Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer durch soziale Medien klickt, erkennt schnell, nach welcher Logik Aufmerksamkeit verteilt wird. Negativbotschaften bekommen meist die…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor genau 70 Jahren begannen die Planungen für das erste große deutsche Rechenzentrum. Der Name war recht simpel. Es hieß: Deutsches Rec…
Freitag, 20. März 202621/66 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im letzten Sommer wurde Deutschland in Brasilien Fußballweltmeister mit einem spektakulären 11 : 0 gegen China. Im letzten Jahr hat bei …
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Keine Experimente!“ – mit Ausrufezeichen –, so lautet die vielleicht bekannteste Forderung Konrad Adenauers, die wir auch heute noch mit…
Dienstag, 25. November 202521/42 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor dieser Haushaltsdebatte habe ich ein Gespräch mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen, der überparteilichen Dach…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kennen Sie den Hufnagelerlass? Wie der Name schon sagt, geht es um die Beschaffenheit einer neuen Form von Hufnägeln. Der Erlass beginnt…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben es in der Debatte mehrfach zu Recht gehört: Deutschland ist in vielen Bereichen viel zu langsam. Obendrein lassen wir oft zu w…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Welche Bedeutung moderne Infrastruktur für das Leben eines jeden Einzelnen hat, ist unumstritten, und es ist seit Jahren unumstritten, d…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir Menschen sind es gewohnt, Entwicklungen in gleichmäßigen, überschaubaren Schritten zu erleben. Das kennen wir aus den unterschiedlich…
Freitag, 16. Mai 202521/5 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie in diesem Jahr trat auch im Jahr 2013 ein neuer Bundestag zusammen. „Der Spiegel“ zählte damals zehn Themen auf, die im Bundestagswah…
Donnerstag, 19. Dezember 202420/207 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! „Kleine Helden, große Abenteuer“, so heißt ein Kinderbuch des Wirtschaftsministers Robert Habeck. Aber wer sind denn die kleinen Helden in unsere…
Mittwoch, 4. Dezember 202420/202 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist eine historische Gelegenheit, dass wir innerhalb einer Legislatur das Handeln einer ehemaligen Regierung bilanzieren können, die …
Mittwoch, 6. November 202420/196 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere Wirtschaft ist im Kern stark, aber sie ist auf Talfahrt. Der Weg führt inzwischen nicht mehr nur für einzelne Branchen bergab, son…
Freitag, 11. Oktober 202420/192 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor einiger Zeit hat der Bundeskanzler das neue Deutschlandtempo ausgerufen. Insbesondere der Infrastrukturausbau sollte beschleunigt we…
Mittwoch, 9. Oktober 202420/190 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Weil in der Debatte mehrfach angesprochen wurde, dass hier noch zu wenig konkrete Vorschläge vorgelegt worden seien: Vor Monaten bereits…
Freitag, 13. September 202420/186 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere Wirtschaft braucht Wachstum. Die Zeiten, in denen wir mehr als zehn Jahre kontinuierliches Wachstum hatten, sind leider vorbei. D…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Nach sechs Monaten Beratungszeit liegt nun das Ergebnis auf dem Tisch. Aus dem Weihnachtspaket – schließlich ist das Postgesetz kurz vor Weihnachten i…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In wenigen Monaten wird in München mit dem Spiel Deutschland gegen Schottland die Fußballeuropameisterschaft eröffnet. Vor wenigen Monat…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei der Vorstellung seiner Konjunkturprognose hat der Bundeswirtschaftsminister die wirtschaftliche Lage als dramatisch schlecht bezeich…
Mittwoch, 21. Februar 202420/153 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Ampel, sicher erinnern Sie sich noch: Pünktlich zu Weihnachten haben wir als Union Ihnen mit unserem Postantrag ein Weihnachtspaket geliefert…
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Frau Scheer, es ist Aufgabe der Regierung, einen verfassungsgemäßen Haushalt aufzustellen. Mehr braucht man dazu nicht sagen. In der ersten Lesung zum…
