Reden

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! Ich war immer skeptisch gegenüber der Widerspruchslösung. Ja, bei der letzten Abstimmung zu diesem Thema habe ich mich hier genau an dieser …

Der Wahlkampf hat begonnen, und die Union wünscht sich als Opposition jetzt noch schnell alles, was sie auf der Regierungsbank nie im Leben umsetzen würde. Das ist scheinheilig und wird den Menschen, die an einer seltenen Erkrankung leiden,…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer die Diskussion in den letzten Wochen verfolgt hat, hätte leicht auf die Idee kommen können, dass es in diesem Gesetz gar nicht um Forschung geht. Dem ist aber mitnichten so,…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesem Jahr begehen wir das 75. Jubiläum des Grundgesetzes, der Grundlage unseres Zusammenlebens in einem freien und demokratischen Rechtsstaat. Das Grundgesetz war eine dire…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über die Rolle der Politik in der Coronapandemie diskutieren, dann müssen wir uns eins immer wieder klarmachen: Es war eine Zeit der Ungewissheit. Keiner wusste g…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Zeit in diesem Leben ist begrenzt, und alle Reichtümer dieser Welt bringen uns nichts, wenn unser Körper seine Funktion einstellt und die Gesundheit nicht mehr mitmacht. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundesminister Lauterbach, ich möchte Sie einfach noch einmal bestätigen. Wir haben das UPD-Errichtungsgesetz gemeinsam mit der Union gemacht. Wir haben uns dazu entschieden, aus der UPD eine Stiftung z…

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie kann die Bundesregierung die Umsetzung der europäischen Medizinprodukte-Verordnung bestmöglich begleiten, sodass es hierzulande eben nicht zu V…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei der Unionsfraktion für diesen Antrag bedanken. Danke, dass Sie uns heute Gelegenheit geben, Ihne…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Wir haben es schon gehört: Wir als Ampel haben uns zu Beginn der Wahlperiode das Ziel gesetzt, unser Petitionswesen zu reformieren und öf…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin seit 2013 Abgeordnete des Deutschen Bundestages und genauso lange Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Und es klingt fast wie ein schlech…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir sehr ausgiebig über das Thema Suizidhilfe diskutiert. Bei den Debatten hier im Haus, in der …

Darüber dürfen wir aber nicht vergessen, dass es in unserer Mitte viele Menschen gibt, die bis heute unter den Folgen einer Covid-19-Erkrankung leiden: Menschen, die nicht im Straßencafé sitzen können, weil sie es nicht mehr aus dem eigenen…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zurück zum Thema: Jeder von uns erwartet, dass beim Besuch in der Apotheke alles glattgeht, und wir erwarten, dass wir Arzneimittel auch wir…

Danke schön. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zum Jahresbericht komme, möchte ich zuerst zwei Punkte ansprechen, die es verdienen, ganz zu Beginn erwähnt zu werden. Als Erstes möchte ich mich beim A…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was haben Deutschland, Österreich, Italien, Luxemburg, Spanien und 23 andere Länder in Europa gemeinsam? Richtig: Lieferengpässe im Bereich Antibi…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben an dieser Stelle bereits im Januar über das Thema Arzneimittellieferengpässe diskutiert. Auslöser für diese D…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Frauengesundheit spielt in der modernen Medizin leider noch immer eine untergeordnete Rolle. Die Perspektive der Frau…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein guter Tag für die Patientinnen und Patienten in Deutschland. Für Tage wie diesen bin ich in die Politik gegangen: Tage, an denen man…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Aus dem „Dschungelbuch“ wissen wir alle: Wer im Dschungel lebt, kann nur überleben, wenn er auch nach den Gesetzen des Dschungels handelt. Daraus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Selbst in meinem zehnten Jahr als Abgeordnete in diesem Haus gibt es immer noch Sachen, die mich ungläubig zurücklassen. Dieser Antrag, lie…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich setze mich seit rund zehn Jahren für die Versorgung von Menschen mit ME/CFS ein, weil auch ich in meinem persönlichen Umfeld Personen h…

Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie das zulassen. – Schade, Herr Kollege Monstadt, dass Sie das nicht in Ihrer Rede zugelassen haben. Man kann über die MDR sicherlich vieles sagen. Aber dass Sie hier sagen, dass wir gr…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Triage stellt uns vor eine existenzielle Frage: Wie soll im Krankenhaus während einer Pandemie darüber entschieden werden, wer leben darf und wer sterben muss, wenn ni…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Grund, weshalb wir in der Europäischen Union sind, ist der folgende: Wenn sich viele Staaten zusammentun, können sie gemeinsam Zi…

Anstatt eines Gesamtkonzeptes zur Legalisierung fordert die Linkspartei an dieser Stelle, dass sich die Bundesregierung stattdessen mit der bloßen Entkriminalisierung beschäftigt. Sie wissen ganz genau, dass dies Ressourcen im Ministerium b…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Eine Petition ist ein Ersuchen, eine Bitte. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die meisten, die ich hier sehe, wissen, von was ich spreche. In unserer Verfassung ist das Grundrecht verankert, dass sich jedermann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Bürgerinnen und Bürger! Wenn wir über das Thema Suizidhilfe sprechen, dann tun wir dies oft mit einem ganz bestimmten Bild vor Augen. Wir stellen uns dann todkrank…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In der vergangenen Sitzungswoche hat der Petitionsausschuss einstimmig beschlossen, eine Petition an das Bundesministerium des Innern und für Heimat zur Erwägung zu überw…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jeder, der klaren Verstandes ist, begreift, dass die Impfung Schlüssel für den erfolgreichen Kampf gegen die Pandemie ist und bleibt. Trotzdem ist…

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema, über das wir gerade debattieren, ist entgegen allen anfänglichen Hoffnungen leider zu einem Dauerbrenner in dieser Pandemie geworden. Bereits kurz nach der Coro…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über die Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite – ein Begriff, so sperrig wie das Leben mit Corona. In den letzten Wochen hatten wi…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es kommt nicht häufig vor, dass wir als Petitionsausschuss einstimmig eine Petition zur Erwägung an die Bundesregierung leiten. Gestern ist das vorgekommen. Hinter den allermeis…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es wäre mir lieber, wenn wir uns heute nicht schon wieder mit dem Thema Schutzmasken auseinandersetzen müssten. Aber es stehen Vorwürfe im Raum, d…

An diese be i den wichtigen Gesetze hätte ich gern mit einer Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) angeknüpft. Das Gesetz sollte aus meiner Sicht in seiner bestehenden Form schlicht abgeschafft werden. Die SPD setzt sich bereits seit viel…

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! An negativen Nachrichten herrscht in diesen Tagen wirklich kein Mangel. Aber selbst inmitten dieser Pandemie sind die angekündigten Entlassungen durch die Sana Kliniken AG…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich sage es noch mal – der Kollege Monstadt hat es schon erwähnt –: Wir beraten heute in zweiter und dritter Lesung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Medizinproduktere…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In der öffentlichen Wahrnehmung dominiert aktuell die Berichterstattung über die Impfstoffe gegen Covid-19. Zwar sind Impfstoffe das wichtigste Werkzeug im Kampf gegen di…

Manchmal fällt es schwer, den Einstieg zu finden. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in diesem Haus bereits mehrfach über die Impfkampagne gegen Covid-19 gesprochen. Seit dem letzten Mal hat sich aller…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eines haben wir hier alle gemeinsam: Jeder von uns wünscht sich ein zügiges Ende der Pandemie, und jeder von uns wünscht sich eine schnelle Aufhebung der bestehenden Eins…

