Freitag, 21. Mai 202119/231 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wo Betriebsräte gemeinsam mit Gewerkschaften arbeiten, sind die Arbeitsplätze sicherer, die Arbeitsbedingungen besser und die Löhne höher. Hat ein Unterne…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
An diese beiden wichtigen Gesetze hätte ich gern mit einer Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) angeknüpft. Das Gesetz sollte aus meiner Sicht in seiner bestehenden Form schlicht abgeschafft werden. Die SPD setzt sich bereits seit vielen…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Hubertus Heil! Mit der heutigen Verabschiedung des Teilhabestärkungsgesetzes machen wir uns erneut auf den Weg, die Belange von Menschen mit Behind…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 29. April 1991 hat der UN-Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 690 verabschiedet; das ist fast auf den Tag genau 30 Jahre her. Das sind 30 Jahre in der Hoffnung und mit de…
Mittwoch, 27. Januar 202119/205 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schlund, Glückwunsch zur Auseinandersetzung mit dem gesunden Menschenverstand! Wie sagt man so schön: Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung.…
Donnerstag, 14. Januar 202119/204 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Recht haben wir in dieser Pandemie mit der Herausforderung an das gemeinsame solidarische Zusammenstehen die größte Herausforderung der letzten Jahrzeh…
Freitag, 2. Oktober 202019/181 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt 2021 ist ein ungewöhnlicher Haushalt; denn er liegt in einer sehr ungewöhnlichen Zeit vor. Ja, es ist richtig, wenn wir alle immer wieder sag…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Um bei BAP zu bleiben: „Verdammp lang her“. Verdammt lang her ist es, dass sich dieses Parlament entschieden hat, etwas für die Rente einer Zielgruppe z…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Allererstes möchte ich denjenigen, die auf diese Grundrente warten, denjenigen, die heute schon häufig als Heldinnen und Helden des Alltags und als systemr…
Mittwoch, 22. April 202019/155 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir wissen, dass wir uns in der vermutlich größten Herausforderung der Menschheit befinden und wir diese Situation noch lange nicht überwunden haben – wen…
Freitag, 13. März 202019/153 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Situation in Deutschland, wie wir sie in der Krise vorfinden, ist einmalig, und viele sorgen sich um ihre Gesundheit, um die Gesundheit ihrer Lieben, …
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es ist an der Zeit, wieder Respekt vor Menschen in diesem Land in diese Debatte zu bringen. Auch diejenigen, die in der Regel unverschuldet arbeits…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Pflege in Deutschland, das ist uns eine echte Unterstützung wert. Wir sind froh und dankbar, dass diese Bundesregierung sich wirklich richtig viel vorge…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern, ist eine Aufgabe, die ganz und gar im öffentlichen Interesse liegt. Sie liegt deshalb im öffentliche…
Freitag, 13. September 201919/113 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Hubertus Heil! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir Sozial- und Arbeitsmarktpolitikerinnen und ‑politiker und das Bundesministerium tragen Verantwortung für die Frage, ob sich die …
Die Frage der Wortwahl und danach, wie wir miteinander umgehen, stellt sich immer, wenn es um die Ausgestaltung der Grundrente geht. In vielen Veranstaltungen in den letzten Tagen und Wochen haben wir das erlebt. Wir erleben immer wieder, d…
Freitag, 7. Juni 201919/105 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz haben wir ein Gesetz, das zwar keinen schönen Namen, aber einen schönen Inhalt hat, und darauf kommt es …
Mittwoch, 10. April 201919/94 · 2 Reden
Herzlichen Dank, Frau Bundeskanzlerin. – Meine Frage bezieht sich auf die Paketbranche. Wir nehmen ja wahr, dass für die allermeisten Menschen in Deutschland heute das Internet in der Tat kein Neuland mehr ist. Wir nehmen auch wahr, dass da…
