Donnerstag, 12. November 202621/108 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was mich ja immer begeistert, ist die Leidenschaft, mit der unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ihren Forschungsfragen nachgehen, ob das im ewigen Eis der Antarktis i…
Natürlich möchte ich unbedingt darauf erwidern, – Dr. Hahn, mögen Sie Ihr Mikrofon vielleicht ausmachen? – Vielen Dank. – Weil ich es natürlich großartig finde, Herr Hahn, dass Sie sagen, dass Sie qualifiziert sind, sich um Frauenbelange zu…
Donnerstag, 15. Oktober 202621/102 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie wissen ja nicht erst seit der gestrigen Regierungsbefragung, dass unser Haus für die guten Nachrichten in diesem Land zuständig ist. Heu…
Mittwoch, 14. Oktober 202621/101 · 37 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Bitte ohne „a“, das wäre schöner. Das hat mein Opa nur gesagt, wenn ich was angestellt habe. Insofern, Dorothee Bär. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll, weil es einfach…
Vielen Dank, Herr Kollege, für die Frage. – Sie haben völlig recht, dass wir bei allen Acts, die aus Europa kommen, immer sehr stark darauf achten müssen, dass es eben nicht zu einer Überforderung im eigenen Land kommt. Das haben wir auch i…
Ich bedauere das genauso wie Sie, wenn irgendwas durchgestochen wird, was vorher nicht dem Parlament vorliegt; dafür bin ich schon zu lange Parlamentarierin, das ärgert mich auch. Ändern kann ich es nicht. Wir sehen die Notwendigkeit eines …
Vielen herzlichen Dank, Frau Kollegin, für die Frage. – Wir sind da tatsächlich sehr, sehr gut unterwegs. Wir sind gerade in der zweiten Ressortabstimmung und haben uns auch gerade noch mit den mitberatenden Häusern auf unseren Entwurf geei…
Ziel ist es, dass wir mit dem Forschungsdatengesetz auch tatsächlich die sogenannten Silos aufbrechen können. Denn es ist natürlich so, dass die Daten jetzt alle vorhanden sind und auch teilweise für die Forschung vorhanden sind. Aber sie s…
Es ist natürlich sehr bedauerlich, wenn in Deutschland Forschungsstandorte bzw. Unternehmen sich entweder nicht mehr für den Standort entscheiden oder eben auch schließen müssen. Auf der anderen Seite muss man sagen, dass basierend auf dem,…
Also die Haltung kann doch nicht sein, dass ich jetzt Unternehmen zwinge, im Land zu bleiben. Wir als Regierung müssen die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass wir hier die besten Möglichkeiten und auch die besten Standorte für Unternehme…
Wir haben den CISPA-Sonderprüfungsbericht vorgelegt und gezeigt, dass die Vorwürfe, die gemacht wurden, absolut begründet waren, weil CISPA verschiedene Kooperationen mit China gepflegt hat, gleichzeitig aber zu keinem Zeitpunkt über ein hi…
Wir schauen uns alle Satzungen einzeln an; wir haben ja unterschiedliche Institute in diesem Land. Man muss immer schauen, ob die Satzungen auch mit der aktuellen Herausforderung Schritt halten können. Wir haben uns schon viel länger mit di…
Frau Kollegin, ich bin in einem ganz engen Austausch – nicht nur ich persönlich, sondern auch mein Haus – mit dem Saarland. Selbstverständlich tragen wir beide Verantwortung. Ich möchte noch vorausschicken, dass wir sehr glücklich darüber s…
Wir leben ja in einem freien Land, und ich bin sehr dankbar dafür. Deswegen ist es für uns ganz wichtig, dass wir beispielsweise mit dem Auswärtigen Amt einen ganz engen Austausch haben. Wir haben das 1 000-Köpfe-Plus-Programm. Das heißt: W…
Ich glaube, dass die Erkenntnisse aus dem Prüfbericht, die wir haben, das CISPA befähigen, sich in Zukunft im Rahmen der Forschungssicherheit professionell, aber vor allem auch sehr resilient aufzustellen. Deswegen war es – bei allem Schrec…
