Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Für meine letzte Rede greife ich ein bisschen zurück. Als ich 2009 in den Bundestag kam, war die Erschütterung der Finanzmarktkrise noch ganz frisch, die kapitalistische Megamasch…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Wir waren und sind der Überzeugung, dass die Krux im falschen System liegt: Der Wettbewerb auf der Schiene ist eine im Kern neoliberale Erfindung und hat die Eisenbahnen nicht wirklich weiter gebracht. Solange der Wettbewerb zum Straßen- un…
Mittwoch, 5. Mai 202119/226 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich vorweg zu sagen: Die Linke fordert mehr Geld und bundesweite Verantwortung für saubere Fahrzeuge in öffentlichen Fuhrparks. Worum geht es in diesem Gesetz hier? Mit dem vorliege…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wer vom Klimaschutz redet, darf vom Verkehr nicht schweigen. 2020 gibt es zwar die Coronadelle; aber ohne die Pandemie sinkt der CO2-Ausstoß im Verkehrssektor nicht. Und warum? Weil es immer…
Ein zweiter Punkt betrifft die Gleisanschlussförderung. Wir sind grundsätzlich sehr für den Bau neuer und die Reaktivierung früherer Gleisanschlüsse, da dies aus unserer Sicht ein entscheidendes Element für eine stärkere Verlagerung von Tra…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Wenn es nach uns gegangen wäre, dann könnten wir jetzt, im Europäischen Jahr der Schiene, die Verbindung von 15 europäischen Hauptstädten mit Nachtzügen feiern und…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dass neue Mobilitätsdienstleistungen eingeführt werden, klingt immer gut, und dass es dafür einen gesetzlichen Rahmen braucht, ist klar. Schon in der letzten Legislatur stand das auf dem Zet…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich in die Einzelheiten einsteige, möchte ich auf den Rahmen zu sprechen kommen, in dem wir über dieses Investitionsbeschleunigungsgesetz debattieren. Die Kollegen, die vor mir geredet…
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Ich rede jetzt erst mal zu dem Tagesordnungspunkt, der hier an der Tafel steht. Die Europäische Union fördert seit 2009 ein Programm, über das Schulkinder mit Obst, Gemüse und Milch versorgt werden …
Mittwoch, 7. Oktober 202019/182 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Diese Aktuelle Stunde ist ein erster Erfolg der „Wald statt Asphalt“-Bewegung. Euch ist es zu verdanken, dass die Republik über den Autobahnausbau diskutiert. Von hier aus die sol…
Mittwoch, 16. September 202019/175 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Gäste! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zum Auftakt unserer Debatte über die deutsche Nachhaltigkeitspolitik hat das Forum Umwelt und Entwicklung uns alle angeschrieben: 145 Nichtregierungsorganisationen, vom Arbeiter-S…
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Guten Morgen, Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Wir behandeln heute etliche Gesetzesänderungen, die den Bau oder den Umbau von Infrastruktur beschleunigen sollen. Dazu sollen Genehmigungsverfahren abgekürzt werden…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Wir reden heute über eine Verkehrsverbindung zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark. Dort, wo bisher die Fährverbindung mit dem schönen Namen „Vogelfluglinie“ Menschen und Güt…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Guten Morgen, Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mehr Gerechtigkeit im Straßenverkehr muss her! Für uns als Linke ist das völlig klar. Alle, die im Alltag zu Fuß, mit Rollator oder Rollstuhl, Kinderwagen oder Fahrrad unterwegs …
