Mittwoch, 10. Juni 202621/82 · 1 Reden
Hochgeschätzter Herr Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Wie es sich gebührt, möchte auch ich einmal den zwölf Leuten vom Ausschusssekretariat meinen allergrößten Dank aussprechen. Denn ohne Sie würde die Arbeit in diesem Ausschu…
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Immer wenn diese Präsidentin in meinem Rücken sitzt, habe ich Angst, dass ich die Redezeit nicht einhalte. Dann jetzt mal los. Deswegen drücke ich jetzt auf die Tube. – Lieb…
Freitag, 24. April 202621/75 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Ich habe jetzt mal das, was ich eigentlich sagen wollte, zur Seite gelegt und will versuchen, ein bisschen mehr Tacheles mit Ihnen zu reden. Sie von der Union und Sie von der…
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Bundesminister, ich kann da sehr gut anschließen. Über ein Jahr hören wir von unterschiedlichen Persönlichkeiten aus der Regierung – vom Bundeskanzler selbst, von Herrn Klingbeil, von Frau Bas, von Kerstin Griese, die…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 2 Reden
Hochverehrter Herr Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Alle haben es mitbekommen: Wir reden über das Produktsicherheitsgesetz, die Umsetzung einer EU-Verordnung. Und ich möchte diese Gelegenheit nutzen, über einen Teilaspekt dies…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Wir alle gehen morgen hoffentlich in eine ruhigere Weihnachtsphase. Ich kam heute Morgen ins Büro und fand dort einen Stapel Weihnachtskarten, sowohl eher unpersönliche Weih…
Donnerstag, 16. Oktober 202521/34 · 1 Reden
Hochverehrter Herr Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Liebe Menschen! Liebe Petenten, die heute hoffentlich zahlreich zuhören! Heute ist ein guter Tag: Wir beraten den Jahresbericht des Petitionsausschusses und feiern, dass die …
Donnerstag, 9. Oktober 202521/31 · 1 Reden
Hochverehrter Herr Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Ich will Ihnen von einem Berichterstattergespräch im Petitionsausschusses erzählen, das heute Nachmittag stattgefunden hat. Es ging um einen Vater – so viel darf ich sagen; i…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Hochverehrter Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Das ist mir echt noch nicht passiert. Wir diskutieren hier seit einer Stunde – das ist richtig, ne? –, und kein Mensch hat über Inklusion, Barrierefreiheit und behinderte Menschen…
Donnerstag, 19. Dezember 202420/207 · 1 Reden
Hochgeschätzte Frau Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Es ist etwas ziemlich Besonderes, wenn man im Hohen Haus für alle Fraktionen und auch für die Gruppe der Linken sprechen darf. In einer Zeit, wo das Ampel-Aus ein paar Woc…
Freitag, 18. Oktober 202420/195 · 1 Reden
Durch Verelendung schafft man keine Sicherheit. In Solingen ist ein „Festival der Vielfalt“ zum Tatort geworden. Drei Tote und mehrere teils schwer verletzte Menschen sind einem skrupellosen Mörder zum Opfer gefallen, der für seine fanatisc…
Mittwoch, 25. September 202420/187 · 1 Reden
Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Lieber Herr Tebroke, mich hat überzeugt, was Sie gesagt haben, und ich verstehe das als Angebot. Sie haben gesagt: Wir haben drei Vorschläge herausgegriffen, die wir für …
Dienstag, 10. September 202420/183 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mal ein persönliches Wort an Martin Rosemann richten: Ich finde, das war eine grandiose Rede. Sie war mir zwar ein bisschen zu parteipolitisch; aber ich kann so gut na…
Donnerstag, 27. Juni 202420/178 · 2 Reden
Hochgeschätzte Frau Präsidentin! Sie haben mich etwas überrascht; denn ich hatte die Hoffnung, dass ich nach der Union reden darf. Mich interessierte, wie Herr Mattfeldt auf die kritische Rede reagieren wird, die unsere Vorsitzende gerade g…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Woche ist ja bekanntlich Petitionswoche. Ich finde es total schön, dass sich das durch die Tage zieht und wir die Gelegenheit haben, noch mal zu erklären, was das mit den …
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Natürlich, Takis; daran denke ich Tag und Nacht. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Sehr geehrte Mitglieder der Fraktion der CDU/CSU, Sie wollen mit Ihrem Antrag Prävention und Rehabilitation stärken. Das i…
Mittwoch, 24. April 202420/165 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Ich grüße jetzt vor allen Dingen die Menschen, die schon so lange darauf warten, dass sich der Bundestag – also wir – als Gesetzgeber seiner Verantwortung annimmt und sich e…
Freitag, 2. Februar 202420/152 · 1 Reden
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 zum Zweiten Nachtragshaushalt 2021 hat weitreichende haushaltspolitische Folgen. Um den Bundeshaushalt 2024 zu finanzieren, waren zwei Haushaltsfinanzierungsgesetze notwendig, d…
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! So ein Haushalt ist ja nicht dazu da, dass man irgendwie Milliarden hin- und herschiebt. So ein Haushalt ist dafür gedacht, dass wir unsere Gesellschaft zusammenhalten, dass…
