Freitag, 11. September 202621/94 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zeiten großer Herausforderungen sind selbstverständlich auch immer Zeiten von Unsicherheiten. Ich denke, das spürt jeder von uns, das versteht jeder von uns. Natürlich sind es l…
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 30 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz herzlichen Dank. Ich möchte mit einer guten Nachricht der Woche anfangen. Ich glaube, dass eine der Topnachrichten in den letzten Tagen sicherlich die erfolgreiche Artemis-…
Vielen herzlichen Dank, dass Sie mir die Möglichkeit geben, mich zu einem meiner Lieblingsthemen zu äußern; dafür bin ich Ihnen sehr dankbar. Also: Wir wollen die Forschung zur Frauengesundheit stärken. Das haben wir im Koalitionsvertrag ga…
Ja, wir müssen definitiv etwas machen; denn wir müssen den Gender Data Gap in der klinischen Forschung reduzieren. Der weibliche Körper ist wesentlich komplizierter als der männliche Körper. – Da können Sie jetzt den Kopf hin und her bewege…
Vielen herzlichen Dank. – Für uns im Ministerium ist ganz klar, dass das EU-Forschungsrahmenprogramm seit 1984 ein ganz wichtiges Kernstück unserer Forschungspolitik ist. In den letzten Jahren waren dort steigende Budgets und erweiternde Fö…
Ein ganz wichtiger Punkt ist tatsächlich, dass wir genauso, wie wir es mit den Ländern bei der Hightech Agenda Deutschland machen, auch in der Europäischen Union die Programme miteinander verzahnen – ob das jetzt bei Fusion ist, ob das bei …
Liebe Frau Kollegin Asar, vielen Dank, dass Sie das BAföG ansprechen. Wir haben ja gemeinsam im Koalitionsvertrag verankert, dass uns das ein wichtiges Anliegen ist. Ich würde Sie einfach nur bitten, nicht unterschiedliche Themenfelder gege…
Wie gesagt, wir sind jetzt noch mitten in den Verhandlungen zwischen dem Bundesfinanzministerium und dem BMFTR. Ich bin ganz guten Mutes, dass wir am Ende auch zu einer Lösung kommen werden. Das ist auch beiden Koalitionsfraktionen sehr wic…
Vielen herzlichen Dank, dass Sie das 1000-Köpfe-Plus-Programm ansprechen, weil das etwas ist, was wir im letzten Jahr bei Amtsantritt gleich zu Beginn umgesetzt haben. Ich möchte an dieser Stelle auch mal ganz deutlich unseren Kooperationsp…
Die Frage ist, ob das wirklich unbedingt zu 100 Prozent die Intention sein muss. Auf der einen Seite ist es ja so, dass wir jetzt einen ganz großen Generationenwechsel an unseren Hochschulen haben. Wir werden in den nächsten Jahren bei rund…
Liebe Frau Kollegin Gohlke, auch da kann ich mich noch mal wiederholen. Man kann bei jedem Haushalt fragen: Warum ist dieses oder jenes notwendig? Warum wird dieses oder jenes gemacht? – Diese Art erwarte ich ehrlicherweise nicht von gewähl…
Es ist nicht verboten, neben dem Bezug von BAföG – das gilt übrigens auch für die Studentinnen und Studenten, die kein BAföG beziehen – auch noch zu jobben. Ich habe mir mein ganzes Studium selber finanziert, weil meine Eltern nicht BAföG-b…
Bei dem Bundespreis, den wir ausloben werden, geht es ganz klar und ganz zielgerichtet darum, auch da noch mal sichtbar zu machen, dass die Forscherinnen – in der Regel sind das Frauen – und manchmal auch Forscher ihren Beitrag dazu leisten…
Für mich ist es wichtig, dass immer beide angesprochen werden; deswegen sage ich: „liebe Kolleginnen und Kollegen“. Da weigern Sie sich ja schon und sagen, bei „liebe Kollegen“ seien alle mitgemeint – für mich nicht. Deswegen mache ich da e…
Da gibt es so viele. Ich durfte heute zwei neue Forschungszentren eröffnen, die unter anderem von der Charité betrieben werden. Da geht es um den Bereich der Gen- und Zelltherapien, um individualisierte Medizin. Und an den Zentren wird gefo…
