Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute hier über die Folgen des Preisschocks, den wir alle aufgrund des Irankriegs und der Sperrung der Straße von Hormus erlebt haben, und das betrifft natürlic…
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich komme mir manchmal vor wie in dem Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“. Heute ist es wieder so. Wir erleben wieder eine energiepolitische Irrfahrt der AfD. Es ist i…
Freitag, 24. April 202621/75 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beschließen heute das 2. Energiesteuersenkungsgesetz. Man muss ganz klar sagen: Die Lage im Nahen Osten ist nach wie vor brandgefährlich. Es sah zwischendurch so aus,…
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute über das Thema Kreislaufwirtschaft, über das Thema Verpackung, über die Umsetzung der europäischen Verpackungsverordnung, der PPWR. Ich will ganz deu…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Auswirkungen des Irankrieges treffen die Menschen und die Wirtschaft in Deutschland ganz konkret über höhere Rohölpreise, über steigende Benzin- und Dieselpreise, übe…
Sehr geehrter Herr Kollege, genau das ist ja der Punkt. Ich vermute auch, dass an dieser Stelle Übergewinne entstanden sind; das habe ich in meiner Rede auch gesagt. Deswegen haben wir beschlossen, das weiter zu verfolgen, auch auf europäis…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns heute mit zwei Gesetzentwürfen der Grünen. Ich werde einen Schwerpunkt setzen auf die Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß. Auch in die…
Freitag, 27. März 202621/69 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute das Altersvorsorgereformgesetz. Ich finde, das ist ein guter Tag für die Sparerinnen und Sparer hier in Deutschland, die privat vorsorgen wollen und dam…
Donnerstag, 26. Februar 202621/59 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister Klingbeil, Sie sind gerade schon auf die Säulen der Altersvorsorge in Deutschland eingegangen. Ich will es an dieser Stelle auch noch mal sagen: Die SPD setz…
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute einen Antrag der AfD. Das gibt uns immer die Gelegenheit, auch darüber zu reden, was eigentlich wirklich passiert. Ich weiß ja nicht, ob Sie das mitb…
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen heute die Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes beschließen. Ich will vorneweg gleich mal sagen: ein wichtiges Gesetz. Mit dem vorliegenden E…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten das Gesetz zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven und zur Änderung weiterer Vorschriften; unter anderem geht es um die Agrardieselrückerstattung. Wir könnten als…
Donnerstag, 9. Oktober 202521/31 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Zeiten ändern sich. Wir nutzen mittlerweile nicht nur Strom, der aus der Steckdose kommt, sondern wir können auch selber Strom erzeugen. Wir betreiben Photovoltaikanla…
Mittwoch, 8. Oktober 202521/30 · 2 Reden
Vielen Dank. – Die Frage geht an Herrn Minister Schneider. Sie haben in Ihrer Einführung die Kreislaufwirtschaft noch mal prominent erwähnt – ich finde das sehr gut – und auch noch mal darauf hingewiesen, dass wir durch die Kreislaufwirtsch…
Sie haben gerade schon erwähnt, dass eine Dialogplattform gebaut werden soll. Ich glaube, es ist ganz besonders wichtig für innovative Unternehmen, für Start-ups usw., dass sie insgesamt ins Gespräch kommen und wir technisch und auch inform…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht am Anfang mal etwas Grundsätzliches: Wir reden hier in dieser Woche wie schon in der letzten sehr viel über Haushalte. Dabei wird viel über Geld, über Schulden,…
Freitag, 12. September 202521/22 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein großer Freund von Recycling. Aber recycelte Anträge finde ich, ehrlich gesagt, nicht so spannend. Deswegen finde ich es nicht so toll, dass Die Linke immer wie…
Mal abgesehen davon, dass ich jetzt nicht erkennen kann, dass Sie das Thema hier angesprochen haben – aber das haben wir ja schon öfter von Ihnen gehört –, finde ich es schon krass, dass Sie überhaupt den Mut haben, hier zu fragen. Denn ich…
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir merken es bei uns zu Hause: Die Kabel verschwinden. Wir haben immer mehr Geräte, die mit Batterien betrieben werden. Das kann einmal das Handy sein, das E-Bike, der E-…
Freitag, 27. Juni 202521/15 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das ist schon so ein bisschen ein Wohlfühlantrag, den die Linken da gestellt haben. Dagegen kann auch keiner was sagen: Steuersenkungen finden erst mal alle gut. Aber man …