Mittwoch, 27. September 202320/124 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich danke für das Wort. – Sehr geehrte Menschenfreundinnen und -freunde, Demokraten und Demokratinnen! Ich bin froh, lieber Patrick Schnieder, dass Sie vor mir geredet haben, weil wir jetzt ein bisschen über d…
Mittwoch, 21. Juni 202320/111 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wirklich hoch geschätzte Vorsitzende Martina Stamm-Fibich, ich finde, das passt zu der ganzen Art, wie du diesen Ausschuss führst, dass du heute noch mal an unseren lieben Kollegen Gero Storjohann erinnert has…
Donnerstag, 25. Mai 202320/106 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist wieder so ein Moment, wo alle große Augen machen und sich fragen: Worum geht es hier eigentlich? – Ich will vorab sagen: Ich spreche an dieser Stelle…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Hochgeschätzte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich beginne mit einem Zitat des geschätzten Kollegen Jens Beeck vom Mittwoch aus der Ausschusssitzung. Er hat nämlich gesagt: Ich bin mir sicher, dass wir nach einem Jahr zusam…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe ein Versprechen abgegeben, Ihnen diese Woche etwas zu berichten. Ich habe überlegt, wann ich das tun kann. Heute passt es ganz gut, weil es nämlich zum Thema dazuge…
Freitag, 2. Dezember 202220/74 · 1 Reden
Hochverehrte Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Ich nehme jetzt mal den letzten Redebeitrag als Versprechen und möchte in ähnlicher Weise grundsätzlich beginnen. Morgen ist der Internati…
Donnerstag, 1. Dezember 202220/73 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Als ehemalige, zeitweilige Vorsitzende kennen Sie das Procedere im Petitionsausschuss. Wir stimmen jede Woche am Donnerstagnachmittag über Sammelübersichten ab. Wenn wir ganz ehrlich sind, …
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Sommer 2020 reichten neun behinderte und chronisch kranke Menschen Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein, weil sie befürchteten, im Fall einer Triage wegen ihrer Behin…
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Martina Stamm-Fibich, hochgeschätzte Vorsitzende des Ausschusses, ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich deinem Dank an den Ausschussdienst anschließen. Dem ist überhaupt nichts hinzuzufügen. Ohne…
Freitag, 3. Juni 202220/42 · 1 Reden
Grundsätzlich ist unstreitig, dass die zur Erfüllung des Auftrags zur Landesverteidigung erforderlichen Mittel vom Gesetzgeber bereitgestellt werden müssen. Das ergibt sich schon aus dem Grundgesetz. Dass dieser Auftrag nicht realisiert wur…
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Ich danke. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Sehr häufig haben Abgeordnete und auch Regierungsvertreter von dieser Stelle aus betont, dass die oberste Prämisse, würde ich sagen, der UN‑Behindertenrechtskon…
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Die AfD hat gerade mal wieder unter Beweis gestellt, dass ihr das Leben behinderter Menschen, ehrlich gesagt, sonst wo vorbeigeht. Sie haben hier keinen einzigen Satz zu die…
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 1 Reden
Liebe Demokratinnen und Demokraten! Hochverehrte Präsidentin! Das ist der letzte Jahresbericht für diese Legislaturperiode, und das ist natürlich Anlass für Dank und für ein Resümee. Ich will mich dem Dank an die vielen Mitarbeiterinnen und…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Ich habe das Gefühl, liebe Große Koalition, dass Ihr Gesetz nicht so gut ankommt, wenn ich die Debatte hier richtig verfolgt habe. Gleich, nachdem wir abgestimmt haben, ist …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Ich hatte mich eigentlich vor dieser Debatte schon ein bisschen gefragt, was die AfD zu diesem Thema beizutragen hat. Nun wissen wir es: Gar nichts. Was Sie hier tun, ist, da…
Mittwoch, 5. Mai 202119/226 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Am vergangenen Samstag war der 1. Mai, der Tag der Arbeit. Trotz Pandemie waren viele Menschen auf den Straßen und haben für die Rechte von Menschen, die in d…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Ich will an dieser Stelle noch mal betonen, was die letzten 13 Monate für Menschen mit Behinderungen bedeutet haben: Ja, sie waren isoliert, weil sie Angst haben mussten vor …
Freitag, 26. März 202119/219 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Wenigstens Sören Pellmann hat es erkannt: Heute vor zwölf Jahren war ein großartiger Tag in diesem Land! Es war die Geburtsstunde der Verpflichtung zu einer menschenrechtsor…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Vielen Dank. Das Beste, sagt Markus Kurth, und das Wichtigste kommt zum Schluss. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Vielleicht haben Sie es mitbekommen: Familie Lechleuthner ist der Kragen geplatzt. Für die…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention vor elf Jahren hat ganz vielen Menschen richtig Hoffnung gemacht, dass sie endlich ein selbstbestimmtes Leben führen kön…
