Mittwoch, 22. März 201718/223 · 1 Reden
Herr Präsident des Deutschen Bundestages! Verehrte Mitglieder von Bundestag und Bundesrat! Verehrte Gäste aus dem In- und Ausland! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst aber vor allem: Lieber Joachim Gauck! Ich glaube, Sie selbst …
Donnerstag, 26. Januar 201718/215 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ob Sie es glauben oder nicht: Vor ziemlich genau drei Jahren haben wir hier im Deutschen Bundestag zum ersten Mal über die außenpolitischen Leitlinien der Großen Koalition ges…
Mittwoch, 23. November 201618/202 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Doris Barnett und Alois Karl haben es gesagt: Wir leben in Zeiten der Umbrüche, in Zeiten der Veränderungen. Manche haben geschrieben oder gesagt, es handele sich um Erdbeben, deren Sc…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Welt ist vorgestern Nacht nicht einfacher geworden. Die Sorgen vieler Menschen sind eher größer geworden, und das in einer Zeit, in der die Welt wahrlich genug Anlass zur Sorge hat. Eine…
Donnerstag, 20. Oktober 201618/196 · 1 Reden
Danke. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bilder und Nachrichten aus Aleppo sind an Grausamkeit nicht zu übertreffen: eine Trümmerwüste, wo früher das Leben blühte, traumatisierte Menschen, Kinder, die ihr Zuhause und ihr…
Donnerstag, 29. September 201618/193 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Deutschen Bundestag und in den Ausschüssen reden wir in diesen Tagen täglich über Syrien, über Bombardements, über das militärische Lagebild, über die humanitäre Not, die humanitäre Katastr…
Mittwoch, 7. September 201618/186 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ein Bild hat sich eingebrannt – vermutlich bei uns allen –: das Bild des kleinen Omran, das jeder noch vor Augen hat. Er ist ein fünfjähriger Junge und gerade einem Raketenangriff in…
Mittwoch, 22. Juni 201618/178 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den frühen Morgenstunden des 22. Juni 1941, heute vor 75 Jahren, brach die Hölle los. Millionen deutsche Soldaten, Hunderttausende Fahrzeuge und Pferde, Tausende Panzer, Flugzeuge und Gesch…
Mittwoch, 8. Juni 201618/175 · 12 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundeskabinett hat heute den Bericht zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit verabschiedet. Der Deutsche Bundestag hat diesen Bericht angefordert. Deshalb…
Erstens haben wir uns sehr genau überlegt, worin der Mehrwert eines solchen Berichtes an den Deutschen Bundestag liegen könnte. Wir wollten nicht einfach nur Berichte aus der Vergangenheit wiederholen, die schon existieren und immer wieder …
Ich kann Ihnen nicht – und das erwarten Sie auch nicht – eine Art Garantie dafür geben, dass wir mit einer solchen Politik Erfolg haben werden. Aber vielleicht lässt sich doch an einem Beispiel illustrieren, dass genau das unser Ansatz ist.…
Ich hatte eben schon gesagt, dass das zum Teil Projekte des Auswärtigen Amts sind. Überwiegend führen wir sie gemeinsam oder in Absprache mit dem BMZ durch. Sie widmen sich allesamt gezielt dem religiösen Dialog und der Verständigung. Die P…
Herr Beck, darf ich nachfragen: Was war das Letzte? Die letzte Passage war zu Iran und Ägypten, oder? Das Letzte im Sinne von last, but not least war die Situation der Christen in der Türkei, in Syrien, im Iran und in Saudi-Arabien. Herr Au…
Zunächst zu Indien: Sie werden in diesem Bericht Hinweise darauf finden, dass sich die Lage dort aus unserer Sicht vielleicht nicht entspannt hat, dass sie aber jedenfalls verbessert wird. Das hängt auch damit zusammen, dass der Ministerprä…
