Freitag, 31. Januar 202520/211 · 3 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“ sollte das gesamte deutsche außen-, sicherheits- und entwicklungspolitische Engagement in Afghanistan zwischen 2001 und 2021 um…
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD legt hier heute wieder Anträge vor, die ihre rückwärtsgewandte Ideologie zeigen. Familien- und gleichstellungspolitisch wollen Sie zurück in die 50er-Jahre oder sogar …
Frau von Storch, wenn Sie schon mit zwölfjährigen Kindern abends um 9 Uhr in eine Raucherkneipe gehen, dann sollten Sie sich hier bitte nicht über den Schutz von Kindern und Jugendlichen unterhalten. Das war nicht das einzige Mal, dass ich …
Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Im Jahr 2020 hat der Deutsche Bundestag mit sehr großer Mehrheit die „erweiterte Entscheidungslösung“ bei der Organspende beschlossen, das Gesetz trat zum 1. März 2022 in Kraft. Damit wurde geregelt, dass nach dem Hirntod eines Menschen Org…
Mittwoch, 6. November 202420/196 · 2 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Schön, Sie da oben sitzen zu sehen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister! „Gesundes-Herz-Gesetz“ – das klingt ja mal wieder richtig vielversprechend. Es ist dringend nötig, Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Wollmann, natürlich bin ich in zwei Minuten Redezeit nicht in der Lage, ganz detailliert auf die Pläne der Bundesregierung einzugehen, und musste ein bisschen zuspitzen. Natürlich habe ich überh…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, im Haushaltsausschuss hat Ihr Ministerium uns Abgeordneten zum Thema „Nationale Reserve Gesundheitsschutz“ gesagt, wie wichtig Sie persönlich die Umsetzung einer Bevorratung im Rahmen des Kata…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, nachdem Sie gerade auf die Frage meiner Kollegin Wissler so wortstark nichts geantwortet haben, möchte ich Sie bitten, jetzt einfach ganz kurz und präzise zu sagen, in wie vielen Fällen Ihre…
Freitag, 11. Oktober 202420/192 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Zweiklassensystem von gesetzlicher und privater Krankenversicherung führt oft zu Ungerechtigkeiten und sozialen Härten. Ich bekomme viel Post von Privatversicherten, die i…
Mittwoch, 9. Oktober 202420/190 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer dachte, die vermurkste Krankenhausreform aus dem Hause Lauterbach sei nicht zu toppen, der wird mit der Notfallreform heute eines Besseren – oder auch eines Schlechteren – belehrt: Sie b…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Konflikte, Kriege, Klimakrise: Die Vereinten Nationen sind der einzige Ort, an dem die Staaten der Welt miteinander über den Umgang mit diesen Bedrohungen beraten und nach Lösun…
Mittwoch, 25. September 202420/187 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Baradari, in Ihrer Rede war viel Kluges. Ich freue mich schon auf Ihre Zustimmung zum Antrag der Linken für ein kostenloses Mittagessen für alle Kinder in Schulen und Kitas…
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Immer wieder versucht der Deutsche Bundestag, die explodierenden Arzneimittelpreise unter Kontrolle zu bringen, die die gesetzlichen Krankenkassen von Jahr zu Jahr mehr belasten…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir heute endlich mal über die Situation von Kindern psychisch erkrankter und suchtkranker Eltern reden, können wir als Linke nur unterstützen. Diese Kinder sind mehrfach belastet. Meis…
Freitag, 28. Juni 202420/179 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz“, was für ein großartiger Titel! Aber genau besehen hält der Entwurf aus dem Hause Lauterbach überhaupt nicht, was dieser hochtrabende Tit…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich sollten wir hier keine Gesetze für einzelne Unternehmen machen. Aber die Bundesregierung tut das. Warum reden wir heute hier über eine Lex Lilly? Mit dem Medizinforschungsgesetz w…
Mittwoch, 5. Juni 202420/171 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich an Kanzleramtsminister Schmidt. Wir haben ja jetzt viel über äußere und innere Sicherheit gesprochen, aber ein Punkt, eines der größten Sicherheitsrisiken, wurde bisher hier noch nic…
