Freitag, 12. Februar 202119/210 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, Eltern und Kinder sind in dieser Krise besonders großen Belastungen ausgesetzt. Seit Monaten sind Schulen und zum Großteil Kitas geschlossen. Familien werden auf sich selbst z…
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten abschließend über den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Ja, der Bezug von Elterngeld soll etwas flexibler werde…
Mittwoch, 27. Januar 202119/205 · 4 Reden
Danke schön. – Sie haben es ja erwähnt: Die Zahl der Kinderkrankentage ist verdoppelt worden. Kurz nachdem das hier im Bundestag debattiert und verabschiedet wurde, gab es schon erste Reaktionen vom Verband alleinerziehender Mütter und Väte…
Danke. – Zur Grenze bei 12- oder 14-Jährigen: Wird darüber nachgedacht?…
Ich möchte das Thema „Einsamkeit im Alter“ noch mal ansprechen. Wir haben es ja auch schon im Ausschuss diskutiert, als es um die Frage der Senioren ging. Wir haben den siebten Altenbericht diskutiert, in dem viele Modellprojekte von Ihnen …
Ja, Sie hatten das Angebot gemacht. Aber mir geht es nicht nur speziell um das Thema Digitalisierung, sondern darum: Muss man nicht vielleicht noch mal grundsätzlich über die Grundausstattung in Seniorenheimen nachdenken, darüber, ob man hi…
Donnerstag, 10. Dezember 202019/199 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Ministerin Giffey! Schaut man sich den Haushalt des Familienministeriums an, stellen sich aus unserer Sicht schon einige Fragen. Es ist angebracht worden: Es gibt einen Aufwu…
Freitag, 27. November 202019/196 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ja, wir diskutieren einen Entwurf zur Änderung des Elterngeldgesetzes. Der Bezug von Elterngeld soll flexibler werden, es soll bessere Möglichkeiten …
Freitag, 6. November 202019/190 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute den achten Altersbericht der Bundesregierung mit dem Titel „Ältere Menschen und Digitalisierung“. Am Anfang möchte ich kurz zitieren: Die Bundesregierung teilt …
Mittwoch, 28. Oktober 202019/185 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir Eltern kennen das: Unsere Kinder werden öfter krank. Sie haben mal Husten, mal Schnupfen; sie haben Fieber, leiden unter Übelkeit und vieles mehr – und das meist nicht nur ein…
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetz soll das Kindergeld ab 2021 um 15 Euro, also auf 219 Euro, erhöht werden. Sicherlich, das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Aber wissen Sie, di…
Freitag, 19. Juni 202019/167 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Ministerin Giffey, vor einer Woche sagten Sie, das Konjunkturpaket sei ein „echter familienpolitischer Wumms“. Ja, der Kinderbonus ist gut, um Familien mit geringen Einkomme…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren heute abschließend über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Adoptionshilfe. Der Entwurf ist ein Schritt in die richtige Richtung, um die Adoptionspraxis an …
Mittwoch, 6. Mai 202019/157 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit Wochen übernehmen Eltern zu Hause die Betreuung der Kinder, organisieren die Schule zu Hause, gehen aber auch weiter ihrer Erwerbstätigkeit nach. Das ist eine extreme Belastu…
Mittwoch, 22. April 202019/155 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist gut, dass wir heute über den Gesetzentwurf für Maßnahmen im Elterngeld aufgrund der Covid-19-Pandemie diskutieren. Damit soll verhindert werden, dass sich für Eltern aufgru…
Mittwoch, 12. Februar 202019/145 · 1 Reden
Danke schön, Frau Ministerin Giffey. – 13 Jahre nachdem das Elterngeld eingeführt wurde, ist es eine gute Nachricht, dass die Reform jetzt auf den Weg gebracht wird. Wir haben schon im Ausschuss und auch hier im Plenum darüber diskutiert. F…
Donnerstag, 30. Januar 202019/143 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren abschließend über den Gesetzentwurf zur Errichtung einer Engagementstiftung. Eigentlich sagt man: Was lange währt, wird endlich gut. – Es wäre schön, wenn es so wä…
Mittwoch, 18. Dezember 201919/136 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! 2007 wurde das Elterngeld eingeführt. Es ermöglicht Eltern, mehr Zeit mit ihren Kindern zu verbringen, und in dieser Zeit erhalten sie finanzielle Unterstützung vom Staat. Das Ba…
