Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich darf heute meine letzte Rede zu einem für mich ganz besonderen Thema halten: „Mobilität in ländlichen Räumen verbessern“. D…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir die Gelegenheit genutzt, einige Verbesserungen im Bereich der Lkw-Maut auf den Weg zu bringen. Kern des Gesetzentwurfes ist die Änderung der Zuständigkeit für die Berechnung der Maut. Bisher…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Die heutigen Änderungen betreffen das Allgemeine Eisenbahngesetz, AEG, Bundesnichtraucherschutzgesetz, das Schienenlärmschutzgesetz sowie das Bundeswaldgesetz. Die vermehrten Extremwetterlagen in den vergangenen Jahren haben gezeigt, dass i…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit dem Förderinstrument Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“, kurz GRW, unterstützt der Bund gemeins…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Deutschland braucht eine sichere Stromversorgung und dafür ein leistungsfähiges Netz. Der Netzausbau ist daher grundsätzlich nötig und richtig. Maßgeblich vom Netzausbau betroffen ist die Große Kreisstadt Schwandorf, im Besonderen der Berei…
Mittwoch, 18. November 202019/191 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ziel des vorliegenden Gesetzentwurfs ist die Steigerung der Verkehrssicherheit und die Verringerung von schweren und tödlichen Unfällen …
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir stimmen heute über die Umsetzung einer europäischen Richtlinie ab. Sie ist Teil des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union.…
Donnerstag, 12. Dezember 201919/134 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir sind uns heute ziemlich einig: Die Wiedereinführung der Meisterpflicht für zwölf Berufe ist gut und notwendig. Lediglic…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute über einen großen Strauß von Anträgen der Opposition. Wir müssen sie alle ablehnen, weil sie einerseits zu weit gehen…
Mittwoch, 26. Juni 201919/106 · 1 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die im Deutschen Bundestag beschlossene Infrastrukturabgabe oder Pkw-Maut ist leider durch den Europäischen Gerichtshof gescheitert. Ma…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Souveränität der deutschen Energieversorgung ist gesichert, und sie wird auch in Zukunft gesichert sein. Sie war nie in Gefahr. Daf…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
In bestimmten Bereichen muss die Politik Regeln für die Wirtschaft aufstellen. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich nicht alle Länder an die Spielregeln halten und staatlich subventionierte Unternehmen das Know-how unserer Firmen aufkaufe…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der ländliche Raum ist ein starkes Stück Deutschland. Der ländliche Raum ist nicht nur Landwirtschaft und gutes Wohnen, sondern ein sta…
Freitag, 22. März 201919/90 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das, was Sie, sehr geehrter Herr Spaniel, hier vorhin gesagt haben – bei uns sagt man: das ist Blödsinn hoch drei –, gehört in die „heu…
Wie gesagt: Die Rede von Herrn Spaniel war Blödsinn hoch drei. Dazu stehe ich. – Das war’s schon. Danke, Herr Holmeier. – Dann hat jetzt das Wort Andreas Rimkus für die SPD-Fraktion.…
Donnerstag, 13. Dezember 201819/71 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das deutsche Handwerk bildet das Rückgrat unserer Wirtschaft und auch unseres Wohlstandes. Das deutsche Handwerk ist vor allem in ländl…
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Entscheidend ist, dass dieser Finanzhochlauf dauerhaft anhält. Nur mit einer solchen soliden finanziellen Basis können die Verkehrsprojekte in Deutschland auch umgesetzt werden. Das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsve…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit dem Fünften Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes gehen wir weiter einen erfolgreichen Weg. Den Systemwechsel von de…
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Jahr 2005 wurde die Lkw-Maut auf Autobahnen in Deutschland eingeführt. Seither werden der Ausbau und der Erhalt der Verkehrsinfrastru…
Donnerstag, 13. September 201819/49 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die deutsche Wirtschaft schreibt auch 2018 ihre Erfolgsgeschichte fort. Neun Jahre in Folge wirtschaftlicher Aufschwung: Das ist eine Me…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Es ist gut, dass Bündnis 90/Die Grünen ihren ursprünglichen Antrag zurückgezogen haben und wir uns auf einen gemeinsamen Antrag verständigen konnten. Das verdeutlicht die große Einigkeit zur Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr. Da…