Donnerstag, 12. März 202019/152 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Der Linken ist es nicht egal, was gebaut wird, sondern wir sind ganz stark daran interessiert, dass die Verkehrsinfrastruktur umgebaut wird und dass wir mehr Kapazität auf der Sch…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ganz im Gegensatz zur FDP setzt sich Die Linke europaweit dafür ein, dass Eisenbahnen als öffentliche Infrastruktur organisiert werden und dass die verschiedenen Bahnunternehmen i…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Klar ist es sinnvoll, Infrastrukturprojekte für den Ausbau der Eisenbahn in unserem Land gut und schnell voranzubringen. Dafür ist auch Die Linke. Aber wir teilen nicht den Enth…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! „Wald statt Asphalt“ – unter diesem schönen Motto haben junge Leute in meiner hessischen Heimat gerade Bäume besetzt als Protest gegen den Ausbau der A 49, für den die Fläche von 150 Fu…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ich habe vier Minuten für sieben ernstzunehmende Vorlagen, die eine bessere Bahn anstreben. Drei davon hat meine Fraktion, die Linksfraktion, eingebracht. Wir wollen erstens, da…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Wir sagen: Die Liberalisierung im Bahnbereich ist der grundsätzlich falsche Weg. Die Bahn wird davon nicht besser – im Gegenteil. Europa hat Bahnverbindungen verloren. Das grenzüberschreitende Nachtzugnetz zum Beispiel ist heute viel kleine…
Mittwoch, 8. Mai 201919/97 · 1 Reden
Ich möchte die Nachfrage stellen, wie es um den Verkehrsbereich bestellt ist; denn nicht nur der Gebäudesektor wird die Klimaziele krachend verfehlen. Der Verkehrssektor wird die Ziele vielleicht sogar noch stärker verfehlen; denn im Verkeh…
Freitag, 12. April 201919/96 · 1 Reden
Danke. – Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Die Linke macht sich seit vielen Jahren dafür stark, dass die Bahn in der Fläche wieder ausgebaut wird. Wir brauchen viel mehr Regionalbahnen und…
Mittwoch, 20. März 201919/88 · 4 Reden
Auch ich möchte mit einer Nachfrage anschließen, die sich auf die Messwerte, die Art und Weise der Erhebung und die Schädlichkeit von durch motorisierten Individualverkehr bedingten Emissionen bezieht. Ich möchte Sie fragen, ob Sie sich die…
Ich möchte dazu noch mal nachfragen, weil ja tatsächlich alle ernstzunehmenden Institutionen, die sich mit der Frage der Verkehrswende beschäftigen, davon ausgehen, dass die Elektromobilität dann einen Beitrag zur Reduzierung von CO 2 -Emis…
Meine Nachfrage: Der Ausbau der Bahn erfordert erhebliche Investitionsmittel. Sie bestehen auf dem Finanzierungskreislauf Straße, der vorsieht, dass alle Mauteinnahmen – es sind jetzt schon mehr, als im Bedarfsplan Straße vorgesehen sind – …
Auch ich möchte noch zur Finanzierung der Bahninfrastruktur nachfragen. Tatsächlich ist es ja so, dass die Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan für die Schiene jetzt auf die höchste Priorität gesetzt wurden, mit den bestehenden Ansätzen …
Freitag, 15. März 201919/87 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Für alle, die das Mittelrheintal nicht kennen: Das ist dort, wo die Loreley ist und die Berge links und rechts des Rheins aufsteigen. Es sieht wunderschön aus…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Tatsächlich: Für Klimaschutz, für die Entlastung von Mensch und Umwelt vom Lkw-Verkehr und für Mobilität, die nicht vom Auto abhängig ist, brauchen wir mehr und bessere Bahn für alle und alles. Die Linke hat dazu ein ganzes Bündel von Vorsc…
Freitag, 15. Februar 201919/81 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ich kann nahtlos an das anschließen, was der Kollege Mindrup hier prima vorgelegt hat. Seit Monaten macht die politische Rechte hierzulande mobil gegen den gemeinnützigen Verei…
Donnerstag, 14. Februar 201919/80 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Glyphosat, bekannt unter dem Markennamen „Roundup“, ist das meistverkaufte Unkrautvernichtungsmittel der Welt, ein sogenanntes Totalherbizid, ein Produkt von Bayer/Monsanto. Es tötet jede Pfl…