Das ist, glaube ich, der schmale Grat, auf dem wir uns jeden Tag befinden: Auf der einen Seite wollen wir offen sein; wir haben jetzt schon gemeinsam mit unseren Partnern weit über 400 Zusagen für die Global Minds Initiative Germany, für da…
Vielen herzlichen Dank, Herr Kollege. Es freut mich sehr, dass die Freude so groß war. Sie war bei uns im Haus auch sehr groß. – Wir wollten ja der Forschung mehr Freiheit geben und gleichzeitig kleinteilige Förderbürokratie über den Haufen…
Nein. Sie darf davon ausgehen, dass es sogar noch schneller geht. Vielleicht kann man darum sogar ein kleines Halloween-Schleifchen binden. Das Bundesministerium der Finanzen hat uns am letzten Montag sein Einvernehmen zur pilothaften Erpro…
Wir sind jetzt bei einem neuen Fragenkomplex, oder, Herr Präsident? Wir sind bei den Nachfragen. Also, das ist für Sie die Nachfrage? – Okay, ist kein Problem. – Es war halt eine falsche Frage. Aber das ist auch kein Problem, wir antworten …
Die durchschnittliche Dauer von 18 Monaten, die wir haben, ist natürlich viel zu lang. Wir wollen, dass das System insgesamt wesentlich effizienter funktioniert. Aber wir müssen differenzieren: Es geht auch um die Dauer von IP-Verfahren, ni…
Wir haben den Entwurf des European Innovation Acts geprüft, und ich kann sagen, dass dieser sehr stark von den Vorschlägen abweicht, die wir von deutscher Stelle aus gemacht haben. Was wir positiv sehen, ist – ich möchte erst mal mit dem Po…
Frau Kollegin, wir haben das Auslaufen des Programms im Einvernehmen mit allen Landesministern in der GWK gemeinsam so beschlossen, inklusive der grünen Landesministerin; denn das Programm war, so wie es ausgestaltet war, nicht mehr zeitgem…
Alles, was mit dem Thema KI zu tun hat, mit künstlicher Intelligenz, machen wir gemeinsam mit unseren Partnerinnen und Partnern, ganz besonders mit dem Digitalministerium. Wir sehen natürlich im Rahmen der Hightech Agenda die künstliche Int…
Können Sie mir die Programme noch mal nennen, auf die Sie sich konkret beziehen? – Okay. Dann können Sie mir die ja noch mal schriftlich einreichen; denn ich weiß gar nicht, über welche Programme Sie konkret sprechen. Gut. – Erste Fragestel…
Ich glaube, dass wir insgesamt im ganzen Bereich der künstlichen Intelligenz in einem sehr großen Spannungsfeld sind. Auf der einen Seite heißt es: „Wir haben den Zug längst verpasst, der ist komplett abgefahren“, auf der anderen Seite werd…
Ich verrate jetzt kein Geheimnis, wenn ich sage, dass wir uns gewünscht hätten – auch in Absprache mit dem BMDS –, da etwas schneller voranzukommen. Die Bundesregierung hat da tatsächlich ihre Hausaufgaben gemacht. Wir haben sehr schnell da…
Selbstverständlich ist das Thema wichtig. Aber ich sage noch mal: Das ist ein ganz großes Spannungsfeld. Auf der einen Seite gilt es, die KI nicht so zu verteufeln bzw. hier den Teufel an die Wand zu malen oder sie die ganze Zeit negativ zu…
Da müssen wir natürlich erst mal Karsten Wildberger ein ganz herzliches Dankeschön sagen und ihn beglückwünschen. Er hat sich sehr stark dafür eingesetzt, weil er genauso wie ich der Meinung ist, dass das Wettrennen noch lange nicht verlore…
Vielen Dank, Herr Kollege Mann. Ich wollte Sie in meinem Eingangsstatement sogar erwähnen, aber leider war die Zeit zu kurz. Ich wollte Sie auch für die letzte Debatte loben. Beim Thema „Hightech Agenda“ ist es so: Nach den Roadmaps ist vor…
Ich kenne natürlich nicht die Bewerbungen aus den anderen Ländern, sondern nur die aus dem eigenen Land. Aber ich würde aus meiner Sicht schon sagen, dass wir sehr gute Chancen auf eine AI-Gigafactory in Deutschland haben, weil die Unterneh…
