Freitag, 15. Dezember 202320/145 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jede Sensibilisierung hilft, und deswegen wollen wir natürlich mit unseren vier Anträgen einen großen Beitrag dazu leisten, dass wir bei dem Thema Barrierefreiheit in Deutschlan…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Debatte zum Einzelplan 06 einmal aus Haushälterperspektive: Der Finanzminister hat gesagt, dass er für den Haushalt 2024 das Vorkrisenjahr 2019 als R…
Freitag, 28. April 202320/101 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich werde mich mal der Perspektive der Kommunen im engeren Sinne widmen und hoffe, Herr Thomae, dass das nicht zu pauschal werden wird. Eine beispiellos h…
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zum Abschluss des parlamentarischen Verfahrens debattieren wir hier und heute den Etat des Einzelplans 06, des Innenministeriums. Seh…
Donnerstag, 2. Juni 202220/41 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Ministerin Faeser! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wie kann ein Donnerstagmorgen in einer Haushaltswoche schöner beginnen als mit der Debatte des Einzelplans 06? Ich kann m…
Donnerstag, 24. März 202220/25 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Haushalt des Innenministeriums mit seinen 19 nachgeordneten Behörden umfasst rund 15 Milliarden Euro und über 80 000 Ste…
Mittwoch, 16. März 202220/20 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Heute wäre eine gute Gelegenheit, sich für starke Kommunen in unserem Land einzusetzen. Und das sage ich als Haushälter bewusst: Es kostet noch nicht mal…
Freitag, 14. Januar 202220/12 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Bei einer Generalaussprache zu den Bereichen Haushalt und Finanzen dürfen die Belange der Kommunen und die finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen natü…
Donnerstag, 16. Dezember 202120/9 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zum Schluss der Debatte noch einige Gedanken aus Sicht der Kommunen an Sie richten. Ich würde sagen: Konstruktive Opposition zahlt sich a…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Wir in der Union wollen mehr Insektenschutz: unbedingt! Dafür setzen wir uns seit Jahren ein. Und deshalb arbeiten wir mit den Fachleuten zusammen. Dies sind an erster Stelle unsere Bäuerinnen und Bauern. Durch die Bewirtschaftung von Gener…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Dennis Rohde, da ich dir ja sonst auch nicht widerspreche, werde ich das jetzt auch nicht tun; aber in guter koalitionärer Zusammenarbeit möchte ich dei…
Donnerstag, 25. Februar 202119/212 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zur Einordnung der aktuellen Situation in einen größeren Zusammenhang einige Gedanken. Lassen Sie uns die wirtschaftliche Entwicklung in drei großen volks…
Donnerstag, 14. Januar 202119/204 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der hier vorliegende Antrag der AfD-Fraktion bemängelt im Wesentlichen ein fehlendes Konzept für den europäischen Mehrwert bei den Aufgaben der EU am Bei…
Mittwoch, 16. Dezember 202019/201 · 1 Reden
Der Entscheidung heute ist eine außerordentlich intensive Diskussion mit Branchenverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen Einrichtungen, betroffenen Betrieben und Betriebsräten, Wissenschaft, Lehre und vielen anderen vorangegangen. Es wurden …
Freitag, 11. Dezember 202019/200 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Gesellschaft für deutsche Sprache hat vor Kurzem das Wort des Jahres 2020 ausgewählt. Welches war es, lieber Ingo? Coronapandemie. Und welches war da…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sie können sich vorstellen: Ich lege in meiner Rede einen etwas anderen Schwerpunkt. „Gesetz zur Anpassung der Ergänzungszuweisungen des Bundes nach § 11 …
Freitag, 2. Oktober 202019/181 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir debattieren hier den Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 mit einem Volumen von gut 400 Milliarden Euro. Das sind rund 100 Milliarden Euro weniger…
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Hollnagel, ich habe mir im Vorfeld nicht nur Ihren Antrag durchgelesen, sondern auch Ihre Veröffentlichungen zu dem Thema. Sie werden sich nicht wund…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft findet in Zeiten größter Herausforderungen statt. Aber sie bietet natürlich auch große Chancen für Weichenstellungen in der…