Freitag, 15. Dezember 202320/145 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! 100 Kilometer nördlich von Berlin liegt Himmelpfort mit Deutschlands größter Weihnachtspostfiliale. Dort kommen im Advent mehr als 300 000 Wunschzettel…
Donnerstag, 30. November 202320/141 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Houben hat kritisiert, dass der Antrag, über den wir heute debattieren, 226 Tage alt ist. Was konkrete Maßnahmen betrifft, hören…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zwei mal drei macht vier und drei macht neune. – Diese Rechnung widerspricht jeder mathematischen Logik, doch Pippi Langstrumpf ist das herzlich egal.…
Mittwoch, 27. September 202320/124 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In Zeiten von Inflation gibt es ein Phänomen, das viele Menschen ärgert. Da wird in Werbekampagnen für stabile Preise geworben; doch bei…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir hören in der Debatte viel über Statistiken und Daten. Das ist auch wichtig, um die wirtschaftliche Gesamtlage objektiv zu erfassen, u…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor wenigen Monaten noch hat der Bundeskanzler unserem Land ein grünes Wirtschaftswunder versprochen. Was wir mittlerweile erleben, ist …
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich bei allen Kolleginnen und Kollegen zunächst für die Debatte zur ersten Lesung, die ja auch launig war, ganz herzlich beda…
Mittwoch, 5. Juli 202320/114 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Debatte macht sehr deutlich, dass das Schönreden, das wir heute von den Ampelvertretern gehört haben, das wir im …
Mittwoch, 21. Juni 202320/111 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, nach der Affäre Graichen gibt es weitere Medienberichte zu Interessenkonflikten in Ihrem Hause, aktuell bei Staatssekretär Philipp. Bei der öffentlichen Befragung hat er nicht ganz…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Bei dem Fonds, an dem Staatssekretär Philipp beteiligt ist, geht es aber nicht um einen Fonds wie MSCI World, an dem über 1 500 Firmen beteiligt sind, sondern um einen Fonds, der nur in sehr wenige Unternehm…
Freitag, 26. Mai 202320/107 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die letzten Tage waren sicherlich hart für einige fußballbegeisterte Kollegen; denn der FC Bundestag ist als amtierender Europameister tr…
Freitag, 17. März 202320/92 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gablingen – das ist ein schöner, eigentlich beschaulicher Ort am Rande des Naturparks Augsburg – Westliche Wälder. Doch seit einigen Woch…
Donnerstag, 26. Januar 202320/82 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Minister, Sie haben im letzten Jahr erstmals einen Jahreswirtschaftsbericht mit neuen Indikatoren vorgelegt, weil Ihnen die bisheri…
Mittwoch, 18. Januar 202320/78 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Start-ups sind nicht nur Ideengeber und Innovationstreiber, sie sind Grundlage des technischen Fortschritts unserer Zeit. Sie stehen schl…
Freitag, 25. November 202220/71 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei den Haushaltsberatungen im März hat Wirtschaftsminister Habeck kritisiert, in Deutschland würden sich die Mensch…
Mittwoch, 9. November 202220/65 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich die Überschrift dieses Antrags erstmals gelesen habe, habe ich mich zunächst auf die Debatte gefreut. Denn in der Tat: Unser Mit…
Donnerstag, 29. September 202220/57 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In den vergangenen Tagen hat die Wirklichkeit erneut eine der Kernforderungen Ihres Antrags überrollt. Sie fordern Verhandlungen über di…
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für Politik gibt es viele Definitionen, doch eine gilt ganz besonders in Krisenzeiten, und die lautet: Politik ist d…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit diesem Gesetz kommen die Ampelfraktionen einem Kernanliegen der Union im Zusammenhang mit dem Sondervermögen der Bund…
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 1 Reden
Dass es so gekommen ist, das ist allerdings vor allem der Unionsfraktion zu verdanken. Denn einige der Regierungsparteien brauchten einige Zeit, sich auf die neue Sicherheitslage in Europa auch wirklich einzustellen. Nach der Ankündigung de…