Bei den Fördergeldern plant die Bundesregierung, bis zum Ende der Legislatur rund 2,4 Milliarden Euro für die Fusion auszugeben, also für die Industrie, für die Start-ups und für die Wissenschaft. Aber wir werben dafür, dass das auch über d…
Vielen Dank, dass Sie mir die Möglichkeit geben, darauf zu antworten. – Die Berichte stimmen nämlich zum Glück nicht. Ganz im Gegenteil: Wir werden jetzt mit vereinten Kräften beim IPCEI sogar verstärkt weitermachen, und zwar nicht nur das …
Also, ich darf zwar nicht aus dem Kabinett zitieren, würde jetzt aber mal eine Ausnahme machen. Meine Kollegin Katherina Reiche gibt fast jede Woche einen sehr positiven Bericht dazu ab. Deswegen vertraue ich voll und ganz meiner Kollegin, …
Vielen herzlichen Dank, Herr Kollege Albani. – Es ist ja so, dass unsere Maßnahmen nicht singulär nebeneinanderstehen, sondern sie greifen ineinander. Die Hightech Agenda greift in das 1000-Köpfe-Plus-Programm. Genauso greift die Hightech A…
Herr Kollege, herzlichen Dank. – Seitdem wir am 20. Mai die Roadmaps veröffentlicht haben, setzen wir Maßnahme für Maßnahme und Meilenstein für Meilenstein um. Wir wollen nicht, dass es ein reines Strategiepapier ist, sondern tatsächlich ei…
Also, das Zusammenspiel bedeutet – das ist ganz spannend –, dass die Bereiche, aus denen die Forscherinnen und Forscher kommen – 401 Forscher aus 51 Ländern –, wirklich sehr gut zur Hightech Agenda passen. Sie kommen eben aus den unterschie…
Also, wir hatten ja die Robotik schon in der Hightech Agenda adressiert. Aber wir hatten beispielsweise im letzten EFI-Gutachten den Hinweis bekommen, dass die Robotik eine noch prominentere Stelle einnehmen soll, und das haben wir dann auc…
Ihre Frage stimmt nicht, weil auf Platz eins Kolleginnen und Kollegen aus anderen europäischen Ländern sind. Wir haben jetzt hier keinen Dialog, sondern Frau Bär hat geantwortet, wobei man sich ohnehin jetzt darüber differenziert hätte unte…
Vielen Dank, Herr Kollege. – Das, was Sie ansprechen, ist genau der entscheidende Punkt. Der Transfer ist wirklich der zentrale Hebel in der Hightech Agenda Deutschland, und zwar tatsächlich über alle Schlüsseltechnologien hinweg und entlan…
Also, wir haben ja mit unseren Roadmaps auch bei der Batterietechnologie ganz klare Ziele und Meilensteine festgelegt; die können alle in der Batterietechnologie-Roadmap nachgelesen werden. Wir haben übrigens über die Hälfte aller Projekte …
Donnerstag, 24. September 202621/96 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt sie noch, die guten Nachrichten. Anfang September hat Europa Raumfahrtgeschichte geschrieben. Am 5. September hat das deutsche Start-up Isar Aerospace erfolgreich mit sei…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal, lieber Kollege Holger Mann, vielen Dank für die Klarstellung an Herrn Dr. Hahn. Mit dem Grundgesetz hat es die AfD ja nicht so; sie werden es natürlich nicht ve…
Freitag, 11. September 202621/94 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zeiten großer Herausforderungen sind selbstverständlich auch immer Zeiten von Unsicherheiten. Ich denke, das spürt jeder von uns, das versteht jeder von uns. Natürlich sind es l…
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 17 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz herzlichen Dank. Ich möchte mit einer guten Nachricht der Woche anfangen. Ich glaube, dass eine der Topnachrichten in den letzten Tagen sicherlich die erfolgreiche Artemis-…
Vielen herzlichen Dank, dass Sie mir die Möglichkeit geben, mich zu einem meiner Lieblingsthemen zu äußern; dafür bin ich Ihnen sehr dankbar. Also: Wir wollen die Forschung zur Frauengesundheit stärken. Das haben wir im Koalitionsvertrag ga…
