Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 2 Reden
Das machen doch die mit euch. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will heute von einem unschönen Begriff reden, nämlich von der Heuchelei, von der Heuchelei über den CO2-Preis in seinen Auswirkungen auf die B…
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Schwarzelühr-Sutter, ich werde mich bei diesen vielen Gesetzesvorhaben auf die 17. AtG-Novelle beschränken; denn das ist das einzige Gesetz, das wir ablehnen. Da haben Si…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Verehrter Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Mit 68 Jahren bin ich das älteste Mitglied meiner Fraktion, und ich stelle mir Fragen: Wie will ich sterben? Wie will ich leben? Wann will ich nicht mehr leben? Und wenn ich nicht mehr le…
Mittwoch, 14. April 202119/220 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Meine Kolleginnen und Kollegen! Eines erstaunt mich: Sie von der AfD sind so erstaunlich kreativ, wenn es zum Beispiel um das Überspringen von Zeiträumen zwischen Forschungsprojekten und deren Realisierung geht od…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Wir haben das Gesetz 2017 abgelehnt, weil es den Strahlenschutz nicht entsprechend dem damaligen Stand der Wissenschaft umgesetzt hat. Die Novelle heute ist insofern unspektakulär, als sie die Defizite von 2017 in keinem einzigen Punkt anfa…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 11. März 2011 kam es zur Dreifachkatastrophe in Japan: Erdbeben, Tsunami und in der Folge ein atomarer GAU im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi. Der Tsunami tötete 20 000 Mensch…
Ich danke Ihnen, Herr Präsident. Ich weiß, wie schwierig es ist, wenn in diesen späten Abendstunden immer noch mal was Zusätzliches kommt. Ich möchte aber die anderen informieren, was der Grund für die Absage war. In der Tat wollten wir anl…
Mittwoch, 10. Februar 202119/208 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben auf eine der ersten Fragen geantwortet, dass besonders die bestäubenden Insekten zu schützen sind. Gleichwohl stand in Ihrem vor zwei Jahren verabschiedeten Aktionsprogramm Insektenschutz das Verbot…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Es handelt sich um eine bundesweite Suche mit gebündelten Kompetenzen auf Bundesebene. Insofern ist der leichte Unmut einiger Länder darüber nachvollziehbar, dass ihre Landesbehörden die Sicherung potenzieller Standorte weitere Jahre überne…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Papier wird ungeduldig: 2015 wurden in New York die Nachhaltigkeitsziele beschlossen, ebenfalls im Jahr 2015 kam es zum Klimavertrag von Paris. Alle waren sich einig: Wir müssen …
Donnerstag, 23. April 202019/156 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Standortauswahlgesetz haben wir in einem breiten Konsens von Bundesländern und Fraktionen im Bundestag beschlossen. Uns leiteten Kompromiss und Konsens, weil wir wussten, dass ein politi…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte das nur ergänzen, nachdem Nina Scheer schon teilberichtet hat, was das Kompromissangebot war. Kompromiss heißt immer, dass man bis an die Schmerzgrenze geht. Dazu waren wir bereit, weil für uns Gr…
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir haben einen Gesetzentwurf. Wie schön! Wir warten seit vier Jahren darauf, seit die Kommission getagt hat; denn wir haben in der Kommission genau diese Regelung der Daten nicht festgele…
Freitag, 14. Februar 202019/147 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Menschengemachte Klimaveränderung gibt es nicht, sagt die AfD. Artensterben – gibt es nicht. Gesundheitsgefährdende Luftschadstoffe – gibt es nicht. Atommüll – zaubern wir weg. Ich ma…
Dienstag, 10. September 201919/110 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Kein Pillepalle mehr“ beim Klimaschutz hat die Kanzlerin für den Herbst angekündigt. Der Tag der Wahrheit ist heute; denn die Ernsthaftigkeit dieser Ansage müsste sich im Haushalt wiederfinde…
