Mittwoch, 9. September 202621/92 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu Beginn meiner Rede den Blick auf eine der schlimmsten humanitären Katastrophen unserer Zeit werfen, nämlich den Krieg im Sudan. Über 13 Millionen Menschen, wie es …
Mittwoch, 8. Juli 202621/88 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man Sie von der AfD hier reden hört, dann könnte man wirklich meinen, Sie haben bisher die Welt noch nicht angeschaut und Sie wissen auch nicht, wie vernet…
Freitag, 22. Mai 202621/81 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf zu Beginn sagen, dass ich ganz dankbar bin, dass wir heute über das wichtige Thema „Ernährung und Kampf gegen Hunger“ diskutieren können. Denn zweifelsohne ist die Bekäm…
Mittwoch, 6. Mai 202621/76 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ich darf hier nachfragen. Sie haben gerade gesagt, dass Ihr Haus in besonderer Weise auch die Rechtsstaatlichkeit unterstützt. Können Sie bitte ausführen, welche Programme unterstützt werden, …
Freitag, 17. April 202621/72 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Libanon steht an einem historischen Scheideweg. Nach Jahren der tiefsten Krise, nach wirtschaftlichen Verwerfungen und einer politischen Lähmung, die, wenn wir ehrlich sind, …
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade wieder erfahren, was das Geschäft der AfD ist: Abschottung, Vereinfachung und ideologische Zuspitzung. Ein Plädoyer für nationale Interessen war dies sicher nich…
Mittwoch, 14. Januar 202621/52 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es ist gut, dass wir heute mit beiden Häusern die beiden Themen diskutieren, da sich ja Entwicklungszusammenarbeit vor allem auch damit befasst, dass Menschen sich gar nicht erst auf den Weg machen müssen. D…
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Der Reformprozess hat ja jetzt auch Auswirkungen auf die großen Durchführungsorganisationen, die GIZ, die KfW-Entwicklungsbank. Im Koalitionsvertrag ist auch mehr Wettbewerb in der Entwicklungszusammenar…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie haben gerade die UN angesprochen, auch UNDP. Inwieweit setzen Sie sich für Bonn als UN-Standort in Deutschland ein? Und in dem Zusammenhang auch die Frage: Halten Sie es nicht für angeme…
Mittwoch, 26. November 202521/43 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Herr Kollege Döring, für die Frage gerade und die Richtigstellung; denn sonst hätte ich das jetzt während meiner Redezeit übernehmen müssen. Liebe Kolleginnen und K…
Freitag, 7. November 202521/38 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland trägt Verantwortung in der Welt. Ich sage das deshalb so deutlich, weil ich, wenn ich Ihren Antrag lese, insbesondere den ersten Satz, der suggeriert, wir hätten ein…
Mittwoch, 24. September 202521/27 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte in der Debatte einen Schwerpunkt auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit legen, und ich kann einigen Vorrednern hier nur zurufen: Das beste Programm, …
Mittwoch, 9. Juli 202521/17 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, nach den letzten Reden muss man hier etwas klarstellen und ein bisschen in das richtige Licht rücken. Denn jeder von uns, der hier im Saal oder auf den Tribünen sitzt…
Mittwoch, 4. Juni 202521/9 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, es geht ja vor allem auch um den Zugang zu Rohstoffen, insbesondere wenn ich an die Energiewende, die Mobilitätswende und viele andere Dinge denke; es geht auch um Wettbewerbsfähigkeit unser…
Mittwoch, 14. Mai 202521/3 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Verantwortung für Deutschland“ lautet der Titel des Koalitionsvertrags. Und ich kann sagen: Wir übernehmen Verantwortung zum Wohle unseres Landes. Denn hierzu gehören auch – auch wenn das man…
Mittwoch, 29. Januar 202520/209 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage geht an Frau Bundesministerin Schulze. Frau Schulze, wenn ich Ihre Amtszeit in einem Satz zusammenfassen müsste, dann wäre es dieser: weniger Hilfe, aber immer mehr Beamte. Während Ihrer Amtszeit…
Vielen Dank. – Frau Ministerin, aufgrund der Erklärung, die Sie gerade gegeben haben, können Sie mir bestimmt erklären, wie es sein kann, dass ein SPD-Mitglied ohne jegliche entwicklungspolitische Vorkenntnis von Ihnen ins Haus geholt wurde…
Donnerstag, 19. Dezember 202420/207 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die 17 Nachhaltigkeitsziele sind eine Richtschnur, um unser Handeln auszurichten. Es ist schon angesprochen worden: Bis 2030 werden die Ziele wohl nicht erreichbar sein. Und wen…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Die Halbzeitbilanz hinsichtlich der Agenda 2030 zeichnet ein ernüchterndes Bild: Nur 15 Prozent der Nachhaltigkeitsziele sind auf Kurs. Bei wichtigen Nachhaltigkeitszielen wie der Bekämpfung von Armut und Hunger werden sogar Rückschritte ge…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich natürlich dem Dank an unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz anschließen. Ich möchte Sie, Frau Kollegin Vogler, daran erinnern, dass ohne Sicherheit …