Ja, wir müssen definitiv etwas machen; denn wir müssen den Gender Data Gap in der klinischen Forschung reduzieren. Der weibliche Körper ist wesentlich komplizierter als der männliche Körper. – Da können Sie jetzt den Kopf hin und her bewege…
Vielen herzlichen Dank. – Für uns im Ministerium ist ganz klar, dass das EU-Forschungsrahmenprogramm seit 1984 ein ganz wichtiges Kernstück unserer Forschungspolitik ist. In den letzten Jahren waren dort steigende Budgets und erweiternde Fö…
Ein ganz wichtiger Punkt ist tatsächlich, dass wir genauso, wie wir es mit den Ländern bei der Hightech Agenda Deutschland machen, auch in der Europäischen Union die Programme miteinander verzahnen – ob das jetzt bei Fusion ist, ob das bei …
Liebe Frau Kollegin Asar, vielen Dank, dass Sie das BAföG ansprechen. Wir haben ja gemeinsam im Koalitionsvertrag verankert, dass uns das ein wichtiges Anliegen ist. Ich würde Sie einfach nur bitten, nicht unterschiedliche Themenfelder gege…
Wie gesagt, wir sind jetzt noch mitten in den Verhandlungen zwischen dem Bundesfinanzministerium und dem BMFTR. Ich bin ganz guten Mutes, dass wir am Ende auch zu einer Lösung kommen werden. Das ist auch beiden Koalitionsfraktionen sehr wic…
Vielen herzlichen Dank, dass Sie das 1000-Köpfe-Plus-Programm ansprechen, weil das etwas ist, was wir im letzten Jahr bei Amtsantritt gleich zu Beginn umgesetzt haben. Ich möchte an dieser Stelle auch mal ganz deutlich unseren Kooperationsp…
Die Frage ist, ob das wirklich unbedingt zu 100 Prozent die Intention sein muss. Auf der einen Seite ist es ja so, dass wir jetzt einen ganz großen Generationenwechsel an unseren Hochschulen haben. Wir werden in den nächsten Jahren bei rund…
Liebe Frau Kollegin Gohlke, auch da kann ich mich noch mal wiederholen. Man kann bei jedem Haushalt fragen: Warum ist dieses oder jenes notwendig? Warum wird dieses oder jenes gemacht? – Diese Art erwarte ich ehrlicherweise nicht von gewähl…
Es ist nicht verboten, neben dem Bezug von BAföG – das gilt übrigens auch für die Studentinnen und Studenten, die kein BAföG beziehen – auch noch zu jobben. Ich habe mir mein ganzes Studium selber finanziert, weil meine Eltern nicht BAföG-b…
Bei dem Bundespreis, den wir ausloben werden, geht es ganz klar und ganz zielgerichtet darum, auch da noch mal sichtbar zu machen, dass die Forscherinnen – in der Regel sind das Frauen – und manchmal auch Forscher ihren Beitrag dazu leisten…
Für mich ist es wichtig, dass immer beide angesprochen werden; deswegen sage ich: „liebe Kolleginnen und Kollegen“. Da weigern Sie sich ja schon und sagen, bei „liebe Kollegen“ seien alle mitgemeint – für mich nicht. Deswegen mache ich da e…
Da gibt es so viele. Ich durfte heute zwei neue Forschungszentren eröffnen, die unter anderem von der Charité betrieben werden. Da geht es um den Bereich der Gen- und Zelltherapien, um individualisierte Medizin. Und an den Zentren wird gefo…
Vielen herzlichen Dank, Herr Kollege Müller. – Sie haben recht, die Umsetzung ist in vollem Gange. Wir haben seit dem Start der Hightech Agenda bereits ungefähr ein Drittel der Maßnahmen angestoßen: zum Beispiel den Start eines Quantenforsc…
Wir haben ganz klar gesagt: Auf der einen Seite ist die Wissenschaft, und auf der anderen Seite ist die Wirtschaft, die aufgeteilt ist in Großindustrie, in Start-ups, aber auch in KMUs und in das Handwerk. Und dann fand natürlich auch ein P…
Das ist eine Agenda der gesamten Bundesregierung. Noch nicht mal das: Es ist eine Agenda von ganz Deutschland; ich habe die Länder ja gerade auch angesprochen. Es spielt natürlich eine große Rolle, dass alle 16 Landesministerinnen und Lande…