Ja. – Wir haben uns in der Vergangenheit in der Regel bei Kenntnis solch schwieriger Verstöße sehr viel schneller und eindeutiger gesetzgeberisch positioniert. Können Sie mir die Gründe nennen, warum Sie bei der Paketbranche anders als in d…
Freitag, 5. April 201919/93 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, sich zu vergewissern, dass sich die Tarifbindung, die Stärkung derselben und die Sozialpartnerschaft in diesem Hause gut aufgehoben und unters…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Altersarmut ist ein Thema, das in der Mitte des Parlaments angekommen ist, und das ist gut und richtig. Alle haben hier unterschiedliche Konzepte vorgeleg…
Freitag, 15. Februar 201919/81 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie schön, dass wir es geschafft haben, mit unserem vorgelegten Sozialstaatskonzept eine so interessante Debatte anzustoßen, mit so viel Neid bei den eine…
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Schönen Dank. – Herr Minister, lieber Hubertus, meine Frage ist folgende: Ich möchte gerne wissen, ob in die Modellrechnung des Rentenversicherungsberichtes neben dem Rentenversicherung-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz – w…
Freitag, 23. November 201819/66 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist wie immer gut und richtig, dass wir heute mit dem Etat des BMAS, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, den größten aller Etats zu beraten…
Freitag, 12. Oktober 201819/56 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja eine beeindruckende Stunde, die wir heute erleben, weil man hier grundsätzliche Aussagen zur Rentenpolitik aller Fraktionen sehr deutlich identi…
Donnerstag, 5. Juli 201819/46 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gute und sichere Arbeitsplätze, soziale Teilhabe am Arbeitsleben, eine gute Ausgestaltung der digitalisierten Arbeitswelt und allen voran soziale Sicherhe…
Freitag, 15. Juni 201819/40 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, alle Fraktionen hier im Bundestag sind angesichts der Situation der Langzeitarbeitslosen besorgt. Deshalb ist es gut, dass wir in dieser Legislatur …
Mittwoch, 6. Juni 201819/35 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, dass wir gerade eben gehört haben, dass es für Deutschland gut ist, dass wir diese Bundesregierung haben; denn wir haben weder von links noch …
Freitag, 18. Mai 201819/34 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ist für die Bundesrepublik und für die Menschen in Deutschland eines der Kernanliegen, wenn es um Stabilität und den sozialen…
Freitag, 2. März 201819/18 · 2 Reden
Ja, ich wünsche zu antworten. – Wir werden als Bund die Mittel zur Verfügung stellen, die der Bund an eigenen Kosten einspart. Das haben Sie in Ihrem Antrag sehr deutlich gemacht. Das ist das Konzept, das auch wir umzusetzen gedenken. So st…
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist richtig und gut und es ist überfällig, dass wir die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes, also die dauerhaft öffentlich geförderte Beschäftigung inklus…
Freitag, 24. März 201718/226 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der zweite Teilhabebericht der Bundesregierung beschreibt die Lebenslage von Menschen mit Behinderung im Zeitraum von 2005 bis 2014, also in einem Zeitraum bis vor drei Jahren. Ich fre…
Donnerstag, 1. Dezember 201618/206 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auf einige der hier gemachten Aussagen gerne eingehen. Der Kollege Bartsch, der nicht mehr hier ist, weil er schon andere Aufgaben wahrnimmt …
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, die allermeisten derer, die Leistungen der Eingliederungshilfe beziehen und deshalb heute ganz genau auf diese Debatte schauen, erwarten vor allen Dingen, dass…
Donnerstag, 12. Mai 201618/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde, heute ist ein guter Tag für die Menschen mit Behinderung, die genau von dem profitieren, was wir heute für den Bereich des öffentlichen Rechts, also den Bereich in Zuständig…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der inklusive Arbeitsmarkt, also der Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderungen, ist uns ein sehr wichtiges Anliegen. Heute haben wir aus Anlass eines …
