Reden

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Jahreswirtschaftsbericht ist in der Tat immer eine Gelegenheit, zurückzublicken auf das, was im letzten Jahr gut gelaufen ist oder wo man sich verbessern kann, und er bildet immer auch den…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt vor Weihnachten, und wir haben gemeinsam mit dem Koalitionspartner ein Paket geschnürt, aufbauend auf einem Vorschlag für das EEG, für den die Bundesregierung, insbesondere das Ha…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Haushalte 2020 und 2021 sind in jeglicher Hinsicht wirklich außergewöhnlich, sowohl was die Dimension als auch was die Struktur anbelangt. Corona hat …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Also, wenn man sich hier so anhört, was von linker, was von grüner Seite, leider zum Teil auch von der FDP behauptet wird – marktschreierisch, so nach dem Motto: wer schaltet planlos, konzeptl…

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Genau vor vier Wochen saßen wir hier im Deutschen Bundestag und haben, glaube ich, eine historische Stunde erlebt. Denn wir haben das, was die Regierung v…

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist heute schon oft angesprochen worden: Wir befinden uns in einer Sondersituation und verabschieden heute Notfallmaßnahmen und Soforthilfen in einem noch nie da gewesenen Umfang, und…

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die deutsche Glücksspirale dreht sich weiter, und zwar im elften Jahr. Es ist bereits vom Bundeswirtschaftsminister und auch vom Kollegen Linnemann angesp…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Tat – es ist angeklungen –, wir haben es in den letzten Jahren, wenn wir hier über den Haushalt debattiert haben, immer mit vollen Kassen zu tun …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich vorausschicken, dass es für uns als CDU/CSU globale Herausforderungen gibt wie die militärische Sicherheit, wie Handel, wie Klimaschutz. Dazu gehört a…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, der Klimaschutz ist eine der großen Herausforderungen, vor denen wir weltweit stehen; ich glaube, das wurde deutlich. Das Thema ist ja nicht ganz neu. Schon in den 80er- und 90er-Jahren ha…

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat geht es heute um die Frage: Wie gehen wir mit Saudi-Arabien und konkreten Rüstungsexportgenehmigungen um? Es geht aber leider mittlerweile um…

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Deutschland ist nicht die USA, und Deutschland ist auch nicht China, sondern Deutschland – ja – kann und will nur im europäischen Verbund und multilateral erfolgreich sein. Das ist unser…

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Behauptung, Europa würde sich abhängig oder gar erpressbar von Russland machen, ist schlicht falsch. Pipelines erzeugen eine gegenseitige Abhängigkeit: Die einen brauchen das Gas, di…

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Der Jahreswirtschaftsbericht ist immer eine gute Gelegenheit, zu Beginn eines Jahres innezuhalten und festzustellen, wo wir stehen, was die Herausforderung…

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man heute hier die Debatte hört, dann könnte man manchmal meinen: Wir sprechen über unterschiedliche Länder, und wir sprechen über unterschiedliche…

Frau Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – An diesem Gender-Gaga beteilige ich mich in der Tat nicht. – Rüstungsexporte sind ein sensibles und auch hochpolitisches Thema. Deutschland hat dieses T…

Herr Präsident! Frau Bundesministerin für Wirtschaft! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können in der Tat stolz sein auf das, was wir gemeinsam in den vergangenen Jahren erreicht haben. Deutschland steht so gut da wie lange nicht, viellei…

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten in der Tat das ERP-Wirtschaftsplangesetz 2018, wie es jetzt auch richtigerweise an der Tafel ausgewiesen wird. Kollege Westphal hat schon richtigerweise darauf hingewiesen, d…

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie ist die Lage? Der Weltmarkt für konventionelle Stromerzeugung verändert sich rasant. Das ist nicht neu. Wir haben es beim Übergang von Kohle zu Öl erlebt, wir haben es bei der Kern…

Herr Präsident! Kollegen und Kolleginnen! Sehr geehrte Frau Nahles, ich habe mit Interesse Ihre Rede gehört und Ihren Antrag gelesen. – Nein, überhaupt nicht; ganz im Gegenteil. Wie Sie wissen, haben wir noch im letzten Jahr einen gemeinsam…

