Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Soldatinnen und Soldaten! Reservistinnen und Reservisten! Davon sitzen auch in diesem Saal sehr viele, wofür ich sehr dankbar bin. Heute i…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zurück zur Sache: Wir werden in wenigen Minuten den UNAMID-Einsatz verlängern. Damit setzen wir den Einsatz in der Region Darfur fort. Das ist ein gut…
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Ich werde es versuchen. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Ich stehe jetzt vor unser aller wohlverdientem Dienstschluss und der Heimreise. Ich bitte um Verständnis und versuche, es so kurz wie möglich zu mach…
Donnerstag, 18. Mai 201718/234 · 1 Reden
In den letzten Wochen gab es im Hinblick auf diese Gesetzesänderung sehr viel Gesprächsbedarf. Die große Befürchtung der legalen Waffenbesitzer ist nach wie vor eine einschneidende Verschärfung des nationalen Waffengesetzes. Wie auch schon …
Freitag, 10. März 201718/222 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute debattieren wir nicht nur über Änderungen am Waffengesetz – das begrüßen wir –, sondern auch über Anträge der Grünen, die erhebliche Änderungen oder, besser gesagt, Verschärfungen und …
Donnerstag, 19. Januar 201718/212 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf, den wir heute in zweiter und dritter Lesung abschließend beraten, setzt die Koalition die Maßnahmen zur Verbesserung d…
Donnerstag, 1. Dezember 201618/206 · 1 Reden
Denn wer, wann und wo Feuerwerkskörper oder – umgangssprachlich Silvesterböller – verkaufen darf und wie diese Feuerwerkskörper beschaffen sein müssen, regeln das Sprengstoffgesetz und die dazugehörige Verordnung. Diese Regelungen sind sinn…
Freitag, 30. September 201618/194 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute schon über Vereine sprechen, dann will ich ein bisschen ausholen und damit beginnen, dass wir Deutsche, und zwar nicht nur bei unseren europäischen Nachbarn, durchaus als Vere…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Neben der beruflichen Selbstverwirklichung liegt vielen auch ihre Familie am Herzen, und Familien sind nun einmal Mittelpunkt und Anker zugleich. Für einen zukunftsorientierten öffentlichen Dienst bedeutet dies, dass die Vereinbarkeit der L…
Donnerstag, 9. Juni 201618/176 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Castellucci, höhere Wahlbeteiligung erreicht und Wählerinnen und Wähler gewinnt man nicht durch permanente Verfassungsänderun…
Donnerstag, 2. Juni 201618/173 · 1 Reden
Die Koalition hat sich von Anfang an dieses Themas angenommen und sichtbare Fortschritte gemacht. Angefangen mit dem Gesetz zur Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf, haben wir vor über einem Jahr für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehme…
Freitag, 15. April 201618/165 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hoffe, die Linke wird verstehen, dass ich es im Namen meiner Fraktion nicht gutheißen kann, dass wir uns mit der von Ihnen aufgesetzten Aktuellen Stunde wieder einmal in laufende …
Donnerstag, 14. April 201618/164 · 1 Reden
Um einen leistungsfähigen und verlässlichen öffentlichen Dienst weiterhin garantieren zu können, müssen wir uns – neben der Bereitstellung von funktionierenden Verwaltungsstrukturen und gut ausgebildetem Personal – auch mit den jeweiligen G…
Donnerstag, 5. November 201518/133 · 1 Reden
Richten wir unseren Blick zunächst auf die Bundeswehr: Derzeit müssen Soldatinnen und Soldaten zum Teil zusätzliche Dienstzeiten absolvieren, um in die nächsthöhere Erfahrungsstufe zu gelangen. Auch werden praktische Fähigkeiten, die vor Ei…
Freitag, 30. Januar 201518/83 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten auf der Besuchertribüne! Zum Schluss der Debatte will ich noch einmal daran erinnern: Vor knapp sechs Monaten haben Sie, Frau Bundesministerin von …
Donnerstag, 15. Januar 201518/79 · 1 Reden
Wir dürfen die Zeichen der Zeit nicht ignorieren. Die Struktur unserer Gesellschaft verändert sich, und ich spreche nicht nur von einer immer älter werdenden Gesellschaft, sondern auch von einer immer offeneren Gesellschaft. Wir müssen uns …
Donnerstag, 9. Oktober 201418/57 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dass wir heute einen Gesetzesvorschlag zur Verbesserung der Beamtenbesoldung debattieren, begrüße ich sehr. Anfang des Jahres fanden die Tarifverhandlungen f…
Donnerstag, 26. Juni 201418/43 · 1 Reden
Ich bin jetzt wohl der Letzte hier heute. Schön, dass Sie noch da sind. Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, heute als Innenpolitiker für meine Fraktion im Zuge der Haushaltsberatungen sprechen zu könne…
Donnerstag, 20. März 201418/23 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sie werden sicherlich verstehen, dass ich es für die CDU/CSU nicht gutheißen kann, dass wir uns hier mit dem vorliegenden Antrag in die hei…