Freitag, 27. September 202420/189 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Es ist immer gut, wenn wir hier zusammenkommen und über Kreislaufwirtschaft reden; ich mache das gerne. Jetzt stehen wir ja kurz vor Veränderungen der N…
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Es wird der letzte Haushalt dieser Legislaturperiode sein, den wir diese Woche hier beraten und im November in dritter Lesung verabschieden werden. Und n…
Freitag, 2. Februar 202420/152 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Haushaltsverhandlungen 2024 waren schon eine Herausforderung; das haben wir heute oft gehört. Einige haben diese Herausforderung und die Disku…
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Die Verabschiedung des Haushalts in dieser Woche zeigt: Die Ampel liefert. Sie liefert genauso wie in den letzten zwei Jahren. Nach dem Urteil des Bunde…
Freitag, 20. Oktober 202320/132 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worüber reden wir eigentlich? Wir reden darüber, dass wir unsere Ressourcen auf der Welt nicht weiter so ausschöpfen können, wie wir das heute in u…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Herr Simon, ich muss einfach mal sagen: Wenn Sie nichts für den Umweltschutz tun wollen, dann sagen Sie das doch einfach und machen hier nicht eine Veror…
Freitag, 8. September 202320/120 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Momentan habe ich in dieser Debatte, auch in der öffentlichen Debatte den Eindruck, dass wir sehr viel über Probleme, über Risiken reden – auch über Streit w…
Dienstag, 5. September 202320/117 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Frau Weisgerber, als Klimapolitikerin – so haben Sie sich ja gerade genannt – hätten Sie zum Beispiel in der letzten GroKo viel mehr für den Bereich Kre…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Die Ersatzbaustoffverordnung beschäftigt uns schon sehr lange, über 18 Jahre lang. Das ist zu lange; denn wir brauchen natürlich auc…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Weisgerber, das, was wir gerade gehört haben, waren teilweise alternative Fakten oder Dinge, die wir so nicht mitbekommen haben. Seien Sie doc…
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Der Einsatz von Recyclingbaustoffen oder, besser gesagt, Sekundärrohstoffen ist ein wichtiges Thema. Ich diskutiere immer gerne darü…
Donnerstag, 19. Januar 202320/79 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Wir alle ärgern uns darüber, wenn wir zu Hause in den Mülleimer schauen und dann wahrnehmen, dass wir wieder zu viel Müll produzieren. Wir ärgern uns da…
Dienstag, 22. November 202220/68 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Den Klimawandel und das Artensterben zu stoppen, sind zwei der größten Herausforderungen unserer Zeit, Herausforderungen, die so gru…
Freitag, 21. Oktober 202220/64 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Roloff hat zum Unionsantrag eingangs schon gesagt: Vieles ist unterwegs. Das Problem ist richtig beschrieben; aber im Gr…
Dienstag, 6. September 202220/49 · 1 Reden
Vielen Dank für die Glückwünsche, Frau Präsidentin! Es gibt nichts Schöneres, als seinen Geburtstag bei den Kolleginnen und Kollegen im Plenum zu verbringen; insofern bin ich sehr gerne hier. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Dame…
Dienstag, 31. Mai 202220/39 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über den Haushalt des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Gerade nach dieser unterirdische…
Donnerstag, 7. April 202220/28 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Union zeigt für mich so ein bisschen, dass die Union hier noch nicht ganz als Oppositionsfraktion angekommen ist. Als Oppositionsfraktion würde man einen Antrag stellen…
Dienstag, 22. März 202220/23 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Der brutale und durch nichts zu rechtfertigende Angriffskrieg gegen die Menschen in der Ukraine macht es schwer, eine Haushaltsdebatte zu führen, bei de…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Wir haben im Bereich Kreislaufwirtschaft einiges geschafft: Wir haben das Verpackungsgesetz, das wir in der letzten Legislaturperiode verabschiedet haben, jetzt noch mal verbessert. Mit dem Verpackungsgesetz hat Deutschland seit 2019 eine v…
Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Klimaschutz – das wurde heute in der Debatte noch einmal ganz deutlich – ist das zentrale Thema unserer Zeit. Aber ich will den Blick noch etwas we…
Es geht um mineralische Abfälle. Davon fallen hier ungefähr 250 Millionen Tonnen pro Jahr an. Das sind circa 60 Prozent des gesamten Abfallaufkommens. Anders als für fast alle anderen Abfallströme, wie zum Beispiel Verpackungen, Batterien, …