Freitag, 29. Mai 202019/164 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In diesen Zeiten debattieren wir über viele Hilfsmaßnahmen rund um die Coronapandemie, national wie international. Aktuell, hier und heute, besprechen wir…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Mit dem hier vorliegenden Antrag des Bundesfinanzministers machen wir den grundsätzlichen Weg frei für eine besondere Kreditlinie des Europäischen Stabili…
Donnerstag, 23. April 202019/156 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir debattieren hier, wie wir gerade gehört haben, über drei Anträge, die unterschiedliche Verhaltensweisen vorschlagen, wie sich Deutschland auf europäi…
Vielleicht darf ich antworten? Frau Dr. Brantner, Herr Berghegger hat jetzt das Wort. Sehr geehrter Herr Fricke, wir haben im Haushaltsauschuss diverse Male über viele Themen und auch dieses im Ansatz gesprochen. Ich maße mir nicht an, vorw…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich würde ganz gerne zu unserer Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, zu unserer BImA, reden. Die Frage lautet: Alles prima bei der BImA? Oder müssen wir …
Donnerstag, 12. Dezember 201919/134 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir beraten hier drei Anträge. Den der FDP haben wir schon im Haushaltsausschuss abgelehnt. Deswegen beziehe ich mich auf die beiden Anträge der Linken. I…
Freitag, 29. November 201919/132 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine intensive Woche mit vielen Debatten zum Haushalt neigt sich dem Ende, liegt fast hinter uns. Ein Thema hat verschiedene Einzelpläne berührt; die Beratungen dazu haben sich …
Dienstag, 26. November 201919/129 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Bekanntlich verlässt kein Gesetz dieses Haus so, wie es eingebracht worden ist. Ich glaube, das gilt insbesondere für das Haushaltsgesetz, eines der wicht…
Herr Kollege Fricke, Sie interpretieren in meinen Beitrag etwas hinein, was ich gar nicht gesagt habe. Ich habe nur versucht, zu erklären, wie hoch die Haushaltsausgabereste sind und was ins neue Jahr übertragen worden ist. Ich habe nur ges…
Freitag, 13. September 201919/113 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir sind in der Haushaltswoche, wir beraten den Regierungsentwurf für den Haushalt 2020, und ich denke, es ist ein guter Entwurf. Wir werden uns aber als…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Diskussion über das Thema Target-Forderungen wird schwerpunktmäßig in Deutschland geführt. Es ist alles andere als trivial; das haben wir ja gerade au…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Der von der FDP-Fraktion eingebrachte Antrag wird von mir abgelehnt. Die Forderungen nach einer Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht sowie die Änderung des Schutzstatus auf europäischer Ebene unterstütze ich zwar grundsätzlich. Ich teile auc…
Freitag, 23. November 201819/66 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Schlussrunde einer Haushaltswoche ist immer eine besondere Gelegenheit, die Woche noch einmal Revue passieren zu lassen, Eindrücke zu schildern und Be…
Freitag, 28. September 201819/53 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir beraten hier den AfD-Antrag zum Thema TARGET-Salden: „Das Vermögen der Deutschen Bundesbank schützen – Target-Forderungen besichern“. Das ist ein span…
Freitag, 14. September 201819/50 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich möchte meine Redezeit im Rahmen der Schlussrunde auf den Haushalt verwenden. Die Schlussrunde dient ja dazu, die Woche Revue passieren zu lassen. Was …
Dienstag, 11. September 201819/47 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das Jahr 2018 ist natürlich für einen Haushälter ein besonderes Jahr. Wir haben die Gelegenheit, zweimal einen Haushalt zu beraten. Das ist natürlich der …
Donnerstag, 5. Juli 201819/46 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sieben Minuten Redezeit, sieben Gedanken versuche ich darzulegen. Erstens: Vorbemerkungen. Die Haushaltswoche neigt sich ja allmählich dem Ende entgegen.…
Dienstag, 3. Juli 201819/44 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Kommen wir zurück zum Haushalt. Ein Haushalt ist immer eine gute Teamleistung – das kann man in diesen Zeiten wohl sagen –, und manchmal auch bis zur Nach…
Freitag, 18. Mai 201819/34 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor allen Dingen liebe Besuchergruppe aus meinem Heimatwahlkreis, aus dem Landkreis Osnabrück! Die Haushaltswoche neigt sich dem Ende zu. D…
Donnerstag, 26. Januar 201718/215 · 1 Reden
Im Bewusstsein dieser Verantwortung hat sich Deutschland nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges sehr um Aussöhnung mit den Opfern bemüht. Die Bundesregierung hat der moralischen und finanziellen Wiedergutmachung des vom NS-Regime verübten Un…
Donnerstag, 1. Dezember 201618/206 · 1 Reden
