Donnerstag, 19. Dezember 202420/207 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Fokus der NATO liegt momentan auf dem Schutz der Ostflanke und der Abschreckung gegenüber Russland. Gleichzeitig hat die NATO 2022 in ihrem strategischen Konzept den 360-Gra…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 2 Reden
Vielen Dank – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Soldatinnen und Soldaten tragen eine große Verantwortung für uns und unser Land. Aber wir tragen auch eine große Verantwortung für sie. Sie riskieren ihre S…
Geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat uns allen wieder in Erinnerung gerufen, wie wichtig es ist, dass wir in der Lage sind, unsere Bündnispartner und uns selbst zu ver…
Freitag, 7. Juni 202420/173 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der schockierende und menschenverachtende Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 auf Israel und seine Folgen erschüttern uns bis heute. Seit diesem Tag hat auch für UNIFIL eine ne…
Freitag, 22. März 202420/161 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute bringt die Bundesregierung die Verlängerung des Mandats zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation EUNAVFOR MED Irini ins Parlament…
Freitag, 16. Juni 202320/110 · 2 Reden
Hochgeschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Minister Pistorius hätte heute gern zu diesem wichtigen Thema selbst gesprochen. Wie Sie aber wissen – auch Sie, Kollege Hardt –, ist er heute durch das NATO-Verteidigungsmini…
Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im vergangenen Jahr haben wir an dieser Stelle gemeinsam entschieden, dass die Bundeswehr nach zehnjähriger Unterbrechung wieder Teil der Operation EUFOR Althea in Bosnien und Her…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit über 20 Jahren unterstützen wir durch unseren Beitrag zur NATO-Mission KFOR die Sicherheit und Stabilität in der Republik Kosovo. Als unsere Vorgängerin…
Mittwoch, 22. Juni 202220/43 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland übernimmt international Verantwortung. – Dieser Satz ist für die Bundesregierung keine leere Phrase. Er ist Teil unseres staatlichen Selbstverständnisses mit Blick a…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Deshalb ist es wichtig und notwendig, bei der Personalauswahl – gerade und besonders im Geschäftsbereich des BMVg – genau hinzuschauen. Es muss sichergestellt sein, dass eben keine Gegner der FDGO ihren Dienst in den Streitkräften aufnehmen…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Wir erfüllen mit diesem Gesetz einen Auftrag des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) vom 19. September 2018. Zur Gewinnung realitätsgerechter Einwohnerzahlen muss demnach stets der aktuelle Stand der wissenschaftlich anerkannten Methoden an…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Hochgeschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist schon bemerkenswert – meine Vorrednerin, Frau Nicolaisen, hat es auch erwähnt –: Wir novellieren hier vollumfänglich ein Gesetz, das seit 47 Jahren Bestand hatte un…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Vielen herzlichen Dank. – Hochgeschätzte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute schon mehrfach gehört, was der Anlass für die Novellierung des BND-Gesetzes war: Wir haben vom Bundesverfassungsgericht eine Hausaufgabe be…
Mittwoch, 24. Februar 202119/211 · 1 Reden
Hochgeschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einer der Gründe, warum die soziale Marktwirtschaft in unserem Land so erfolgreich ist, liegt in der Mitbestimmung. Dadurch, dass die Belegschaft in betriebliche Entscheidunge…
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Hochgeschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erst mal begeistert, dass Kollege Kiesewetter das Struck’sche Gesetz zur Sprache gebracht hat, lässt es doch darauf hoffen, dass wir in den parlamentarischen Beratunge…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute abschließend das Registermodernisierungsgesetz, und wir haben es vom Kollegen von der CDU schon gehört: Das ist eine wichtige Weichenstellung auf…
Donnerstag, 14. Januar 202119/204 · 1 Reden
Hochgeschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bilder aus den USA in der vergangenen Woche haben die große Mehrheit von uns geschockt. Historisch konnten wir uns immer auf die USA als Hort und Hüterin der Demokratie ve…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Werter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zunächst der Linken danken, dass sie sich den Argumenten von Olaf Scholz angeschlossen hat. Er hat ja erst letzte Woche an dieser Stelle angemerkt, dass die Coronahelden…
