Freitag, 25. November 201618/204 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn Außenpolitik plötzlich wichtig ist, ist die Welt leider in Unordnung. – Mit diesem Zitat von Außenminister Frank-Walter Steinmeier möchte ich in meine Rede einsteigen. Wir sind sehr…
Donnerstag, 24. November 201618/203 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie sehen mich heute ein wenig wehmütig, weil dies der letzte Haushalt ist, den ich für das Familienministerium verhandeln konnte. 2014 hatte unser Etat 7,9 Milliarden Euro; wir haben …
Donnerstag, 20. Oktober 201618/196 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Gäste! Anders als meine Vorrednerin würde ich die Kommunalverwaltung nicht als Trümmerfeld bezeichnen – im Gegenteil. Ich sage: Wir sind stolz auf unsere Kommunen; denn wir haben s…
Freitag, 9. September 201618/188 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe mir in Vorbereitung meiner heutigen Rede noch einmal die Erfolge der GroKo in den letzten drei Jahren angeschaut. Und ich muss sagen: Ich bin sehr stolz darauf, was uns gemein…
Donnerstag, 8. September 201618/187 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bereits im März dieses Jahres hat die Regierung mit dem Eckwertebeschluss wichtige Weichen für unseren Haushaltsetat gestellt, und diesen finden wir nun auch im Haushaltsentwurf wieder. …
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Ein undifferenziertes Verbot, wie von Grünen und Linken gefordert, konnte sich auch im Bundesrat nicht durchsetzen, obwohl Grüne und auch Linke an zahlreichen Landesregierungen beteiligt sind. Auch in den Ländern, in denen sie Verantwortung…
Donnerstag, 26. November 201518/140 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Seit der Einbringung des Haushaltes hat sich die Welt weitergedreht. Auch im Etat unseres Gesellschaftsministeriums mussten wir an Stellschrauben dreh…
Donnerstag, 10. September 201518/121 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Besucherinnen und Besucher! Unsere Kanzlerin hat in der gestrigen Generaldebatte sehr prominent zu Beginn ihrer Rede betont, dass die Integration für sie und die Regierungspartei…
Donnerstag, 21. Mai 201518/106 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die GroKo macht nicht immer nur Spaß. Das werden mir meine Kolleginnen und Kollegen der Regierungsfraktionen bestätigen. Aber die Ergebnisse der GroKo m…
Donnerstag, 4. Dezember 201418/73 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde Ihre Aussagen schon erstaunlich, Frau Dörner. Offensichtlich gibt es keine Verantwortung der Länder mehr. An allem ist der böse Bund schuld. Ich finde den Gesetzentwurf, den wi…
Donnerstag, 27. November 201418/70 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lange, manchmal auch sehr lange Haushaltsverhandlungen liegen hinter uns. Ich muss aber sagen: Der Einsatz hat sich gelohnt. Jedenfalls mit unserem Etat können wir sehr zufrieden sein;…
Mittwoch, 26. November 201418/69 · 1 Reden
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Wir haben es gehört: Die wirtschaftliche Situation in Deutschland ist gut. Das Wirtschaftswachstum ist zwar etwas schwächer als angenommen, aber wir haben weiter Wachstum. Das ist gut.…
Freitag, 26. September 201418/55 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Städte und Gemeinden sind die Kraftwerke unseres sozialen Miteinanders. Kinderbetreuung, Nahversorgung, gute Mobilität, das soziale Netz: Alles muss vor Ort organisiert und auch finanz…
Donnerstag, 11. September 201418/51 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben es eben von meiner Vorrednerin gehört: Unser Haushalt hat einen Umfang von rund 8,5 Milliarden Euro. Er ist somit ein eher kleiner Etat. Ich will es aber einmal so sagen: Er …
Dienstag, 24. Juni 201418/41 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Familienministerium ist das Gesellschaftsministerium. Für unseren Etat sind knapp 8 Milliarden Euro vorgesehen. Von diesen 8 Milliarden Euro werden 88 Prozent für wichtige gesetzli…
Donnerstag, 10. April 201418/30 · 2 Reden
Frau Präsidentin! – Das ist heute übrigens die zweite Präsidentin, die bei unserer Debatte den Vorsitz hat. So viel zum Thema „Frauen in Führungspositionen“. Toll, dass wir das hinbekommen haben. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich …
Herr Leutert, Sie haben Haushaltspolitik schon früher gemacht als ich. Ich denke, ich muss Ihnen nicht erklären, dass es sich um Ausgabereste handelt, die dafür verwendet werden. Das ist keine Leistungskürzung. Vielleicht lernen Sie das auc…