Donnerstag, 28. November 201919/131 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der große Wurf zur Verbesserung der Situation von Familien und zur Bekämpfung von Kinderarmut bleibt leider auch in diesem Jahr aus. Stattdessen mussten sich die Verbände und Ini…
Freitag, 25. Oktober 201919/122 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Endlich diskutieren wir über den Gesetzentwurf zur Einrichtung einer Ehrenamtsstiftung. Seit über einem Jahr wird dieses Anliegen angekündigt. Eigentlich sollte d…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte gleich anschließen an den Beitrag von gerade: Mit dem Antrag der AfD kann man leider wirklich nicht viel anfangen. Er ist handwerklich – wieder mal – schlecht gemacht.…
Freitag, 22. März 201919/90 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Viele kennen das: Junge Menschen sind mit der Schule fertig, wissen aber noch nicht, welche Ausbildung oder welches Studium sie beginnen wollen. Sie wollen sich engagieren. Sie wissen noch nicht, we…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem hier vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung wird endlich die Möglichkeit geschaffen, dass auch Menschen unter 27 Jahren den Bundesfreiwilligendienst in Teilzeit v…
Donnerstag, 22. November 201819/65 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Bundesministerin Giffey, Familienentlastungsgesetz, Starke-Familien-Gesetz, Gute-Kita-Gesetz: Wenn man diese Überschriften auf sich wirken lässt, könnte man meinen, die Regierung tut wirklich a…
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 1 Reden
Klar ist, die Qualität der Freiwilligendienste muss verbessert werden. Das betrifft die Zugänglichkeit. Denn derzeit sind viele gesellschaftliche Gruppen ausgeschlossen bzw. unterrepräsentiert. Dazu zählen beispielsweise Menschen mit gering…
Mittwoch, 27. Juni 201819/41 · 1 Reden
Danke schön. – Sie sprachen ja vom Anfang einer größeren Strategie. Sie meinen damit die Entlastung von Familien. Ich möchte – das ist das Aktuellste – aus der Pressemitteilung des Deutschen Kinderhilfswerks vom 27. Juni zitieren, das sich …
Donnerstag, 15. März 201819/20 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn Eltern sich trennen, geht es immer um folgende Fragen: Wie geht es weiter? Was ist das Beste für das Kind? Heutzutage gibt es verschiedene Betreuungsmodelle. Wenn ein Kind hauptsäch…
Donnerstag, 1. Februar 201819/11 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren heute über den Antrag der FDP über die finanzielle Unterstützung von Paaren, die ungewollt kinderlos sind und sich für eine künstliche Befruchtung entscheiden möchten. In…
Mittwoch, 17. Januar 201819/6 · 1 Reden
Frau Ministerin, danke schön für den Bericht. Wenn man Gutes tut, dann sollte man auch darüber sprechen. Es gibt mehr als 1 Million Bezieher von Elterngeld. Deshalb ist es richtig, darüber zu reden, wie wichtig es ist, Familien und Eltern z…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Mit dieser Änderung möchte die Große Koalition verhindern, dass Wilhelm von Gottberg (AfD) nach der Bundestagswahl möglicherweise das Amt des Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages übernimmt. Auch wenn es unerträglich und ein Schlag in…
Freitag, 24. März 201718/226 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir debattieren heute über den Teilhabebericht der Bundesregierung, der die Entwicklung der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Deutschland darstellt. A…
Mittwoch, 25. Januar 201718/214 · 1 Reden
Danke schön. – Sie haben ja in Ihren einführenden Worten ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das vorliegende Papier UN-behindertenrechtskonform ist. Da möchte ich Ihnen gerne widersprechen. Ich gebe in dem Zusammenhang den Hinweis, dass e…
Donnerstag, 15. Dezember 201618/209 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wir beraten heute abschließend über den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes. Ich möchte mit einem Zitat beginnen: Der Conterganskandal ist einer der größten Gesundheitssk…
Donnerstag, 1. Dezember 201618/206 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielleicht vorab, Frau Mast: Dietmar Bartsch hat geredet – und ich bin ihm dankbar dafür –, und auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen hat geredet. Sie haben so noch einmal die…
Freitag, 11. November 201618/200 · 1 Reden
Bisher ist eine sogenannte gruppennützige Forschung an Nichteinwilligungsfähigen nach dem Arzneimittelrecht ausgeschlossen. Der vorliegende Gesetzentwurf der Bundesregierung will dieses Verbot nun insoweit aufweichen, dass zukünftig eine Te…