Vielen Dank. – Das klingt ja alles ganz schön. Aber ehrlich gesagt: Ich habe ja vorgetragen, was der eigene Expertenrat der Bundesregierung dazu sagt, wie die Chancen stehen, dass wir die Klimaziele bis 2030 mit den von der Bundesregierung …
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Es darf nicht zu der moralischen und medizinischen Katastrophe kommen, dass die reichen Länder die Pandemievorräte horten und kontrollieren. Wir müssen dafür sorgen, dass alle …
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auf vielen Kriegsschauplätzen können wir beobachten, wie bewaffnete Drohnen die Kriegsführung verändert haben: sei es durch gezielte Tötung von bestimmten Personen durch US-Drohnen in Afghanistan, Pak…
Mittwoch, 24. April 202420/165 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als wir vor fünf Jahren hier über die bevorstehende Kassenzulassung des Bluttests gesprochen haben, mit dem schon in der Frühschwangerschaft mögliche Anzeichen für eine Trisomie…
Freitag, 12. April 202420/164 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Trans und intergeschlechtliche Menschen leiden immer noch häufig unter massiver Diskriminierung – im Alltag, am Arbeitsplatz und bei der Wohnungssuche. Sie sind oft von Armut be…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Mieves, nichts gegen die Pfalz. Aber nicht alles, was hinkt, ist auch ein Vergleich. Und die Union muss man, glaube ich, noch mal an den Brustimplantateskandal von 2011 erinnern,…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den wohl letzten bewaffneten Einsatz der Bundeswehr auf dem afrikanischen Kontinent: UNMISS im Südsudan. Überall sonst ist die Bundeswehr inzwischen abgezogen oder bereitet d…
Freitag, 15. März 202420/158 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, Sie liegen in einem abgedunkelten, stillen Zimmer, rund um die Uhr. Gespräche, Lesen, Musik hören sind Anstrengungen, die Sie nur ganz kurz ertragen. Danach mü…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Dass in einer global vernetzten Welt Gesundheitsrisiken nicht mehr an der nächsten Landesgrenze haltmachen, haben spätestens in der Coronapandemie fast alle verstanden, zumindest diejenigen von uns, die sich an Wissenschaft und Fakten orien…
Freitag, 19. Januar 202420/148 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Union gibt sich ja heute wieder als Lobby für Großkonzerne, und dabei sorgt sie sich vor allem um einen Industriezweig in Deutschland, der in den letzten zwei Jahren nun wirklich überhau…
Donnerstag, 18. Januar 202420/147 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In einem Monat geht der grausame Krieg, den Russland gegen die Ukraine vom Zaun gebrochen hat, in sein drittes Jahr. Der Krieg hat bis heute mehr als 10 000 Zivilpersonen und wahrscheinlich mehr als…
Mittwoch, 17. Januar 202420/146 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ich habe zur Kenntnis genommen, dass auch Sie den jüngsten Bericht von Oxfam zur wachsenden Ungleichheit zur Kenntnis genommen haben und dass Sie auch sehr deutlich und wortreich in der Zeitun…
Aber, Frau Ministerin, wie absurd ist es denn, wenn Sie Umverteilung in den Entwicklungsländern fordern, aber im eigenen Land die Umverteilung von unten nach oben, also von den einfachen, arbeitenden, wenig verdienenden oder mittelmäßig ver…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, Sie singen ja das Hohelied auf die Harmonisierung von Datenschutz und Datennutzung. Allerdings haben gestern die federführenden Ausschüsse des Europäischen Parlaments – das dürfte Ihnen bekann…
Vielen Dank. – Herr Minister, ich möchte an die vom Kollegen Pantazis genannte Protokollerklärung anknüpfen. Im Bundesrat hat die Bundesregierung ja zu Protokoll gegeben, dass es einen von Bund und Ländern finanzierten Transformationsfonds …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das SARS-CoV-2-Virus und die von ihm ausgelöste Krankheit Covid-19 sind seit Anfang 2020 ein großes politisches Thema. Wir standen hier von Anfang an vor vielen offenen Fragen, auf die es ke…
