Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bahnfunkstörungen, Hitzeprobleme, verzögerte Fertigstellung von Korridorsanierungen oder die Debatte um Italo: Verkehrspolitisch wurde in den letzten Tagen und Wochen wieder eini…
Mittwoch, 10. Juni 202621/82 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich mich heute kurzhalten. Dann habe ich mir aber den Antrag, den Sie gestellt haben, noch mal genauer angeschaut. Und es ist unglaublich, was da für ein Gesch…
Freitag, 24. April 202621/75 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war nur eine Frage der Zeit, bis wir wieder einen Antrag der Linkspartei zum 9-Euro-Ticket für den Nahverkehr beraten. Obwohl, Herr Pantisano – er ist gar nicht mehr hier –, …
Mittwoch, 18. März 202621/64 · 3 Reden
Vielen Dank. – Mir scheint, es ist gut, dass der Herr Haise nicht mehr bei der Bahn tätig ist, sondern jetzt hier im Parlament sitzt. Das ist gut für die Fahrgäste. Herr Minister, der Gipfel hat ja insofern Ergebnisse gebracht, als Bund, Lä…
Herr Verkehrsminister, in der Ausgangsfrage ging es ja um das Deutschlandticket. Deshalb meine Frage dazu: Wie bewerten Sie denn den Erfolg bei der Gewinnung von Neukunden, von zusätzlichen Kunden, die wir in den ÖPNV bringen wollen? Und we…
Herr Verkehrsminister, zurück zur Ausgangsfrage, nämlich dem GVFG. Wenn ich den Tenor der Fragen der Kolleginnen und Kollegen hier höre – vor allem von den Grünen –, muss ich doch nachfragen: Ist denn bei den Gesprächen mit den Ländern womö…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Herr Bahnhofsvorsteher! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur ist eine zentrale Voraussetzung für wirtschaftliche Stärke, für klimafreundliche Mobilität und für ein gutes Leben in unserem Land. Es gibt t…
Freitag, 30. Januar 202621/57 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Pantisano, bei aller Bedeutung der Firma Bosch – ich habe im Wahlkreis auch einen Standort von Bosch mit über 2 000 Beschäftigten – war Ihre Rede noch zum vorherigen Tageso…
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im August 2024 schlug eine Nachricht der DB InfraGO AG in der Schienenbranche wie eine Bombe ein. Geplant sei für 2026 eine Steigerung der Trassenpreise im Fernverkehr um 10 Pro…
Freitag, 7. November 202521/38 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme mal zurück zum Deutschlandticket. Der Verkehrsausschuss hat über den heute zum Beschluss vorliegenden Gesetzentwurf debattiert und vor einem Monat eine öffentliche Anhö…
Mittwoch, 15. Oktober 202521/33 · 3 Reden
Herr Präsident! Lieber Herr Minister, der Bund investiert so viel wie nie zuvor in die Schiene, Stichwort „Erhalt vor Ausbau“. Welche Projekte und Programme sind denn aus Ihrer Sicht besonders wegweisend, damit wir auch mehr Kapazität und Z…
Vielen Dank. – Ich habe eine Nachfrage. Jetzt haben wir über die baulichen Punkte gesprochen. Aber was sind Ihre Prioritäten, um das Ziel der Pünktlichkeit der Bahn zu erreichen? Wie wollen Sie die Bahn besser steuern und neu aufstellen?…
Herr Minister, die Kollegin hat uns schon in den ÖPNV geführt. Ich möchte die Frage etwas genereller stellen. Sie haben es geschafft, kurz nach Ihrem Amtsantritt das Deutschlandticket für die nächsten fünf Jahre zu sichern. Herzlichen Glück…
Freitag, 10. Oktober 202521/32 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute einen neuen Antrag der Grünen mit dem Titel „Für zufriedene Kunden auf der Schiene erforderliche eisenbahnpolitische Maßnahmen zügig umsetzen“ sowie die Beschl…
Dienstag, 23. September 202521/26 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vieles wurde heute auch von meinen Kollegen schon zum Haushalt 2026 gesagt, dem größten Investitionshaushalt des Bundes, und ich bedanke mich beim Kollegen aus der SPD, dass er s…
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2024 hat die gemeinnützige DB InfraGO AG sehr viel Geld, ungefähr 6 Milliarden Euro, an Schienenmaut eingenommen, korrekt bezeichnet als „Trassenpreisentgelte“, Geld, das die Ei…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der heute bereits geführten Debatte zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes diskutieren wir mit dem vorliegenden Antrag der Grünen nun nochmals über das Deutschlandticket…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn möchte ich feststellen: Die Bahn ist und bleibt ein äußerst familienfreundliches Verkehrsmittel. Bei welchem anderen Verkehrsmittel gibt es die kostenlose Kindermitnah…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vieles wurde heute schon zu unserem Gesetzentwurf zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, kurz: AEG, gesagt. Die Problematik des aktuellen § 23 AEG ist nicht nur Verkehrs…
Freitag, 20. Dezember 202420/208 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich erst zum AEG sprechen, aber, Frau Dröge, Sie haben es herausgefordert, und ich muss Sie korrigieren: Sie haben das 49-Euro-Ticket nicht günstiger gemacht, …