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 2 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe sonstige Interessierte zu später Stunde! Die Deutsche Bahn AG ist in einer tiefen Krise. Wir wollen den Kollaps verhindern. Der unselige Privatisierungskurs muss endlich beendet werde…
Die bundeseigenen Betreiber von Schienenwegen haben schon heute eine Sicherheitsgenehmigung. Nichtbundeseigene Eisenbahnen, deren Strecken unmittelbar an ein ausländisches Netz angebunden sind, verfügen ebenfalls über eine Sicherheitsgenehm…
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Guten Abend, Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Vorsitzende der Initiative Angermund schreibt über das Gesetz, das hier zur Abstimmung steht, es sei ein „bürgerfeindlicher Etikettenschwindel“. Ich finde, da hat sie völlig r…
Freitag, 28. September 201819/53 · 2 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Die Bundesregierung bringt heute einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich ins Parlament ein. Dazu eine Vorbemerkung: Wir s…
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich bei Ihnen zu bedanken, Kollege Stein, weil Sie so kenntnisreich aus Ihrem Erfahrungshintergrund gesprochen haben. Ich möchte aber auch die Gelegenheit nutzen, Sie bei einem Bereich, den Sie nicht aus …
Dienstag, 11. September 201819/47 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! In diesem extrem heißen und trockenen Sommer wurden in Portugal Rekordtemperaturen von 47 Grad im Schatten gemessen. Die Warnungen der Klimaforscher sind mehr als berechtigt. E…
Freitag, 27. April 201819/30 · 1 Reden
Guten Tag, Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Wer es ernst meint mit den Klimazielen, der muss dafür sorgen, dass Gütertransporte von der Straße auf die Schiene verlagert werden. Wir von der Linken haben dazu wir…
Donnerstag, 22. Februar 201819/14 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Im Unterschied zu allen anderen hier will Die Linke den Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr, also Fahren ohne Fahrschein für alle als Antrieb für eine soziale und ökologische V…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Ich bin erstaunt, dass die Grünen jetzt mit der CDU darum wetteifern, wer die Automobilindustrie am besten befriedigen kann. Aus Sicht der Linken stehen die Inte…
Donnerstag, 22. Juni 201718/240 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Einen schönen guten Abend! Ich bin jetzt wirklich verleitet, auf Herrn Ferlemann direkt einzugehen. Das werde ich aber nicht tun, weil ich nur vier Minuten Redezeit habe. Ich möchte noch einmal deut…
Mittwoch, 31. Mai 201718/236 · 1 Reden
Vielen Dank. – Ich möchte die Gelegenheit nutzen, noch eine Frage an Frau Ministerin Hendricks zu richten. Hierbei geht es um das Luftverkehrskonzept, das wir heute im Verkehrsausschuss andiskutiert haben. Die Zuständigen der Bundesregierun…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 2 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Fast alle Autohersteller – von VW über Daimler, Fiat, Peugeot und BMW – haben über Jahre bei den Abgaswerten ihrer Automobile betrogen, und sie tun es weiter. Es ist etwa eineinha…
Das aber ist genau das Gegenteil von Klimaschutz und Verkehrswende, die wir dringend brauchen. Vielerorts haben Bürgerinitiativen und Umweltverbände sinnvolle Alternativen zu noch mehr Autobahnen ausgearbeitet; und es gibt sehr viele berech…
Freitag, 31. März 201718/229 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Ja, Fahrradfahren wird immer beliebter – aus guten Gründen: Man ist nicht nur flexibel unterwegs, sondern auf kurzen Strecken meistens auch schneller. Radfahren…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Die Linke will öffentlichen Nahverkehr für alle, und zwar in guter Qualität, barrierefrei und bezahlbar, am besten zum Nulltarif. Erstens können und werden dann wesentlich mehr …