Mittwoch, 31. Januar 202420/150 · 1 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Haushalt steht, wie wir ja heute auch schon den ganzen Tag sehen können, weder für Aufbruch, er steht nicht einmal für einen Umbruch. Er sorgt nur für eines: für Un…
Freitag, 19. Januar 202420/148 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die 17 Nachhaltigkeitsziele sind eine Richtschnur und auch ein Handlungsauftrag für die Politik. Gerade im internationalen Bereich, im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, ge…
Mittwoch, 17. Januar 202420/146 · 1 Reden
Ich antworte gerne, Herr Präsident: Ich habe mich gemeldet, nachdem ich vorhin übersehen worden war. Frau Ministerin, ich darf direkt nachfragen zu diesem Prüfbericht aus Ihrem Hause. Sie haben vorhin gesagt, Ihnen sei Transparenz sehr wich…
Donnerstag, 14. Dezember 202320/144 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2015: 589 Millionen, 2022: 735 Millionen. Die Zahl der hungernden Menschen steigt weltweit an. 735 Millionen sind meines Erachtens 735 Millionen zu viel. Sie sind deshalb zu vie…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über Nachhaltigkeit diskutieren und debattieren, was ich sehr richtig finde, dann müssen wir uns die Nachhaltigkeitsziele anschauen. Da kommen wir – Frau Staats…
Auf der Homepage des Finanzministeriums finden wir eine klare Definition von Steuern: „Wichtigstes Ziel der Erhebung von Steuern ist die Erzeugung von Einnahmen, die zur Deckung des Staatshaushalts genutzt werden. Die über Steuern gewonnene…
Mittwoch, 27. September 202320/124 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, zu Ihrer Erinnerung: Die Sonderinitiativen wurden von Ihrem Vorgänger Gerd Müller ins Leben gerufen, also durchaus von einem Mitglied der CDU/CSU-Fraktion. Von daher hatten sie immer große A…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie sagen jetzt gerade wieder, was Sie im Bereich der Landwirtschaft alles machen. Aber wenn ich den Haushaltsentwurf anschaue, dann sehe ich: Wir haben in diesem Bereich massive Kürzungen, …
Mittwoch, 20. September 202320/121 · 1 Reden
„Die Stadt stinkt nach Tod.“ – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dieser drastischen Aussage wird von einer Hilfsorganisation in der libyschen Stadt Derna die Lage dort beschrieben. Es ist schon gesagt worden…
Dienstag, 5. September 202320/117 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss feststellen, dass sich seit Regierungsübernahme durch die Ampel im Bereich Entwicklungspolitik ein roter Faden durch die Haushaltsdebatten zieht: Insbesondere vonseiten der Grünen, …
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der russische Angriff auf die Ukraine hat unzählige Menschenleben gekostet und Not und Elend über die Ukraine gebracht. Der Krieg hat weite Teile des Landes und auch die Wirtsch…
Mittwoch, 18. Januar 202320/78 · 6 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, der Bundesfinanzminister hat kürzlich alle Ressorts aufgerufen, die Vorbereitungen für den Haushalt 2024 zu treffen und auch von sich aus Sparpläne zu entwickeln. Konkrete Frage: Wo werden S…
Sie haben, Frau Ministerin, meine Frage zu den Beamtenstellen nicht beantwortet; von daher bitte ich, das nachzuholen. Und weil Sie insgesamt noch keine fachliche Antwort oder fachliche Begründung gegeben haben: Könnten Sie noch mal ausführ…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie haben angesprochen, wie wichtig die Themen Saatgut, Landwirtschaft und Klimaresilienz sind. Wie beurteilen Sie denn die Arbeit des Globalen Treuhandfonds für Nutzpflanzenvielfalt? Wir ha…
Frau Ministerin, verstehe ich Sie richtig, dass aus Ihrer Sicht der Globale Treuhandfonds eigentlich keinen Nutzen hat, um klimaresiliente Pflanzen zu züchten und auf den Weg zu bringen?…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, konkrete Frage: Unterstützen Sie Ihren Kabinettskollegen Habeck darin, Kohle aus Südafrika zu kaufen, um diese dann in Deutschland in den Kohlekraftwerken zu verfeuern?…
Frau Ministerin, die konkrete Nachfrage: Unterstützen Sie Minister Habeck, ja oder nein?…
Mittwoch, 23. November 202220/69 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, der Haushaltsentwurf der Regierung war wirklich schlecht. Das haben ja nicht nur wir von der Union gesagt, sondern in der Debatte unisono auch die Redner…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ludwig Erhard hat einmal gesagt: „Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft ist alles nichts.“ Dieser Satz gilt ja nicht nur bei uns, sondern in besonderem Maße auch in de…