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Unser Gesundheitssystem muss im Angesicht der bestehenden Herausforderungen immer wieder reformiert und weiterentwickelt werden. Das ist ein wiederkehrender Prozess; denn …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Antrag ist es wie mit so vielen Dingen in der Pandemie: Eigentlich verfolgen wir alle das gleiche Ziel, aber über den Weg dorthin gibt es dann doch die eine oder andere Uneinigkei…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss ganz ehrlich gestehen, dass mich die aktuelle Debatte über die Beschaffung der Coronaimpfstoffe schon sehr stark verwundert. Noch im letzten Frühjahr sah es nämlich so …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als wir im März dieses Jahres zum ersten Mal über die Coronapandemie diskutiert haben, konnten wir nicht absehen und auch nicht ahnen, dass wir am Ende des Jahres über ei…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich stehe heute hier als Vertreterin des Petitionsausschusses und spreche zu einer Petition, die uns alle sehr beschäftigt hat. Menschen, die mit ihrem Ehrenamt uns allen einen D…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer die gesundheitspolitische Linie der SPD in den letzten Jahren verfolgt hat, dem sollte nicht verborgen geblieben sein, dass es zwischen unserer Linie und den heutigen Opposi…

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt schon sehr viel gehört. Fest steht: Die Verbotspolitik in Deutschland ist gescheitert. Deshalb nehmen wir von der SPD das Grundanliegen des Gesetzentwurfes der Grünen un…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wer Kinder hat, kennt das Problem: In den Kitas und Schulen geht die Grippe- und Erkältungswelle um, und das Kind liegt zu Hause mit Halsweh, Husten und Fieber im Bett. Wi…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Während meiner Zeit als Gesundheitspolitikerin habe nicht nur ich, sondern hat auch der Kollege Heidenblut immer auf sehr viel mehr Geschwindigkeit…

Verehrter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zum Inhaltlichen komme, möchte ich noch eine Anmerkung zum Beratungsprozess dieses Gesetzes machen. Als Mitglieder des Deutschen Bundestages sind wir in der Pflicht, alles …

Herr Minister, ich muss noch mal auf das zurückkommen, was Sie am Anfang gesagt haben. Die Produktionsausfälle in China und Indien aufgrund der Coronapandemie könnten auch bei uns in naher Zukunft zu Arzneimittelengpässen führen. Wir wissen…

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Was glauben Sie, wer heute der weltgrößte Exporteur für pharmazeutische Wirkstoffe ist? Nein, es ist nicht Europa, und es sind nicht die USA, es ist die Volks…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten liegt die Sicherheit der Patientinnen und Patienten ganz besonders am Herzen, und deshalb freue ich mich mit meine…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich mache jetzt noch ein bisschen mit den Arzneimitteln weiter. Leider sind Arzneimittellieferengpässe in unserem Land keine Seltenheit mehr…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem Masernschutzgesetz wollen wir die Quoten bei der ersten und zweiten Masernimpfung im Kleinkindalter erhöhen. Wir haben viele gute Ar…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute ein Thema, das meiner Fraktion wie auch mir sehr am Herzen liegt. Die Prävention von vermeidbaren Infektionskrankheiten u…

Das Gesetz ist deshalb ein Meilenstein für die Patientensicherheit in Deutschland. Das neue Implantateregister wird es uns erlauben, Produkt- und Versorgungsmängel schneller aufzudecken und im Ernstfall zügig entsprechende Gegenmaßnahmen zu…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beschließen heute eine Petition, die den Ausschuss und mich seit 2016 begleitet. Ein langer und phasenweise mühevoller Weg geht heute…

Kriminelle Machenschaften werden wir niemals komplett unterbinden können; aber wir können und müssen es den schwarzen Schafen so schwer wie möglich zu machen, kriminell zu handeln. Dafür müssen wir alles tun. Und das machen wir mit diesem G…

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Muss der Staat einem schwer und unheilbar kranken Menschen, der sterben möchte, ein tödliches Medikament zugänglich machen? Diese Frage berü…