Mittwoch, 9. Oktober 202420/190 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, zum Thema „Digitalisierung in Deutschland voranbringen“. Eines Ihrer großen Digitalisierungsprojekte, für das Sie sich gefeiert haben und für das Sie fast 5 Milliarden Euro ausgeben, ist das d…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Berlin, 16. Mai 2024: Die Bundesregierung antwortet auf meine schriftliche Einzelfrage zu den Gründen für die Verzögerungen beim Gesetzentwurf zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes, dass zum Schutz des Kernbereichs „exekutiver Eigenver…
Freitag, 5. Juli 202420/182 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werter Herr Ministerpräsident! Also, ich muss es leider sagen: Das, was Sie damals gesagt haben, und das, was Sie heute wieder gesagt haben, war damals schon falsch und ist heut…
Mittwoch, 10. April 202420/162 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, Sie haben ja bei der Pressekonferenz gesagt, es sei richtig gewesen, dass Sie die Bahn zur Chefsache gemacht haben. In dem Zusammenhang möchte ich nachfragen: Wir haben in Stuttgart ja ein grö…
Herr Minister, zur Klimaneutralität im Verkehr brauchen wir die Schiene. Nachdem Sie vorher nicht geantwortet haben, wollte ich Ihnen noch mal die Gelegenheit dazu geben. Um die Kapazität des Knotens in Stuttgart voranzubringen, brauchen wi…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute hat die DB AG ihren Geschäftsbericht 2023 der Öffentlichkeit vorgestellt. Für das letzte Jahr verbucht das Unternehmen einen Verlust von 2,4 Milliarden Euro, zehnmal so vie…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Bereich der Schiene – das hatten wir heute schon mal – gibt es aktuell leider nicht viele gute Nachrichten. Anders ist es bei der „Kurve Kassel“, über die wir unter diesem Ta…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Juni 2023: Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad erklärt angesichts des Kabinettsbeschlusses zum Bundesschienenwegeausbaugesetzes, liebevoll auch „BSWAG“ ge…
Mittwoch, 15. November 202320/136 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte fast meinen, es sei geplant, dass wir heute nach der bemerkenswerten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in einer Aktuellen Stunde über das 49-Euro-Ticket spre…
Mittwoch, 18. Oktober 202320/130 · 3 Reden
Herr Minister, mein Kollege Lange hat gerade ganz konkret gefragt zu diesen 106 Brücken, die es auf diesem jetzt zu sanierenden und gesperrten Hochleistungskorridor gibt. Die Planung sieht vor, von diesen 106 Brücken null Brücken zu saniere…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben gerade gesagt, dass die Digitalisierung beim 49-Euro-Ticket ein wichtiges Element ist, und auch auf die Bedeutung der Mobilitätsdaten hingewiesen. Jetzt gibt es seit sechs Monaten das …
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben sehr betont, dass die Verdopplung der Lkw-Maut eine Lenkungswirkung haben soll, damit klimafreundliche Fahrzeuge auf den Markt kommen. Wir haben etwa 800 000 40-Tonner in Deutschland, …
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! „Der Gesetzentwurf ist zu früh und unvollständig. Er enthält gute und wichtige Vorhaben, doch die Regierung versucht gerade, ein Haus zu bauen, ohne vorh…
Deutschland steckt in einer Rezession, die wirtschaftlichen Aussichten sind schlecht. Die Stimmung bei vielen Branchen ebenso. Und eine Branche hat es schon seit Corona besonders schwer: die Tourismuswirtschaft, vor allem die Gaststätten, d…
Donnerstag, 22. Juni 202320/112 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Immer mehr Geld in die Deutsche Bahn hineinzupumpen, wenn die internen Konzernstrukturen und die äußeren Rahmenbedingungen für einen starken Bahnverkehr nic…
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bestimmt können Sie es kaum erwarten, dass wir heute wieder – der Kollege Abel hat schon angefangen – über die Schmalspurbahnen sprechen. Eine derartige Aufmerksamkeit hat diese…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „So wie es ist, kann es nicht bleiben“, sagte Verkehrsminister Wissing vor fast genau einem Jahr auf einer Pressekonferenz. Und weiter: Er werde diese Modernisierungsmaßnahmen z…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor fünf Monaten wurde Minister Wissing der Abschlussbericht der Beschleunigungskommission Schiene übergeben. In fünf Monaten intensiver Arbeit hatte die Kom…
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie mein geschätzter Kollege Henning Rehbaum bereits eingeführt hat, ist nicht nur der Schienennahverkehr, sondern vor allem auch der Bus unverzichtbar für klimaschonende Mobilit…