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! 2013 hat die Bundesregierung einen Koalitionsvertrag vorgelegt und versprochen, Menschen mit Behinderungen aus dem Fürsorgesystem herauszuführen und die Eingliederungshilfe in ein…
Mittwoch, 21. September 201618/189 · 1 Reden
Wie Sie sich sicherlich denken können, geht es bei meiner Frage um das Bundesteilhabegesetz. Sie sprachen gerade von erheblichem Widerstand. Haben Sie etwas durchgesetzt? Im Moment sieht es so aus, als ob gegen den erheblichen Widerstand vi…
Mittwoch, 6. Juli 201618/182 · 1 Reden
Meine Frage bezieht sich auf den Kabinettsbeschluss der letzten Woche. Dort wurde vom Ministerium für Arbeit und Soziales ganz groß verkündet, dass jetzt die Inklusion vorangebracht und Selbstbestimmung und Teilhabe für die betroffenen Mens…
Donnerstag, 12. Mai 201618/170 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Eigentlich müssten wir diese Debatte nach draußen verlegen. Gestern haben sich Aktivisten aus Protest gegen den hier vorgelegten Gesetzentwurf am Reichstagsufer angekettet. Sie h…
Freitag, 29. April 201618/168 · 1 Reden
Fast eine Million Sanktionen werden pro Jahr ausgesprochen. Die Leistung wird im Durchschnitt jeder Sanktion um über 100 Euro reduziert. Wird mit diesen beiden Eckdaten gerechnet, so spart die öffentliche Hand Jahr für Jahr fast 200 Million…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir reden heute wieder zu unserem Antrag vom Juni letzten Jahres: „Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen“. Wir wollten Sie mit diesem Antrag auf Ihrem Weg zu einem gute…
Donnerstag, 17. März 201618/161 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte heute zu Beginn meiner Rede die Bundesbehindertenbeauftragte Verena Bentele zitieren: Der Entwurf bleibt … deutlich hinter unseren Zielen zurück. ... Es reicht nicht, H…
Donnerstag, 3. Dezember 201518/143 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung. Es ist schon bezeichnend, dass wir keine ausführliche Debatte darüber führen. 25 Minuten werden dem Thema „Menschen …
Mittwoch, 30. September 201518/126 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Frei, vielleicht schauen wir einfach einmal auf Deutschland: Rheinland-Pfalz ist ein Zentrum des amerikanischen Militärs in Europa. Dort befinden sich mehrere US-Luftwaffenst…
Donnerstag, 24. September 201518/124 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es wurde Zeit, dass Sie sich endlich des Themas annehmen und Integrationsbetriebe ausbauen und unterstützen wollen. Und dennoch, sehr geehrte Regierungsmitglieder: Ihr Antrag gre…
Donnerstag, 2. Juli 201518/115 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Koalitionsvertrag steht: Wir wollen die Integration von Menschen mit Behinderung in den allgemeinen Arbeitsmarkt begleiten und so die Beschäftigungssituation nachhaltig verbe…
Der UN-Menschenrechtsausschuss über die Rechte von Menschen mit Behinderung ist besorgt über die Sonderarbeitswelten in Deutschland. Er kritisiert die Doppelstruktur und finanziellen Fehlanreize, die Inklusion verhindern. Deutschland ist da…
Donnerstag, 7. Mai 201518/103 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Am 5. Mai 2005 war der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Viele Protestaktionen fanden in dieser Woche – genauso wie in jedem Jahr – statt. Heute …
Freitag, 16. Januar 201518/80 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, Frau Bundesministerin Dr. Wanka, die Analyse ist einzigartig, und der Bericht ist umfangreich. Die Stellungnahme der Bundesregierung zum fünften Nationalen Bildungsberi…
Mittwoch, 3. Dezember 201418/72 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Bentele, am 3. Dezember 1993 wurde der Welttag der Menschen mit Behinderungen ins Leben gerufen. Viel ist zumindest seitdem auf dem Papier passiert. Wir haben eine UN-Behindertenrechtskonvention,…
Donnerstag, 8. Mai 201418/33 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Bentele! Mehr als 1 500 Menschen mit Behinderung, ihre Freundinnen, ihre Freunde sowie Familien haben uns Abgeordneten hier in Berlin öffentlich ihre Unterstützu…
Freitag, 4. April 201418/27 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit fünf Jahren gilt in unserem Land eine Konvention, die man die modernste Menschenrechtskonvention nennt. Was hat sich für 7 Millionen schwerbehinderte Menschen, für m…
