Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Damen und Herren! Ich bin ostdeutsch, 1970 in Brandenburg, in der schönen Uckermark, geboren. Ich bin S51 gefahren, habe daran gebastelt und bin bis heute stolz, dass ich sie auf den Straßen gefahr…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte auch über den Grünenantrag sprechen, und ich freue mich, dass ihr einen Antrag eingebracht habt; denn von einigen Rednern, die vor mir gesprochen haben, erwarte ich kei…
Dienstag, 8. Juli 202521/16 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mal den Blick auf Verkehrsträger richten, die zum Hafen müssen, die zum Parkplatz müssen, die zum Flughafen müssen, die zum Bahnhof müssen, näml…
Freitag, 31. März 201718/229 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Gäste! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Gastel, ich habe schon von diesem Pult aus über Radverkehr gesprochen. Auch Sie haben von diesem Pult aus im Deutschen Bundestag über Radverke…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 1 Reden
Nun reformieren wir mit dem heute zu verabschiedenden Fahrlehrergesetz und der entsprechenden Verordnung weder das automatisierte Fahren noch die E-Mobilität. Dafür haben wir parallel laufende Gesetzesvorhaben bzw. Förderprogramme. Aber ich…
Donnerstag, 26. Januar 201718/215 · 1 Reden
Sowohl die Ausbildung der Fahrschüler als auch der Fahrlehrer ist – insbesondere unter pädagogischen Gesichtspunkten – nicht mehr zeitgemäß. Rahmenbedingungen und Anforderungen ändern sich, und dann müssen wir auch die gesetzlichen Gegebenh…
Freitag, 30. September 201618/194 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Rehberg, das ist ein Bericht der Bundesregierung, der vom Kabinett beschlossen wurde. Von daher sollten wir uns doch alle diesem Bericht stellen, und zwar ehrlich. Ic…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Ich möchte an dieser Stelle nicht vertiefend auf die vielen einzelnen Punkte dieses Artikelgesetzes eingehen, die im Großen und Ganzen Ermächtigungsgrundlagen, Klarstellungen und rechtsförmliche Anpassungen von insgesamt vier Gesetzen betre…
Freitag, 4. Dezember 201518/144 · 1 Reden
Der syrische Bürgerkrieg eskalierte mittlerweile zu einem regional und international beeinflussten Krieg, in dem insbesondere die aus dem Irak stammende terroristische Gruppe ISIS seit 2014 mehr und mehr an Macht und Einfluss gewann und in …
Freitag, 27. November 201518/141 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Gäste! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Beim Thema Radverkehr sind wir in vielen Teilen einer Meinung, Herr Gastel, aber unter „stagnieren“ verstehe ich etwas anderes. Wir versuchen es einmal aus ei…
Freitag, 27. März 201518/98 · 1 Reden
Im Zuge der umfangreichen und intensiven parlamentarischen Beratungen ist es der SPD-Bundestagsfraktion mit einigen Klarstellungen gelungen, den ursprünglichen Gesetzentwurf entschieden zu verbessern. So verknüpfen wir die Einführung der Pk…
Donnerstag, 29. Januar 201518/82 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Gäste! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, das Reiseverhalten hat sich geändert. Da gebe ich Ihnen recht. Ich möchte Ihnen auch erläutern, wie es sich gerade hier in diesem Bereich geändert hat. Fr…
Donnerstag, 9. Oktober 201418/57 · 1 Reden
Die in der letzten Legislatur verabschiedete und am 1. Mai dieses Jahres in Kraft getretene VZR-Reform – besser als Ramsauers Punktereform bekannt – hat das ursprüngliche 18-Punkte-System auf 8 eingestampft. Die drei Maßnahmenkategorien „Er…
Donnerstag, 3. Juli 201418/46 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden heute über 40 Prozent der deutschen Bevölkerung, die nicht am Internet teilhaben können. Wir reden nicht über die 60 Prozent, die sich aussuchen können, mit wem sie denn…