Vielen herzlichen Dank, Herr Kollege Müller. – Sie haben recht, die Umsetzung ist in vollem Gange. Wir haben seit dem Start der Hightech Agenda bereits ungefähr ein Drittel der Maßnahmen angestoßen: zum Beispiel den Start eines Quantenforsc…
Wir haben ganz klar gesagt: Auf der einen Seite ist die Wissenschaft, und auf der anderen Seite ist die Wirtschaft, die aufgeteilt ist in Großindustrie, in Start-ups, aber auch in KMUs und in das Handwerk. Und dann fand natürlich auch ein P…
Das ist eine Agenda der gesamten Bundesregierung. Noch nicht mal das: Es ist eine Agenda von ganz Deutschland; ich habe die Länder ja gerade auch angesprochen. Es spielt natürlich eine große Rolle, dass alle 16 Landesministerinnen und Lande…
Ich muss ganz offen und ehrlich sagen: Ich kann nicht beurteilen, wer wann wie eingeladen wurde. Ich könnte Ihnen noch nicht mal sagen, wer zu dem Fusionskongress gezielt eingeladen ist; ob Sie es glauben oder nicht. Ich habe Mitarbeiterinn…
Vielen herzlichen Dank für die Frage. – Es war tatsächlich nicht nur mit Blick auf die Hightech Agenda, sondern von Tag eins an, seit dem 6. Mai letzten Jahres, mein Bestreben, uns auch im Haus immer bewusst zu machen und jeden Tag zu überl…
Das ist ein ganz wichtiger Punkt. Die gesamte Bundesregierung hat sich dem Thema „Entbürokratisierung und Staatsmodernisierung“ verschrieben. Ich habe extra eine eigene Stabsstelle bei mir im Haus eingerichtet, wo es um genau diese Themen g…
Wir arbeiten zeitnah daran. Ich bin wirklich guten Mutes, dass wir das innerhalb der nächsten Wochen, vielleicht Monate, aber auf jeden Fall sehr zeitnah auf den Weg bringen können. In der Tat ist das für uns ein ganz wichtiger Bereich, um …
Vielen herzlichen Dank, Herr Kollege. – Wenn Sie sich jetzt selber angeboten haben, muss ich Sie leider enttäuschen. Man braucht noch mehr Ausbildung als die, die Sie wahrscheinlich diesbezüglich mitbringen. – Ach so! Dann haben Sie sich ko…
Ich bin Bundesministerin, Herr Kollege. Wir haben in sehr vielen Bundesländern eine florierende Raumfahrt, ein Raumfahrtökosystem. Bayern ist eines davon. Bremen ist ein anderes. Oder wenn ich nach Köln schaue: Dort haben wir den Hauptstand…
Es soll so schlank wie möglich werden. Ich glaube, das Entscheidende ist, dass wir uns auf der einen Seite immer die Frage stellen müssen – sowohl beim EU Space Act als auch bei einem nationalen Gesetz –, wie wir Gesetze so schlank machen k…
Wir haben letztes Jahr bei der Konferenz ja ganz klar unsere Programme gezeichnet – auch die Programme, in denen wir eine Programmführerschaft haben; das ist jetzt erst mal auf drei Jahre ausgelegt. Und wir arbeiten sehr stark an Kooperatio…
Vielen Dank, Frau Kollegin Seitzl. – Das ist ein ganz wichtiger Punkt. Von der Grundlagenforschung, die ganz hervorragend ist, in die Anwendung zu kommen, ist ein ganz wichtiges Ziel. Wir wollen insgesamt wesentlich stärker in den Transfer …
Ich habe auf jeden Fall in den letzten Gesprächen, die wir mit den unterschiedlichen Ländern hatten, gar keine großen Unterschiede zwischen Bund und Ländern feststellen können; vielleicht habe ich Ihre Frage auch nicht richtig verstanden. W…
Darüber können wir gern beim nächsten Mal im Ausschuss sprechen; das ist überhaupt kein Problem. Wir befinden uns dazu in enger Abstimmung, da wir zwar teilweise zuständig sind, die Hauptzuständigkeit jedoch beim Bundesjustizministerium lie…
Wir haben einen Entwurf; diesen haben wir auch schon vorgelegt. Jetzt gilt es aber noch, dafür zu sorgen, dass er auch ins Plenum kommt. An mir wird es nicht scheitern. Wir haben übrigens unser Ziel erreicht, den Entwurf noch im Jahr 2025 v…
