Reden

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Welt, in der wir heute leben, ist nicht mehr die, in der wir 2021 in diese Legislaturperiode gestartet sind. Die Bedrohungslage für Europa, für Deut…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Letzten Herbst stimmten die Menschen in der Republik Moldau über die EU-Anbindung ihres Landes ab und wählten ihre Präsidentin. Danach k…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich mit einer Vorbemerkung beginnen. Eigentlich sollte jetzt Annalena Baerbock vor Ihnen stehen. Sie hätte diese Rede gerne sel…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Anfang dieses Jahres war ich für einige Tage im Irak. Ich habe ein Land erlebt, das langsam wieder in eine Normalität zurückfindet, ein L…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir nehmen ja solche Debatten – und das übrigens völlig zu Recht – gern zum Anlass, den Soldatinnen und Soldaten für …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der tragische Tod von zehn Menschen bei einem Wohnhausbrand in der nordwestchinesischen Stadt Ürümqi, die mutmaßlich …

Frau Präsidentin! Exzellenzen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Gebrauch des Begriffs „historisch“ sollte man vorsichtig sein. Er nutzt sich schnell ab. Aber ich und die Bundesregierung, wir sind fest davon überzeugt, dass dies zu Re…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist das Interesse der Bundesregierung, eine weitere Destabilisierung Libanons und eine Zuspitzung der humanitären Lage zu verhindern; …

Vielen Dank. – Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen hier über einen der ältesten friedenserhaltenden Einsätze der Vereinten Nationen. Seit 1978 leisten Blauhelmsoldatinnen und ‑soldaten ihren Einsatz in …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Welch eine Stimmung angesichts eines so kurzen Antrags! Ich will noch zum Kollegen Pflüger eine Bemerkung machen, weil er es geschafft hat, mich zu verwirren. Herr Kollege, der …

Vielen Dank. – Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es stehen heute zwei Gesetzentwürfe zur Abstimmung. Ich will kurz erläutern, warum meine Fraktion sich beim Gesetzentwurf über die Entschädigung von Soldatinnen und…

Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Gesetzentwurf ist ein notwendiger und sinnvoller Gesetzentwurf, und deswegen werden wir ihm zustimmen. Er adressiert drei Aspekte. Erstens. Wir stellen Reservistinnen und R…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte, wir danken für Ihren Jahresbericht. Sie haben das Thema „Bekämpfung der Coronapandemie“ als einen der Schwerpunkte vorgestellt. Auch ich will …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will meine drei Minuten nicht nutzen, um über den Antrag der AfD, der ein Problem versucht zu lösen, das es gar nicht gibt, zu reden, sondern über ein tatsächliches Proble…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Anlass für dieses Gesetz ist erst einmal ein beunruhigender: Wir haben feststellen müssen, dass wir im Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr, der Einheit, in der die Soldate…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Pflüger, als ich Ihnen eben zugehört habe, habe mich ernsthaft gefragt, wie denn die imperialen geostrategischen Interessen überhaupt durchgesetzt werden sollen, wenn die B…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Reden wir mal über das, worüber sich viele in diesem Hause bei Sea Guardian einig sind. Herr Kollege Kiesewetter, Sie haben gesprochen von Seeraumüberwachung, Lagebilderstellu…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir beraten hier einen Bundeshaushalt in Ausnahmezeiten. Als Teil der Opposition hat meine Fraktion in den vergangenen Monaten dieser…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will zu Beginn meiner Rede erst einmal sagen: Man sieht an den vielen Anträgen, die in der Bereinigungssitzung verabschiedet worden sin…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestern hat uns das Bundesverteidigungsministerium zumindest den offenen Teil des halbjährlichen „Berichts zur materiellen Einsatzbereits…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, an Herausforderungen hat es im Bereich „Ernährung und Landwirtschaft“ in den letzten drei Jahren dieser Legislaturperiode wahrlich ni…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, auf das Thema Haushalt sind Sie ja auch in dem Eingangsstatement eingegangen. Sie haben mit Blick auf den Verteidigungshaushalt von Zusagen an die Vereinigten Staaten gesprochen. Könnten Sie, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, zu Beginn dieser Woche haben Angehörige der deutschen Fregatte „Hamburg“ auf Anweisung des Kommandeurs der Operation Irini mit dem Boarding eines unter türkischer Flagge fahrenden Frachtschiff…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, das war jetzt eine sehr umfassende Beschreibung der Situation; aber ich habe Sie nach Ihrer Bewertung des türkischen Verhaltens gefragt. Muss da, wenn ich nachfragen darf, an dieser Stelle die…