Donnerstag, 17. Mai 201819/33 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Wirtschaft in Deutschland ist unbestritten die schwarze Lokomotive in Europa, und das seit vielen Jahren. Dank unserer solide…
Donnerstag, 19. April 201819/26 · 1 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zum wiederholten Male debattieren wir heute einen Antrag der Linken zum Thema Diesel-Pkw. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 1 Reden
Ferner hat die Bundesregierung den Abbau von Anzeige- und Nachweispflichten für Fahrschulen, die Erleichterung der Zusammenarbeit von Fahrschulen sowie die Überarbeitung der Zugangsvoraussetzungen für den Fahrlehrerberuf mit dem Ziel der Ve…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Im GüKG besteht darüber hinaus bei der nationalen Erlaubnis die Besonderheit, dass diese im Falle der Wiedererteilung unbefristet erteilt wird. Dies stellt eine Diskrepanz zum europäischen Recht dar und bereitet Schwierigkeiten im Verwaltun…
Donnerstag, 29. September 201618/193 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kindler, was Sie erzählt haben, nämlich dass der Breitbandausbau in Deutschland nicht funktioniert, kann man Märchenstunde nennen…
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 1 Reden
Der Erhalt und der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist eine Daueraufgabe. Eine gute Infrastruktur ist von entscheidender Bedeutung für eine gute Wirtschaftsentwicklung. Die deutsche Verkehrspolitik steht tatsächlich vor gewaltigen Herausfo…
Donnerstag, 12. Mai 201618/170 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr verehrter Herr Minister, die verkehrspolitischen Themen liegen – Sie haben die Probleme angesprochen – bei unserer Bundesregierun…
Mittwoch, 11. Mai 201618/169 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich versuche, etwas langsamer zu reden als meine Vorrednerin. Wir beschäftigen uns heute zum wiederholten Mal mit dem TTIP‑Abkommen. G…
Freitag, 29. Januar 201618/153 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Energiewende ist eines unserer größten energiepolitischen Projekte der Gegenwart und zurzeit natürlich eine große Herausforderung. …
Donnerstag, 10. September 201518/121 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Seit Jahren schaut Europa bewundernd auf Deutschland. Unser Land ist unter der Regierungsverantwortung der Union, unter unserer Bundeska…
Freitag, 24. April 201518/101 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Energiewende ist eines unserer größten energiepolitischen Projekte und zugleich eine große Herausforderung. Wir werden sie bewälti…
Freitag, 19. Dezember 201418/77 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Am 22. November 2005 wurde Angela Merkel zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Seither tragen Angela Merkel und …
Donnerstag, 18. Dezember 201418/76 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist zwar schon alles gesagt, aber – – Das Bundeskabinett hat gestern den von unserem Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgele…
Donnerstag, 6. November 201418/63 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Am kommenden Sonntag vor 25 Jahren, am 9. November 1989, hat die friedliche Revolution vieler Hunderttausend mutiger Menschen in der e…
Donnerstag, 9. Oktober 201418/57 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Schnelles Breitband für unser Land, das ist die große und ehrgeizige Aufgabe und das große und ehrgeizige Ziel unserer Koalition. Unse…
Donnerstag, 25. September 201418/54 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Wilms, ich weiß nicht, ob das eine Märchenstunde war. Ich will Ihnen aber sagen: Wir hatten einen guten Verkehrsminister Ramsauer, …
Mittwoch, 10. September 201418/50 · 1 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ganz Europa schaut bewundernd auf Deutschland. Unsere Wirtschaft ist unter der Regierungsverantwortung der Union und unserer Bundeskanz…
Donnerstag, 3. Juli 201418/46 · 1 Reden
Die deutsche Verkehrspolitik steht tatsächlich vor gewaltigen Herausforderungen, vor allem bei der Straßeninfrastruktur. Hier bedarf es enormer Anstrengungen. Dies hat die Union mit ihren CSU-Verkehrsministern Dr. Peter Raumsauer und Alexan…
Donnerstag, 10. April 201418/30 · 1 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die deutsche Wirtschaft bleibt auch 2014 die Lokomotive für Wachstum und Beschäftigung in Europa. Die Bundesregierung erwartet laut Jah…
Donnerstag, 13. Februar 201418/14 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Menschen haben uns mit einem hervorragenden Ergebnis gewählt, damit wir ihre Interessen vertreten. Genau das macht die CSU, und ge…