Die Kraft-Wärme-Kopplung ist eine seit Jahrzehnten erfolgreiche Technologie zur Steigerung der Energieeffizienz und ein zentraler Baustein für eine nachhaltige Energiepolitik. Durch die gekoppelte Erzeugung von Wärme und Strom werden erhebl…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Deutschland geht es in schwieriger werdendem Umfeld immer noch erstaunlich gut; das ist heute Morgen und auch gestern in der Debatte bereits deutlich gewo…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer wirklich will, dass die Energiewende und der europäische Binnenmarkt für Energie, den wir im Gegensatz zu anderen Teilmärkten in Europa immer noch nic…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema Rüstungsexporte wird in der Tat reflexartig in schöner Regelmäßigkeit immer wieder aufgerufen, es wird in populistischer und alarmistischer We…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist es eine Aktuelle Stunde; sonst sind es reguläre Debatten, und auch in jeder Ausschusssitzung wird das Thema seit Jahren diskutiert. Worum geht es? Kollege Beckmeyer, Michael Fuchs …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, manchmal besteht die Gefahr, dass man den Wald vor lauter Bäumen nicht sieht. Freihandel ist seit über 200 Jahren unbestritten eine Formel für Wachstum, eine Formel für Wohlstand, …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe versucht, Herrn Hofreiter zuzuhören. Ich habe auch versucht, Frau Wagenknecht zuzuhören. Lieber Sigmar Gabriel, anders als Sie kann ich den beiden nicht wirklich recht geben. …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat: Die heutige Debatte ist, glaube ich, erfreulich. Es gab einmal Zeiten, da wurde auch hier im Haus, insbesondere von grüner Seite, aber zum Teil auch von anderen, zwischen der sogen…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über den Jahreswirtschaftsbericht und den Ausblick auf 2016 und 2017. Der Bericht ist durchaus erfreulich; der Wirtschaftsminister hat dies eingangs vorgetragen. Das war nic…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man die Kollegen Hofreiter, Ernst und Konsorten reden hört, dann fragt man sich, worum es eigentlich geht. In der Sache geht es darum, den größten Binnenmarkt der Welt zu schaffen, der …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum wiederholten Male wird hier heute „Skandal!“ gerufen, werden Dinge, die längst bekannt sind, in einer Aktuellen Stunde hochgezogen. Um was geht es? Es geht darum, dass von 10 102 G36, de…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Deutschland geht es gut, und zwar trotz permanenter Krisen seit 2008, egal ob Finanzkrise, europäische Unsicherheiten, Strukturkrisen, Verschuldungskrisen…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man hier die Linken und auch die Grünen hört – die Zwischenrufe von Herrn Krischer waren nicht zu überhören; Sie äußern sich ja auch im Vorfeld, außerhalb d…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich bei den Linken ausdrücklich bedanken, dass sie heute diese Aktuelle Stunde beantragt haben, in der wir deutlich machen können, wie diese Regierung versucht, nicht nur …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat bekennen wir uns als CDU/CSU zum energiepolitischen Zieldreieck. Die Ziele dieses Zieldreiecks gilt es gleichgewichtig zu verfolgen, nä…

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung. Das heißt, es geht darum, einzuordnen: Was wurde erreicht? Wo stehen wir? Vor alle…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielleicht sollten wir eingangs kurz darüber sprechen, worüber wir eigentlich reden. – Das Thema Kölsch wird der Kölner Abgeordnete Herr Professor Hirte n…

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Den Menschen in Deutschland geht es gut wie lange nicht. Ich würde sogar sagen: Den allermeisten geht es so gut, wie es ihnen noch nie in Deutschland ge…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man hier hört, wie schlecht es uns angeblich geht, muss endlich einmal gesagt werden: Das Gegenteil ist der Fall. Es ist doch deutlich geworden: De…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Baerbock, wir debattieren heute über einen Antrag, den die Fraktion der Grünen eingebracht hat. Ich finde das, was Sie hier fordern, ziemlich unseriös. Es ist so, als ob ma…

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer die heutige Debatte verfolgt, der kann, glaube ich, unschwer feststellen, dass sie mit Pathos und Superlativen belegt und aufgeladen ist. „Historisc…

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man hier den Linken und den Grünen zuhört, dann meint man, das Endziel aller Bemühungen sei die dauerhafte Erhaltung des EEG, das EEG sei Selbstzweck…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten in dieser Woche den neunten Bundeshaushalt, der von einer unionsgeführten Bundesregierung seit 2005 aufgestellt wird. Man kann in der Tat sagen, dass das eine Erfolgsgeschichte ist…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Tiefensee hat ja schon deutlich gemacht, um was es geht; er hat auch die Zahlen genannt. Ich will versuchen, das Gesagte zu unterstreichen und es an ein paar Beispielen zu erläutern.…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man dem Kollegen Hofreiter zugehört hat und die Anträge liest, die heute vorgelegt wurden, dann muss man leider feststellen: Zur Sache wird überhaupt nichts gesagt. Vielmehr wird hier e…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren über das Thema Rüstungsexporte inzwischen in fast jeder Sitzungswoche. Ich will noch einmal versuchen, Ihnen zu erläutern, welche Motivation hinter Rüstungsexporten steckt; i…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich diese Debatte so anhört, ist es notwendig, sich klarzumachen, worum es eigentlich geht.Wenn man die Linken und die Grünen hier hört, dann könnte man meinen, das EEG und die Förde…

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland geht es in der Tat gut. Das ist nicht vom Himmel gefallen, sondern das ist das Ergebnis von harter Arbeit, von Reformen in den letzten zehn Ja…

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist leider wie so oft: Beim Umbau der Energieversorgung beginnt das Schwarze-Peter-Spiel. Das hilft uns aber, fürchte ich, an dieser Stelle nicht wei…

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat – es ist angesprochen worden –, Deutschland steht heute gut da. Der Laden läuft. Der Wirtschaftsmotor brummt. Vor zehn Jahren war es ganz ander…