Donnerstag, 5. März 202019/149 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Sammelübersicht 487 geht es um eine Petition, der der Petitionsausschuss am 12. Februar dieses Jahres mit den Stimmen aller Fraktionen zugestimmt hat und die der Bundesregierung und dem…
Mittwoch, 13. November 201919/126 · 1 Reden
Herr Präsident. – Herr Minister, Bezug nehmend auf Ihre Aussage, dass in Thüringen der linke und der rechte Rand 51 Prozent erreicht hätten – nur zu Ihrer Kenntnisnahme; ich hoffe, Sie wissen das –: Die Linke hat in Thüringen 10 Prozentpunk…
Mittwoch, 15. Mai 201919/100 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beim Treffen der Petitionsausschussvorsitzenden von Bund und Ländern fiel die Bemerkung, dass Petitionen nützliche Flöhe im Pelz des Staates sind. Ich bin davon überzeugt, dass …
Mittwoch, 17. Mai 201718/233 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Gründung der Bundesrepublik ist das Petitionsrecht im Grundgesetz verankert. Dieses Recht zu nutzen, ist für viele Bürgerinnen und Bürger oftmals die letzte Instanz. Dieses …
Donnerstag, 9. Juni 201618/176 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Ausschussdienstes! Ich will zunächst darauf aufmerksam machen, dass hinter den vielen Sammelübersichten, die wir gerade beschlossen ha…
Freitag, 29. April 201618/168 · 1 Reden
91 500 Menschen haben die Petition unterstützt. Frau Hannemann hat in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses aus ihrer Erfahrung als langjährige Mitarbeiterin in einem Jobcenter in Hamburg deutlich gemacht, dass Sanktionen die …
Donnerstag, 11. Juni 201518/109 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter! Petitionsausschuss – das klingt zunächst nicht nach spannender Politik, sondern eher nach verstaubter Verwaltungsarbeit. Aber ich kann Ih…
Donnerstag, 19. März 201518/94 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Berichterstatter haben mich als Vorsitzende gebeten, eine Erklärung für den Petitionsausschuss abzugeben. Die Sammelübersicht 160 enthält unter der Nummer 2 eine Beschlussempfehlung, die…
Donnerstag, 22. Mai 201418/36 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir heute fast in der Kernzeit unseren Jahresbericht vorstellen können – ich hoffe, das nächste Mal wird die Debatte in der Kernzeit stattfinden –; deshalb …
