Donnerstag, 10. Dezember 202019/199 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, wir wissen ja nun alle, dass Sie nächstes Jahr bei den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin als SPD-Spitzenkandidatin gegen unseren Kandidaten Dr. Klaus Lederer kandidieren, um Re…
Mittwoch, 9. Dezember 202019/198 · 3 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte es gleich zu Anfang sagen: Wir haben ein fundamentales Problem; denn die deutsche Außenpolitik ist einfach nicht mehr sichtbar. Und Sie, Herr Minister, haben es als Leiter des Auswä…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, diese Bundesregierung hat zum Start dieser Koalition 2017 einen Verteidigungsetat in Höhe von 37 Milliarden Euro übernommen, und – es ist ja schon gesagt worden – nächstes J…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister – es wurde ja schon gesagt –, es ist für uns beide der letzte Haushalt, den wir gemeinsam besprechen. Da kann man durchaus mal mit etwas Positivem anfangen. In Ihrer Amtszeit ist…
Donnerstag, 1. Oktober 202019/180 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Programm „Demokratie leben!“ ist hier von allen angesprochen worden. Auch von uns wird natürlich zu hundert Prozent begrüßt, dass der Titel, in dem die Programme gegen Recht…
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele Menschen blicken derzeit mit Sorge und Angst in die Zukunft, und ich kann das angesichts der vielen Konflikte, Krisen und Katastrophen, die uns umgeben, verstehen. Hinzu kommt, mit wel…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Sie werden sich jetzt bestimmt erst mal verwundert die Augen reiben, aber ich möchte mit zwei positiven Dingen beginnen. Das Erste ist: Ich habe interessiert gelesen, dass die…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, Sie haben heute wieder so toll gesprochen; ich habe kurz überlegt, ob ich meine Redezeit abgebe, aber habe mich dann doch anders entschieden und gedacht: Auf eine Sache möchte i…
Donnerstag, 28. November 201919/131 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Alois, damit du noch ein bisschen verlegener wirst: Auch ein Linker möchte sich bedanken und dich loben. Die Zusammenarbeit war immer sehr fair, sehr kollegial. Mir hat es Spaß gemacht.…
Mittwoch, 27. November 201919/130 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der französische Präsident hat gesagt: Die NATO ist hirntot. – Unser Außenminister sagt: „Die NATO lebt …“. Wir können das nur beurteilen, wenn wir uns den Patienten einmal näher anschauen. …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, seit mehreren Jahren führen wir eine ziemlich absurde Debatte bei uns im Land, nämlich die Debatte um das 2-Prozent-Ziel, also 2 Prozent gemessen am Bruttoinlandsprodukt für V…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister, der Kollege Körber hat beim Dank schon so gut vorgelegt. Da will ich als Hauptberichterstatter nicht hintanstehen. Ich bedanke mich recht herzlich bei Ihnen, Herr Müller,…
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 3 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister! Begonnen mit der Kanzlerin haben heute viele Rednerinnen und Redner deutlich gemacht, vor welchen Herausforderungen wir international stehen. Der Haushaltsentwurf, der uns hier …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, zuallererst möchte ich Ihnen ganz persönlich viel Glück für das neue Amt wünschen. Sie wissen, dass Sie sich hier auf schwierigem Gelände bewegen. Für die meisten Ihrer Vorgän…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eingangs ganz kurz noch etwas zu dem, was hier von der AfD-Fraktion bezüglich des Klimawandels immer kommt – Leugnung und dass wir hier nichts machen müssten, weil wir nur so einen geringen Be…
Freitag, 10. Mai 201919/99 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Boehringer, von Ihren fundierten Geschichtskenntnissen bin ich schwer beeindruckt. Ich möchte dazu gerne etwas beisteuern. Diese Woche hat Europa zum 74. Mal den Tag der Befreiung vom H…
Mittwoch, 4. Juli 201819/45 · 4 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, wir haben in den Haushaltsverhandlungen – das ist schon angesprochen worden – auf Ihren Etat noch knapp 100 Millionen Euro dazugepackt. Das begrüßen auch wir von den Linken: Es …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich finde diese Debatte sehr spannend. Von CDU, CSU und FDP hört man: Die Truppe ist noch nicht genügend ausgestattet; wir brauchen mehr Geld für die Verteidigung. Von der S…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe mich gemeldet, um eine Sache klarzustellen. Zum einen, Frau Ministerin, recht herzlichen Dank für das Lob in Ihrer Rede an meine Person. Ich bitte darum, das sparsam zu dosieren, da ich in meiner Fr…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute Abend ist kein Fußball, und da werde ich mir mal ein paar Gedanken über meine politische Zukunft machen. Bis dahin versuche ich, mit der Rede jetzt mein Standing in meiner Fraktion etw…
