Freitag, 25. März 202220/26 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, was ich verbrochen habe, dass man die zweite Silbe meines Namens immer betont. Ich glaube, das kommt aus dem Russischen. Also, die Betonung ist Storjohann. Das g…
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin nun seit 20 Jahren Mitglied im Petitionsausschuss und habe jetzt etwas darzustellen, was bisher noch nie vorgekommen ist. In der Regel führen wir im Petitionsausschuss nach ei…
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Berichterstatterjahr 2020 war von der weltweiten pandemischen Lage bestimmt. Gerade in so einer Zeit ist es wichtig, dass der Petitionsausschuss jederzeit erreichbar und ohne Einschränku…
Freitag, 21. Mai 202119/231 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass wir heute den Antrag der Regierungskoalition „Vision Zero – Unser Leitbild für die Verkehrssicherheit“ beraten und auch verabschieden können. Wir haben sehr viel Kraft …
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich vorweg sagen: Das, was uns eint, ist der Wille, mehr Bürgerinnen und Bürger für Politik zu begeistern und sie zur Mitgestaltung der Zukunft unseres Landes einzul…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg, Herr Gastel – wir hatten ja heute Morgen schon die Diskussion über die Eisenbahninfrastruktur –: Die Fehmarnbeltquerung kommt – das wird einen richtigen Pusch geben, was …
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Grünen haben den Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes vorgelegt. Das haben Sie 2015 schon mal gemacht; der vorliegende Gesetzentwurf ist praktisch deckungsgleich. Damals is…
Mittwoch, 7. Oktober 202019/182 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Letzte Woche haben wir an 30 Jahre Wiedervereinigung erinnert. Einige haben hier schon von 1960 gesprochen; aber 1990 hatten wir gerade in Schleswig-Holstein eine Verkehrssituation, die…
Dienstag, 29. September 202019/178 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die aktuelle Pandemie hat gezeigt: Die individuelle Mobilität kann sich sehr schnell verändern. Und der Radverkehr hat eine große Chance erfahren. Wir sehen, dass immer mehr Menschen auf das F…
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Schluss der Debatte möchte ich auf einige Dinge eingehen, die hier auch vorgeschlagen worden sind. Aber eines möchte ich hier abweisen: Wir sind kein „schlafender Riese“, Frau…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Wir beraten heute im Lichte der Ankündigung des Ministers Andi Scheuer, den Bußgeldkatalog in Nuancen zu überarbeiten. Wir haben zwei Anträge vorliegen, einen von der AfD und einen von der FDP. Wir haben von He…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Achte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes, das ist das, womit wir uns beschäftigt haben und was heute abschließend beraten wird. Beim S…
Freitag, 17. Januar 202019/141 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine 60-Minuten-Debatte über Fahrrad- und Fußgängerverkehr gab es in diesem Bundestag gefühlt noch nie. Das macht deutlich, dass auch bei uns in der Verkehrspolitik neue Zeiten…
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Aufgaben eines Parlamentariers sind ziemlich einfach geregelt. Er hat Gesetze zu machen, er hat die Regierung zu kontrollieren, und er hat Wahlkreisarbeit zu machen, und nicht nur zu kriti…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Zuerst einmal möchte ich etwas zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes sagen: Die Technischen Prüfstellen möchten bereits jetzt ihre fahrerlaubnisrechtlichen Leistungen zunehmend digitalisieren. Aus diesem Grund benötigen sie die E-Mail-Ad…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben heute viele Anträge zu beraten. Ich möchte mich auf den Antrag zum allgemeinen Tempolimit von 130 km/h, das die Grünen wieder in die Debatte eingeführt haben, ko…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Die Bundesregierung wird in diesem zu vier Maßnahmen aufgefordert: Erstens durch eine Novellierung der Fahrerlaubnis-Verordnung die Registrierung, das 1-Punkt-Limit sowie das Mindestalter für BF-17-Begleitpersonen zu streichen und allein ei…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident aus Schleswig-Holstein! Man freut sich schon, wenn keine Kommentierungen kommen; aber das hat zurzeit nur die FDP auszubaden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beschließen heute eine wichtige Änderung für den …
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 1 Reden