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Auch wenn mich der Kollege Brandl gerade zum Entwicklungsminister gemacht hat: Ich spreche noch zum Verteidigungshaushalt. Kolleginnen und Kollegen, mit der Einbringung des Verteidigungshaushalts setzen wir he…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Hochgeschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss mich jetzt wirklich anstrengen, um annähernd an das Begeisterungslevel des Kollegen Schuster heranzureichen. Aber ich gebe alles. Ich verspreche es Ihnen. Wir beraten…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Häufig hat man in den letzten Wochen gelesen: In Krisen schlägt die Stunde der Exekutive. Die Exekutive, das sind Männer und Frauen, die das umsetzen, was wir hier beschließen, s…
Mittwoch, 25. März 202019/154 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bundestag tritt heute in einer außergewöhnlichen Situation zusammen. Die Menschen in unserem Land erwarten zu Recht, dass wir als Volksvertretung handlungsfähig sind, und das…
Mittwoch, 12. Februar 202019/145 · 1 Reden
Hochgeschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frei nach Gustav Heinemann zeigt sich die Stärke einer Gesellschaft daran, wie sie mit ihren schwachen Mitgliedern umgeht, mit ihren verletzlichen und verängstigten – mit Mens…
Donnerstag, 30. Januar 202019/143 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es schon ein paarmal gehört: Der Wehrbeauftragte hat zu Beginn dieser Woche ganz bewusst den Finger in die Wunde gelegt, wenn er davon spricht, dass es inzwischen dysfunktional gewor…
Mittwoch, 15. Januar 202019/139 · 1 Reden
Hochgeschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Zweistromland hat ein langes Gedächtnis. Seit Jahrtausenden leben dort Menschen, entstehen und enden Zivilisationen. Manchmal, so scheint mir, sind wir im Vergleich dazu se…
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 1 Reden
Hochgeschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei Reden bietet es sich an, mit einem Zitat einzusteigen. Oscar Wilde ist dafür immer eine dankbare Quelle. Es hat mich überrascht, aber er enttäuscht auch beim Thema Einzelpl…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Der INF-Vertrag ist von uns gegangen, und wir als seine Hinterbliebenen müssen mit einer Welt ohne ihn klarkommen. Dabei haben wir nicht den Luxus, uns in Trauer und Enttäuschung von eben dieser Welt abzuwenden. Nein; denn die Generationen …
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mark Twain hat lange deutsche Worte mit Gebirgsketten verglichen, die sich über gedruckte Seiten erstrecken. Sie werten die literarische Landschaft auf, können dem unerfahrenen L…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Soldatinnen und Soldaten sind aktuell bei MINUSMA in einer Situation, in der sie an ihre Grenzen gehen müssen. Sie leisten ihren Dienst bei Temperaturen von über 40 Grad C…
Donnerstag, 14. Februar 201919/80 · 2 Reden
Geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute über einen Antrag der AfD, der – zumindest habe ich den Eindruck; viele andere haben auch diesen Eindruck – von einer falschen Grundannahme ausgeht. Ich bin f…
Sehen Sie, Herr Lucassen, ich habe damals auch etwas gemacht. Ich habe nämlich der Bundeskanzlerin einen Brief geschrieben und habe sie darum gebeten, hier eine sicherheitspolitische Regierungserklärung abzugeben, also sich darum zu kümmern…
Mittwoch, 21. November 201819/64 · 1 Reden
Sehr geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute, wie die verteidigungspolitischen Richtungsentscheidungen aussehen, und es ist spannend, festzustellen, aus welcher Ecke des Parlaments welche Kritik kom…
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 22. Oktober 1983 versammelten sich etwa 500 000 Menschen im Bonner Hofgarten, um gegen die Stationierung von Atomraketen in Deutschland und für Frieden und Abrüstung in Europa zu demonstr…
Mittwoch, 4. Juli 201819/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei Haushaltsdebatten kann man sich leicht in den vielen Zahlen und Details verlieren. Natürlich schauen wir genau hin und prüfen, wofür wir welches Geld verwenden. Das schulden…
Donnerstag, 14. Juni 201819/39 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anfang März durfte ich gemeinsam mit dem Kollegen Jens Zimmermann unsere UNIFIL-Soldatinnen und -Soldaten im UN-Hauptquartier in Naqura im Libanon besuchen. Zum Programm gehörte …
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Danke schön, sehr geehrter Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Keine andere Blauhelmmission hatte in den ersten fünf Jahren so hohe Verluste zu beklagen wie MINUSMA. Über 160 Angehörige der UN-Friedensmission sind seit ihrem B…
Donnerstag, 22. März 201819/23 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Wochen berichtete die Jesidin Farida Abbas vor dem UN-Menschenrechtsrat von ihren Erlebnissen als Gefangene des „Islamischen Staates“ – ich zitiere –: Tausende Männer…
Lieber Herr Kollege, ich habe in meiner Rede erwähnt, wie wichtig es ist, den Irak genau in dieser Frage nicht alleinzulassen und so zu handeln, wie Sie es sagen, also so zu tun, als wären die Probleme, wenn man sie auf andere abschiebt, ge…