Dienstag, 3. Juli 201819/44 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! In Ihrem Etat ist auch das Programm „Demokratie leben!“ mit mittlerweile 120 Millionen Euro enthalten. Dieses Programm setzt sich für demokratische Werte, gegen Rassismus un…
Donnerstag, 17. Mai 201819/33 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, wir sprechen hier über einen Etat mit einem Volumen von 10,2 Milliarden Euro. Darin sind Leistungen enthalten wie der Unterhaltsvorschuss, der Kinderzuschlag und die Förderung…
Mittwoch, 16. Mai 201819/32 · 3 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst: Ich interpretiere den Beitrag der AfD-Vertreterin so, dass die AfD in der Zukunft niemals Stiftungsbüros im Ausland eröffnen wird. Ich finde, das ist ein Gewinn für die deutsche Außenp…
Auf alle Fälle noch, Herr Präsident, wahrscheinlich auch immer. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da wir uns ja offensichtlich in der letzten Legislaturperiode der Ära Merkel befinden, möchte ich einen Blick auf den Anfang w…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In letzter Zeit wird bei den Beratungen im Haushaltsausschuss der Koalitionsvertrag wie eine Bibel vor sich her getragen. Jeder hat ihn eingesteckt und hat die entsprechenden Stellen markier…
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich auf die Haushaltsberatungen, die wir dieses Jahr zweimal durchführen dürfen. Da haben Sie dann genügend Gelegenheit, zu erklären, wie Sie all das, was Sie hier vorschlagen, fina…
Donnerstag, 15. März 201819/20 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion fordert in dem heute vorliegenden Antrag, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen. Das würde im Bundeshaushalt eine Lücke von 18 Milliarden Euro reißen. Damit klar ist, worübe…
Lieber Herr Kollege, Sie haben die Haushaltsüberschüsse angesprochen. Ich möchte Ihnen dazu nur Folgendes mitteilen – wenn es sich bei Ihnen noch nicht herumgesprochen hat –: Diese Überschüsse werden nicht garantiert jedes Jahr da sein. Die…
Donnerstag, 24. November 201618/203 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, wir beraten heute abschließend den Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Der Begriff „Kinder“ taucht im Titel nicht auf. Aber Kinder sind…
Mittwoch, 23. November 201618/202 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, wir sprechen jetzt über 5,2 Milliarden Euro für das Auswärtige Amt. Das sind immerhin 630 Millionen Euro mehr, als Sie in der ersten Lesung beantragt hatten. Während der Verha…
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich gehe fest davon aus, dass dies der letzte Haushalt ist, den Sie als Verteidigungsministerin zu verantworten haben. Ich muss sagen: Damit setzen Sie sich k…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, im September haben Sie uns einen Entwurf vorgelegt, der knapp 8 Milliarden Euro umfasste, und heute sprechen wir über einen Etat von 8,5 Milliarden Euro, der zur Abstimmung st…
Freitag, 9. September 201618/188 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Spahn, ich weiß, dass Sie bzw. der Finanzminister in die schwarze Null verliebt sind; aber immer wieder zu versuchen, uns dann, wenn wir das kritisieren, in die Schuldenecke zu …
Donnerstag, 8. September 201618/187 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, Sie haben gesagt, wir haben dieses Jahr einen Haushalt vorliegen, den es in dieser Höhe noch nicht gab. Das stimmt so. Trotzdem möchte ich gerne noch etwas zum Volumen hinzufü…
Mittwoch, 7. September 201618/186 · 4 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, Sie haben gerade das Bild des kleinen Jungen in Aleppo mit blutverschmiertem Gesicht erwähnt. Ich will nur daran erinnern: Es gab vor nicht allzu langer Zeit schon einmal solch …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich möchte hier zu drei Dingen Stellung nehmen. Zuerst zum Ausgabevolumen. Wir sprechen jetzt über einen Etat, der laut Vorlage der Bundesregierung mit 36,6 Milliarden Euro …
Kollege Arnold, ich wollte nur noch einmal die Gelegenheit nutzen, um Folgendes klarzustellen: Ich habe nicht gesagt, dass die Türkei für uns völlig irrelevant ist und ausgegrenzt werden soll. Ich habe nur gesagt, dass die Türkei in Syrien …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, es klingt immer so schön, was Sie uns hier vortragen. Aber ich glaube, ich muss hier etwas Wasser in den Wein gießen. Es beginnt schon beim Volumen der Mittel, die hier zur Ve…
Mittwoch, 24. Februar 201618/157 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon darauf hingewiesen worden, dass Clausnitz und Bautzen keine Einzelfälle sind, sondern dass sie sächsische Normalität, sächsischer Alltag sind. Im Übrigen: Dies gilt nicht erst sei…
Donnerstag, 26. November 201518/140 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! Für das nächste Jahr stehen dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend etwas mehr als 9 Milliarden Euro zur Verfügung. Das klingt sehr viel, aber man…
