Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Moin, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ich habe es noch nie erwähnt: Ich komme aus Ostfriesland; ich gebe es zu. Ich komme aus Emden, aus dem äußersten Nordwesten der Bunde…
Freitag, 22. Mai 202621/81 · 1 Reden
Moin, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Grünenfraktion greift ein Thema auf, das zu den größten Herausforderungen unserer Zeit gehört: den Hunger zu bekämpfen und die Ernährung aller Menschen weltweit zu sichern…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Moin, sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 2000 fand die erste Nationale Maritime Konferenz statt: in Emden. Und nun kehrt die Nationale Maritime Konferenz nach Emden zurück. Man kann sagen: NMK is coming ho…
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 1 Reden
Moin, sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute in einer Zeit, in der sich die tektonischen Platten der Weltpolitik verschieben. Alte Gewissheiten tragen nicht mehr, neue Machtzentren entstehen, und…
Freitag, 17. April 202621/72 · 1 Reden
Moin, sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Well sük sülmst neet to helpen weet, is neet weert, dat he in Verlegenheit kummt“, sagt man in meiner Heimat Ostfriesland anerkennend, wenn Menschen Probleme selber anpack…
Donnerstag, 30. Januar 202520/210 · 1 Reden
Eins möchte ich vorausschicken: Heute wird im Deutschen Bundestag über zwei Gruppenanträge für ein AfD-Verbotsverfahren debattiert, aber nicht abgestimmt. Wie alle meine Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion teile ich die S…
Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Moin, Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! „Lüttje Leiigkeit is’n groot Verdreiht“, sagt man in Ostfriesland, und das bedeutet so viel wie: Kleine Nachlässigkeiten werden zu großem Schaden. Das gilt natürlich auch für den …
Freitag, 11. Oktober 202420/192 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir heute die erste Lesung des von der Bundesinnenministerin vorgelegten Regierungsentwurfes eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelu…
Freitag, 12. April 202420/164 · 1 Reden
Moin, sehr geehrter Herr Präsident! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Als gebürtiger Ostfriese hier in der zweiten und dritten Lesung zur Namensrechtnovelle reden zu dürfen, das ist wirklich eine große Freude. Ic…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Moin, sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist ein ernstes Thema, mit dem wir uns heute beschäftigen. Deswegen lassen Sie mich in meiner Muttersprache beginnen: Well sük sü…
Freitag, 23. Februar 202420/155 · 1 Reden
Moin! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Land muss digitaler werden. Die Verwaltungsdigitalisierung spielt dabei eine zentrale Rolle. Wir brauchen die Digitalisierung nicht nur, um unseren Bürgerinnen und B…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir in Deutschland Bedenken haben, eine Starkregenkarte im Internet zu veröffentlichen, dann läuft was falsch in der Datenpolitik. Auf einer Starkregenkarte können Sie, mei…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Moin! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Unsere Demokratie ist stark und wehrhaft, und zwar auch deshalb, weil die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes jeden …
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Moin, sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein wesentliches Element, das einen modernen Staat ausmacht, ist eine gut funktionierende digitale Verwaltung. Mit dem Gesetzentwurf modernisieren und digitalisieren wir V…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Moin, hochgeachtete Präsidentin! Leev Kolleginnen un Kollegen! Mutt ik seggen: Wat bün ik blied, dat wi vandaag rechtschapen mitnanner up Platt proten köönt – neet blot over Platt, sünnern ok up Platt. Dat is ut mien Sicht een heel besünne …
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 1 Reden
Moin, sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss Sie korrigieren, Herr Präsident: Es heißt nicht „Emdener“, sondern „Emder“ Kollege. Aber ansonsten sind Sie mir heute sehr sympathisch; Sie haben ja…
Freitag, 20. Januar 202320/80 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident, herzlichen Dank für den Lateinunterricht – ich habe nur Französisch in der Schule haben dürfen –, den Sie hie…
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 1 Reden
Der heute zu beratende Gesetzentwurf sieht die notwendigen Anpassungen des nationalen Rechts vor, um eine ordnungsgemäße Anwendung der Verordnung zu gewährleisten. Insbesondere regelt er Zuständigkeiten und Aufgaben der beteiligten deutsche…
Donnerstag, 9. Dezember 202120/6 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst einmal aus dem Koalitionsvertrag zitieren: Wir wollen die 2020er-Jahre zu einem Aufbruch in der Mobilitätspolitik nutzen und eine nachhaltige, effiziente, ba…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Grünen legen mit dem Antrag heute ein kleines Wahlprogramm auf den Tisch. Zentral für den Wohlstand von morgen ist ganz sicher die Klima- und Energiepolitik, die untrennbar …
Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Danke schön. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt eine Reihe von besorgniserregenden Ereignissen in Russland, die dringend unserer Aufmerksamkeit bedürfen. Es gibt wirklich dicke…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer sich mit den Beziehungen zwischen Deutschland und Russland ernsthaft beschäftigt, kommt an den dunklen Seiten unserer Geschichte nicht vorbei. Ich möchte zu Beginn meiner Red…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir verhandeln heute den maritimen Antrag, der traditionell – Kollege Kruse hat darauf hingewiesen – vor der Maritimen Konferenz beraten wird. Es ist gute Tradition, dass die dem…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An un för sük denkt de Minske bloot an sük. – Zunehmend leben wir in einer Welt, in der jeder nur an sich selbst denkt und auch im Handelsbereich oft mit unfairen Mitteln versuc…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Situation entlang der Ostgrenze der Ukraine sowie auch der Krim macht uns alle, ja, macht auch mir Sorgen. Zehntausende russische Soldaten befinden sich in Grenznähe zur Ukr…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, ich bin froh, dass wir heute über dieses wichtige Thema sprechen und wir aller Voraussicht nach nicht nur heute, sondern wahrscheinlich in kurzer Zeit erneut eine Debatte da…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Bund und Länder sind sich einig, dass die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie eine gesamtstaatliche Aufgabe ist, die nur im Zusammenwirken aller für Gewässer zuständigen Stellen erfolgreich bewältigt werden kann. Durch Änderungen lassen si…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bilder und die Nachrichten, die uns in den vergangenen Wochen aus Myanmar erreichten, sind erschütternd. Wir sehen Gewalt gegen friedliche Demonstranten. Wir sehen den Einsat…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Jedenfalls vorwiegend Hochdeutsch, Herr Präsident. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Energieleitungen werden künftig das zentrale Nervensystem der Energiewende sein, und die Stromerzeug…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir haben viel Arbeit geleistet in den letzten Wochen und Monaten. Wir haben uns intensiv auseinandergesetzt, und wir haben auch gestritten; das ist gar kein Geheimnis. Aber …
Mittwoch, 16. Dezember 202019/201 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Achteran kakeln Hauner, sagt man in Ostfriesland, wenn man nachher immer noch etwas zu kritisieren hat. Kritik an den Coronahilfen gibt es im Moment von allen Seiten: zu viel, z…
Freitag, 27. November 202019/196 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Coronamaßnahmen bestimmen die öffentliche Debatte in Deutschland schon seit Monaten – und die Regelungen für den Rest des Jahres, die in dieser Woche gefunden wurden, no…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dem furchtbaren Krieg in Bergkarabach schweigen endlich die Waffen. Es sterben keine Menschen mehr in Kampfhandlungen, und humanitä…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Frau Präsidentin, die Freude ist auf beiden Seiten des Pults. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sage es gleich zu Beginn: Wir kommen tatsächlich zu dem gleichen Ergebnis. Und es ist schon eine ganz…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die erste Botschaft vorweg: Wir heben unsere Offshoreziele an, und zwar deutlich: 5 Gigawatt zusätzlich bis 2030 auf dann 20 Gigawatt, und wir wollen 40 Gigawatt in 2040 erreich…
Freitag, 30. Oktober 202019/187 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen das Erneuerbare-Energien-Gesetz verändern. Warum wollen wir das eigentlich? Um im Stromsektor eine Antwort zu geben auf den menschengemachten Klimawandel, um Zukunft z…
Mittwoch, 28. Oktober 202019/185 · 1 Reden
Herzlichen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Frage zulassen. – Herr Bundesminister, ich komme auch noch einmal auf den Mieterstrom zurück. Der Grund für das Mieterstromgesetz, das wir 2016 implementiert haben, war nach meiner Erinnerung, d…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird die Umsetzung einer EU-Richtlinie realisiert. Es geht um die marktgestützte Beschaffung von Systemdienstleistungen für Übertragungs- und …
Donnerstag, 1. Oktober 202019/180 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die gute Botschaft des Haushaltes vielleicht vorweg: Wir wollen in Deutschland investieren. Mit dem vorliegenden Regierungsentwurf investieren wir in Deutschland und für Deutsch…
Freitag, 18. September 202019/177 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erstaunliche Anträge liegen uns vor. Ich muss sagen: Wenn wir energiepolitische Debatten haben, dann gibt es meistens große Übereinstimmung zwischen den Sozialdemokraten und den…
