Reden

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bedeutung der EU für seine Mitgliedstaaten zeigt sich nicht in Gutwetterperioden, sondern in Krisenzeiten. Die Finanzkrise 2008/2009 und auch die Griechenlandkrise h…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Zunächst einmal gilt bei dem letzten Haushalt, den ich mitzuverantworten habe – die Grundsätze des nächsten Haushalts könnte ich auch noch ein bisschen mitbestimmen –, mein Dank dem Sekre…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte hier weniger über die US-Wahlen spekulieren, als lieber zum Einzelplan 05 kommen. An dieser Stelle möchte ich zunächst einmal dem Haus, allen voran Minister Maas, seiner Frau Staats…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In fünf Jahren feiern wir sogar 50 Jahre OSZE. Vor 45 Jahren war die Gründung mit Sicherheit ein Anlass zur Freude. Denn es wurde etwas eingeleitet, was schließlich auch zur deu…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist mal wieder ein typischer AfD-Antrag: Er ist ein bisschen sozialheuchlerisch; denn er spricht von Steuern, dabei geht es wie immer, wenn es um die EU geht, gegen die EU. Sie sind nämlic…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vieles ist jetzt schon zum Bundesamt gesagt worden, warum es einzurichten ist, warum es notwendig ist, und natürlich stehen wir da auch hinter Ihnen. Als ich 2014 als Berichterstatterin für da…

Allerdings halte ich die vorgeschlagenen Änderungen für nicht ausreichend: Die gesetzliche Verankerung des im Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU vereinbarten 65-Prozent-Ziels samt der hierfür erforderlichen Anhebung der Ausbaupfade der …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jeder liest das aus dem Antrag heraus, was in sein Weltbild passt. Ob das eine Alternative ist, mag ich hier bezweifeln. Kommen wir zurück zur Sache. Ich kann zu den Grünen und auch zu den L…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einer Demokratie darf jeder seine eigene Meinung haben und auch sagen. Deswegen dürfen Sie von der AfD hier sagen, was Sie wollen – auch wenn es nicht stimmt. Wir reden jetzt über den Ein…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Was haben die drei Anträge denn gemein? Sie verwechseln alle Ursache und Wirkung oder – noch schlimmer – bagatellisieren sogar die Ursachen. Wenn aber ein Konflikt gelöst werden soll – un…

Erstens. Zu Recht wird die Verweigerungshaltung des früheren Bundeslandwirtschaftsministers Schmidt sowie weiter Teile der Funktionäre der Verbände und großer Teile der CDU/CSU in den vergangenen Jahren kritisiert, die fünfjährige Übergangs…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die AfD thematisiert; allerdings thematisiert sie auch ihre Ahnungslosigkeit. Denn was wir hier vorgelegt haben, ist ein guter Haushalt für das Auswärtige Amt. Er umfasst 5,82 Milliarden E…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe hier eine etwas andere Auffassung. Die deutsche Außenpolitik gehört zu den angesehensten in der Welt. Allerdings können wir alleine nicht die ganze Welt retten. Aber wir können sie ei…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, wir sind uns zumindest darin einig, dass wir seit 70 Jahren ein robustes transatlantisches Verhältnis zwischen Deutschland und den USA haben. Und das ist gut so. Das hat uns gehol…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal meinen ganz herzlichen Dank an den Minister und seine Mitarbeiter im ganzen Haus, aber vor allem an die in den Botschaften in den Krisenregionen, die hervorragen…

Nach heutigen Informationen und Kenntnisstand ist Fracking von Schiefer- und Kohleflözgas nicht verantwortbar. Die Risiken für Mensch und Umwelt überwiegen die potenziellen wirtschaftlichen Chancen. Um Wissenslücken zu schließen, halten wir…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Leutert, die Welt ist nun einmal nicht so, wie wir sie uns wünschen. Aber ich denke, wir gehen den richtigen Weg. Unser Land übernimmt Verantwortung. Wir reagiere…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schön, zu sehen, dass der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik sich hier in weiten Teilen einig ist und wie eine Front steht. Das müssen wir als Haushälter auch zur K…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde schon gesagt: Als sich vor 40 Jahren nach zweijähriger Verhandlungsphase in Helsinki die Staatschefs von damals 35 Ländern zur feierlichen Verabschiedung der KSZE-Schlussakte trafen, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Jahren wächst unserem Land eine Verantwortung zu, die wir annehmen und ausfüllen müssen. In Europa sind wir ein Stabilitätsfaktor, nicht zuletzt wegen unserer Wirtschaftskraft und des g…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu guter Letzt ist er eingebracht, der erste Haushalt ohne Neuverschuldung, zum ersten Mal seit 1969. Dabei hätten wir es ganz bestimmt schon in der letzten Großen Koalition geschafft, wenn …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich bei meinen Mitberichterstattern Herrn Alois Karl, Herrn Michael Leutert und Herrn Tobias Lindner für die gute Zusammenarbeit bedanken. Mein Dank geht aber auc…