Lieber Herr Kollege, ich habe in meinem Redebeitrag sehr wohl gesagt, dass sich das infragestehende Programm für Demokratie unter anderem gegen Gewalt und Menschenfeindlichkeit insgesamt wendet. Das schließt meines Erachtens jede Form von E…
Mittwoch, 25. November 201518/139 · 4 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! So viel Geld wie nächstes Jahr hat das Auswärtige Amt noch nie zur Verfügung gehabt – 4,8 Milliarden Euro –, und in den Haushaltsverhandlungen sind noch einmal 4…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Bei den derzeit täglich stattfindenden Ereignissen ist es nicht so einfach, nur über die Zahlen des Haushalts zu sprechen. Erst gestern hat die Türkei ein russisc…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Otte, Sie haben mich angesprochen und meinten, ich habe kein Vertrauen in die Bundeswehr und sei deshalb gegen den Einsatz der Bundeswehr im Innern. Ich glaube, da haben Sie etwas falsch verstande…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, Anfang September haben Sie dem Parlament einen Entwurf Ihres Etats mit Ausgaben in Höhe von 7,4 Milliarden Euro übermittelt. Dieser Entwurf ist in einer Situation …
Donnerstag, 10. September 201518/121 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, wir alle wissen – Sie haben es eben angesprochen –, dass der uns vorliegende Haushaltsentwurf grundlegend überarbeitet werden muss und dass es dafür zwei Gründe…
Mittwoch, 9. September 201518/120 · 3 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, der Haushaltsvorschlag, den Sie vorgelegt haben, ist leider nicht ausreichend. Er ist keine angemessene Antwort auf die vor uns liegenden Probleme. Damit meine ich…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! In der Türkei können wir derzeit beobachten, wie falsche politische Entscheidungen zu immer komplexeren Problemen werden und geradezu in einem Desaster enden kö…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Ich könnte heute eigentlich exakt die gleiche Rede halten, die ich hier vor einem Jahr gehalten habe, als wir über den Haushalt 2015 beraten haben. Seitdem hat s…
Freitag, 30. Januar 201518/83 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, Sie haben im Frühjahr letzten Jahres eine Attraktivitätsoffensive angekündigt und das Ziel formuliert, dass die Bundeswehr der attraktivste Arbeitgeber im Lande werden soll. H…
Mittwoch, 14. Januar 201518/78 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese aktuelle Feierstunde, die Sie hier abhalten, ist ein ziemlich absurdes Theater, wie ich feststellen muss. Es sind ja auch nicht viele Gäste zu Ihrer Party gekommen. Das Thema schuldenf…
Donnerstag, 27. November 201418/70 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Zuallererst möchte ich mich als Hauptberichterstatter natürlich bei meinen Mitberichterstattern Ulrike Gottschalck von der SPD, Ekin Deligöz von den Grünen und …
Mittwoch, 26. November 201418/69 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, Sie haben in letzter Zeit die Situation oft mit den Worten beschrieben: Die Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein. – Das ist ein Zitat Ihrer Worte. Das stimmt, aber dageg…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Das Bundesministerium der Verteidigung ist eine riesengroße Baustelle. Auf dieser Baustelle herrscht auch noch Chaos. Diese Baustelle verschlingt jedes Jahr übe…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Ist er noch nicht da? – Dann müssen wir kurz warten. Er ist im Zulauf? Ehrenwort, Herr Staatssekretär? Dann begrüßen wir erst einmal den Herrn Staatssekretär. – Ne…
Mittwoch, 25. Juni 201418/42 · 3 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte es heute eigentlich etwas ruhiger angehen lassen. Aber hier wird ja richtig scharf geschossen. Frau Kollegin Hajduk, was mich bei Ihrem Redebeitrag etwas geärgert hat, ist Folgendes…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich möchte versuchen, nach Ihrer Rede einiges zurechtzurücken. Ich muss sagen: Sie sind ganz kühn in Ihr Amt gestartet. Allerdings bewegen Sie sich mittlerweile doch auf seh…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, ich will in der Kürze der Zeit versuchen, auf einen Punkt einzugehen. In unserem Berichterstattergespräch haben Sie in einem sehr nachdenklichen Beitrag Ihre Einschätzung darü…
Dienstag, 24. Juni 201418/41 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich glaube, ich muss etwas Wasser in den Wein gießen. Das wird Sie aber nicht überraschen. Im Vorwort Ihres Haushaltes steht geschrieben, Deutschland sei ein familienfreundl…
Donnerstag, 10. April 201418/30 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie haben das Ministerium von Kristina Schröder übernommen. Damit haben Sie eigentlich eine leichte Aufgabe: Es kann nämlich nur besser werden. Als erste Maßnah…
