Freitag, 11. September 202621/94 · 1 Reden
Geschätzter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Noch vor wenigen Monaten lagen die Wachstumsprognosen für dieses Jahr vielfach bei 0,5 bis 0,8 Prozent. Nicht wenige haben ein Schrumpfen vorhersagen wollen; einige haben es uns sogar gewü…
Dienstag, 18. März 202520/214 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner der 20. Wahlperiode möchte ich feststellen: Heute ist kein Tag wie jeder andere. Heute ist ein Tag der Entscheidung, ein Tag, der darüber bestimmt, ob Deutschland mutig in…
Freitag, 13. September 202420/186 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zwischen jetzt und Ihrer Zugfahrt steht noch meine Rede. Ich werde versuchen, meinen Teil dazu beizutragen, dass Sie Ihren Zug bekommen, Frau Kollegin Esdar. Wenn man als Letzter in dieser D…
Dienstag, 10. September 202420/183 · 1 Reden
Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei jedem anderen Redner der Union hätte ich jetzt zu Beginn kritisiert, dass es wieder eine Rede komplett ohne eigenen Vorschlag war. Aber, Herr Middelberg, Sie sind im Sommer au…
Freitag, 2. Februar 202420/152 · 1 Reden
Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben 145 Tage, beginnend mit der ersten Klausurtagung der regierungstragenden Fraktionen bis zur zweiten Bereinigungssitzung, über diesen Haushalt debattiert und diskutiert. …
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Andreas Mattfeldt in der SPD-Fraktion. Herr Boehringer, Sie sind am Ende ja auch auf die Demonstrierenden hier in diesem Land eingegangen und haben versucht, das zu drehen – dass…
Freitag, 15. Dezember 202320/145 · 1 Reden
Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch im Namen meiner Fraktion zunächst die besten Genesungswünsche an Christian Lindner. Ich glaube, da zeigt sich: Wenn man Nächte durchverhandelt, ist das nicht förderlich …
Mittwoch, 13. Dezember 202320/143 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Koalition ist seit Anbeginn ihrer Zusammenarbeit mit nie dagewesenen Krisen konfrontiert. Die Folgen der Coronapandemie wiegen schwer. Der russische Angriffskrieg hat eine Zeitenwende …
Freitag, 1. Dezember 202320/142 · 1 Reden
Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Middelberg, wenn das eine Rede gewesen sein sollte, die Zuversicht ausstrahlt, möchte ich nicht wissen, wie Ihre gegenteiligen Reden aussehen. Natürlich hat das Karlsruher Ur…
Freitag, 8. September 202320/120 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das waren jetzt die ersten vier Tage Haushaltsdebatte. Vor uns liegen intensive Beratungen im Haushaltsausschuss und irgendwann die zweite und dritte Lesung. Wenn man die Debatte der letzten…
Dienstag, 5. September 202320/117 · 1 Reden
Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Middelberg, ich wäre ja jetzt gerne auf Ihre Haushaltspunkte eingegangen, aber leider habe ich keine gefunden. Da haben Sie es mir relativ leicht gemacht. Ich möchte an die l…
Freitag, 16. Juni 202320/110 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin es aus der parlamentarischen Debatte hier ja gewohnt, dass man, wenn andere Fraktionen Anträge stellen, guckt, wie man die eigenen Punkte unterbringt, und vielleicht nicht immer zwan…
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen. Herr Haase, es ging letztens ein Papier Ihrer Arbeitsgruppe „Lage des Bundeshaushaltes – Die Spielräume werden eng“ durch die Medien. Da gibt es eine sehr bemerkenswerte…
Freitag, 21. Oktober 202220/64 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man der Debatte bis hierher gefolgt ist, muss man, glaube ich, eines am Anfang noch mal feststellen: Wir haben dieses Paket nicht gewollt. Es war nicht Bestandteil d…
Freitag, 9. September 202220/52 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass die Formulierung „Schlussrunde Haushaltsgesetz 2023“ zumindest verwirrend ist, hat die ein oder andere Rede aus der Opposition gerade gezeigt. Wir sind nicht am Schluss der Haushaltsverha…
Dienstag, 6. September 202220/49 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Middelberg, mit Verlaub: Der Ton Ihrer Rede hat in Teilen an eine andere Fraktion in diesem Hause erinnert. Ich hoffe, dass das nicht Standard hier wird. Und noch etwas: Der Beginn Ihre…
Freitag, 3. Juni 202220/42 · 1 Reden
Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Auch ich möchte als letzter Redner in diesen Haushaltsberatungen mit einem Dank beginnen. Zunächst der Dank – er kam berechtigterweise aus allen Fraktionen – an das Sekretariat des Haushaltsausschusses, das…
Dienstag, 31. Mai 202220/39 · 1 Reden
Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten in dieser Woche abschließend den Bundeshaushalt 2022, und ja, wir sehen noch mal eine hohe Kreditaufnahme von 139 Milliarden Euro vor. Das sind – das gehört dann aber …
Freitag, 25. März 202220/26 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Zunächst: Im Wissen um die besondere Verantwortung meiner Fraktion sage ich Ihnen als Berichterstatter für den Einzelplan 02 – Deutscher Bundestag – die volle Unterstützung bei den Haushaltsverhandlungen zur…