Donnerstag, 29. September 202220/57 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die einen wollen Armut und Hunger überwinden, wollen Arbeit und Wohlstand, jedoch ohne ihre Lebensgrundlagen zu zerstören. Die anderen wollen den Wohlstand erhalten und ausbauen…
Mittwoch, 21. September 202220/53 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Vertreter der Regierungsfraktionen! Liebe Kollegin Sthamer, Sie fordern in Ihrem Antrag, zugegeben, ja viele sinnvolle Maßnahmen, um die Bildung in Entwicklungsländern zu …
Mittwoch, 7. September 202220/50 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt des Entwicklungsministeriums ist kurzsichtig und nicht ehrgeizig, mit einem Wort: ambitionslos. Frau Ministerin, es wurde wieder deutlich – dieser Haushalt zementie…
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Gava, ja, der Antrag ist aus dem Januar. Der Hintergrund ist, dass Ihre Koalition den Ausschuss auf nachmittags verlegt hatte und wir deswegen die Behandlung des Ant…
Freitag, 8. April 202220/29 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Momentan nehmen wir von den Hungernden, um die Verhungernden vor dem Tod zu bewahren.“ Diese Aussage von Verantwortlichen des World Food Programme aus den letzten Tagen verdeut…
Mittwoch, 23. März 202220/24 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich hatte in meiner letzten Rede zum entwicklungspolitischen Bericht schon darauf hingewiesen, dass sich der Entwicklungsetat in den letzten 16 Jahren unter Ang…
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf damit beginnen, meiner Freude dahin gehend Ausdruck zu verleihen, dass wir dieses wichtige Thema der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung zu so prominenter Z…
Freitag, 14. Januar 202220/12 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, Ihnen und Ihren Staatssekretären darf auch ich alles Gute für Ihr neues Amt wünschen – alles Gute auch für uns, für unser Land, vor allem aber auch für unsere P…
Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben derzeit einige gesellschaftliche Umbrüche und rasante technologische Entwicklungen. Mit unserer Hightech-Strategie begleiten wir diese Umbrüche und Entwicklungen. Dab…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner in dieser Debatte kann man auch noch mal ein paar Dinge zusammenfassen. Da möchte ich schon festhalten, dass meine Vorredner, insbesondere auch aus der Unions…
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gleich zuvorderst eines festhalten: Deutschland ist Spitzenreiter bei Innovationen. Wenn wir uns den Bloomberg Innovation Index für 2020 anschauen, dann bekomm…
Mittwoch, 24. März 202119/217 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fünf Sprossen noch, dann hat sie es geschafft: Imane steht in schwindelerregender Höhe auf einem kleinen runden Plateau. In der Mitte klafft ein tiefes Loch. Sie holt tief Luft u…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Freiheit der Wissenschaft ist ein hohes Gut – das haben wir heute schon gehört –, und auch die freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Gerade deswegen ist es so wichtig, da…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich den Antrag der AfD, den wir heute Abend beraten, durchliest, könnte man durchaus meinen, die Genderforschung sei aus Langeweile entstanden, weil man nicht gewusst h…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kekeritz, Ihre letzte Bemerkung kann ich natürlich nicht so stehen lassen, weil nämlich unsere Fraktion ihren erfolgreichen Entwicklungsminister Gerd Müller die letzten Jahr…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Debatte um die Situation in der Sahelzone ist schon darauf hingewiesen worden, welches die einzelnen Auswirkungen auf die Bevölkerung sind. Wir haben bewaffnete Konflikte,…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss ehrlich sagen, ich habe mich gefreut, als dieser Tage die Schlagzeilen waren „Hoffnung made in Germany“, ein Impfstoff sei gefunden bzw. es gebe mehrere Kandidaten. Das…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass die Coronapandemie Auswirkungen auf die ganze Welt und natürlich auch auf den globalen Süden hat, ist uns allen bewusst. Zwar sagen uns die Zahlen aktuell, dass insbesondere…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei allen Debatten, die wir dieser Tage zum Thema Nachhaltigkeit führen, wird eines immer wieder deutlich: Nachhaltigkeit erfordert globales Denken. Nachhaltige Politik kann nich…
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über Kindersoldaten sprechen, dann sprechen wir über Kinder, die häufig unter Drogeneinfluss gefügig gemacht wurden, die zwangsrekrutiert wurden zum Dienst an der Waffe…
Mittwoch, 12. Februar 202019/145 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dieser Debatte ist schon sehr viel gesagt worden, doch der Grundtenor vieler Reden, insbesondere der Opposition, war – das muss man ehrlich sagen – doch eher negativ. Von dahe…