Donnerstag, 17. März 201618/161 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Recht behinderter Menschen auf gleichberechtigte Teilhabe an allen gesellschaftlichen Bereichen ist nicht nur unser Anliegen, sondern auch unsere Ve…
Donnerstag, 25. Februar 201618/158 · 1 Reden
In dem vorliegenden „Asylpaket II“ kann ich deshalb den Punkten zustimmen, die die Verfahren beschleunigen und die Registrierung verbessern sowie den Kinderschutz in den Einrichtungen durch die Pflicht eines erweiterten Führungszeugnisses f…
Freitag, 4. Dezember 201518/144 · 1 Reden
Der syrische Bürgerkrieg eskalierte mittlerweile zu einem regional und international beeinflussten Krieg, in dem insbesondere die aus dem Irak stammende terroristische Gruppe ISIS seit 2014 mehr und mehr an Macht und Einfluss gewann und in …
Donnerstag, 3. Dezember 201518/143 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte damit beginnen, den Angehörigen derer mein Beileid und meine Anteilnahme auszusprechen, die gestern in einer Einrichtung der Behindertenhilfe i…
Donnerstag, 24. September 201518/124 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt kommen wir zu einem wirklich guten Thema, nämlich zum Ausbau der Integrationsbetriebe in Deutschland. Die rund 850 Integrationsbetriebe, die wir d…
Donnerstag, 2. Juli 201518/115 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir dieses Thema immer wieder in den Fokus nehmen, gerade und insbesondere, wenn es um Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe geht, …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Allein der Umstand, dass wir heute zwei Tagesordnungspunkte zum Thema „Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung“ haben – einer wurde von der Koalition und ein…
Die Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderung liegt in Deutschland bei 35 Prozent. Nicht nur der EU-Durchschnitt liegt mit 38 Prozent darüber, sondern Länder wie Schweden und Frankreich schaffen sogar mehr als 60 Prozent. Da müssen w…
Mittwoch, 1. Juli 201518/114 · 1 Reden
Schönen Dank. – Frau Ministerin, meine Frage bezieht sich auf die Regelung, die heute hier zur Debatte steht, und nicht auf Themen, die eben nicht zur Debatte stehen. Also: Wieso soll die neue Regelung, wonach die Beschäftigten einer Abfind…
Donnerstag, 18. Juni 201518/112 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Ströbele, wenn Sie von Verrat oder von der Verweigerung einer Debatte reden, dann müssen Sie dafür auch hinreichende Belege vorbringe…
Donnerstag, 7. Mai 201518/103 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als wir 2009 in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert haben und sie damit auch für Deutschland für gültig erklärt haben, da war jed…
Freitag, 16. Januar 201518/80 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit jeher wissen wir: Bildung ist der Schlüssel und die Eintrittskarte zu einem selbstbestimmten Leben, zu gesellschaftlicher Teilhabe und zu ökonomische…
Mittwoch, 3. Dezember 201418/72 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Verena Bentele, vor fünf Jahren ist die UN-Behindertenrechtskonvention hier in Deutschland ratifiziert worden. Das war ein ganz wesentlicher Meilens…
Donnerstag, 3. Juli 201418/46 · 1 Reden
Spätestens mit dem im Jahre 2006 vereinbarten Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vollzog sich ein Paradigmenwechsel in der Politik für Menschen mit Behinderungen. Menschen mit Behinderungen w…
Donnerstag, 8. Mai 201418/33 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Verena Bentele! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Auf dem Protesttag am Montag haben wir mit Blick auf die politischen Herausforderungen beim Thema Menschen mit Behinderung festgeste…
Freitag, 4. April 201418/27 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die UN-Behindertenrechtskonvention, die Deutschland vor fünf Jahren ratifiziert hat, verpflichtet uns alle, Teilhabe an allen Lebensbereichen dieser Gemeinscha…
Mittwoch, 12. März 201418/19 · 1 Reden
Frau Ministerin, Sie hatten als Potenzial für die künftige Sicherung von Fachkräften Frauen, junge Menschen und ältere Menschen in den Fokus genommen. Wir meinen aber auch, dass wir noch ein immenses Potenzial an Fachkräften unter den Mensc…