Dienstag, 22. März 202220/23 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle hatten mit Blick auf diesen Haushalt, glaube ich, die Hoffnung, dass die Planungsunsicherheiten, die ihm unterliegen, kleiner werden. Aber zur Wahrheit gehört: Die Inflationsprognos…
Donnerstag, 27. Januar 202220/14 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist heute auf den Tag exakt zwei Jahre her, dass der erste positive Coronafall in Deutschland festgestellt wurde. Die Pandemie, die uns seitdem im Griff hat, hat auch ihre …
Frau Präsidentin, ich möchte nicht auf alles das eingehen, was da gesagt wurde. Ich möchte nur an einem Beispiel die Qualität dieses Wortbeitrages deutlich machen. Wenn Sie sagen, dass es das seit Gründung der Bundesrepublik noch nie gegebe…
Freitag, 14. Januar 202220/12 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lage, in der wir diese Debatte führen, ist nicht vergleichbar mit der Debattenlage zu Beginn der letzten oder gar der vorletzten Legislaturperiode. Hatten wir zu diesen Zeitpunkten immer e…
Donnerstag, 16. Dezember 202120/9 · 1 Reden
Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg: Wir sind mitten in der Pandemie, und auch für die Haushaltspolitik gilt weiterhin: Wir werden nicht beim Gesundheitsschutz der Bevölkerung sparen. Der Schutz von Leib und …
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! „Ein neuer Aufbruch für Europa“ – damit war dieser Koalitionsvertrag überschrieben. Und als er unterschrieben wurde, konnte keiner von uns ahnen, in welche herausforde…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das letzte Mal, dass wir hier über den Haushalt gesprochen haben, war am 11. Februar. Seit dem 11. Februar sind 16 500 Menschen in Deutschland an Corona verstorben. Das zeigt di…
Mittwoch, 24. März 202119/217 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Bundeskanzlerin, Sie hatten ja heute nicht nur eine MPK, sondern Sie haben im Kabinett auch Eckwerte, Finanzplanung und einen Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht. In einer Pressemitteilung der Unionsfr…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Da Sie sich ja auch zu den Eckwerten bekannt haben: In den Eckwerten der Finanzplanung ist ein politischer Handlungsrahmen für die nächsten Jahre vorgesehen; eine Finanzlücke von 20 Milliarden Euro muss noch g…
Donnerstag, 25. Februar 202119/212 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Verhandlungen um die Eigenmittel waren vielleicht die herausforderndsten, die es bisher in der Geschichte der Europäischen Union gab. Wir hatten es ja gleich mit zwei Megahe…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben den Bundeshaushalt 2021 sehr intensiv diskutiert. Allein 17 Stunden Bereinigungssitzung! Wir haben zwei ganze Sitzungswochen von Dienstag bis Freitag gehabt, um über d…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Vergleich zu den Debatten um die Jahreswirtschaftsberichte in den Vorjahren muss man in diesem Jahr Haushalts- und Wirtschaftspolitik wahrscheinlich stärker zusammendenken; de…
Freitag, 11. Dezember 202019/200 · 2 Reden
Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten uns vorgenommen – auch mit Blick auf die Pandemie –, die Bereinigungssitzung, die ja immer bis in die frühen Morgenstunden geht, vielleicht etwas zu straffen, um n…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich fasse noch einmal zusammen: In der Notsituation ist die FDP bereit, die Grundrente für Menschen mit kleinsten Einkommen zu verschieben und den Soli für die reichsten 5 Prozent abzuschaffen. Das ist genau…
Mittwoch, 9. Dezember 202019/198 · 1 Reden
Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Schluss dieser Generaldebatte diskutieren wir über den Kanzleramtshaushalt im engeren Sinne. Wir diskutieren auch über den Bereich Kultur. Ich glaube, dass die Debatte ge…
Dienstag, 8. Dezember 202019/197 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! 18 700 Neuinfizierte im Schnitt pro Tag, fast 20 000 Verstorbene in diesem Land, 400 bis 500 kommen momentan fast jeden Tag dazu, und, Herr Boehringer, Sie halten hier so eine Rede! Das, wa…
Mittwoch, 4. November 202019/188 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir durften in den vielen Nächten des Untersuchungsausschusses einiges an Erkenntnis sammeln. Ich möchte eine an den Anfang stellen: Lieber Wolfgang Hellmich, ich fand nicht nur…
Freitag, 2. Oktober 202019/181 · 1 Reden
Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt die erste Haushaltswoche nahezu hinter uns. 30 Minuten Debatte liegen noch vor uns. Das ist immer die Chance, auf das eine oder andere noch einzugehen. Ich möchte …
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 1 Reden
Sehr geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man den einen oder anderen Debattenbeitrag von der rechten Seite dieses Hauses gehört hat, dann könnte man ja denken, wie gut manche im Verdrängen und Vergessen zum Beisp…
Dienstag, 29. September 202019/178 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bundesfinanzminister hat uns heute einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der in die Zukunft gerichtet ist, einen Entwurf, der klar erkennbar eine soziale Handschrift trägt, eben …
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wissen alle, dass die Kommunen in Deutschland von dieser Pandemie besonders hart betroffen sind, auf der einen Seite, weil ihnen die Steuereinnahmen wegbrechen, insbesondere…