Offenbar gibt es dafür zwei Gründe: Zum einen hat die Organisationsuntersuchung im Jahr 2015 gezeigt, dass es sinnvoller sei, die Eisenbahnunfalluntersuchung des Bundes einer selbstständigen Behörde zu übertragen. Außerdem sollen mit der ge…
Freitag, 10. März 201718/222 · 1 Reden
Guten Morgen, Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Es wird hier der Eindruck erweckt, als ob nur die Ausländerinnen und Ausländer künftig eine Maut für die Benutzung der deutschen Autobahnen zu zahlen hätten. Das stimmt ni…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Der Antrag der Grünen enthält nichts, von dem wir nicht sagen würden: Das ist gut. – Allerdings gehen Sie gutwillig davon aus, dass die Bundesregierung die Großprojekte eigentli…
Dazu drei kritische Anmerkungen: Erstens. Es ist absurd, dass nach dem neuen Fahrzyklus die CO 2 -Emissionen höher liegen dürften als bisher. Das ist offenbar dem Einfluss der Bundesregierung zu „verdanken“, die wiederum unter massivem Einf…
Was für uns gar nicht geht, ist, dass der bisherige Absatz 6 des § 17 ersatzlos gestrichen werden soll. Hierin ist bislang die Beteiligung des Deutschen Bundestages geregelt. Ich möchte mich aber nicht selbst entmachten und kann die Begründ…
Mittwoch, 18. Januar 201718/211 · 1 Reden
Auch ich möchte die Gelegenheit nutzen, Herrn Dobrindt als Verkehrsminister zu befragen, und zwar zu einer Entwicklung, die sich kurz vor Weihnachten ziemlich zugespitzt hat und die hier überhaupt noch nicht problematisiert, geschweige denn…
Freitag, 16. Dezember 201618/210 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Es ist schon erstaunlich – eigentlich kann ich es mir nur durch den Genuss von viel Glühwein auf Weihnachtsmärkten erklären –, dass Staatssekretär Ferlemann sagt, alles sei in …
Mittwoch, 14. Dezember 201618/208 · 2 Reden
Schönen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich möchte auch auf die Verkehrsinfrastrukturgesellschaft zu sprechen kommen. Sie haben sich entschieden, mit der Grundgesetzänderung hinsichtlich der Bundesautobahnen die Einrichtung einer Ges…
Ich wollte nur noch einmal nach der Verkehrsinfrastrukturgesellschaft fragen. Wenn ich Sie vorhin richtig verstanden habe, Herr Minister, war die Entscheidung, eine privatrechtliche Gesellschaftsform für die Bundesautobahnverwaltung zu find…
Freitag, 2. Dezember 201618/207 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Dieser Bundesverkehrswegeplan zielt auf noch mehr Verkehr und lässt umweltverträgliche Alternativen auf der Strecke. Deshalb lehnt die Linke ihn ab. Minister Dobrindt behauptet, d…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Insofern sagen wir Ja zu den neu bestimmten 8,2 Milliarden Euro, die 2016 als Regionalisierungsmittel aus dem Bundeshaushalt den Bundesländern zufließen werden. Allerdings ist damit bei weitem nicht alles gut, und es gibt aus unserer Sicht …
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 2 Reden
Danke, Herr Präsident. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörerinnen und Zuhörer! Herr Minister, Ihr Straßenbauinvestitionsprogramm ist im Ergebnis umwelt- und gesundheitsschädlich. Es ist undemokratisch und stellt außerdem eine groß…
Guten Abend, Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Man braucht keinen Antrag zurückzuziehen, der Richtiges fordert. Wir unterstützen schon lange den Plan, in Deutschland vertaktete Zugfahrten möglich zu machen, das Bahnnetz…
Freitag, 9. September 201618/188 · 1 Reden
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörerinnen und Zuhörer! Es gibt unendlich viele Möglichkeiten, mit 14 Milliarden Euro oder weniger einen Umbau des Verkehrssektors in Richtung mehr Komfort, mehr Lebensqualität und weniger U…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Die Debattenzeit illustriert leider die Bedeutung, die das Thema für den Bundestag hat; wir als Opposition müssen es immer wieder hier einbringen, damit überhaupt eine Debatte stattfindet. Dabei sind die Nachtzüge die einzige Option für ein…