Donnerstag, 2. Juni 202220/41 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gerade in dieser Haushaltswoche, in der sich diese Bundesregierung brutto fast 10 000 neue Stellen genehmigt, ist schon noch einmal dara…
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wenn Millionen von Menschen eine politische Gemeinschaft bilden, dann braucht es ein Narrativ, eine Erzählung, die aus ganz vielen Ichs ein Wir macht. …
Donnerstag, 24. März 202220/25 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Nichts weniger als eine Zeitenwende erleben wir seit dem 24. Februar, übrigens exakt seit einem Monat. Nur, in diesem Haushaltsentwurf ist diese Zeite…
Freitag, 18. Februar 202220/18 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Bundesnetzagentur hat kürzlich eine Untersuchung zu Messengerdiensten veröffentlicht. Das Ergebnis zeigt, dass kaum ein anderes Produkt so gut gee…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister Habeck, auch ich darf Ihnen zunächst alles Gute für Ihr Amt wünschen. In den vergangenen Tagen haben Sie eine Eröffnungsbi…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Der vorgelegte Regierungsentwurf verbessert die Zurverfügungstellung von Daten der öffentlichen Hand deutlich. Insbesondere freue ich mich, dass bei der Gesetzgebung einer der Hauptgründe für nicht vorhandene Daten angegangen wird: Denn im …
Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Doch wer nun denkt, in jedem dieser Register würden völlig andere Daten gespeichert, der irrt. Nicht selten schlummern in den Behördenakten der verschiedenen Verwaltungen ein und dieselben Daten zu ein und demselben Unternehmen. Will ein Un…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Heute ist ein guter Tag für den Datenschutz; denn er ist nun nicht mehr nur schmückendes Beiwerk des Telekommunikationsgesetzes oder des Telemedienges…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Erde ist komplett vernetzt. Alle Völker haben Gigabitnetze errichtet. Flächendeckender Mobilfunk und schnelles Glasfasernetz sind Standard auf der …
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Gerne weniger. – Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wer mit einem Begriff beschreiben möchte, um was es in digitalpolitischen Debatten heutzutage im Grunde geht, der wird am Terminus der digitalen Sou…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Grundsätzlich ist es sehr zu begrüßen, wenn die Oppositionsfraktionen nicht nur herummäkeln und meckern, sondern ihrer Aufgabe nachkommen und Alternati…
Freitag, 12. Februar 202119/210 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland so viele Pakete verschickt wie nie zuvor. In Zeiten des Lockdowns wurde jedem deutlich, wie systemrelevant e…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wissen ist Macht – mit dieser These läutete der britische Philosoph und Staatsmann Francis Bacon vor ziemlich genau 400 Jahren ein neues Wissenschaftsz…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Der vorliegende Antrag der FDP enthält Punkte, die auch wir als Union als sinnvoll im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgekosten der Coronakrise erachten. Die Forderung, den steuerlichen Verlustrücktrag auszuweiten, ist eine davon. Der Ka…
Donnerstag, 14. Januar 202119/204 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Amerikaner haben die Digitalisierung monetarisiert. Kapitalismus in Reinform hat dazu geführt, dass in vielen Bereichen des Lebens A…
Dienstag, 8. Dezember 202019/197 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021, den die Bundesregierung im September in dieses Parlament eingebracht hat, war ein sehr viel ander…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Am 4. November, also gestern, um kurz vor 7 Uhr deutscher Zeit war es so weit: Das Gegenmittel wurde eingesetzt, das in der deutschen Übersetzung hölze…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Philister standen an dem Berg auf der einen Seite, die Israeliten an dem Berg auf der anderen Seite; zwischen ihnen lag das Tal. Da trat aus dem La…
Donnerstag, 1. Oktober 202019/180 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das bisschen Haushalt, das ist doch nicht so schwer. – Genau. – Das wusste schon ironisch ein Schlager aus den 70ern zu berichten. Und in der Tat ist …