Sehr geehrte, liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir leben ja in einer Zeit des Umbruchs; aber wir leben Gott sei Dank auch in einer Zeit des Aufbruchs. Fast nirgendwo wird das deutlicher als in der Raumfahrt, und die A…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle von uns, die wir dieses Land lieben, werden diese Ungeduld kennen: vorankommen zu wollen mit aller Kraft. Und dann ist natürlich jeder Schritt großartig, der genau darauf e…
Freitag, 6. März 202621/63 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fand diese Debatte schon sehr aufschlussreich, weil sie deutlich zeigt, dass sich die Opposition die Kritik sehr hart aus den Fingern saugen muss. Als ich das EFI-Gutachten las, musste ich…
Das war jetzt ein bisschen arg wild, ein Potpourri der guten Laune, Frau Asar. Vielleicht kämpfen Sie das nächste Mal um ein bisschen mehr Redezeit in Ihrer eigenen Fraktion. Erst mal noch an Sie, Herr Präsident: Danke für die zwei „e“! „Do…
Freitag, 28. November 202521/45 · 1 Reden
Vielen herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie sehen mich in einer sehr aufregenden Woche sehr beseelt hier am Rednerpult stehen. Ich bin gestern spät von d…
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde Sie bitten, liebe Frau Präsidentin, dann in Zukunft auch Dorothee Gisela Renate Maria Bär, geborene Mantel, aufzurufen. Also vielen herzlichen Dank…
Mittwoch, 8. Oktober 202521/30 · 24 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie alle wissen, hatten wir in der letzten Woche unsere Kabinettsklausur in der Villa Borsig. Der Ort war sehr passend, weil er doch symbolisch für die Gründerjahre unserer …
Sehr geehrter Herr Kollege, vielen herzlichen Dank für Ihre Frage. – Der Haushaltsplafond 2025 meines Hauses steigt trotz einer schwierigen Haushaltslage, die Sie leider vergessen haben zu erwähnen, um rund 890 Millionen Euro gegenüber 2024…
Ich glaube, dass man sich natürlich immer die Macht des Faktischen anschauen muss. Theoretisch ist es natürlich so – das habe ich schon mehrfach öffentlich wiederholt –, dass man Ressortzuständigkeiten, Ressortzuschnitte und Haushalte im Id…
Vielen herzlichen Dank, Herr Kollege, für das Ansprechen dieses wirklich ganz wichtigen Themas. Das Thema Frauengesundheit ist nicht nur mir persönlich seit vielen Jahren ein Anliegen, sondern wurde dankenswerterweise auch im Koalitionsvert…
Vielen Dank. – Für 2025 haben wir bei der Forschung im Bereich Endometriose schon mehr als eine Verdoppelung der Mittel hinbekommen. Ab dem Haushalt 2025 haben wir auch bei dem Titel „Frauengesundheit und Gender Data Gap“ eine Erhöhung der …
Sehr geehrte Frau Kollegin, der Punkt ist, dass ich in dem Bereich für die KfW nicht federführend zuständig bin, sondern das Finanzministerium. Deswegen kann ich Ihnen da, außer dass ich Ihnen das vertraulich weitergebe, leider Gottes keine…
Wir fühlen uns nicht nur zuständig, sondern wir machen auch das Beste für die Studierenden. Neben den Studienkrediten, zu denen wir im Austausch mit der KfW sind, wie das künftig noch besser für die Studierenden funktionieren kann, haben wi…
Sehr geehrte Frau Kollegin, vielen herzlichen Dank. In Ihrer Frage ist leider schon eine nicht ganz richtige Aussage enthalten; denn es ist nicht so, dass gekürzt wurde, sondern die Bedarfe wurden niedriger angemeldet. Das ist ein ganz groß…
2024 haben über 600 000 Menschen von einer Förderung nach dem BAföG profitiert. Die meisten von ihnen hätten ohne BAföG diesen Karriereweg gar nicht einschlagen können. Jetzt haben auch schon wesentlich mehr junge Menschen Anspruch auf die …