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist völlig richtig: Wir haben echt Besseres zu tun, als uns hier auf die Schulter zu klopfen, das Petitionswesen zu loben und immer zu wiederholen, dass es eine Perle der Demo…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Endlich hat die Frau Rüffer das Wort; sie ist ja auch schon mehrfach angesprochen worden.“ – Ich will Ihnen ganz am Anfang sagen: Ich bin erschüttert – ich bin eigentlich seit …
Mittwoch, 27. Mai 202019/162 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will noch mal versuchen, explizit eine behindertenpolitische Position in diese Debatte reinzubringen. Das ist, glaube ich, notwendig, um später im weiteren Ge…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte Sie jetzt um ein paar Minuten Ihrer Aufmerksamkeit für eine junge Frau, die unsere Unterstützung braucht. Diese junge Frau steht für viele andere Menschen, die i…
Mittwoch, 11. März 202019/151 · 3 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich finde, dass man nicht oft genug betonen kann, dass die Art und Weise, wie wir mit dem Coronavirus in dieser Gesellschaft umgehen, eine Frage gesellschaftlicher Solidarität ist und gesellscha…
Noch mal vielen Dank, Herr Präsident. Und vielen Dank für die Antwort, Herr Minister. – Ich möchte dem noch mal ein bisschen Nachdruck verleihen. Angesichts der jetzigen Situation haben wir uns mal ein bisschen näher angeschaut, wie es um d…
Jetzt sage ich auch mal: Hochverehrte Frau Präsidentin! Und: Liebe Demokratinnen und Demokraten hier im Raum! Dieses Parlament ist unter anderem dafür da, die UN-Behindertenrechtskonvention in diesem Land voranzutreiben, umzusetzen. Und das…
Mittwoch, 29. Januar 202019/142 · 1 Reden
Ich bin Ulla Schmidt sehr dankbar dafür, dass sie gerade am heutigen Tage diese Frage stellt. 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz sollten wir uns auch in Erinnerung rufen, dass die Erprobung der Massenvernichtung bestimmter Bevölkerun…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Liebe Demokratinnen und Demokraten! Sehr geehrter Präsident! Herzlichen Glückwunsch, Herr Bartke! Tja, drei Minuten, da bleibt mir keine Zeit, zehn Anträge zu behandeln. Ich will mich konzentrieren, und zwar auf das Thema „schulische Inklus…
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Wir haben in den letzten Jahren hier im Parlament und auch außerhalb des Parlamentes erlebt, dass die AfD wirklich keinen Zugang zu politischem Anstand und Respekt hat. Was d…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Einen schönen guten Abend an alle! Sehr geehrter Herr Präsident! Wir werden – ich nehme es vorweg – dem Gesetz zustimmen, weil es natürlich richtig ist, Familien zu entlasten, die Angehörige pflegen, unterstützen und für sie da sind. Das st…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Wir stellen uns jetzt einmal vor, wir hätten einen behinderten Menschen vor uns, einen jungen Menschen, vielleicht 25 Jahre alt, der mit der Bitte zur Bundesagentur für Arbeit ge…
Freitag, 27. September 201919/116 · 1 Reden
Liebe Demokratinnen! Liebe Demokraten! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union und von der SPD, Sie möchten mit diesem Gesetz Angehörige entlasten. Das finden wir gut und richtig so. Kinder pflegebedürftig…
Freitag, 13. September 201919/113 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Ich will in der Kürze der Zeit versuchen, diese Debatte in einen gesellschaftlichen Kontext zu stellen. Uns allen ist doch klar: Wir erleben eine Zeit höchster Relevanz. Die …
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Die Überarbeitungen und Nachbesserungen am Bundesteilhabegesetz, die viel wichtiger wären, stehen allerdings noch aus. Immerhin liegt dafür mittlerweile der Referentenentwurf zum sogenannten „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ vor. Doch mit dem…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wen stellen wir uns eigentlich vor, wenn wir den typischen Arbeiter, Arbeitnehmer vor Augen haben? Den Facharbeiter? Oder haben wir auch Menschen mit Behinderung vor Augen, die i…
Mittwoch, 15. Mai 201919/100 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Demokraten und Demokratinnen! Ich möchte mich als Allererstes bedanken bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ausschussdienstes, die eine unglaubliche Arbeit machen. Alle, die ein bisschen mit dem…
Herr Hebner, ich habe überhaupt keine Lust, auf Sie einzugehen, weil ich mich Wochen und Monate mit Ihnen beschäftigen musste. Das ist überhaupt nicht zielführend. Ich möchte hier alle noch einmal darauf hinweisen: Ich habe aus einem Artike…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein ganz warmes Willkommen gerade heute an die Gäste auf den Tribünen! Wir stehen am Anfang einer Entwicklung, die wir gerade noch steuern können. Ein Tropfen Blut soll in diesem …
Was für eine Freude! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Dusel! Liebe Abgeordnete! Man muss einfach sagen: Netter Versuch! Union und SPD legen hier im Eilverfahren einen Gesetzentwurf vor, den wir kaum lesen, geschweige denn angemess…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Wir alle wissen: Das, was Sie hier vorlegen, ist aus der Not geboren. Es ist natürlich nicht die Lösung für die massiven Probleme, die wir seit langem in der rechtlichen Betreuung erleben. Und Sie betrachten nicht, wie sich die rechtliche B…