Diese Notwendigkeit besteht nicht erst seit den Bränden in Moria. Deutschland engagiert sich schon lange für eine europäische Aufnahme der Geflüchteten Menschen aus Griechenland. In diesem Rahmen hat sich im Frühjahr die europäische Koaliti…
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Chrupalla, wissen Sie, wofür Sie mir leidtun? Kein Wort des Bedauerns, keine Genesungswünsche an Herrn Nawalny, nichts. Sie haben Ihre Menschenwürde einfach draußen an den …
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir schaffen mit dieser Verordnung die gesetzliche Grundlage dafür, dass die EEG-Umlage auch einen Einnahmetatbestand erhält. Es geht darum, dass die EEG-Umlage künftig mit Haus…
Freitag, 19. Juni 202019/167 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im vorliegenden Antrag sorgen Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP, sich vordergründig um die Zahlungsfähigkeit der Betriebe und beklagen die Zahlungsmoral, zum Beisp…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir uns heute hier im Deutschen Bundestag mal wieder mit der maritimen Wirtschaft befassen und diese in den Fokus nehmen. Es ist einfach zu wenig, dass wir nur …
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Energiewende wird oft nur mit Blick auf den Stromsektor diskutiert, also nach dem Motto: Wenn wir im Strombereich alles erneuerbar geschafft haben, hätten wir die Energiewen…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines will ich an dieser Stelle mal sagen: Das EEG ist und bleibt ein Erfolgsgesetz, Das kann man so oft schlechtreden wollen, wie man will: Am Ende wird der Erfolg dadurch bele…
Mittwoch, 6. Mai 202019/157 · 3 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie haben in Ihren Ausführungen aus meiner Sicht sehr einleuchtend deutlich gemacht, dass Sie für eine Innovationsprämie sind und warum Sie diese voranbringen wollen. Sie haben sinngemäß gesag…
Ja, gerne, wenn ich darf, Herr Präsident. – Die Automobilindustrie und deren Zulieferindustrie sind ein ganz wichtiger Punkt in Deutschland, für mich, aus Niedersachsen kommend, noch mal besonders. Aber in Ostfriesland spielt auch der Touri…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Ostfriesland würde man sagen: „Daun deit lehren.“ Also: Wenn man was tut, dann lernt man auch was davon. Das ist im Prinzip auch Inhalt dieses Gesetzes, das uns jetzt vorliegt…
Donnerstag, 23. April 202019/156 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mehr als nur einen Satz zu dem Antrag sagen, aber nicht, weil er vom Inhalt her so viel Bestand hat, sondern weil er ein Stück weit auch Ihr Weltbild widerspiegelt. Dem…
Freitag, 6. März 202019/150 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Kohleausstiegsgesetz ist ohne Zweifel eines der bedeutsamsten Gesetze dieser Legislaturperiode. Wir setzen damit die Verhandlungsergebnisse der Kohlekommission um, die sich …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es verwundert nicht, dass es heute so ein bisschen die Stunde der ehemaligen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, der Landrätinnen und Landräte ist; denn es geht hier natürl…
Donnerstag, 5. März 202019/149 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Das EEG feiert in diesem Jahr sein 20-jähriges Bestehen. Daran „schuld“ sind Vordenker und Pioniere wie Hermann Scheer und Hans-Josef Fell und wenige andere, die sich vors…
Freitag, 31. Januar 202019/144 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den vorliegenden Anträgen fordert die AfD, den Kohleausstieg „zum Wohle der Bevölkerung“ zu stoppen. In Ostfriesland sagt man: Prooten doon de an meesten, de an minsten to seg…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stau auf der Autobahn ist ärgerlich. Der Begriff „Stau“ steht sinnbildlich für die Planung und den Bau von Verkehrsanbindungen in Deutschland. Dabei will ich nicht – wie das hier…
Donnerstag, 30. Januar 202019/143 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ausgangslage – das haben wir jetzt oft gehört – ist besser als prognostiziert. Trotz der vielen Unkenrufe hat sich die Wirtschaft weiterhin positiv entwickelt, oder wie wir i…
Mittwoch, 29. Januar 202019/142 · 2 Reden
Frau Ministerin, die Vergabe des Auftrags für das MKS 180 an die niederländische Werftengruppe Damen bedeutet natürlich auch eine Neustrukturierung des Werftstandorts Deutschland an sich. Sie haben gerade von 70 Prozent Wertschöpfung in Deu…
Besonders für meine Heimat Emden ist diese Entscheidung keine gute Botschaft, weil die Konstruktion bisher in Emden stattgefunden hat. Sie stimmen ja mit mir überein, dass Marineschiffbau ein Stück weit auch immer Strukturpolitik ist, nicht…
Mittwoch, 15. Januar 202019/139 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesen Tagen geht es vor allen Dingen um Wertschätzung. Den Landwirten geht es um Wertschätzung. Die Landwirtschaft gibt es dabei nicht. Sie ist sehr diversifiziert. So wie e…