Der Eisenbahnsektor konnte in den letzten Jahren eine positive Entwicklung verzeichnen, im Personennahverkehr wie auch im Güterverkehr. Jährlich werden in Deutschland 2,5 Milliarden Menschen im Nahverkehr der Bahn transportiert sowie 3,5 Mi…
Mittwoch, 17. Oktober 201819/57 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Minister! Herzlichen Dank für diesen sehr ausführlichen Bericht. Ich begleite die Berichte des Ministeriums ja schon 15 Jahre. – Viele Initiativen, die auf Bundesebene gestartet werden, müssen in den Ländern umgesetzt und…
Dienstag, 11. September 201819/47 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Deutschland boomt es wirklich, und in Deutschland gibt es – das merken wir, die wir uns im Land bewegen – überall sehr viele Baustellen: nicht nur auf…
Donnerstag, 7. Juni 201819/36 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Beitrag des Präsidenten macht deutlich, wie die Zusammenarbeit in der FDP-Fraktion ist. Hätte er dir ja auch mal sagen können, Manfred Todtenhausen. Herr Kollege Storjohann, ich wusste nic…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dafür, dass das mit meinem Namen immer so schwierig ist, bitte ich vielmals um Entschuldigung. Wie spricht man ihn richtig aus? Storjohann, ganz einfach. Sie sind nicht die einzige, die das …
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 1 Reden
Mit einer erstmaligen Fördersumme von 25 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2017 für Radschnellwege investieren wir in ein nachhaltiges und zukunftsfähiges Verkehrssystem in Deutschland. Radschnellwege vereinen die Begriffe Mobilität und Moder…
Freitag, 31. März 201718/229 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Gastel, da haben Sie sich aber Mühe gegeben, hier ein schlechtes Bild von der Radinfrastruktur und der Radpolitik in Deutschland zu zeichnen. Insgesamt stelle ich fest:…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 1 Reden
Beginnen möchte ich im Jahre 2012. Damals bat die Verkehrsministerkonferenz das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, auf Grundlage eines Eckpunktepapiers eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe für eine umfassende Reform der Fah…
Freitag, 25. November 201618/204 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es hat noch nie so viel Freude gemacht, den Haushaltsplan für Verkehr und digitale Infrastruktur zu diskutieren. Wir haben schon ganz andere Zeiten erlebt, in denen wir wirklich kürzen …
Donnerstag, 29. September 201618/193 · 1 Reden
Das sogenannte Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr verfolgt das Ziel, durch die internationale Standardisierung der Verkehrsregeln den Straßenverkehr sicherer zu machen. Fast auf den Tag genau vor 39 Jahren, am 21. September 1977, …
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Seit dem 1. Januar 2015 ist es möglich, ein Kraftfahrzeug per Mausklick vom heimischen Computer abzumelden. Um nun dem Bürger die Fahrzeugzulassung ebenso zu ermöglichen, werden mit dem vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Sec…
Donnerstag, 9. Juni 201618/176 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der jährliche Bericht des Petitionsausschusses wird diskutiert, und ich glaube, wir hatten noch nie so ein harmonisches Zusammentreffen. Wir haben ihn schon einmal härter diskutiert. Das vor…
Donnerstag, 12. November 201518/136 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Petitionsausschuss bearbeitet pro Jahr an die 15 000 Petitionen und hat es Ihnen bisher erspart, jede einzelne Petition hier im Plenum vorzustellen und zu beraten. Wenn es aber vorkommt, d…
Donnerstag, 19. März 201518/94 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war ja eben ein starker Auftritt, Frau Dr. Wilms. Ich habe nur nicht verstanden, was Sie eigentlich sagen wollten. – Die ganze Zeit habe ich zugehört. – Sind Sie nun für di…
Donnerstag, 9. Oktober 201418/57 · 1 Reden
Die neue Regelung trifft vor allem diejenigen Verkehrsteilnehmer, die wiederholt die Sicherheit auf den Straßen gefährden, denn Verkehrsunfälle entstehen hauptsächlich durch nicht angepasstes Fahren. In der Praxis hat sich gezeigt, dass es …
Donnerstag, 22. Mai 201418/36 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selbstverständlich schließe ich mich vorab dem Dank der Vorredner an; damit habe ich auch das erledigt. Ich möchte darauf hinweisen, dass ich aus voller Überzeugung bereits seit zwölf Jahren…
Freitag, 31. Januar 201418/12 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Image macht man am Anfang. Deswegen bin ich dem neuen Verkehrsminister sehr dankbar, dass er hier seine Prioritäten auf den Tisch gelegt hat. Wir hatten vorher ein Ministerium,…
