Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Ich lehne jedoch ausdrücklich den geplanten Verlauf der Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitung SuedLink durch Südthüringen und damit die schützenswerte Landschaft der Thüringer Rhön und des Werratals ab. Aus meiner Sicht konnte der V…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Wie häufig in diesen Debatten hat bei der Linken der Jammerton den neuen Kammerton definiert. Sie nutzen hier eine Werksschließung, wovon es übrigens viele in ganz De…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Die „Sozialgarantie 2021“ muss von den Versicherten und Arbeitgebern zu einem erheblichen Anteil selbst getragen werden. Damit sind in einer strukturschwachen Region Zusatzbeiträge in erheblichem Ausmaße erwartbar. Ich bedauere, dass es nic…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Der ehemalige amerikanische Sicherheitsberater und Außenminister Henry Kissinger hat mal gesagt: „Amerika hat keine dauerhaften Freunde oder Feinde, nur Interessen.“…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen in Deutschland das Gründertum stärken. Wir wollen mehr Gründer in Deutschland, die erfolgreich werden, wachsen können und damit den Wohlstand von morgen si…
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kollegen im Hohen Haus! Im 30. Jahr der deutschen Wiedervereinigung möchte ich eine Person zitieren, die ich noch nie in meinem Leben zitiert habe; aber ich glaube, es lohnt sich, gerade um auch ein…
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Politik muss sich erklären, ganz besonders in Krisenzeiten. Peter Altmaier macht das wie kein anderer Wirtschaftsminister in einer schwierigen, wahrscheinlich in der schwie…
Freitag, 29. Mai 202019/164 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Soziale Innovationen sind ein wesentliches Thema, das wir jetzt, in der zweiten Phase der Coronapandemie, besprechen sollten. Warum? Wir sind bisher gut durch diese …
Freitag, 17. Januar 202019/141 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der heutige Tag, der 17. Januar 2020, markiert in der Menschheitsgeschichte den Tag mit dem höchsten Wohlstand, den wir je in der Bunde…
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Debatte heute, einen Tag vor einem historischen Jubiläum – 30 Jahre Mauerfall –, zeigt, dass auch 30 Jahre danach noch die Deutungs…
Freitag, 25. Oktober 201919/122 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen und Herren! Es handelt sich hier wie bei vielen Anträgen im parlamentarischen Verfahren um einen typischen AfD-Antrag: Populismus in Vollendung. Zunäch…
Freitag, 27. September 201919/116 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine geschätzten Kollegen hier im Haus! Verehrte Zuhörer! Der Blick richtet sich in diesem Jahr und auch hier in der Kernzeitdebatte auf den Osten. Das ist auch gut so. Wir haben drei Landtagswahlen und das J…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer! Die Rede von Herrn Höhn von der Linken war nicht etwa die Höhe der Debattenkultur, sondern Hohn für die Aufbauleistungen der Menschen in den neuen Bundesländ…
Freitag, 28. Juni 201919/108 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gründerinnen und Gründer in diesem Land! Es eint uns, dass wir hier in dieser Debatte überlegen, wie wir in Zukunft ein innovationsfreudiges, ein wachstumsorien…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen! Verehrte Zuhörer dieser Debatte! Es eint uns viel in dieser Debatte. Es eint uns, dass wir uns im 30. Jahr der Friedlichen Revolution Gedanken darüber machen, wie die neuen Bundesländer auc…
Freitag, 12. April 201919/96 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Das heutige Europa, wie wir es kennen, ist ein beispielloses Friedens- und Wohlstandsprojekt, und von dem profitieren wir alle. Die historische Basis dafür allerdings…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Die Finanzierungslage für Start-ups in der Gründungsphase hat sich auch dank zahlreicher öffentlicher Förderprogramme in den letzten Jahren deutlich verbessert. Das EXIST-Programm des BMWi ist eine Erfolgsgeschichte, es hat die Gründungskul…
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen! Werte Gäste! Deutschland ist und bleibt eine der offensten und zugänglichsten Volkswirtschaften auf der Welt. Gerade diese Offenheit, die sich in unserem Wirtschaftssystem widerspiegelt, ma…
1. Laut dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales verursacht das Rentenpaket zusätzliche Kosten von rund 30 Milliarden Euro bis 2025. Bei der Mütterrente II sind jährliche Mehrausgaben der Rentenversicherung von circa 3,7 Milliarden Eur…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen! Ich freue mich, dass wir auch um 22 Uhr in einer Sitzungswoche noch über die Zukunft Deutschlands reden, darüber, wie wir in Zukunft wirtschaftlich erfolgreich sein wollen, nicht nur mit un…
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen! Verehrte Gäste! Ich möchte einen besonderen Gast der heutigen Debatte persönlich begrüßen. Ich freue mich, dass wie jedes Jahr der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheits…