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich würde jetzt wieder über die finanzielle Situation der Kommunen sprechen wollen. Die Kommunen sind verfassungsrechtlicher Bestandteil der Länder. Die Hauptverantwortung für die Kommunen in diesem Land, für …
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fand es zu Beginn dieser Debatte schon auffällig, dass die stärkste Kritik an all dem, was wir hier machen, von denjenigen kam, die die letzten Stunden der Beratung gar nicht mitverfolgt h…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich finde, diese Antwort war mal wieder typisch; man negiert das faktisch. Herr Boehringer, Sie haben mitten in der Sitzung vier Stunden lang geschwänzt. Sie waren als Ausschussvorsitzender einfach nicht anwes…
Freitag, 19. Juni 202019/167 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist keine drei Monate her, da haben wir am 25. März dieses Jahres den ersten Nachtragshaushalt zum Bundeshaushalt 2020 verabschiedet. Dieser erste Nachtragshaushalt war ein g…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man in das Gesetz blickt, das wir heute verabschieden wollen, dann ist das eigentlich rein technisch sehr unspektakulär. Der entscheidende Satz lautet: Das Bundesministeriu…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei all dem, was wir in dieser Debatte, aber auch in der Debatte davor hören mussten, finde ich, muss man eines an dieser Stelle noch mal deutlich machen: Man kann nicht negieren,…
Freitag, 29. November 201919/132 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit dem Wichtigsten beginnen und nicht enden. Wir haben in der letzten Sitzungswoche eine 17-stündige Bereinigungssitzung hinter uns gebracht. Wir waren um 5.05 Uhr f…
Mittwoch, 27. November 201919/130 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist das sechste Mal, dass wir in dieser Legislaturperiode über den Einzelplan 14 hier im Plenum diskutieren. Das eine oder andere, was hier an Argumenten ausgetauscht wird, …
Freitag, 13. September 201919/113 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt noch 13 Minuten erste Lesung zu diesem Haushalt plus das, was ich auf meine sechs Minuten eventuell noch draufpacken muss. Nein. Einen Versuch war es wert. – D…
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 1 Reden
Sehr geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir zurück auf die Sachebene. Frau Ministerin, das ist der erste Haushalt, den Sie im neuen Amt begleiten. Das ist ein Amt, das Ihnen viel Energie abverlangen wird, ein…
Freitag, 23. November 201819/66 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hinter uns liegt die Woche des Geldes. Ich glaube, es ist auch gerade wieder deutlich geworden, wo die Schwerpunkte in dieser Debatte um das Geld liegen: Bei den einen liegen sie in der intern…
Mittwoch, 21. November 201819/64 · 1 Reden
Sehr geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist jetzt die vierte Debatte in diesem Jahr über den Einzelplan 14, den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung. Der Kollege Klein hat gerade viel Redezeit dara…
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns in dieser Haushaltsbereinigungswoche im Rahmen der Berichterstattergespräche bisher jeden Tag mit den Beratungs- und Unterstützungsleistungen im BMVg beschäftigt. Wir hatten Mont…
Mittwoch, 12. September 201819/48 · 1 Reden
Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auf die Haushaltsdebatte 2019 und die Bundeswehr zurückkommen. Ich habe in Vorbereitung hierauf – es ist ja die dritte Debatte innerhalb kürzester Zeit zu diesem E…
Mittwoch, 4. Juli 201819/45 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen heute einen Tag vor Abschluss des Bundeshaushaltes 2018. Man muss ehrlich sagen: Es wird Zeit, dass wir die vorläufige Haushaltsführung dann auch mal beenden. Es hat alles aufgrund …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben die Zahl schon häufiger gehört. Im Jahr 2018 liegt der Wehretat, der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung, bei 38,5 Milliarden Euro. Das ist ein Aufwuchs von…
Freitag, 18. Mai 201819/34 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hinter uns liegt jetzt fast die erste Haushaltswoche, die erste Lesung des Bundeshaushalts. Vor uns liegt ein sehr ambitioniertes Ziel: Wir haben uns vorgenommen, den Bundeshaushalt noch vor…
Mittwoch, 16. Mai 201819/32 · 1 Reden
Geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich schlage vor, dass wir von nun an wieder über den Einzelplan 14 diskutieren und nicht über andere Themen. Wir diskutieren zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode über diesen …
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dem uns vorliegenden Antrag wird behauptet, dass das Vorliegen eines ausgeglichenen Haushaltes in den letzten Jahren keine haushälterische Leistung sei. Natürlich haben wir gute Rahmenbed…
Mittwoch, 23. November 201618/202 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hören in dieser Woche viel darüber, was die einzelnen Fraktionen im Bundeshaushalt 2017 erreicht haben, was sie gerne erreicht hätten, wo sie sich durchgesetzt haben oder vi…