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Reden wir mal über die Probleme, die die Bundeswehr heute tatsächlich hat. Die Probleme resultieren aus einer unklaren politischen Strategie: Träume über den Indopazifik, währen…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Fraktion dankt dem ehemaligen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels für seine Arbeit für diesen Bericht und freut sich auf die Arbeit mit Ihnen, Frau Dr. Högl. Frau Minist…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über das Thema der Berateraffäre sprechen, dann sprechen wir über ein dreifaches Versagen. Wir sprechen erstens über ein Organisationsversagen in der Organisation Bunde…

Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bundesregierung legt heute zum wiederholten Mal dem Deutschen Bundestag ein Mandat vor, das nicht nur rechtswidrig ist, sondern das auch ein…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten diesen Verteidigungsetat in Zeiten der Coronakrise. Natürlich ist es an dieser Stelle dann richtig, den Soldatinnen und Soldaten, die in der Bekämpfung dieser Krise …

Vielen Dank. – Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch im Namen meiner Fraktion, wenn wir heute über den Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2019 sprechen, dem ehemaligen Wehrbeauftragten Dr. Hans-Peter-B…

Vielen Dank. – Geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist richtig: Wir reden über einen der längsten Bundeswehreinsätze seit 2006, und ja, wir reden auch über eines der längsten UN-Blauhelmmandate. Ja, es ist auc…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich in der heutigen zweiten und dritten Lesung des Gesetzes drei Bemerkungen machen. Erstens. Kollege Gröhe ist schon darauf eingegangen: Soldatin oder Soldat zu sei…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor sich hier weiter durch Zwischenrufe über Koalitionsoptionen ausgetauscht wird, lassen Sie mich zum Thema dieses Mandats kommen, nämlich zur Ernährungssituation in Ostafr…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir hier und heute über diesen Staatsvertrag – ich will sagen: endlich – beraten können. Nach fast 100 Jahren – das Datum ist genannt worden – besteht wieder …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Staatsminister, Sie haben sich am Pult richtig Mühe gegeben, den Sinn und den Zweck dieses Mandats zu verteidigen. Ich habe Ihnen gewissenhaft zugehört. Wenn Sie es wirklic…

Vielen Dank. – Geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Tagen habe ich eine durchaus absurde Situation erlebt. Da komme ich als Oppositionsabgeordneter ins Verteidigungsministerium – es ging um die Vergabe …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, ich will noch einmal auf Ihre optimierungsfähige Zusammenarbeit mit Bundesaußenminister Maas zurückkommen. Sie haben das E-3-Format am Rande des NATO-Gipfels in London erwähnt, daher frage i…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie tragen mit Sicherheit nicht die Verantwortung für das, was den Untersuchungsgegenstand betreffend in der Vergangenheit geschehen ist, aber Sie tragen Verantwortung dafür, dass dieser Unt…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie sind in Ihren einführenden Bemerkungen auch auf den Jahresbericht des Wehrbeauftragten eingegangen. Der Wehrbeauftragte hat aus unserer Wahrnehmung heraus gestern ein sehr niederschmette…

