Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir entscheiden heute über die Weiterentwicklung des Filmfördergesetzes als wichtigen Schritt, um in der nächsten Legislaturperiode die große Novelle zu erarbeiten. Aber auch mit der heutigen …
Freitag, 23. April 202119/225 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Abgeordneter Renner, die Situation der Kulturschaffenden ist viel zu ernst für eine Rede, wie Sie sie hier gehalten haben. Wir wissen es nicht erst seit Corona. Viele Probleme, die in d…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich heute einmal aus vielen Gesprächen, die ich mit Menschen mit Unterstützungsbedarf in den letzten Wochen geführt habe, sagen: Für diese Menschen ist das heute ein guter Tag. E…
Donnerstag, 25. Februar 202119/212 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als 2020 zum Jahr der Gleichstellung ausgerufen wurde, haben manche gedacht: „Das ist gut“ und andere gesagt: Es ist beschämend, dass wir im 21. Jahrhundert noch immer um gleiche Rechte für …
Freitag, 31. Januar 202019/144 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal danke schön dafür, dass die Grünen unserem Antrag zustimmen. Ich glaube, dass das richtig ist. Wir haben heute gehört, dass wir in Zeiten leben, die uns vor ganz neue Herausforderu…
Mittwoch, 29. Januar 202019/142 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben zu Recht auf die Gedenkstunde heute hingewiesen und darauf, dass wir alle beeindruckt sind. Wir haben eine ganze Woche des Erinnerns, auch der Befreiung von Auschwitz. Wir haben diese Woche am Monta…
Frau Ministerin, ich kenne das hohe Engagement der Bundeswehr. Es liegt mir fern, die Bundeswehr als Ganzes zu kritisieren. Ich weiß, dass es um Einzelfälle geht; das habe ich betont. Ich glaube aber, dass jemand so etwas nicht sagt, wenn e…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde es gut, dass wir jetzt seit Monaten über das Thema Organspende diskutieren. Denn ich glaube, eines ist gelungen: dass wir das Thema Organspende …
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Ich danke an dieser Stelle ganz besonders unserem ehemaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der 2008 die Partnerschul-Initiative ins Leben gerufen hat. Sie vernetzt heute mehr als 2 000 Schulen weltweit, an denen verstärkt Deutsch g…
Freitag, 15. März 201919/87 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der heutige Tag ist nicht nur für mich, sondern, ich glaube, für viele ein guter Tag. Vor zehn Jahren haben wir hier die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert. Fast genauso…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich rede hier als ein Mitglied dieses Parlaments, das an den Diskussionen um den § 218 beteiligt war. Es ging um die schwierige Lösung des Konfliktes zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Fr…
Ja, danke schön. – Frau Kollegin Schauws, Sie können den § 219a nicht losgelöst von § 218 diskutieren. Erster Punkt. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Frage damals geklärt. Damit waren wir nicht glücklich, weil wir viel mehr Vertrauen …
Mittwoch, 16. Januar 201919/73 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Minister, für die Darstellung. – Sie haben in Ihrem Bericht zu Recht auf den immer härter werdenden Wettbewerb der Narrative hingewiesen. Denn wir stellen derzeit weltweit nicht nur einen Rückgang der Zahl freiheitlicher D…
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich beteilige mich an den Debatten über die Frage „Organspende“ seit mehr als einem Vierteljahrhundert hier in diesem Parlament. Und immer hat das Parla…
Donnerstag, 15. März 201819/20 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Müller! Es geht ja gar nicht darum, alle Selbstständigen oder Solo-Selbstständigen über einen Kamm zu scheren. Aber auch Sie…
Mittwoch, 9. November 201618/198 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte auch ich mich bedanken, dass wir diese Frage hier so ausführlich diskutieren können. Ich glaube, es ehrt dieses Parlament, dass wir uns in ethischen Fragen immer die Z…
Freitag, 2. Oktober 201518/128 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Die Berichte, über die wir heute diskutieren und die Gott sei Dank wieder von einem Außenminister vorgelegt wurden, für den diese dritte Säule der Außenpolitik eine ganz wichtige …
Donnerstag, 2. Juli 201518/115 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe die heutige Debatte aufmerksam verfolgt. Ich hatte nicht den Eindruck, dass ein Einziger dabei war, der nicht bereit wäre, Menschen auch in den l…
Donnerstag, 18. Juni 201518/112 · 1 Reden
Tolle Beispiele bieten hierfür etwa das Deutsch-Französische und das Deutsch-Polnische Jugendwerk: Mit beiden Ländern verbindet Deutschland eine Geschichte, die insbesondere nach den Schrecknissen des Zweiten Weltkrieges und den brutalen mö…
Mittwoch, 17. Dezember 201418/75 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich den Titel dieser Aktuellen Stunde gelesen hatte, hatte ich zunächst die Befürchtung, dass wir nicht zu einer differenzierten Diskussion kommen wer…
Freitag, 4. April 201418/27 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für mich bedeutet die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention eine große gesellschaftspolitische Aufgabe. Diese Umsetzung und die damit verbundene Diskussion darüber, welche Schritte wir g…
Mittwoch, 12. Februar 201418/13 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, auch von meiner Fraktion die besten Wünsche. Auch wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit. Wir sind froh, dass mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier wieder jemand an der Spitze des Ministeriums …
Dienstag, 22. Oktober 201318/1 · 1 Reden
Herr Präsident, Sie haben wie meistens recht. Ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das große Vertrauen. Danke schön! Auf Petra Pau sind 451 Jastimmen entfallen, bei 113 Neinstimmen und 45 Enthaltungen. 17 Stimmen waren in diesem Wahlv…