Wir haben in der Tat versucht, in diesem Bericht ein wenig herauszuarbeiten, dass sich entgegen der Erwartung, mit der man an einen solchen Bericht herangeht, bei einem Gang durch diese kompliziert gewordene Welt doch zeigt, dass es in der …
Herr Kollege Beck, das war einer der Gründe dafür, weshalb wir uns im ersten Abschnitt dieses Berichtes ausdrücklich mit der unterschiedlichen Interpretation der Religionsfreiheit beschäftigt haben. Wir haben die Rechtsdokumente, die auf de…
Tibet ist natürlich ein Thema; in einem Bericht über die Lage der Religionsfreiheit kann Tibet nicht fehlen. Am Sonntag geht es los nach China. Wir werden dort wahrscheinlich weniger über Fragen der Religionsfreiheit als über Fragen des Süd…
Frau Kollegin Göring-Eckardt, ich kann jetzt keine über die schriftliche Antwort hinausgehende Antwort geben. Aber selbstverständlich bin ich gern bereit, mich über alle Einzelaktivitäten seitens der Botschaft, seitens der Arbeitsebene mein…
Selbstverständlich. Meine Antwort an Frau Göring-Eckardt war nicht so zu verstehen, dass es Monate oder möglicherweise noch länger dauert. Ich bin heute Nacht von einer Reise nach Mexiko und Argentinien zurückgekommen. Ich werde mich so sch…
Ich finde, dass der Vorgang ernst ist; das will ich gar nicht bestreiten. Erstens. Man darf ihn nicht liegen lassen; man muss ihm nachgehen. Zweitens halte ich ihn für so ernst, dass wir uns nicht in Antworten auf hypothetische Fragen ergeh…
Mittwoch, 13. Januar 201618/148 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Terroranschlag im Zentrum von Istanbul hat gestern zwölf Menschen in den Tod gerissen. Viele wurden verletzt. Wir wissen jetzt, dass zehn der Todesopfer deutsche Staatsbürger sind. Sie w…
Mittwoch, 2. Dezember 201518/142 · 9 Reden
In Ergänzung der Ausführungen, die Frau Bundesministerin eben gemacht hat, will ich Ihnen sagen: Es ist nicht nur die Bundesregierung, die fest davon überzeugt ist, dass wir auf einer legitimen völkerrechtlichen Grundlage handeln. Wenn ich …
Ich weiß nicht, ob ich Ihnen darauf eine befriedigende Antwort geben kann. Ich kann Ihnen nur sagen: Genauso wenig, wie ich unterstelle, dass das aus den Reihen des Parlaments zugespielt worden ist, genauso wenig sollten Sie unterstellen, d…
Verehrter Herr Kollege, diese Auseinandersetzung haben wir schon das eine oder andere Mal im Ausschuss miteinander geführt. Ich kann Sie nur bitten, sich die Antworten nicht zu einfach zu machen. Dieser Fall liegt anders als der Fall Irak. …
Die Frage bezog sich einerseits auf die völkerrechtliche Grundlage und andererseits auf die Instrumente, mit denen wir gegen Angriffe wie diese vorgehen, die offensichtlich von fundamentalistischen Terroristen durchgeführt wurden. Ganz eind…
Das ist ehrlicherweise kein Prozess, der mit den Luftschlägen entweder der Amerikaner oder der Russen begonnen hat. Vielmehr gibt es diesen Prozess schon seit einiger Zeit. Er steht aus meiner Sicht, nach meiner Analyse gar nicht so sehr im…
Ich glaube nicht, dass Herr Steinlein das bei Ihnen so gesagt hat. Ich war nicht dabei. Ansonsten – ganz kurz und eindeutig –: Ich habe die völkerrechtliche Legitimation hier erläutert. Wir stützen uns auf Artikel 51 der UN-Charta in Verbin…
Herr Trittin, ich kann Sie ja vermutlich nicht überzeugen, wenn Sie zu der Auffassung gelangt sind, das von uns vorgelegte Mandat nicht zu unterstützen. Aber ich glaube, es ist einfach nicht fair und nicht richtig, wenn Sie behaupten, allei…
Herr Ströbele, ich bin teilweise durchaus Ihrer Meinung, wenn Sie sagen, dass die damalige militärische Intervention im Irak falsch war. Wie Sie habe auch ich sie damals abgelehnt. Ich bin, wie Sie, auch der Meinung, dass der Mittlere Osten…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Botschafter Etienne! Liebe Kolleginnen und Kollegen der französischen Nationalversammlung! Es gibt eine Botschaft, die im Internet zirkuliert und schon zigtausend Mal geteilt wurde, näm…