Freitag, 28. Juni 201919/108 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Die Bremser beim Klimaschutz sitzen auf der rechten Seite des Parlaments. Zu Beginn dieser Legislatur habe ich hier die Umweltministerin gefragt, wer denn wohl ihre Partner beim Klimaschutz in…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich will uns alle auch nicht lange aufhalten; es ist Freitagnachmittag. Ich werde die drei Minuten nicht ausschöpfen. Ich finde, Kollege Gremmels, bei aller Auseinandersetzung in der Sache, die ich auch gern…
Mittwoch, 15. Mai 201919/100 · 1 Reden
Danke schön, Herr Präsident, dass Sie diese Frage noch zulassen. – Frau Karliczek, ich habe noch eine Frage zur Schulpflicht. Sie wissen wahrscheinlich wie wir alle, dass es in den 70er-Jahren ein Bundesverfassungsgerichtsurteil gab zu der …
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Meine Kolleginnen und Kollegen! Jedes Jahr erinnern wir Grünen im Bundestag an die großen Atomunfälle in Tschernobyl und Fukushima. Und dabei geht es nicht um eine reine Erinnerungskultur, nicht um etwas Abgeschlosse…
Freitag, 15. Februar 201919/81 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Kollegen von der AfD, egal was Sie vorlegen: Man fragt sich, ob Sie eigentlich die letzten 60 Jahre im Winterschlaf verbracht haben. Haben Sie denn gar nichts mitbekommen von not…
Mittwoch, 30. Januar 201919/76 · 1 Reden
Danke schön. – Frau Ministerin, ich möchte gerne zu dem Vorschlag für den „Beschluss des Rates zur Änderung der Entscheidung Euratom über die Errichtung des europäischen gemeinsamen Unternehmens für den ITER und die Entwicklung der Fusionse…
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Ich will nicht darüber reden, was die Lösung sein könnte und ob die Widerspruchsregel irgendetwas zur Lösung beitragen könnte. Hier schließe ich mich Kirsten Kappert-Gonther, meiner Fr…
Mittwoch, 10. Oktober 201819/54 · 1 Reden
Ich möchte noch mal nach dem Ereignis gestern Nacht in Luxemburg fragen. Wie kann es sein, dass die Umweltministerin dort auftritt und sagt, dass sie etwas vertreten muss, was sie innerlich gar nicht vertritt, und dass sie etwas verhandeln …
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das schwarz-gelbe Hin und Her von 2010/2011 konfrontiert uns am Ende heute Nacht mit diesem Gesetzentwurf. Ich kann nicht verstehen, wieso Sie von der Koalition ein im Kern so atomausstiegsfre…
Mittwoch, 13. Juni 201819/38 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie haben vorhin von der Querschnittsaufgabe Klimaschutz gesprochen. Ich erinnere mich gut daran, dass sich Ihre Vorgängerin im Amt bei dieser Querschnittsaufgabe an den Kollegen aus dem Landw…
Freitag, 8. Juni 201819/37 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Umweltministerin Schulze bezeichnete das Urteil im Umweltausschuss ein unerfreuliches Urteil. Ich musste ihr da ein bisschen widersprechen; denn angesichts der Dimension der Klagen der Kon…
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Neue gesellschaftliche Probleme verdrängen alte Probleme in den Hintergrund und hier im Parlament in die späten Abendstunden. Faktisch machen neuer Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Fragezeichen bei de…
Freitag, 23. März 201819/24 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Schulze, herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Amt und zu Ihrer Rede! Aber Sie übernehmen ein schweres Erbe: ein Haus, in dem Ihre Vorgängerin im Laufe ihrer Amtszeit e…
Mittwoch, 31. Mai 201718/236 · 1 Reden
Frau Ministerin, ich habe Sie vorhin so verstanden, dass, was jetzt von der Bundesregierung aufgrund der Empfehlungen des SRU geleistet wurde, immerhin die Gemeinsamkeit war, festzustellen, dass Handlungsbedarf besteht; das muss angesichts …
