Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der öffentliche Personennahverkehr ist ein zentraler Eckpfeiler der Daseinsvorsorge und auch für die Erreichung der Klimaschutzziele von ganz hoher Bedeutung. Deswegen tun wir enorm viel für…
Wir in der Union wollen mehr Insektenschutz. Unbedingt. Dafür setzen wir uns seit Jahren ein. Und deshalb arbeiten wir mit den Fachleuten zusammen. Dies sind an erster Stelle unsere Bäuerinnen und Bauern. Denn diese brauchen die Artenvielfa…
Donnerstag, 10. Dezember 202019/199 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Verkehrshaushalt 2021 ist nicht nur der größte Investitionshaushalt des Bundes. Er ist angesichts der Zahlen, die wir eben vom Herrn Minister gehört haben, ohne Zweifel beis…
Dienstag, 29. September 202019/178 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Verkehrsaufkommen ist schon ein sehr zuverlässiges Barometer für die Wirtschaftskraft. Die Bilder aus den Frühjahrsmonaten mit den verwaisten Flughäfen, Autobahnen, den leeren Zügen, Straß…
Freitag, 31. Januar 202019/144 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ende November haben wir mit dem Verkehrshaushalt 2020 einen weiteren großen Schritt in Richtung Planungsbeschleunigung gemacht. Neben Rekordinvestitionen in unsere Infrastruktur – lieber Herr …
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Sowohl in meinem privaten Leben als auch in meiner Arbeit lasse ich mich stets von meinem christlichen Glauben leiten. Die Entscheidung für den Gesetzentwurf habe ich nach reiflicher Überlegung und intensiver Abwägung getroffen, da ich fest…
Dienstag, 26. November 201919/129 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalition hält Kurs bei der Modernisierung unserer Verkehrsanlagen und einer aktiven Klimaschutzpolitik: mit dem größten Investitionsblock im Bundeshaushalt und mit neuerlichen Rekordinves…
Donnerstag, 12. September 201919/112 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Neuer Investitionsrekord und klares Bekenntnis zur Schiene, das ist die richtige Headline für den Verkehrshaushalt 2020. Jetzt deutlich über 15 Milliarden Euro für Straße, Schiene und Wasserwe…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Ich halte die bisherige Praxis für sachlich angemessen und die vorliegende Gesetzesänderung deshalb für unnötig. Eine umfassende Information hätte auch ohne eine gesetzliche Änderung des § 219a StGB erzielt werden können. Ärzte können aufgr…
Dienstag, 20. November 201819/63 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum „Wahnsinn“, der hier gerade angesprochen worden ist: Wer in unserer Verkehrsdebatte eine Verschiebung der Finanzmittel zulasten des Verkehrsträgers Straße fordert, der muss wissen, dass er…
Dienstag, 15. Mai 201819/31 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Verkehrshaushalt des Bundes hat in den letzten Jahren eine bemerkenswerte Entwicklung genommen. Im letzten Jahr, 2017, war es der Haushalt der Rekorde. Die Investitionssumme – das haben…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Das großzügige finanzielle Engagement des Bundes ist für viele Kommunen eine große Hilfe. Gleichzeitig führen Mischzuständigkeiten und Mischfinanzierungen zu keiner Klärung von Verantwortung, wirken oft als „goldener Zügel“ und schränken di…
Freitag, 25. November 201618/204 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach Jahren der klassischen Unterfinanzierung befinden sich unsere Verkehrsinvestitionen heute auf einem Rekordniveau. Was die Verbesserung der Planungsreserven angeht – meine Kollegin hat das…
Freitag, 9. September 201618/188 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind tatsächlich in einer Verkehrsdebatte, nicht in einer Umweltdebatte. Alle wesentlichen Haushaltsdaten unterstreichen, dass sich unser Land weiter auf einem soliden Wachstumspfad befind…
Freitag, 24. Juni 201618/180 · 1 Reden
Meine Position in der Sache erkläre ich wie folgt: Der bedingungslose und uneingeschränkte Schutz von Menschen, Trinkwasser und Umwelt hat für mich oberste Priorität. Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung wird die Erlaubnis zu vier Prob…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Ich verweise zudem auf die anhaltenden Beratungen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD über ein eigenes Regelungspaket zum Thema Fracking, über das ich erst zum Abschluss des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens entscheiden werde. In der…
Donnerstag, 12. November 201518/136 · 1 Reden
Im Übrigen eine starke Momentaufnahme zur Halbzeit unserer Koalition, und liebe Kolleginnen und Kollegen in den Koalitionsfraktionen: Diese Erfolge hätten doch schon längst auch den Beifall der Opposition verdient! Nun kommt ein weiterer Ba…
Donnerstag, 5. November 201518/133 · 1 Reden
Über die Hälfte unserer Investitionen in den Verkehrsträger Straße wickelt die VIFG mit ihrem Finanzmanagementsystem schon heute ab. Alle 16 Bundesländer und die Projektmanagementgesellschaft Deutsche Einheit, die sogenannte DEGES, sind an…
Freitag, 11. September 201518/122 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Ihnen antworten, Frau Kollegin: Unser Land hat auch eine bessere Opposition verdient. Meine sehr verehrten Damen und Herren, beim Erhalt und beim Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur …
Freitag, 28. November 201418/71 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon sehr erfreulich, dass Einnahmen und Ausgaben im Bundeshaushalt erstmals seit 45 Jahren wieder übereinstimmen. Der erste Haushaltsausgleich seit 1969 verdient es, auch in dieser De…
Donnerstag, 13. November 201418/66 · 1 Reden
Zu Beginn die Feststellung: Die anstehende Debatte wird schon seit längerem von einer öffentlichen Diskussion begleitet, in der immer stärker die „Protagonisten des süßen Todes“ an Raum gewinnen. Zurzeit werden für mich wahrnehmbar die „Hel…
Freitag, 12. September 201418/52 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es sind schon gewaltige Herausforderungen, vor denen unser Land und unsere Volkswirtschaft in der Verkehrsinfrastruktur in der Zukunft stehen. Dabei wirken die 5 Milliarden Eur…
Freitag, 27. Juni 201418/44 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema „Lärmschutz an Verkehrsanlagen“ hat für unsere Koalition eine hohe Bedeutung. Nach dem Regierungsentwurf und den Anträgen der Koalitionsfraktionen werden für entsprechende Maßnahmen …
Freitag, 11. April 201418/31 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Erhalt vor Neubau“ hat für uns ganz klar Priorität, das will ich noch einmal betonen. Um weitere Verschlechterungen des Zustands unserer Verkehrsanlagen zu vermeiden, bedarf es…
Freitag, 31. Januar 201418/12 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vergangenen Legislaturperiode ist es uns trotz notwendiger Haushaltskonsolidierungen gelungen, für die Verkehrsinfrastruktur weitere Investitionsmittel einzuwerben, nicht zuletzt durc…