Freitag, 16. März 201819/21 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines Tages verteilte Nasreddin Hodscha Brotkrumen in seinem Garten. Sein Nachbar fragte ihn nach dem Grund für dieses merkwürdige Verhalten. „Das hält die Tiger fern“, sagte Nas…
Freitag, 19. Januar 201819/8 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was würde eigentlich geschehen, wenn die Bundesrepublik Deutschland die zur Erreichung des 2-Prozent-Ziels der NATO bis 2024 notwendigen Maßnahmen umsetzen würde? Der Kollege Pfl…
Donnerstag, 18. Mai 201718/234 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mali ist eines der gefährlichsten Einsatzländer der Welt. Im vergangenen Jahr wurden dort – wir haben das vorhin schon gehört – durch Terroranschläge 70 Menschen getötet und 184 …
Donnerstag, 15. Dezember 201618/209 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht nur Weihnachten steht vor der Tür, sondern auch Silvester rückt immer näher – und damit zahlreiche Wiederholungen des Klassikers Dinner for One. Ähnlich wie der Butler Jam…
Mittwoch, 19. Oktober 201618/195 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber bei den ganz vielen schrecklichen, traurigen und furchtbaren Bildern, die einen jeden Tag aus Aleppo erreichen, spürt man manchmal so ein Stück weit a…
Donnerstag, 12. Mai 201618/170 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kennen Sie den Ausspruch: „Dann geh doch nach Timbuktu!“? Das hat man früher Leuten empfohlen, die man möglichst weit weg haben wollte. Um es gleich vorweg zu sagen: Das ist nic…
Donnerstag, 14. Januar 201618/149 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Rede heute zu halten, fällt nicht leicht. Einerseits ist das Thema dieser Debatte eines von Zwischentönen, von Grau, andererseits ist es schwer, diese Debatte von dem schre…
Donnerstag, 3. Dezember 201518/143 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur rechtlichen Diskussion empfehle ich das aktuelle Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, das zu einem relativ klaren Urteil kommt, nämlich zu dem Urteil, …
Nein, ich werde nicht in der gleichen Länge antworten. – Aber ich beginne erst einmal damit: Lieber Kollege Ströbele, vielen Dank für das Lob. Das nehme ich gerne zur Kenntnis. Ich will aber mit zwei Argumenten ein Stück weit gegenhalten. E…
Mittwoch, 30. September 201518/126 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn vor allem: Liebe Kolleginnen und Kollegen der Linken! Den Enthusiasmus, den Sie heute vorzuspielen versuchen, hätte ich mir ein Stück weit damals gewünscht, als wir dar…
Freitag, 19. Juni 201518/113 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine letzte Rede zur UN-Mission im Libanon habe ich mit einem Zitat der libanesischen Sängerin Fairuz begonnen. Heute möchte ich zum Einstieg noch etwas weiter in die lange und …
Donnerstag, 26. März 201518/97 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich bedanke mich erst einmal ganz herzlich dafür, dass Sie die Aufmerksamkeit im Saal gesteigert haben. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor nicht ganz einem Jahr stand ich schon einmal an dieser Stelle und h…
Freitag, 30. Januar 201518/83 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die öffentliche Aufmerksamkeit für sicherheits- und verteidigungspolitische Themen hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Die dramatischen Veränderungen im Weltgeschehen un…
Donnerstag, 15. Januar 201518/79 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der Türkei. Derzeit befinden sich auf Bitten der türkischen Regierung etwa 260 Soldatinnen und Soldaten der Bun…
Donnerstag, 6. November 201418/63 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über eine deutsche Beteiligung an einer Mission der Vereinten Nationen. Eine Mission in einem Konflikt, der in der öffentlichen Wahrnehmung wenig präsent ist, …
Mittwoch, 8. Oktober 201418/56 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dem Verteidigungsministerium ausgesprochen dankbar für diesen Bericht, auch wenn ich mich gefreut hätte, ihn vor der Presse zu Gesicht zu bekommen; aber da bin ich vielle…
Freitag, 6. Juni 201418/40 · 1 Reden
Sie sagten viel, sie schrieben viel, Tränenschiffe und Seidenlandschaften. Gedichte, die das Ende der Erde erreichten, verwundete Gedichte. Sie sagten: Die Heimat des Taubengurrens verfällt, die Heimat der Zeit, die abermals baute und lehrt…
Donnerstag, 3. April 201418/26 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht gelingt es mir, mit einem etwas anderen Ansatz in das Thema einzusteigen, als ich ihn bei dem einen oder anderen jetzt gehört habe. Möglicherweise erinnern Sie sich no…
Donnerstag, 20. März 201418/23 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir vor wenigen Wochen bereits über den vorliegenden Antrag diskutiert und ihn zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen haben, beraten wir heute üb…
Donnerstag, 20. Februar 201418/17 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stimmen heute zum letzten Mal über die Verlängerung des ISAF-Mandats ab. Als einige von Ihnen das erste Mal über das ISAF-Mandat abstimmten, war ich 19. Der Einsatz der Bunde…
