Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! „Allem Leben, allem Tun, aller Kunst muss das Handwerk vorausgehen“, sagt Goethe. Mit anderen Worten: Ohne das Handwerk geht eigentlich nichts. Selbst das…
Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
„Niemand braucht den DIHK“: So zitierte die „Wirtschaftswoche“ den Unternehmer Siepelmeyer, der mit seiner Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht Erfolg hatte und den Austritt der IHK Nord Westfalen aus dem DIHK erzwang. Ob die IHK Nord Wes…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In seinem Hauptgutachten „Welt im Wandel“ schreibt der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen, WBGU, in der Zusammenfassung für Entscheidungsträ…
Mittwoch, 27. Januar 202119/205 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, der Lebensmittelmarkt, der Einzelhandel, ist einer der am stärksten umkämpften Märkte in unserem Land. Ich bin Ihnen, Frau Ministerin, liebe Frau Klöckner, ganz dankbar, dass…
Donnerstag, 14. Januar 202119/204 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Plattformen, Suchmaschinen, Onlineshops, Nachrichtenservice, Produkthersteller, Cloud- und Streamingdienstleister, Datensammler, Werbemedium – die moderne…
Freitag, 6. November 202019/190 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In der Tat: Der FDP-Antrag trifft einen richtigen Punkt. Aber, lieber Kollege Theurer, so ist das immer: Wenn man versucht, den Nagel auf den Kopf zu treffen, dann gehe…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist eine schwierige Materie, über die wir heute sprechen. Frau Dröge, die Grünen und auch Sie sollten sich das nicht so einfach machen, wie Sie es gerade dargestellt haben. D…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wohl keine Debatte über Nachhaltigkeit entwickelt sich, ohne dass das Beispiel des deutschen Forstwirtes von Carlowitz aus dem 18. Jahrhundert genannt wir…
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind noch mitten in der Krise – das Feuer ist noch nicht gelöscht, der Rauch hat sich noch nicht verzogen –, da holt die FDP das Thema Bundesbeteiligung heraus und schlägt vor, da…
Freitag, 19. Juni 202019/167 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Titel des Antrags der Kolleginnen und Kollegen von der FDP „… abnehmender Zahlungsmoral … begegnen“ hat ein bisschen den Charakter einer These. Wir müssen ihn unter die Lupe nehme…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wie muss man sich das eigentlich vorstellen, wenn so ein Konjunkturprogramm in einer Krisensituation entworfen wird? Schreitet da der Bundeswirtschaftsminister in einer…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute über marktwirtschaftliche Prinzipien. Ich danke zunächst den Kolleginnen und Kollegen von der FDP für den Antrag. Er bietet Gelegenheit, darüb…
Freitag, 13. März 202019/153 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das öffentliche Leben in Deutschland erlahmt in diesen Tagen. Veranstaltungen werden abgesagt, Einrichtungen vorsorglich geschlossen. Das Homeoffice wird eingeri…
Freitag, 17. Januar 202019/141 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! So eine Aktuelle Stunde hat normalerweise den Anspruch, dass man auch mal etwas Neues erfährt und dass man über Entwicklungen spricht, die nicht sc…
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das ist heute eine Aktuelle Stunde, die die AfD beantragt hat. Ich stelle fest: Es ist schon nicht besonders klug, nicht mit der technischen Entwicklung gehen zu…
Mittwoch, 13. November 201919/126 · 2 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist eben nicht so, dass die Geschichte der Energiewirtschaft seit den 1990er-Jahren ganz konsistent gewesen ist, sondern es ist so, dass wir mit der Liberalis…
Herr Präsident! Herr Kollege Krischer, ich will nur zwei Sachen festhalten. Erstens. Sie sind Sie als Grüne immer Anhänger des Vorsorgeprinzips. Warum nicht auch bei dieser Angelegenheit? Warum nicht für etwas Sicherheit und Wettbewerb auf …
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Kollegin Dröge, wenn man die Forderungen, die Sie hier aufmachen, in einem Atemzug mit Wettbewerbsfähigkeit zusammenbringt, dann …