Freitag, 28. April 201718/232 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, selbstverständlich kann man diese Debatte heute nicht völlig unabhängig vom Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen sehen. Wenn sich Ihr Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen an d…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 1 Reden
Grundsätzlich ist es sehr begrüßenswert, dass es in Deutschland für den Strahlenschutz nunmehr ein eigenes Gesetz geben wird. Bedauerlicherweise geht die Bundesregierung bei der Umsetzung der zugrundeliegenden Richtlinie 2013/59/Euratom jed…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Staatssekretärin, bei aller Wertschätzung des BMUB muss ich sagen: Ihre Rede hat klargemacht, warum das Bundesumweltministerium sich nicht dafür eingesetzt hat, diese Rich…
Donnerstag, 23. März 201718/225 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ja, Matthias, ich wollte das jetzt nicht so stehen lassen, dass du es angemessen gefunden hättest, wenn meine Fraktion auch mir ein paar Minuten Redezeit gegeben hätte. Ich danke dir zwar für das Lob, das dahi…
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! 60 Jahre Römische Verträge, 60 Jahre Euratom: Das eine ist Grund für eine Feier und Anlass, für und um die Weiterentwicklung der EU zu kämpfen, das andere ist die Restekiste einer vergangene…
Donnerstag, 15. Dezember 201618/209 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Ein Gesetz, das zu spät kommt, erfüllt seinen Zweck nur noch zum Teil. Privatisierte Gewinne, sozialisierte Kosten – das ist der rote F…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das sind ja ganz hoffnungsvolle Aussichten, Herr Petry. Ich freue mich auf die weiteren Beratungen der Anträge im Ausschuss. Herr Schindler, jetzt müssen wir erst einmal ein paar Sachen sort…
Mittwoch, 6. Juli 201618/182 · 2 Reden
Frau Ministerin, Sie haben in Ihrer Antwort auf die Frage von Frau Baerbock gesagt, Sie seien sich bewusst, dass man das Ziel für den Ausbau der Erneuerbaren, also 45 Prozent Anteil bis 2025, das wir am Freitag beschließen werden, wird nach…
Frau Ministerin, noch einmal zum Ausbau der erneuerbaren Energien – ich frage Sie das auch als Ministerin für Reaktorsicherheit, das heißt als Hüterin des Atomausstiegs –: Können wir uns tatsächlich leisten, in dieser Legislatur den Plan zu…
Donnerstag, 23. Juni 201618/179 · 1 Reden
Ich begrüße es sehr, dass wir bei der vorgezogenen Einsetzung des Nationalen Begleitgremiums einen Konsens über alle Bundestagsfraktionen hinweg erzielen konnten. Dies ist ein gutes Zeichen und gibt Hoffnung, dass alle politischen Kräfte be…
Mittwoch, 22. Juni 201618/178 · 4 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ich möchte anschließen an Ihre Aussage – Zitat –: „Die Sicherheit … muss bis zum letzten Betriebstag … gewährleistet bleiben.“ Sie stimmen wahrscheinlich mit mir überein – zumindest was die be…
Frau Ministerin, ich muss noch einmal auf die grenznahen Atomkraftwerke zurückkommen. Wir haben es nicht nur mit Auffälligkeiten oder Löchern im Herzen des Reaktors, wie ich es gern nenne, in Belgien, sondern auch mit dem Problem der Überal…
Vielen Dank. – Frau Ministerin, da sich die Umweltministerkonferenz gerade wieder mit Gronau und Lingen befasst hat, möchte ich Ihnen dazu gerne eine Frage stellen. Im CNS-Bericht von 2014 – als er erstellt wurde, waren Sie noch nicht Minis…
Frau Ministerin, ich möchte Sie gerne noch zur Atomhaftung fragen. In den bisherigen CNS-Berichten ist immer nur die Rede davon, wie das bei uns in Deutschland geregelt ist. Man kann sich sicher darüber streiten, ob das bei uns angemessen g…
Freitag, 29. April 201618/168 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin, auch die Fraktion der Grünen gratuliert Ihnen natürlich. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben heute als Koalition einen Antrag vorgelegt, der viele richtige Forderungen enthält, die …
Freitag, 15. April 201618/165 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 26. April 1986 hat sich mir, damals Mutter mit kleinen Kindern, als Datum unauslöschlich eingebrannt. Natur, vor allem Regen, war plötzlich gefährlich, meine alternative Se…
