Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Einzelplan 15. Als wir für dieses Jahr noch 64 Milliarden Euro für den Gesundheitshaushalt eingestellt haben, hatten wir die Hoffnung, …
Donnerstag, 24. März 202220/25 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Haushaltswoche bietet immer eine wunderbare Gelegenheit, Bilanz zu ziehen, nach hundert Tagen Ampelregierung ganz besonders. Es ist ein gutes Signal, wie Sie, Frau Piechotta…
Donnerstag, 9. Dezember 202120/6 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute erneut einen Antrag der Linken zur Freigabe von Patenten für Impfstoffe, Therapeutika und Testungen. Das letzte Mal haben …
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute einen Antrag der Linken über die Freigabe von Patenten für Impfstoffe. Die Linken waren ja bei vielen Dingen, die wir in den letzten Wochen und Monaten beschlie…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute zwei Anträge der AfD, einen zum Thema „Schutz von Risikogruppen“ und einen zum Thema „flächendeckende Antikörpertests“. Ich habe diese Debattenwoche sehr inten…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute zwei Anträge: zum einen den Antrag der AfD „Corona-Pandemie – FFP2-Masken für Risikogruppen“ und zum anderen den Antrag der Grünen zur Ausweitung von Schnellte…
Donnerstag, 10. Dezember 202019/199 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Einzelplan 15. Wenn man sich die Diskussionen um den Etat des Bundesgesundheitsministeriums in den zurückliegenden Jahren anschaut, dann erkennt man, dass …
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir verabschieden heute nach langer und schwieriger Diskussion das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken. Wir beenden damit eine lange und auch durchaus kontrovers geführte D…
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich zunächst dem Dank unseres Bundesgesundheitsministers an die Apotheker und ihre Mitarbeiter vor Ort für ihre großartige Leistung zur Bewältigung der Coronakrise a…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Lieber Herr Dr. Gysi, ich darf Ihnen zu Ihrer ersten Rede als außenpolitischer Sprecher gratulieren. Als ich Sie so reden hörte, kam mir der Sommer 2014 in Erinnerung. Ich weiß nicht, ob Sie noch wissen, was im Sommer 2014 war. Das war die …
Donnerstag, 13. Februar 202019/146 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Klein-Schmeink, das Gesetz kommt rechtzeitig; das Thema hatten wir ja schon beim letzten Mal. Ich möchte auf den Zusammenhang hinweisen: Wir haben im Jahr 20…
Donnerstag, 12. Dezember 201919/134 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich schwerpunktmäßig etwas zu den Arzneimittelthemen sagen. Aber, liebe Frau Kollegin Klein-Schmeink, Sie haben eine Antwort provoziert. Sie haben zum einen ges…
Freitag, 27. September 201919/116 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Klein-Schmeink, lassen Sie mich etwas zu Ihren Ausführungen bezüglich des großen Wurfs sagen: Die Digitalisierung ist für mich ein Prozess, der über viele Jahre läuft…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Was war uns wichtig: die Kompetenzen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte stärken, was uns der Skandal um Lunapharm unmissverständlich vor Augen geführt hat, Verbesserungen für ein koordiniertes Vorgehen zwischen nationa…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in erster Lesung den Gesetzentwurf für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung. Im Gegensatz zu vielen Projekten, die Gesundheitsminister Jens Spahn schon…
Freitag, 18. Mai 201819/34 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem außergewöhnlichen Lob für den Abgeordneten Gehrke beginnen, weil das die erste Rede der AfD war, in der das Wort „Flüchtling“ nicht vorkam und in der der Flü…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu, und wir rufen zum ersten Mal in größerem Umfang die Arzneimittelthemen auf. Das liegt zum einen daran, dass wir einen vorgelagerten…
Donnerstag, 19. Januar 201718/212 · 1 Reden
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 19. Oktober 2016 – wonach die deutsche Arzneimittelpreisverordnung nicht für ausländische Versandapotheken gilt – war ein Paukenschlag und ein Paradigmenwechsel. Es war eine fundamentale Abkehr …
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren nach drei Jahren hier im Parlament das erste Mal Arzneimittelthemen im größeren Umfang. Ich glaube, es war eine gute Entscheidung, dass wir den Pharmadialog der …
Freitag, 30. September 201618/194 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute zwei Anträge zum Thema „Krankenkassenbeiträge für freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherte“. Es geht um Selbsts…
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 1 Reden
Der Entwurf sieht ein weitreichendes Verbot des Umgangs mit neuen psychoaktiven Stoffen und eine Strafbewehrung des auf eine Weitergabe zielenden Umgangs mit NPS vor. Wir schließen damit eine Regelungslücke, weil nach dem Urteil des Europäi…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Mit dem Entwurf der Bundesregierung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften soll die betäubungsmittelrechtliche Verkehrs- und Verschreibungsfähigkeit von weiteren Cannabisarzneimitteln, wie getrockneten Blüten und …
Donnerstag, 14. April 201618/164 · 1 Reden
Gegenstand der Beratung ist das Vierte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften. Schwerpunkt dieses Gesetzes ist die Transformation europarechtlicher Vorgaben in nationales Recht. Hierbei ist wichtig, dass wir de…
Donnerstag, 26. November 201518/140 · 1 Reden
Liebe Frau Kollegin Klein-Schmeink, als ich eben auf meinem Platz saß, hatte ich Sie im Blick; jetzt habe ich Frau Präsidentin Ulla Schmidt hinter mir. Das erinnert mich an rot-grüne Zeiten, in denen wir von Defiziten in Höhe von 5 Milliard…
Donnerstag, 20. Februar 201418/17 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister Gröhe, es freut mich, dass Ihr Haus nahezu in Bestbesetzung angetreten ist. Auch die beiden Staatssekretärinnen darf ich ganz herzlich begrüßen. Das dokumentiert, wie wichtig und ernst Sie diese Debatte nehme…
Mittwoch, 18. Dezember 201318/5 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern Vereidigung des neuen Kabinetts, heute Morgen Regierungserklärung zum Europäischen Rat und jetzt Debatte zum Thema Preismoratorium für Arzneimittel: Wir sind im Alltag a…