Freitag, 10. Mai 201919/99 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir haben in dieser Woche schon zweimal über Wirtschafts- und Industriepolitik gesprochen. Das ist ein gutes Zeichen. Alle Fraktionen des Hauses haben dabei das …
Mittwoch, 8. Mai 201919/97 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir wussten nicht so genau, wohin uns denn diese Aktuelle Stunde unter Ihrer Führung, liebe Frau Kollegin Teuteberg, bringen würde. Wie soll ich sagen? Mit dem K…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Nachvollziehbar ist, dass sich die Wut oft gegen das Unternehmen richtet, das erkennbarer ist als die dahinterstehenden verantwortlichen Personen. Doch bevor man aus Wut heraus politische Forderungen erhebt, sollte man über Sinn und Tragwei…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir uns alle hinsichtlich der Nutzung der Bundestagsliegenschaften wieder ein bisschen beruhigt haben, will ich eingangs gerne einfach einmal darauf hinweisen: Wen…
Freitag, 14. Dezember 201819/72 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Stellen Sie sich vor, es ist Frankfurter Buchmesse, und keiner geht hin. Im vergangenen Jahr haben nur 54 Prozent aller Haushalte in Deutschland ein Buc…
Donnerstag, 11. Oktober 201819/55 · 2 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wer gewerbsmäßig Leben oder Eigentum von fremden Personen bewachen will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Das ist seit 1927 in unserer Gewerbeordnun…
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Unterscheidung zwischen Akkreditierung und Zertifizierung haben wir hier schon häufiger vorgenommen. Sie ist aber wesentlich, um zu verstehen, dass das Änd…
Donnerstag, 19. April 201819/26 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte bekommt immer mehr die Züge einer Generaldebatte zum Freihandel. Ich möchte in diesem Zusammenhang zumindest darauf hinweisen, dass es der Fraktion der FDP in ihrem Antrag e…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Lenkert, wenn man einmal in Betracht zieht, dass es gerade einmal fünf Höchstspannungsleitungen zwischen den neuen und den alten Bundesländern gibt, von d…
Das gilt für mich unabhängig davon, ob sie gleich- oder verschiedengeschlechtlich sind. Ihnen gebührt die Unterstützung der Gesellschaft und des Staates. Deshalb haben wir die eingetragene Lebenspartnerschaft geschaffen. Die damit verbunden…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Nachdem die Kollegin Baerbock sich drei Minuten Zeit genommen hat, die Industriefeindlichkeit des Wahlprogramms der Grünen zu skizzieren, ist es j…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich darf als letzter Redner in der Debatte erst einmal feststellen: Von Ordnungsruf bis Heiterkeit ist alles dabei gewesen. – Aber vor allen Dingen darf ich fe…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir ändern hier heute das Grundgesetz. Keine Sorge, Frau Präsidentin, es ist das „Grundgesetz der sozialen Marktwirtschaft“. So hat Ludwig Erhard …
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das Wettbewerbsrecht ist die Straßenverkehrsordnung, die wir auf dem Markt haben. Die Unternehmen in Deutschland fahren gut damit. Wir haben in den allermeiste…
Donnerstag, 20. Oktober 201618/196 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Linken, Sie könnten jetzt eigentlich ganz entspannt mit dem Thema umgehen, da Ihre Anträge vollumfänglich vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen worden sind. …
Mittwoch, 21. September 201618/189 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Dröge, das ist wieder einmal eine ganz vorschnelle Aktuelle Stunde, die wir heute auf Ihr Verlangen abhalten. Ich dachte eigentlich schon heute Morgen im Wirtschaftsausschuss, wir wäre…
Mittwoch, 6. Juli 201618/182 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Als letzter Redner in der Aktuellen Stunde hat man immer die Gelegenheit, Revue passieren zu lassen, worum es eigentlich ging. Weil die Opposition bis gestern noch der Annahme war, dass der Bundestag an der …
