Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst eine kurze Bemerkung zur Geschäftsordnung: Für mich ist es nicht zweifelsfrei, ob es zulässig ist, einen Oppositionsantrag ad infinitum zu schieben. Ich persönlich bin der Auffassun…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal will und muss ich leider der Kollegin Amtsberg und anderen, die das kritisiert haben, ausdrücklich recht geben in dem Bedauern, dass wir heute nicht über den Antrag der Grüne…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es waren nicht Bauchschmerzen, sondern schwerwiegendere Gründe, die mich daran gehindert haben, an der Beratung des Asylpakets II teilzunehmen: Ich musste eine gesundheitlich bedingte Auszei…
Freitag, 23. September 201618/191 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist kein Versehen, dass ich mich zweimal auf die Rednerliste habe setzen lassen, aber eigentlich braucht der Gegenstand der Debatte nicht so viele Worte, dass ich dafür eine Redezeit von 16…
Frau Präsidentin! Das war eine vorsorgliche Wortmeldung für den Fall, dass sich die Notwendigkeit aus der weiteren Debatte ergeben hätte. Diese Notwendigkeit sehe ich nicht, sodass wir alle hier neun Minuten mehr von unserer Lebensarbeitsze…
Donnerstag, 15. Oktober 201518/130 · 1 Reden
Frau Kollegin Lindholz, ich wollte mit meiner Zwischenfrage nichts Böses wie die Unterbrechung Ihres Redeflusses bewirken. Ich wollte Ihnen nur Gelegenheit geben, einen eventuellen Versprecher zu korrigieren oder aber Ihre Aussage zu präzis…
Donnerstag, 1. Oktober 201518/127 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst am Anfang etwas machen, was meiner Meinung nach bisher zu kurz gekommen ist. Ich möchte der Bundeskanzlerin für ihre Entscheidung und ihre klaren Worte am 5. September danken…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal herzlichen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie für das notwendige Maß an Aufmerksamkeit gesorgt haben. Es wird – da kann ich alle beruhigen – sehr kurz werden. Mir persönlich – …
Donnerstag, 2. Juli 201518/115 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ulla Jelpke, wenn man deinen Worten zugehört hat, dann muss man bei dem Protest, der im Moment im Raum steht oder gerade eben vor dem Haus stattfindet, den Eindruck haben: Er macht sich an e…
Donnerstag, 7. Mai 201518/103 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich habe meine eigene Meinung zu der Frage, ob es zweckmäßig und sinnvoll gewesen wäre, zu dem morgigen Gipfel im Kanzleramt Vertreter der Kommunen einzuladen. Ich fasse das einmal in d…
Mittwoch, 22. April 201518/99 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Kollegen! Der tragische, der sehr traurige Anlass für diese Debatte hat im Ton dieser Debatte Gott sei Dank seinen Niederschlag gefunden. Darüber bin ich froh. Ich war mir nicht ganz sic…
Freitag, 6. März 201518/92 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Ulla Jelpke, bei aller persönlichen Wertschätzung kann ich dem Zerrbild, das hier von dir von dem Gesetzentwurf entworfen worden ist, nun wirklic…
Donnerstag, 5. Februar 201518/85 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, ob Ihnen das eben aufgefallen ist: Wir spielen hier ein bisschen verkehrte Welt. Der Kollege Staatssekretär Dr. Schröder wandte sich gegen ein Punktesystem mit einem Argument…
Donnerstag, 4. Dezember 201418/73 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aus dem letzten Beitrag und dem von der Kollegin Brantner ist deutlich geworden, warum wir uns heute auch mit der Situation minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge befassen. Ich persönlich …
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich will jetzt, Frau Lindholz, nicht vom Bleiberecht reden. Nur so viel sei gesagt: Ich bin froh – das ist für mich das entscheidende Wort in dieser Legislaturperiode –, dass an einer…
Dienstag, 25. November 201418/68 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich jetzt nicht auf den Beitrag des Kollegen Hahn beziehen, weil ich mich in meiner Rede zu diesem Bundeshaushalt nach unserer Aufgabenverteilung mit Überlegungen zu Flüchtlingen u…
Donnerstag, 13. November 201418/66 · 1 Reden
Dabei fing diese Erfolgsgeschichte zunächst mit dem Gesetz zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung des Arbeitsmarktzuganges für Asylbewerber und Geduldete an. Mit Bauchschmerzen haben wir diesem Ge…
Donnerstag, 3. Juli 201418/46 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, ich stimme Ihnen ausdrücklich zu – das sieht auch die SPD so –: Es ist ein besonderer Tag, und es ist ein bedeutendes Gesetz zu einer ausgesprochen wichtigen Frage. Deswegen –…
Vor ziemlich genau einem Jahr haben wir es noch geschafft, hier mit den Stimmen aller Fraktionen des Hauses eine einheitliche Position mit dem Titel „Syrische Flüchtlinge schützen“ zu verabschieden. Das war ein Zeichen der humanitären Antei…
Mittwoch, 2. Juli 201418/45 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin gebeten worden, diese Debatte aus innenpolitischer Sicht eventuell ein bisschen zu befördern. Ich will das in Bezug auf zwei Stichworte gerne tun, einmal zur Sicherheitsfrage und zum…
Freitag, 6. Juni 201418/40 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um mit einem Bekenntnis zu beginnen: Ich habe an diesem Pult und vor Ihnen selten mit so gemischten Gefühlen gestanden. Ich beginne mit dem, was aus meiner Sicht uneingeschränkt positiv ist un…
Donnerstag, 8. Mai 201418/33 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die heutige Debatte ist bemerkenswert. Ohne Zensuren verteilen zu wollen, möchte ich sagen, dass dieser Bundestag selten so einmütig im Ziel, zum Teil auch so leidenschaftlich und übere…
Mittwoch, 12. März 201418/19 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Meine Parlamentarische Geschäftsführerin hat mir eben noch mit auf den Weg gegeben: Denk dran, das sind jetzt Freunde! Gemeint waren die Kollegen von der CDU/CSU. – Ich bitte um…
Freitag, 17. Januar 201418/9 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren Kollegen! Von der Bibel über Papst Franziskus bis hin zu weiten Teilen hier im Haus herrscht Einigkeit: Aus Gründen der Wahrung der Menschenrechte besteht Handlungsbedarf. Warum wir mi…
Donnerstag, 16. Januar 201418/8 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Frieser, ich muss, damit kein falscher Eindruck aufkommt, vorsorglich einer Ausführung von Ihnen widersprechen. Das von Ihnen angesprochene Aufblühen der guten, engen Beziehungen zwisc…