Vielen herzlichen Dank. – Sie sprechen die langen Bearbeitungszeiten in den Ämtern an. Das ist tatsächlich ein großes Ärgernis. Dass Studierende, aber auch Schülerinnen und Schüler so lange auf die Auszahlung warten müssen, ist natürlich in…
Das 1000-Köpfe-plus-Programm – das passt zwar überhaupt nicht zur BAföG-Frage, aber ich antworte trotzdem, Frau Präsidentin – soll ein ganz klares Signal senden, und zwar das ganz klare Signal – das wird Ihrer Fraktion nicht gefallen –, das…
Vielen herzlichen Dank. – Sie haben es angesprochen: Wir wollen beispielsweise auch beim Wohnzuschlag noch zu Verbesserungen kommen. Und was das andere Thema betrifft, bin ich beim Bauen in all seinen Facetten in einem sehr guten Austausch …
Vielen herzlichen Dank. – Es ist ein ganz wichtiger Punkt, dass wir aus der deutschen Forschungsstärke, die wir definitiv haben, wieder Wirtschaftskraft machen. Wir haben im Koalitionsvertrag verankert, dass wir den Transfer nicht nur stärk…
Vielen Dank für die Nachfrage. – Das ist die Säule, zu der ich jetzt nicht mehr gekommen bin. Das ist für uns eine ganz wichtige und langfristige Perspektive für die anwendungsbezogene Forschung und das Programm „FH-Personal“, aber auch, um…
Erstens ist der Haushalt noch nicht verabschiedet. Zweitens bin ich für jede Kämpferin um jeden Euro in investive Maßnahmen in meinem Haushalt dankbar. Für die Unterstützung danke ich Ihnen ganz herzlich. Danke sehr. – Dann kommen wir zur n…
Vielen herzlichen Dank. – Es ist ganz wichtig, auch im Rahmen der Hightech Agenda – from Lab to Life –, dass wir viel stärker in die Ausgründungen gehen, dass wir uns auch die Best-Practice-Beispiele anschauen. Wir haben einige Universitäte…
Vielen herzlichen Dank. – Das ist tatsächlich eine großartige Gelegenheit; Deutschland ist das erste Mal nach über 20 Jahren wieder Gastgeber. Wir freuen uns sehr, dass wir alle wichtigen Raumfahrtnationen nach Bremen einladen können. Wir h…
Wenn man sich anschaut oder anhört, was uns unsere Raumfahrer, unsere Astronauten mitteilen – Alexander Gerst spricht immer vom Mond als dem achten Kontinent –, dann wird klar: Es ist natürlich ganz wichtig, dass wir da mitspielen und dass …
Zunächst mal ist es positiv, dass jetzt, obwohl wir mit unserem Programm „Die Astronautin“ nicht so weit gekommen sind, wie es wünschenswert gewesen wäre, mit Rabea Rogge schon einmal die erste Deutsche im Weltall war, auch wenn dies privat…
Also, ich glaube, ich kenne die Psyche aller Ministerpräsidenten in Deutschland sehr gut. – Das ist schon mal meine erste Anmerkung. Und die zweite Anmerkung ist: Es ist natürlich klar, dass man, wenn in einem Bundesland die ESA-Ministerrat…
Die wurden gar nicht aufgeteilt, sondern die Raumfahrt gehrt komplett ins BMFTR. Es gibt keine Meldungen mehr. – Dann kommen wir zur nächsten Fragerunde. Fragesteller ist für die AfD-Fraktion Stephan Brandner.…
Herr Kollege, Flugtaxis würden fliegen, wenn in der letzten Legislaturperiode nicht der Bundeswirtschaftsminister Habeck und die Haushaltspolitiker der Grünen das für unser Land gekillt hätten, wenn sie nicht gleichzeitig mit Northvolt wirk…
Fordern Sie mich bitte nicht heraus! Ich hätte nämlich zwei mögliche Programme: eines, um die Menschen hochzuschießen, die dann nicht mehr mit zurückkommen sollen, und eines, um die Menschen hochzuschießen, die auch wieder zurückkommen soll…
Vielen herzlichen Dank für die Frage, Frau Kollegin, und ich bin Ihnen auch dankbar, dass Sie, auch wenn es manchmal an der einen oder anderen Stelle anders zu vernehmen ist, Leid nicht gegeneinander ausspielen. – Ich glaube, gerade bei den…
