allererste im Jahr 1 nach dem neuen Weißbuch. Das Weißbuch zur Sicherhe…

Menschen, die durch den Dienst in den Streitkräften ihre Gesundheit verloren haben, wurden jahrelang zu lästigen Bittstellern degradiert. Soldaten, die auf die Loyalität und Treue ihres Dienstherrn vertraut haben, wurden in diesem Vertrauen…

Umso erfreulicher sind deshalb jene Momente, in denen sich der Ausschuss mit weniger abstrakten Problemen befasst – mit Problemen, die den Alltag der Soldatinnen und Soldaten prägen. Dann kommt die Stunde der Sachpolitik. Ich glaube, man ka…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es wird oft behauptet, die Opposition kritisiere nur um des Kritisierens willen. Ich kann Ihnen versichern: Das ist nicht der Fall. Gesetze, die da…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Bundeswehr hat von allem zu wenig – so bringen Sie, lieber Herr Bartels, auf den Punkt, was zur Ausrüstung der Bundeswehr zu sagen ist. Wir all…

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Was hat unser Engagement am Horn von Afrika eigentlich gebracht? Dieser Frage ist die EU in den letzten Monaten wirklich sehr intensiv nachgegangen. Man muss sagen, dass die B…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Bartels! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, Sie sind Soldatin, Sie machen einen echt guten Job, Sie machen einen so guten Job, dass Sie im Ausland eine Auszeichnung erhalten…

Werte Kollegen! Liebe Kolleginnen! Liebe Soldatinnen und Soldaten auf den Rängen, Ihnen möchte ich heute stellvertretend für die Bundeswehr zum Geburtstag gratulieren und Ihnen sehr herzlich für Ihren Einsatz und Ihr Engagement danken. Es g…

Die Pflicht, den Antrag auf Kriegsdienstverweigerung zu begründen, diente früher vor allem zur Gängelung der Verweigerer. Heute, nach Aussetzung der Wehrpflicht, entfaltet sie einen andere, wie ich finde: heilsame, Wirkung. Die Begründungsp…

Wie schon beim Attraktivitätssteigerungsgesetz zu Beginn dieses Jahres hat sich die Bundesregierung auch bei der Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes wieder einmal nur auf den allerkleinsten gemeinsamen Nenner verständigen können. Das Ziel…

Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich hat diese Woche ganz erfreulich mit einer guten Nachricht angefangen: Die Bundesregierung will künftig jedes Jahr 400 Millionen Euro mehr für die Bewältigung und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wer unserer Debatte zur Verlängerung des Atalanta-Mandats folgt, kann feststellen: So viel Einigkeit war nie. Wir sind uns einig, dass Atalanta wichtig ist. …

Herr Präsident! Frau Ministerin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zufall oder Planung? Auf jeden Fall passt es gut, dass wir das Artikelgesetz in erster Lesung just in der Sitzungswoche beraten, in der wir auch den neuen Wehrbericht erhie…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir legen Ihnen heute einen Antrag zur Stärkung der Partizipation von Kindern und Jugendlichen im demografischen Wandel vor. Die Jungen werden immer weniger, und schon sehr b…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Verehrter Herr Königshaus! Werte Kolleginnen und Kollegen! Für Ministerin von der Leyen hätte dies eine richtig schöne Woche werden können. Gestern der Kabinettsbeschluss und…

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Solche Haushaltsverhandlungen sind eine verführerische Angelegenheit; denn es geht um wirklich viel Geld. Ich sehe die Gefahr, dass wir bei dem Geschacher um…

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will es gar nicht bestreiten, Kollege Kiesewetter: Die Mission Atalanta ist sehr erfolgreich. Und: Ja, unsere Soldatinnen und Soldaten leisten dort hervorragende Arbeit. Trotzdem wird…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werter Herr Königshaus! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich war vor 14 Tagen in Afghanistan, und ich muss Ihnen sagen: Durch Kabul zu fahren, ist schon ein sehr spezielles Erle…

Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Herr Wehrbeauftragter! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass auch ich heute das erste Mal das Wort an Sie richten darf. Liebe Kollegen, stellen Sie sich einmal Folgendes vor: Sie und Ihre…