Donnerstag, 2. Juni 201618/173 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Was haben eigentlich die Unternehmen Daimler-Benz, Eon und Edeka gemeinsam? Sie alle sind schon einmal in den Genuss einer Ministererlaubnis gekommen. Daimler-…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist schon ein bisschen überraschend, was hier alles im Zusammenhang mit der Buchpreisbindung aufgerufen wird. Darüber können wir heute nicht mehr abschließend sprechen, insbesondere nicht über di…
Donnerstag, 18. Februar 201618/155 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jetzt ist es langsam Zeit, einmal Zwischenbilanz in dieser Debatte in der heutigen Aktuellen Stunde zu ziehen. Ich habe mich ein bisschen gefragt: Kennen Sie eigentlich den Unterschied zwischen Staa…
Freitag, 29. Januar 201618/153 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In fünf Minuten ist so viel durcheinandergeraten, dass wir das erst einmal sortieren müssen. Um es vorweg zu sagen: 750 Stadtwerke in Deutschland sind …
Freitag, 4. Dezember 201518/144 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Ernst, wenn man Ihre Anträge so durchliest, fragt man sich, wie man sie am ehesten charakterisieren soll. Es ist gerade Mittagszeit, und die Suppe, die Sie uns h…
Donnerstag, 3. Dezember 201518/143 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es gibt so viele wichtige Entscheidungen, die wir in diesen Tagen treffen, die auch von großer Tragweite sind. Da fällt ein Gesetz zur Regelung eines f…
Mittwoch, 2. Dezember 201518/142 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Warum eine Aktuelle Stunde zum Ministererlaubnisverfahren Edeka und Kaiser’s Tengelmann?“, das ist hier die Frage. Damit sind wir auch gleich beim Kern des Problems Ihrer Akt…
Mittwoch, 4. November 201518/132 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sind ja inzwischen schon fast eine vertraute Runde. Sie werden immer weniger hier vorne. Für die erste Aktuelle Stunde, die Sie beantragt hatten, hatte ich noch ein gewisses Verständnis. Auch Ihre…
Donnerstag, 15. Oktober 201518/130 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wird heute wohl nicht das letzte Mal sein, dass wir uns mit diesem Thema beschäftigen müssen. Wir alle haben aber, wie ich glaube, inzwischen den Eindruck g…
Zweitens. Ziel dieser Regelungsvorschläge ist eine Verbesserung der Qualität der Abschlussprüfungen sowie eine Steigerung der Aussagekraft des Prüfungsergebnisses. Darüber hinaus soll der wesentlich von großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaf…
Freitag, 25. September 201518/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als ich am vergangenen Wochenende die ersten Meldungen aus den USA über die Verstöße von VW gesehen habe, war ich genauso entsetzt wie Sie. Wir alle kennen die Produkte v…
Donnerstag, 11. Juni 201518/109 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich will zum Schluss der Debatte gar nicht erst versuchen, alle guten Argumente, die genannt worden sind, zu wiederholen. Sie sind in meinen Augen völlig unstrit…
Freitag, 27. März 201518/98 · 1 Reden
Zweitens zur Funktion der NRP im Rahmen des Europäischen Semesters: Das Europäische Semester wurde 2010 im Rahmen der Europa-2020-Strategie als Instrument der wirtschafts-, finanz- und beschäftigungspolitischen Koordinierung eingeführt. Ich…
Donnerstag, 25. September 201418/54 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist heute schon eine sehr polarisierende Debatte. Ich glaube aber, dass es nicht sinnvoll ist, den Wert von Handelsabkommen kleinzureden. Es ist unsere Aufgabe als Abgeordnete, bei diese…
Freitag, 4. Juli 201418/47 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Krischer, wer hätte das gedacht, dass Sie einmal versuchen, zum Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug zu reden. – Natürlich haben wir das aufgesetzt. Ich finde es vö…
Donnerstag, 22. Mai 201418/36 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind bereits in der Schlussrunde unserer Debatte, in der stellenweise sehr emotional vorgetragen wurde. Aber das scheint mir doch an dem bevorstehenden Wochenende zu liegen. Ich freue mi…