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zu Beginn will auch ich mich noch einmal ganz herzlich bei Florian Pronold für die Zusammenarbeit in den letzten Jahren bedanken. Eines der wichtigsten P…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! 850 000 Tonnen Elektroaltgeräte sammeln wir jedes Jahr – eine Riesenmenge, aber noch nicht genug, wie wir gerade gehört haben, weil wir di…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Viele kleine, mittelgroße und große Schritte auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft. Und alle wichtig. Denn ohne eine Kreislaufwirtschaft, die die Ressourcen, die Umwelt und das Klima schützt, werden wir die uns gesetzten Ziele nicht erreichen…
Dienstag, 8. Dezember 202019/197 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach Artikel 110 des Grundgesetzes hat der Deutsche Bundestag das Budgetrecht. Kein Haushaltsplan kann in Kraft treten, ohne dass das Parlament dem…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Hoffmann, ich bin ja erst mal sehr froh, dass Sie überhaupt zustimmen wollen; denn in der Anhörung hatten Sie noch ein Plädoyer für die Plast…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Deutschland ist schon sehr früh in die Kreislaufwirtschaft eingestiegen. Das Gesetz dazu stammt von 1994. Das heißt, viele Parteien, die heute hier in diesem Hohen Haus si…
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Batteriegesetz, das wir nun novellieren, gibt es seit zehn Jahren. Es umfasst alle Batterien, die wir so kennen: im Haushalt, Fahrzeugbatterien und Industriebatterien.…
Mittwoch, 16. September 202019/175 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was wir wollen, ist eine weltweit nachhaltige Entwicklung. Und angesichts der brennenden Herausforderungen von Flucht, Kriegen, Verschmutzung der Umwelt, Erwärmung des Klimas und…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Produkte werden oft nur kurz genutzt, Geräte immer seltener repariert und bestenfalls recycelt, wenn dies aufgrund des Designs und der Zusammensetzung überhaupt möglich ist. Wir müssen stärker als bisher in Kreisläufen denken, um natürliche…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Wir reden heute hier über das Wasserhaushaltsgesetz, also über Wasser. Und wenn es um Wasser geht, wird es meistens emotional. Ich will…
Dienstag, 26. November 201919/129 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur Beschäftigung mit Fragen des Klimaschutzes, über die wir heute ja schon viel gehört haben und in die wir jetzt mit dem Klimaschutzgesetz einsteigen, g…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Agenda 2030 verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs weltweit Ziele für die nachhaltige Entwicklung. Es gibt 17 Nachhaltigkeitsziele, die SDGs. Angesichts der weltweiten…
Mittwoch, 5. Juni 201919/103 · 2 Reden
Herr Präsident! Herr Minister Müller, meine Frage bezieht sich auf Abfalltransporte in Länder, die aufgrund ihrer Struktur eigentlich gar nicht für ein geordnetes Recycling geeignet sind. Der Fall Malaysia ging durch die Presse. Ein Thema d…
Herr Müller, Ihren Appell habe ich verstanden. Aber noch mal ganz konkret: Wir haben gesehen, dass der Müll in Malaysia herumlag; es gibt doch diese Fälle. Wir wissen, dass Malaysia einen Teil des Mülls nach Amerika oder nach Kanada zurücks…
Freitag, 17. Mai 201919/102 · 1 Reden
Ganz zu Anfang, Herr Wildberg: Wer den vom Menschen gemachten Klimawandel leugnet, übernimmt garantiert keine Verantwortung für die nächsten Generationen; das will ich Ihnen gleich sagen. Also, insofern stellen Sie Ihre Fraktion nicht als a…
Freitag, 1. Februar 201919/78 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Plastikmüll im Meer, das ist eine globale Herausforderung, das ist eine Gefahr für unsere Ökosysteme, für Tiere, für Menschen, für unseren Planeten. Deswegen macht es mich auch wütend…
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Wir behandeln heute hier im Plenum die Stellungnahme des Parlamentarischen Beirates zum Peer Review, einem Test bzw. Audit internationaler Experten, welch…
Dienstag, 11. September 201819/47 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Wir reden über die großen Zukunftsaufgaben unserer Zeit. Wir reden über die Erderwärmung, über schwindende natürliche Ressourcen. Um diese Probleme zu lö…
Dienstag, 3. Juli 201819/44 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die gute Nachricht ist: 23 Prozent mehr im Umwelthaushalt. Das heißt eben auch: 23 Prozent mehr für wichtige Investitionen in den internatio…
