Freitag, 5. Dezember 202521/48 · 1 Reden
Ich stimme dem vorgelegten Rentenpaket im Rahmen einer umfassenden Güterabwägung zu – mit Blick auf die Stabilität der Bundesregierung und die Handlungsfähigkeit unseres Landes. Insbesondere unterstütze ich den von Bundeskanzler Friedrich M…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Berg kreißte und gebar ein Mäuschen. – Es ist ungeheuerlich, wie groß die Diskrepanz ist zu dem, was angekündigt war. Ich erinnere an die letzte Legislatur, an den Kolleg…
Donnerstag, 22. Juni 202320/112 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Bundesregierung hat auf unsere Anfragen zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz sinngemäß geantwortet: Erstens. Das Ministerium führt Gespräche; es gibt u…
Freitag, 3. Juni 202220/42 · 1 Reden
Dem Gesetzentwurf kann ich aus anderen Gründen dennoch nicht zustimmen: Mit dem Gesetz werden Dokumentationspflichten verschärft. Das Gesetz lässt in keiner Weise erkennen, warum ein Bedarf dafür bestehen sollte, die Dokumentationspflichten…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Sattelberger, der vorliegende Nationale Bildungsbericht gibt überhaupt keine Grundlage für eine derartige Skandalisierung, wie Sie sie hier vorbringen. Ich war wirklich gespannt – – …
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Im Folgenden möchte ich meine Begründung darlegen: Erstens. Die im Gesetz beabsichtigte Aufstockung der Übertragungsleistung von 2 auf 4 Gigawatt (Vorhaben 5 a) erschwert eine möglichst schonende Realisierung des SüdOstLinks entlang des Grü…
Dienstag, 8. Dezember 202019/197 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Sattelberger, Sie werden immer mehr eine Parodie Ihrer selbst. Ich denke mir immer – mit allem Respekt –: Der Mann kann eigentlich wirklich was. Der hat Ideen, der ist a…
Donnerstag, 1. Oktober 202019/180 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Deligöz, viel Polemik, aber keinen einzigen konkreten Vorschlag, keinen einzigen! Frau Stark-Watzinger, 6,5 Milliarden für den DigitalPakt: Das ist nicht eine Petitesse.…
Donnerstag, 28. November 201919/131 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Stumpp, Sie haben einen kurzen Vorgeschmack darauf gegeben, wie, sollten die Grünen irgendwann mal hier in der Regierung sein, die Diskrepanz zwischen Realität, Übernehmen von Verantwo…
Freitag, 1. Februar 201919/78 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die deutsche Wirtschaft ist seit Jahren ausgesprochen stark; sie brummt. Der Arbeitsmarkt hat ein historisch herausragendes positives Niveau. Wir haben das erreicht, was Kanzlerin Merkel im…
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 1 Reden
Bei der namentlichen Abstimmung zum Zusatzpunkt „Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c, Artikel 143c)“ sowie bei der Abstimmung …
Donnerstag, 22. November 201819/65 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Haushalt 2019 setzt die richtigen Schwerpunkte. Für die berufliche Bildung stellen wir 55 Millionen Euro, für den Digitalpakt 720 Millionen Euro und für das BAföG 2,6 Mil…
Eine spannende Frage. Die Lücke vor der Grundlagenforschung, was ist das bei Ihnen? – Noch einmal: Es geht um die Themen, die Sprunginnovationen darstellen und von denen man sich etwas in der Anwendung erwartet. In welcher Phase sich diese …
Donnerstag, 17. Mai 201819/33 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Herr Frömming, ich habe Verständnis dafür, dass man, wenn man neu ist im Parlament, 100 Tage braucht, um sich einzuarbeiten. Aber nach inzwischen 235 Tagen sollten Sie zumindest verst…
Mittwoch, 18. April 201819/25 · 1 Reden
Zunächst ein herzliches Dankeschön, Frau Ministerin. – Es ist erfreulich, dass die Zahlen, wie Sie sagten, in die richtige Richtung gehen. Sie haben auch gesagt: Zentral ist das Grundprinzip der Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer…
Freitag, 2. Dezember 201618/207 · 1 Reden
Ich stimme diesem Gesetz unter der Annahme zu, dass die im Bedarfsplan für die Bundesschienengesetze (Abschnitt 2, Unterabschnitt 1) genannte Einzelmaßnahme mit der laufenden Nummer 16 ABS Hof–Marktredwitz–Regensburg–Obertraubling (Ostkorri…
Donnerstag, 24. November 201618/203 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! An dieser Stelle auch von unserer Seite ein herzliches Dankeschön an das Haus für den Haushalt 2017, verbunden mit einem Dank an die Ministerin. Auch von mir an sie die besten…
Freitag, 3. Juni 201618/174 · 1 Reden
Liebe Kollegin Gohlke, Sie sind schnell im Denken, schnell im Reden. Es macht eigentlich Spaß, mit Ihnen zu diskutieren. Nur manchmal diskutieren Sie dramatisch ideologisch verbohrt. – Doch, das ist leider so. – Dieses penetrante Gleichmach…
Donnerstag, 14. Januar 201618/149 · 1 Reden
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Walter-Rosenheimer, zunächst einmal sage ich Danke schön für das Lob und die Anerkennung. In der Tat ist es relevant – und es wird immer relevanter –, darüber nachzuden…
Donnerstag, 3. Dezember 201518/143 · 1 Reden
Frühzeitig habe ich die gewichtigen Gegenargumente gegen den Endpunkt Isar unter anderem an den zuständigen Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel kommuniziert. Bis heute wurden meine Gegenargumente nicht schriftlich entkr…
Donnerstag, 10. September 201518/121 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Debatte über unseren Haushalt 2016 fällt zusammen mit zehn Jahren Regierungszeit der Unionsfraktion und zehn Jahren Kanzlerschaft von Angela Merkel. Deswegen erlauben Sie mir, d…
Mittwoch, 10. Juni 201518/108 · 1 Reden
Vielen herzlichen Dank. Es ist die einzig richtige Form, Geburtstag hier im Plenum zu feiern. Frau Ministerin, Zuwanderung ist ein wesentlicher Baustein der Demografiestrategie der Bundesregierung. Die Fachleute sagen uns unisono, dass der …
Freitag, 10. Oktober 201418/58 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Kollegin Hein, wenn man Ihrer Rede zuhört und wenn man auch noch glauben würde, was Sie sagen, dann bekäme man Depressionen. Für Depressionen gibt es aber überhaupt kei…
Donnerstag, 22. Mai 201418/36 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Lieber Kollege Spiering, ich teile in Gänze Ihre Begeisterung für das berufliche Bildungssystem. Es ist weltweit wertgeschätzt, wir werden darum beneidet. Topqualität bei Prod…
Mittwoch, 21. Mai 201418/35 · 1 Reden
Vielen herzlichen Dank, Frau Ministerin. Dass Deutschland im Hinblick auf die Innovationsindikatoren an der Spitze steht, ist sehr erfreulich und sehr positiv und macht uns alle ein Stück weit auch stolz. Im Bericht wird aber auch der Aspek…
Donnerstag, 16. Januar 201418/8 · 1 Reden
Guten Morgen, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Da das heute die erste Bildungs- und Forschungsdebatte in der neuen Legislatur und auch die erste Debatte im neuen Jahr ist, wünsche ich Ihnen alles Gute und uns allen eine gu…
