Reden

Bei aller Notwendigkeit, sich immer und immer wieder mit der stationären Versorgung auseinanderzusetzen, weil sich vieles im Wandel befindet und wir an der ein oder anderen Stelle auch erst am Anfang stehen: Es geht hierbei um immer mehr Am…

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist in der Tat so, dass wir mit Krankenhausinfektionen nach wie vor ein Problem haben; aber die Zahlen gehen zurück. Umso wichtiger war es, dass wir in den letzten …

Verehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich auf der ganzen Welt und auch in unserem Land seit mehr als einem Jahr mit einer verheerenden Naturkatastrophe beschäftigt – 165 Millionen Menschen weltweit haben sic…

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Freien Demokraten haben zweifelsohne einen besonderen Bezug zum Thema Freiheit im Allgemeinen und zum Thema „individuelle Freiheitsrechte“ im Besonderen. Das zweifeln wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Jede Meldung, dass irgendwo, in irgendeiner Branche – vielleicht im eigenen Wahlkreis –, Mitarbeiter einer Firma entlassen werden, macht zunächst betroffen. Die schlechte Nach…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesgesundheitsministerium, der Minister, hat seit einem Jahr alle Hände voll zu tun, um die Coronakrise zu bewältigen. Gleichwohl wird uns heute ein Gesetz vorgelegt, das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Beim Antrag der Linken – Herr Weinberg hat es ausgeführt – geht es ja in erster Linie um die Krankenhausfinanzierung im Allgemeinen und die Fallpauschalen im Besonderen. – Ja,…

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Krise veranschaulicht uns jeden Tag, wie wichtig ein gut aufgestelltes Gesundheitssystem für ein Land ist – sowohl, was die Finanzierung anbelangt, als auch, was die Verso…

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, diese Pandemiesituation im letzten halben Jahr hat zwei Dinge aufgezeigt: Zum einen hat diese Situation aufgezeigt, dass wir leistungsfähige Krankenhäuser in Deuts…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Linken wendet sich gegen eine Verordnung, die auf der Grundlage der Änderung des Arbeitszeitgesetzes entstanden ist. Diese Verordnung beinhaltet, dass im Notst…

Herr Ernst, entweder Sie haben mir nicht zugehört, oder Sie wollten mir nicht zuhören. Ich habe Ihnen klar gesagt, dass wir einen Tarifvertrag in der Pflege wollen, dass wir dazu sogar ein Gesetz gemacht haben, damit dieser Tarifvertrag end…

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gute und verlässliche Pflege in der stationären und ambulanten Langzeitpflege und in den Krankenhäusern mit professionellen Kräften sicherzustellen – darauf zielt ja insbesond…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Antrag will die AfD der Frage nachgehen, welche Erkenntnisse wir aus der Pandemie ziehen, um zukünftig noch besser auf vergleichbare Ereignisse vorbereit…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine gute Pflege ist von zentraler Bedeutung für unsere alternde Gesellschaft. Deswegen haben wir bereits in der letzten Legislaturperiode die Pflegeversicherung reformiert und …

Klar ist, dass im Kranken- und Pflegeversicherungssystem in unserem Land der Markt nur eine eingeschränkte Rolle spielen kann, Qualität dagegen eine herausragende Rolle spielen muss, weil es eben um Patientinnen und Patienten und um pflegeb…

Dabei hat der MDK vielfältige Aufgaben. Neben der Überprüfung von Krankenhausabrechnungen auf ihre Richtigkeit liegen seine Aufgaben klar im Pflegebereich. Er begutachtet und beurteilt im Zuge der sogenannten Pflegebegutachtung die Pflegebe…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sich mit dem Haushalt zu befassen, heißt natürlich, sich mit Zahlen auseinanderzusetzen. Ein Blick auf die Zahlen der gesetzlichen Krankenversicherung in den letzten Jahren zeig…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wissen alle, dass es nicht diese eine Stellschraube gibt, die man bewegen muss, um zu mehr Organspenden in unserem Land zu kommen; denn zu vielschichtig ist dieses Problem. Es geht darum, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beschließen heute das „Sofortprogramm Pflege“. Ein Sofortprogramm zeichnet sich dadurch aus, dass es von einer neuen Bundesregierung mit Priorität eingebracht wird, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Obwohl wir das Pflegepersonal in Deutschland seit Einführung der Pflegeversicherung verdoppelt haben, haben wir nach wie vor ein Problem, und da stehen wir aufgrund der demograf…

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! So viel zeichnet sich bei dieser Debatte heute ab – auch die Diskussionen um die Sondierungsgespräche der letzten Wochen und Monate haben es gezeigt –: Die Pflege wird auch in…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In der Tat ist es so: Wenn eine Legislaturperiode zu Ende geht, dann werden die Uhren im gesetzgeberischen Bereich auf null gestellt. Aber es gibt Themen, die immer aktuell s…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir unterhalten uns heute über zwei Anträge der Fraktion der Linken. Der erste Antrag befasst sich mit der Krankenhausfinanzierung, und der zweite Antrag befasst sich mit dem Thema Pflegeperso…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat ist es ohne Zweifel notwendig, immer wieder über das Thema Pflege zu reden. Das zeigen schon die nackten Zahlen: 20 Millionen Menschen werden jedes Jahr in den Kranke…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich glaube, dass das, was die rot-grüne Koalition 2005 gemacht hat, richtig war. Wir hatten damals 5 Millionen Arbeitslose; das ist schon mehrfach angeklungen. Die Wirts…

In diesem bereits eingebrachten Gesetz soll das Berg­recht dahin gehend geändert werden, dass in Deutschland keine Bohrungen mit Anwendung der Fracking-Methode zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und -gas aus unkonventionellen Lagerstätt…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz ohne Zweifel ist das Thema Pflege ein wichtiges Thema. Es ist wichtig in den Krankenhäusern, wo es darum geht, Multimorbidität, älter werdende Patienten auch zukünftig gut …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man diese Debatte, in der der Begriff „Bürgerversicherung“ beinahe so häufig vorkommt wie „Parität“, verfolgt und sieht, dass in diesem Jahr, 2016, nicht alle gesetz…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts einer demografischen Entwicklung, bei der wir in Gesundheit älter werden – darüber freuen wir uns in der Regel –, und angesichts der Tatsache, dass wir einen innovativen medizinisch…

Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Linke fordert mit ihrem Antrag eine bedarfsgerechte Krankenhausfinanzierung. Dem könnte man sich anschließen. Daran ist zunächst einmal nichts falsch. Was ist aber die Vo…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie es bei abschließenden Rednern oft der Fall ist: Zu diesem Gesetzentwurf ist schon vieles gesagt worden. Deswegen möchte ich nur einige wenige Punkte vertiefen und vielleicht das eine oder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen der Linken, Sie haben in Ihrem Antrag formuliert: Liegen die realen Kosten in einem Krankenhaus höher, ist das Entgelt nicht kostendeckend. Diese Klinik muss a…