Mittwoch, 25. November 201518/139 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben es mitbekommen: Ich bin am Montag von einer mehrtägigen Reise aus Ostafrika zurückgekommen. Zu lesen war auch, dass der eine oder andere gefragt hat: Darf man in diesen Zeiten, dar…
Donnerstag, 12. November 201518/136 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich muss gleich mit einer Zumutung beginnen, weil ich aus aktuellem Anlass aus sehr alten Akten des Auswärtigen Amtes zitieren werde, ohne dabei hoffentlich schon am Anfang meiner Rede dazu beizutrage…
Mittwoch, 14. Oktober 201518/129 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Vereinten Nationen sind ein zugegebenermaßen nicht perfektes, aber unersetzliches Instrument für die gemeinsame Arbeit der Nationen an einer gerechteren und sichereren Welto…
Mittwoch, 9. September 201518/120 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Welt ist aus den Fugen, habe ich vor ungefähr einem Jahr hier von diesem Pult aus gesagt. Ich befürchte, davon ist nichts zurückzunehmen. Wir bereiten jetzt mit dem Haushaltsentwurf das nä…
Donnerstag, 11. Juni 201518/109 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, ob Sie es alle wissen: Gestern war Tag des Peacekeepers. Wir haben gestern als Bundesregierung neun junge Frauen ausgezeichnet – einige waren bei der Veranstal…
Donnerstag, 7. Mai 201518/103 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz besonders dürfen wir heute Gäste aus Israel begrüßen. Herzlich willkommen hier in Berlin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, viele werden sich erinnern: An diesem Pult stand vor fünf Jahren …
Mittwoch, 22. April 201518/99 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, wie viele Flüchtlingslager ich in den letzten Jahren gesehen und erlebt habe. Die Schicksale derer, die sich etwa im Mittleren Osten mit knapper Not, mit Haut und Haaren und …
Donnerstag, 26. März 201518/97 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Europäische Union steht jetzt vor dem Abschluss dreier Assoziierungsabkommen mit Ländern in ihrer östlichen Nachbarschaft: mit Georgien, mit der Republik Moldau und mit der Ukraine.…
Mittwoch, 4. März 201518/90 · 21 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute hat das Bundeskabinett den 32. Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung verabschiedet. Wie Sie wissen, fällt dieser Bericht in eine außen- und sicherheitspolitisch äußerst brisante Ze…
Herzlichen Dank für die Frage. – Das Thema ist keineswegs aufgegeben. Es ist nach wie vor virulent, aber es ist ebenso schwierig wie in den letzten Jahren. Die Bundesregierung setzt sich – das wissen Sie; die meisten wollen es auch wissen –…
Erstens. Was ein Außenministertreffen vor der nächsten Konferenz angeht, so wird noch geprüft, ob das sinnvoll ist. Es macht, glaube ich, nur Sinn, die Außenminister zusammenzubringen, wenn wir von der Expertenebene das Signal bekommen, das…
Zunächst zu unserem multilateralen Engagement, das durchaus über die Grenzen unseres eigenen Landes hinaus anerkannt wird. Deutschland hat in den wichtigsten multilateralen Foren – dazu gehören natürlich zuvörderst die Vereinten Nationen, a…
Ich nehme an, dass Sie diese Frage unmittelbar an Herrn Staatssekretär Beckmeyer richten wollen. – Wenn das nicht der Fall ist, dann antworte ich Ihnen gerne wie folgt: Ich begrüße es sehr, dass sich viele Abgeordnete nicht nur an der Red-H…
Ich glaube, Sie unterstellen Herrn Gabriel etwas, was er so gar nicht zum Ausdruck bringen wollte. Wenn Sie mit Ihrer Frage zum Ausdruck bringen wollen, dass es nur einen richtigen Weg gibt, um den Bedrängten und – wie in diesem Fall – den …