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bis letzten August galt das 9-Euro-Ticket. Die Nachfolgelösung, das 49-Euro-Ticket, wurde vom Kabinett nach langem Hin und Her sechs Monate später, im Februar, beschlossen. Bund…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Schmidt, vielleicht hättest du unseren Antrag wirklich mal lesen sollen. Gerade unter Ziffer 1 ist dieses Gesamtkonzept, das auch der Bund mit Ländern und Kommunen…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der heute in erster Lesung zu beratende Gesetzentwurf zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an die EU‑Verordnung 2021/782 ist völlig unspektakulär und bedarf eigentlic…
Mittwoch, 1. März 202320/87 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 19. August 2020 titelt die „FAZ“ – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten –: AfD-Politiker Brandner löst Polizeieinsatz aus. Weiter heißt es dann: Der AfD-Politiker Stephan…
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es mag Sie jetzt überraschen, was ich sage, aber grundsätzlich, Herr Minister, begrüße ich ein bundesweit einheitliches ÖPNV-Ticket, weil es kundenfreundlich…
Donnerstag, 19. Januar 202320/79 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Pandemie hat die Schaustellerbranche und damit auch die Volksfeste, Märkte, Zirkusse hart getroffen, eine Branche, die geprägt ist von vielen engagierten und oft auch kleinen…
Donnerstag, 15. Dezember 202220/76 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Tagen haben wir den recht spät eingebrachten Entwurf zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes im Eilverfahren behandelt und diskutiert. Ich verstehe nicht, waru…
Donnerstag, 1. Dezember 202220/73 · 1 Reden
Kommen wir nun zum Inhalt. Das Jahr 2022 endet bei Bundesverkehrsminister Wissing so, wie es begann: Bund und Länder hangeln sich von einer Ministerpräsidentenkonferenz zur nächsten, und am Ende kommt ein fauler Komp…
Mittwoch, 19. Oktober 202220/62 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, die aktuellen Preissteigerungen bei Diesel oder auch AdBlue sind für viele Bus- und Taxiunternehmen im Land existenzbedrohend. Ohne sie haben wir aber keine Chance, den ÖPN…
Sie wundern sich, dass das Geld nicht angekommen ist. Das ist insofern nicht verwunderlich, weil gerade die eigenwirtschaftlichen Verkehre, die von Unternehmern in unserem Land auf eigene Rechnung ausgebracht werden, von…
Freitag, 8. Juli 202220/48 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In wenigen Tagen wird der VDV die erste Zwischenbilanz zum 9‑Euro-Ticket ziehen – er macht die Erhebungen und Untersuchungen im Auftrag –, und ich bin mir sicher, dass er ausrei…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Caravan-Tourismus boomt nicht erst seit Corona und vor allem nicht nur im Ausland, sondern gerade auch hier bei uns in Deutschland. Rund 900 000 Reisemobile nennen unsere La…
Donnerstag, 19. Mai 202220/37 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, am Dienstag habe ich Ihren Staatssekretär, den Herrn Luksic, im Verkehrsausschuss gefragt, wie es denn weitergeht, sollten die Bundesländer Ihren 9-…
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle wollen die Verkehrsleistungen im öffentlichen Verkehr bis 2030 verdoppeln. Und nicht nur deshalb steht der ÖPNV in Deutschland vor großen Herausforderungen. Dichtere Tak…
Freitag, 10. Dezember 202120/7 · 1 Reden
Wir müssen in der jetzigen Lage die Maßnahmen ergreifen, die dazu beitragen, die Pandemie in den Griff zu bekommen, das Gesundheitswesen und die dort Beschäftigten nicht weiter zu belasten und Menschenleben zu schützen. Allerdings bin ich ü…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir sehnen uns alle nach dem Neustart des Tourismus, und mittlerweile lassen die abklingende Pandemie und auch der Impffortschritt diese Hoffnung langsam wieder zur Realität…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Mit dem vorliegenden Entwurf zeigen wir, dass wir uns dieser Verantwortung bewusst sind, und wir zeigen, dass wir die Frage einer „fairen Verteilung“ von Trassen ergebnisoffen weiterentwickeln wollen. Nicht nur europarechtliche Hürden, auch…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! All die Anträge zum Europäischen Jahr der Schiene, zur Schiene als solche, die wir heute beraten, zeigen doch, dass fast alle Fraktionen dieses Hauses die Absicht haben, den Sch…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir alle hoffen auf einen Neustart und würden auch gerne wissen, wann es denn dazu kommt. Der gleichlautende Antrag der FDP liefert dazu eine Liste von möglichen Maßnahmen, d…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Novelle am heutigen Tag fällt mir persönlich ein großer Stein vom Herzen. Wir haben das geschafft, was immer wieder auch angezweifelt wurde, was der eine oder andere vie…
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der öffentliche Personennahverkehr bewegt in Deutschland jeden Tag Millionen Menschen, derzeit natürlich eingeschränkt. Aber auch gerade in der Zeit der Pandemie ist der ÖPNV da…