Eine Nachfrage noch. Wenn wir uns im Verteidigungsausschuss Berichte zur Einsatzbereitschaft und auch zum Zulauf von neuem Material anschauen, dann ist nicht nur von Personalmängeln bei bundeswehreigenen Dienststellen zu lesen, sondern eben…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Grüne haben uns immer dazu bekannt, den Bürgerinnen und Bürgern im Irak zu helfen. Dazu hat für viele in meiner Fraktion auch gehört, dass es sinnvoll sein kann, militärisch…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich aus dem Traditionserlass der Bundeswehr zitieren: Historische Beispiele für zeitlos gültige soldatische Tugenden, etwa Tapferkeit, Ritterlichkeit, Anstand, Treue, Bescheidenhei…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, es ist ja gut, wenn Sie hier an diesem Pult durchaus eingestehen, dass bei der Bundeswehr eben nicht alles in Butter ist und dass wir vor allem beim Material ei…

Vielen Dank, geschätzte Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU probiert in jüngster Zeit, sich witzig und innovativ zu geben. – Das glauben Sie. – Sie haben diese Woche im Internet ein Bild veröffentlicht mit der Übersc…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der Jubelmeldungen, die die Kollegen Gröhler und Gerster hier verbreiten über die vielen Änderungen im Detail – ich will gar nicht verhehlen, dass wir bei den Themen …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Brandl, ich war ganz beeindruckt, zu sehen, mit welcher Begeisterung Sie in der Lage sind, hier an diesem Pult Ausgabenhöhen und Prozentzahlen vorzutragen und wie g…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Frauen und Männer für unser Land einen Dienst leisten, dann verdient das natürlich Respekt und Anerkennung. Wenn sie in der Ausübung dieses Dienstes an Körper oder Seele Sc…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade in diesen Tagen darf uns die Lage in Syrien, darf uns die Lage in Nordsyrien doch nicht egal sein. Und natürlich muss man jeden ernsthaften, jeden ernstgemeinten Vorsch…

Vielen Dank. – Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Haushaltswoche neigt sich dem Ende zu. Wenn ich die letzten Tage so Revue passieren lasse, fühle ich mich, ehrlich gesagt,…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer dieser Debatte bisher aufmerksam gefolgt ist, dem ist nicht nur klar, dass wir eine neue Verteidigungsministerin haben, dem ist nicht n…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern war hier in Berlin seit Langem wieder ein Tag, wo es nahezu durchgeregnet hat. Das mag einen persönlich nicht unbedingt erfreuen, wenn man zu Fuß oder mit dem Rad unterw…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beginnen wir doch mal, in dieser Debatte darüber zu sprechen, was zumindest die meisten Fraktionen hier in diesem Hause – beileibe nicht alle von uns – eint. Erstens: der Dienst…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen, wenn wir über UNIFIL sprechen, über einen der ältesten friedenserhaltenden Einsätze der Vereinten Nationen. Als UNIFIL 1978 begonnen hat, waren einige von uns noch…

Vielen Dank. – Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Pflüger, gestatten Sie mir zu Beginn eine Bemerkung: Ich meine, es ist unstreitig hier in diesem Hause, dass der 8. Mai ein Tag der Befreiung war, und …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Kollegin Hänsel, Sie werden gleich an meiner Rede merken, dass auch aus Sicht von uns Grünen an diesem Mandat nicht alles richtig ist, dass auch wir an einigen Stellen Bedenken haben. Wenn …

Vielen Dank, geschätzte Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich bietet die Debatte zum Jahresbericht immer eine Gelegenheit, dankzusagen, erst recht, wenn das Amt des Wehrbeauftragt…

Wenn wir als Parlament einen Auslandseinsatz der Bundeswehr mandatieren, ist das nichts Abstraktes, sondern hat das direkte Auswirkungen auf die Soldatinnen und Soldaten, die in diesen Auslandseinsatz entsandt werden. In fast allen Reden in…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe im Mai 2016 mit dem damaligen Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Dr. Brauksiepe, die deutschen Teilne…

Vielen Dank, geschätzter Herr Bundestagsvizepräsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man über einen Auslandseinsatz der Bundeswehr debattiert, dann muss man sich zwei Fragen stellen. Die erste …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch wenn mich Ihre weibliche Seite, Herr Präsident, eher an meine Frau erinnert, die dann sagt: „Komm bitte ins Bett. Es ist jetzt spät ge…