Vielen Dank für die Erinnerung an zurückliegendes Abstimmungsverhalten, das manchmal merkwürdig kontrastiert mit den Vorwürfen, die an uns oder die Bundesregierung gerichtet werden. – Ich erinnere daran, dass wir seit Beginn der Regierungst…
Abrüstungspolitik hat auch etwas mit Glaubwürdigkeit zu tun, und ich versuche, Ihnen hier nichts vorzumachen. Deshalb sage ich: Es bleibt ein langfristig anzustrebendes Ziel, möglichst eine nuklearwaffenfreie Welt zu schaffen und auf dem We…
Ich bin nicht nur der Meinung, dass wir darüber diskutieren müssen, sondern ich diskutiere darüber, auch auf öffentlichen Veranstaltungen, und es gibt Papiere der SPD dazu. Am liebsten würde ich die Frage an Sie zurückgeben und Sie fragen: …
Herr Beck, Sie kommen gerade aus den USA. Ich werde in wenigen Tagen auf dem Weg in die USA sein. Dort besteht in der Tat großes Interesse, über unsere, die deutsche Haltung zu dem gegenwärtigen Stand der Iran- Verhandlungen zu sprechen. Ic…
Ich muss zugeben: Bei dieser Frage ist es schwer, die Nerven zu behalten. Als ob die Aufrüstung vom Westen ausgegangen sei! Sie vergessen bei der ganzen Beschreibung der gegenwärtigen Entwicklung – auch ich wünschte mir, sie verliefe anders…
Insofern kann ich nur sagen: Ich kann verstehen, dass Sie das Thema Aufrüstung gerne als Thema der NATO adressieren möchten. Nur: Ich befürchte, in Wahrheit ist es ein bisschen andersherum. Frau Keul.…
Ich finde, wenn Sie fragen und ich antworte, dann sollten Sie meine Antworten wenigstens zur Kenntnis nehmen. Wenn Sie meine Antworten zur Kenntnis genommen haben, dann verstehe ich nicht, wie Sie sagen können, dass ich auf Ihre Fragen bish…
Vielleicht wissen Sie hier mehr als ich. Nach allem, was ich weiß und was mir an Informationen vorliegt, soll es keine technischen Verbesserungen im Sinne von Reichweitenverlängerung und optimierter Einsatzmöglichkeit geben, sondern einen l…
Ich habe die Frage verstanden, aber ich bin nicht ganz einverstanden mit der Unterstellung, dass es notwendigerweise ein und dasselbe ist, wenn wir von Drohnen und vollautonomen Waffensystemen reden. Das ist möglicherweise die Sprachregelun…
Die Frage unterstellt ein wenig, dass wir bisher nicht auf Qualität geachtet hätten. Das ist schlicht und einfach nicht wahr. Wir haben durch die Maßnahmen, die wir seit 2004 zur Verbesserung der Betreuungssituation eingeleitet haben, inzwi…
Wenn Sie die Antwort nicht hören wollen, hätten Sie das vorher sagen können. Dann hätte ich verzichtet. Frau Hein hat die nächste Frage.…
Nicht alles, was heute nicht auf der Tagesordnung war, ist deshalb als Ziel aufgegeben. Das gilt auch für die energetische Gebäudesanierung. Ich kann versichern, dass der Vizekanzler und zuständige Minister für Wirtschaft und Energie nicht …
Vielen Dank. – Richtig ist, dass die Finanzierung bei der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien in diesem Jahr ausläuft. Gleichwohl spielt das Thema im deutsch-russischen Verhältnis im Augenblick eine wachsende Rolle, weil auf russischer…
Wir haben vorhin über die außenpolitische Dimension gesprochen, und ich habe gesagt, prioritär sind im Augenblick die Entschärfung des militärischen Konfliktes und die Einleitung von Schritten zur politischen Lösung. Aber wir sollten nicht …
Zum zweiten Teil der Frage: ja. Zum ersten: in den nächsten Wochen. Eigentlich hätte diese Frage etwas eher gestellt werden müssen, Herr Koenigs, nämlich im Rahmen der Fragen zur heutigen Kabinettssitzung. Aber wir sind großzügig, und wir h…
Freitag, 6. Februar 201518/86 · 1 Reden
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In ungefähr drei Stunden werde ich in Richtung München zur Münchner Sicherheitskonferenz abreisen, wo wir – Sie ahnen es – eine Debatte über die Lage in der Welt und über die V…
