Freitag, 26. Juni 202621/87 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in zweiter und dritter Lesung das Infrastruktur-Zukunftsgesetz – ein wichtiger Schritt, um Deutschland bei Planung, Genehmigung und Bau schneller zu machen. Zu lange Verfahre…
Donnerstag, 26. Februar 202621/59 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über das Infrastruktur-Zukunftsgesetz sprechen, dann sprechen wir vor allem über eines: Deutschland muss schneller werden. Wir planen. Wir prüfen. Wir stimmen uns ab. Aber zu of…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 1 Reden
Wir beraten heute in zweiter und dritter Lesung den Gesetzentwurf zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. Dieses Gesetz betrifft Menschen, ohne die in unserem Land buchs…
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Dr. Högl, auch in diesem Jahr haben Sie einen umfassenden und ehrlichen Bericht über die Lage unserer Bundeswehr vorgelegt. Dafür danke ich Ihnen und Ihrem …
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 9. Juli 2011 jubelten die Menschen auf den Straßen und feierten die Unabhängigkeit des neuen Staates Südsudan. Zu diesem Zeitpunkt lagen über 20 Jahre blutiger Bürgerkrieg hinter den Mensch…
Mittwoch, 17. Januar 202420/146 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Dr. Högl! Dem Dank an Sie und Ihr gesamtes Team schließe ich mich sehr gerne und uneingeschränkt an. Ebenso bedanke ich mich bei unserem Verteidigungsminist…
Freitag, 26. Mai 202320/107 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht nur ganz kurz, ohne dass ich mir Illusionen mache, dass es viel bringt: Ohne den NATO-Einsatz gäbe es heute wahrscheinlich keine Kosovo-Albaner mehr. Von daher bin ich dankbar, da…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Dr. Högl, dem Dank an Sie und Ihr gesamtes Team möchte ich mich uneingeschränkt anschließen. Mit dem Jahresbericht der Wehrbeauftragten haben Sie erneut ein…
Freitag, 29. April 202220/32 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Dr. Högl, dem Dank an Sie und Ihr gesamtes Team kann ich mich uneingeschränkt anschließen. Für alle, die sich einen Überblick über die aktuellen Themen in d…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Tagen und Wochen mussten wir uns leider sehr intensiv mit der humanitären Katastrophe in der Ukraine auseinandersetzen, einer humanitären Katastrophe, die durch den unfassbare…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu den Hauptaufgaben der Operation EUNAVFOR MED Irini gehört es, zur Umsetzung des durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Waffenembargos gegen Libyen einen Beitrag zu lei…
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Wir helfen! Deutschland leistet umfangreiche Unterstützung. Bereits in der Nacht zum 11. September 2020 haben wir einen ersten THW-Konvoi auf den Weg nach Griechenland geschickt. Weitere sind gefolgt bzw. in Vorbereitung. Auch das DRK hilft…
Mittwoch, 12. Februar 202019/145 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man den Antrag der AfD, der uns schon gestern Abend erreicht hat, liest, entsteht der Eindruck, die NATO habe die Russische Föderation im Jahr 2016 ohne jeden Anlass als möglichen Gegner …
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit fast 30 Jahren entsenden wir deutsche Soldatinnen und Soldaten in Auslandseinsätze. Tagtäglich riskieren sie dort für unser Land und den internationalen Frieden ihr Leben. Dafür gebührt i…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit 2008 beteiligt sich unsere Bundeswehr nun ununterbrochen am Antipiraterieeinsatz EU NAVFOR Somalia, Operation Atalanta, am Horn von Afrika. Nach mehr als einem Jahrzehnt kann sich der Erf…
Donnerstag, 22. März 201819/23 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit der letzten Mandatierung des deutschen Beitrags zu UNAMID im Dezember 2017 sind gerade einmal drei Monate vergangen. Mit der erneuten Verlängerung des Einsatzes am 30. Juni …
Mittwoch, 13. Dezember 201719/5 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit der letzten Mandatierung des deutschen Beitrags zu UNAMID im Dezember 2016 hat sich bei der gemeinsamen Friedensmission von UNO und Afrikanischer Union in Darfur einiges getan. Mit der er…
Freitag, 31. März 201718/229 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten jetzt zum dritten Mal innerhalb der letzten 24 Stunden über die Lage in den Krisenregionen in Ostafrika und rund um das Horn von Afrika. Vielleicht ist das Zufall, aber der Zeitp…
Donnerstag, 26. Januar 201718/215 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir entscheiden gleich nicht nur darüber, ob wir die deutsche Beteiligung an der MINUSMA-Friedensmission der Vereinten Nationen um ein weiteres Jahr verlängern. Wir entscheiden …
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Konflikt, der seit 2003 in der westsudanesischen Region Darfur tobt und der bisher weit über 300 000 Menschenleben gekostet und zu millionenfachem Flüchtlingselend geführt ha…
Donnerstag, 2. Juni 201618/173 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn der Bundestag dieser Mandatsverlängerung zustimmt, geht der Kosovo-Einsatz der Bundeswehr bereits in das achtzehnte Jahr. Leider müssen wir auch heute, fast zwei Jahrzehnte…
Donnerstag, 14. April 201618/164 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Zeiten wie diesen sollten wir jede Gelegenheit nutzen, um auch wieder einmal über europäische Erfolgsgeschichten zu reden. Der aktuelle Tagesordnungspunkt kommt da wie gerufen…
Donnerstag, 5. November 201518/133 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines ist sicher: Afrika rückt näher an Europa heran. Langsam, aber unaufhaltsam wandert die afrikanische Kontinentalplatte jedes Jahr Zentimeter für Zentimeter Richtung Norden. …
Donnerstag, 11. Juni 201518/109 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Morgen vor genau 16 Jahren hat der Deutsche Bundestag zum ersten Mal die Beteiligung an der NATO-geführten Operation KFOR beschlossen. Nach dem Ende des Kosovokrieges haben wir …
Donnerstag, 7. Mai 201518/103 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Beitrag der deutschen Marine zur EU-geführten Operation NAVFOR bzw. Atalanta gehört neben „Resolute Support“ und KFOR zu den großen Auslands- einsätzen der Bundeswehr. Das gi…
Donnerstag, 5. Februar 201518/85 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht heute nicht nur um eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an der europäischen Ausbildungs- und Trainingsmission in Mali, sondern die Bundesregierung beabsichtigt au…
Donnerstag, 18. Dezember 201418/76 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über die Historie des Mandats haben sich meine Vorredner schon in aller Breite ausgelassen; das möchte ich mit Blick auf die Uhr nicht alles wiederholen. Ich möchte auch die Fra…
Mittwoch, 26. November 201418/69 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In jeder Krise steckt auch eine Chance. Das gilt nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in der Außen- und Sicherheitspolitik. Es ist noch gar nicht lange her, da hätte wohl n…
Freitag, 6. Juni 201418/40 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Afrika wird unterschätzt. In weiten Teilen des Kontinents vollzieht sich ein dramatischer, wenn nicht gar epochaler Wandel zum Besseren. Es ist noch nicht lange her, da hätte das niemand für…
Donnerstag, 20. März 201418/23 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei den Debatten zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages können wir in diesem Hohen Hause auf eine mittlerweile lange und…