Donnerstag, 13. September 201819/49 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine geschätzten Kollegen! Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat es in seiner Eröffnungsrede hier gesagt: neun Jahre wirtschaftliches Wachstum in Deutschland, die Konjunktur brummt, sie läuft. In diesem…
Freitag, 29. Juni 201819/43 · 1 Reden
Die Schuldenquote Griechenlands betrug am Ende des Jahres 2017 178,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Heute steht der Schuldenstand bei über 180 Prozent. Nach dem Inkrafttreten von Rettungspaketen in einer Größenordnung von rund 300 Mill…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Kurz vor Ende dieser Legislaturperiode ist noch einmal ein guter Tag für Deutschland; denn heute beschließen wir mit dem Netzentgeltmodernisierung…
Donnerstag, 24. November 201618/203 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kollegen! Verehrte Gäste! Mit dem Bundeshaushalt 2017 legen wir zum vierten Mal in Folge einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vor. Sehr geschätzte Kollegin Andreae, wir machen hier nicht etwa falsche Ve…
Donnerstag, 20. Oktober 201618/196 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mir obliegt jetzt die Aufgabe, das zusammenzufassen, was zwölf Kollegen vor mir in diese Debatte eingeworfen haben. Man ist ja mittlerweile schon daran …
Freitag, 30. September 201618/194 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuschauer! Ich freue mich, dass wir in dieser Stunde der Debatte über den Jahresbericht wieder einen besonderen Gast unter unseren Zuschauern haben. Ich freue mich,…
Mittwoch, 11. Mai 201618/169 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Als letztem Redner obliegt es mir jetzt, nicht nur die Debatte zusammenzufassen, sondern auch das Chlorhühnchen der Debatte zu küren. Auch wenn sich die geschätzte Kollegin Dröge und Herr Hofreiter alle Mühe g…
Donnerstag, 26. November 201518/140 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Vielleicht kann ich da weitermachen, wo Herr Westphal aufgehört hat, weil ihm die Zeit gefehlt hat. Ich möchte die Punkte, die er richtigerweise angesprochen hat, noch etwas vertiefen. Es wurde…
Freitag, 13. November 201518/137 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kollegen! Liebe Frau Dröge, Sie reden ja wirklich schnell. Das kann Ihnen keiner absprechen. Aber richtig ist das trotzdem nicht. Wenn Sie sich anmaßen, zu sagen, wir sollten hier im Deutschen Bundesta…
Freitag, 2. Oktober 201518/128 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kollegen! Ich freue mich, dass der Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen heute dieser Debatte beiwohnt. – Lieber Thüringer Landsmann Roland Jahn, seien Sie herzlich willkommen bei dieser Debatte im…
Freitag, 17. Juli 201518/117 · 1 Reden
Erstens. Die geplanten Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket mit Griechenland werfen Fragen nach der Vereinbarkeit mit den europäischen Verträgen auf. Die neuen Finanzhilfen sollen über Mittel aus dem dauerhaften Europäischen Stabilität…
Donnerstag, 23. April 201518/100 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! In dieser hitzigen Debatte über öffentlich-private Partnerschaften – das ist, glaube ich, ein Konsens zwischen uns allen – ist langfristiges Denken gefragt. Dass die Linke mit kurz-, mittel- und langfristigem D…
Freitag, 27. Februar 201518/89 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuschauer auf den Tribünen! Sie erleben gerade eine hitzige Debatte an einem Freitagmittag. Das ist beileibe nicht jeden Freitagmittag in diesem Hause so. Fühlen S…
1.Bereits 2012 wurde eine ähnliche Diskussion im Rahmen der Verabschiedung des zweiten Hilfspaktes für Griechenland geführt. Damals wurde unterstrichen, dass eine Verlängerung der Hilfen nur genehmigt werden könnte, wenn Griechenland die dr…
Freitag, 10. Oktober 201418/58 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Zum 25. Mal jährt sich der Fall der Mauer. Wir diskutieren den Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2014 heute zwischen zwei historischen Terminen. Gester…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Wir befassen uns mit dem Thema der Fördermitteltransparenz. Zuallererst ist festzuhalten: Das Ansinnen ist im Kern richtig und begrüßenswert. Transparenz ist gerade bei der Verteilun…
Mittwoch, 10. September 201418/50 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Deutschland geht es gut und sorgt dafür, dass das so bleibt. – So könnte die Überschrift in den Zeitungen lauten, nachdem wir in dieser Woche über den Haushalt debattiert haben. Denn dieses Jahr…
Donnerstag, 3. Juli 201418/46 · 1 Reden
Persönlich habe ich für das Modell der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht geworben, mit dem Politiker bewusst auf eine gesetzliche Festschreibung des Mindestlohns verzichten sollten, um die Debatte über eine angemessene Hö…
Donnerstag, 3. April 201418/26 · 1 Reden
Ihre Vorstellung von Transparenz lehne ich jedoch entschieden ab. In Ihrem Antrag fordern Sie die Veröffentlichung von Daten über juristische Personen, Personengesellschaften und Einzelunternehmen, die Fördermittel beziehen. Dies soll über …
Freitag, 21. Februar 201418/18 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 2014 ist für mich als Thüringer Mitglied dieses Deutschen Bundestages ein ganz besonderes Jahr. Wir feiern im November dieses Jahres 25 Jahre Fall der Berliner Mauer. Dass…