Nach intensiven Diskussionen zwischen Bund und Ländern ist inzwischen eine Verständigung erzielt worden. Am 30. November 2016 haben wir daher im federführenden Haushaltsausschuss entsprechend diverse Änderungen eingebracht und beraten, die …
Freitag, 25. November 201618/204 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Diese Schlussrunde bietet natürlich die Gelegenheit, Bilanz zu ziehen und diese Woche Revue passieren zu lassen. Ich bin der festen Überzeugung, unser Fin…
Dienstag, 22. November 201618/201 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Als letzter Redner der Debatte werde auch ich versuchen, den Einzelplan aus meiner Sicht zu beschreiben und zu bewerten. Die eine oder andere Wied…
Donnerstag, 29. September 201618/193 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Antrag, der gerade eingebracht und vorgestellt wurde, veranlasst mich zu einer Bemerkung: Man kann ja unterschiedlicher Meinung sein, lieber H…
Dienstag, 6. September 201618/185 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Regierungsentwurf für den Haushalt 2017 und die Finanzplanung bis 2020 bieten naturgemäß die Gelegenheit, die Situation in Deutschl…
Donnerstag, 2. Juni 201618/173 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute einen Antrag der Fraktion Die Linke. Ich würde aus meiner Sicht gerne zwei Kernpunkte dieses Antrages herausgreifen. Der erste K…
Freitag, 27. November 201518/141 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Haushaltswoche – das war ja mit Händen zu greifen – stand unter dem Eindruck der schrecklichen Ereignisse von Paris. Ein bestimmendes Thema – …
Freitag, 11. September 201518/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir starten nun mit der Schlussrunde in dieser ersten Lesung des Regierungsentwurfes für den Haushaltsplan des Jahres 2016. Wir haben eine Woche m…
Dienstag, 8. September 201518/119 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir beraten hier den Regierungsentwurf 2016 für den Bereich des Bundesministeriums des Innern und seiner Behörden. Der Bereich hat ein Gesamtvolum…
Mittwoch, 1. Juli 201518/114 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Diskussion über den Poststreik, das spüren wir gerade, ist sehr emotional. Die Diskussion über Streiks in unserem Land wird fortgesetzt. In de…
Donnerstag, 23. April 201518/100 · 1 Reden
Dabei verfolgen wir insbesondere das Ziel, die organisatorischen Strukturen und rechtlichen Instrumentarien im Postnachfolgebetrieb weiterzuentwickeln. Gleichzeitig soll die Beschäftigung der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten, die bei den …
Freitag, 27. März 201518/98 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das Thema, über das wir hier heute debattieren, ist nicht neu. Es kommt regelmäßig auf die Tagesordnung. Wir tauschen uns hier immer wieder aus und versu…
Donnerstag, 5. Februar 201518/85 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Debatte zu diesem Thema führen wir in diesem Haus in unregelmäßiger Regelmäßigkeit, und das ist auch richtig so. Bei der Vorbereitung auf diese…
Mittwoch, 3. Dezember 201418/72 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Als letzter Redner in dieser Debatte wird es von mir nicht viele neue Aspekte geben – das wird Sie nicht verwundern –; aber ich habe vielleicht die…
Dienstag, 25. November 201418/68 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die solide Finanzpolitik der Bundesregierung erfährt, glaube ich, eine immer breitere Zustimmung in der Bevölkerung und auch bei den Wissenschaftlern in …
Donnerstag, 11. September 201418/51 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich mit etwas beginnen, von dem ich nicht weiß – das sage ich mit einem Augenzwinkern –, ob es heute schon erwähnt worden ist. Als Haus…
Dienstag, 9. September 201418/49 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Staat ist und bleibt Hüter unserer Rechts- und Werteordnung. Er allein ist für die Durchsetzung von Recht und Gesetz verantwortlich. Im Mittel…
Donnerstag, 3. Juli 201418/46 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir beraten abschließend über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens; der Titel ist so kompliziert, dass…
Donnerstag, 26. Juni 201418/43 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Als – wenn ich richtig gezählt habe – elfter Redner in dieser Debatte wird es sich nicht vermeiden lassen, das eine oder and…
Dienstag, 24. Juni 201418/41 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Angestrengt, zufrieden und den Blick fest auf das nächste Ziel gerichtet – das könnte die derzeitige Gemütsbeschreibung unserer Fußballer im fernen Brasil…