Freitag, 18. März 201618/162 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Kanitz, jetzt muss ich leider einen Teil meiner sowieso viel zu kurzen Redezeit darauf verwenden, auf Ihren Beitrag zu antworten. Zum einen kann ich mir nicht vorstellen, dass…
Mittwoch, 24. Februar 201618/157 · 1 Reden
Frau Ministerin, Sie haben gesagt, dass Sie ein Nachdenken über Lebensstile anregen wollen. Das freut uns natürlich. Wir tun das schon lange. Aber wir denken nicht nur darüber nach, wir lassen die Ergebnisse dieses Nachdenkens dann auch in …
Donnerstag, 12. November 201518/136 · 1 Reden
Insofern sind alle Bestrebungen, den Beschluss des „Gesetzes zur Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich“ zeitlich hinter die Ergebnisse der KFK zu schieben oder gar in die Ergebnisse einfließen zu lassen, ein S…
Freitag, 16. Oktober 201518/131 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Koeppen, ich habe keine Lust und leider auch keine Zeit, mit Ihnen noch einmal die Schlachten der Vergangenheit zu schlagen. Es war wieder erkennbar, wie sehr Sie den Atomausstieg bedau…
Donnerstag, 15. Oktober 201518/130 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Atomgesetznovelle, die wir heute beschließen wollen, behandelt den Atommüll, das Gefährlichste und Langlebigste, was die Menschheit je produziert hat. Der Gesetzentwurf in seine…
Mittwoch, 14. Oktober 201518/129 · 2 Reden
Ich möchte die Bundesregierung gern zum heute im Kabinett beschlossenen Nachhaftungsgesetz befragen. Soll ich einfach fragen, und dann entscheidet es sich, wer antwortet? Wir haben die Verabredung, dass die Ministerin, soweit es ihr möglich…
Frau Ministerin, ich kann Ihre Aussage nicht ganz nachvollziehen, dass das Gesetz dann greift, wenn diese Ausgründung stattfindet. Ich will dazu sagen: Ich halte dieses Gesetz für absolut wichtig. Es ist ein guter, erster Schritt. Aber gena…
Donnerstag, 24. September 201518/124 · 1 Reden
Die Grundausrichtung des NaPro ist positiv: das Bekenntnis zur Inlandsentsorgung, die erstmalige Benennung der Abfälle aus der Urananreicherung in Gronau als Atommüll. Doch dieser Grundausrichtung fehlt die klare Konsequenz. Das Bekenntnis …
Freitag, 11. September 201518/122 · 1 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin für Reaktorsicherheit – so möchte ich Sie ansprechen –, der Reaktor, der die Bevölkerung meines Bundeslandes am meisten bedroht, ist nicht Neckarwestheim o…
Freitag, 17. Juli 201518/117 · 1 Reden
Die Vorgeschichte zu diesem dritten Hilfspaket ist vor der Frage, was für ein Europa wir eigentlich wollen, kaum erträglich. Die griechische Seite hat schwere di-plomatische Fehler gemacht. Vor allem der inzwischen entlassene Finanzminister…
Donnerstag, 2. Juli 201518/115 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Minister Gabriel war ja einigermaßen pikiert, als Oliver Krischer ihn als „Abrissbirne der Energiewende“ bezeichnet hat. Aber in diesen Tagen verdient er sich diesen Namen endgültig. Gestern…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Hubertus Zdebel, ich gebe einigen eurer Forderungen absolut recht, zum Beispiel dass die Rückstellungen der AKW-Betreiber für Rückbau und Endlagerung in einen öffentlich-rechtlichen F…
Am Ende des Lebens ändert sich das. Wir dürfen nicht frei entscheiden, wann und wie wir sterben wollen. Viele Menschen müssen durch eine manchmal lange Zeit der Qualen und der immer größeren Abhängigkeit bis zum bitteren Ende durchhalten. F…
Mittwoch, 6. Mai 201518/102 · 2 Reden
Herr Minister, ich habe eine Frage zur Energieforschung. Der Bericht, den wir vorhin bekommen haben, enthält ein klares Bekenntnis zum ITER. Im deutschen Energieforschungsprogramm sind für 2014 für die Kernfusionsforschung 138 Millionen Eur…
Dann quäle ich Sie jetzt nicht mehr mit Aussagen zur Kernfusion in Ihrem Bericht, die nicht zu dem passen, was Sie gerade sagten.…