Mittwoch, 15. November 202320/136 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, so heißt es in Artikel 1 unseres Grundgesetzes. Das gilt selbstverständlich auch für trans- und intergeschlechtliche sowie n…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Auf meiner Homepage habe ich eine Seite, die sich „Gläserne Abgeordnete“ nennt. Da können Sie nachlesen, was ich verdiene, wie viel Steuern ich zahl…
Mittwoch, 8. November 202320/133 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie haben hier gerade ein Bekenntnis zur Menschenwürde abgelegt, das ich nur unterstreichen kann. Nun warten die Betroffenen schon sehr lange unter diesen Umständen – dass immer noch das alt…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Belarus regiert Aljaksandr Lukaschenka seit 1994 als quasi uneingeschränkter Herrscher. Gegen die Wahlen, mit denen er sich rechtswidrig als Präsident bestätigen ließ, gab …
Mittwoch, 18. Oktober 202320/130 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, ich freue mich außerordentlich, dass Sie jetzt in der Opposition die Zeit gefunden haben, sich mit der Physiotherapeutinnen- und Physioth…
Mittwoch, 27. September 202320/124 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung will erneut den Bundeswehreinsatz im Irak verlängern, und bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten sollen weiterhin zur Ausbildung und Unterstützung der irakischen Ar…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lauterbach, Sie versprechen andauernd irgendwelche großen Dinge: Krankenhausreform, Gesundheitskioske, Unabhängige Patientenberatung, Digitalisierung, Long-Covid-Forschung,…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 2 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Wir entscheiden hier heute über die Neuregelung der Suizidhilfe, und da unterstütze ich den Gesetzentwurf der Gruppe „Castellucci/Heveling“. Auch wenn wir heute über die Parteigrenz…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der aktuelle Haushaltsplanentwurf der Bundesregierung ist ein Budget der Grausamkeiten. Außer bei der Bundeswehr wird überall gekürzt, am härtesten bei der Gesundheit. Minister Lauterbach so…
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Verzweifelte Eltern suchen für ihre kranken Kinder in Apotheken im grenznahen Ausland nach Fiebersäften oder schnitzen Fieberzäpfchen auf die richtige Größe …
Freitag, 26. Mai 202320/107 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als überwiegend ruhig und stabil bewertet die Bundesregierung die Lage im Kosovo. Dennoch wollen Sie heute weiterhin bis zu 400 Soldaten im Rahmen der KFOR-Mission dort stationieren. Die sollen laut…
Donnerstag, 25. Mai 202320/106 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ehrlich gesagt, ich verstehe die Aufregung nicht. Es ist doch sehr verdienstvoll, dass die Union heute einen Antrag zum Thema der Versorgung von Long-Covid-, Post-Covid- …
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die bezahlten Killer der Wagner-Gruppe ist der Krieg in der Ukraine eine lukrative Sache. Bis zu 7 000 US-Dollar monatlich zahlt ihnen das Unternehmen. Wagne…
Mittwoch, 24. Mai 202320/105 · 3 Reden
Vielen Dank. – Meine Frage richtet sich an Minister Lauterbach. Herr Professor Lauterbach, Sie haben uns ja gerade noch mal über die Arzneimittelengpässe und darüber, was die Regierung dagegen zu unternehmen gedenkt, auf…
Die größte Last bei Lieferengpässen, die auch zu Versorgungsengpässen werden, tragen natürlich die Patientinnen und Patienten. Aber die zweitgrößte belastete Gruppe sind die Apothekerinnen und Apotheker in diesem Land, d…
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister! Die Menschen in Deutschland verlassen sich zu Recht darauf, dass, wenn sie krank werden, sie gute und sichere Arzneimittel verordnet bekommen, die…
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2018 haben Äthiopien und Eritrea nach jahrzehntelanger Feindschaft offiziell Frieden geschlossen. 2019 erhielt der äthiopische Premierminister Abiy Ahmed dafür den Friedensnobelpreis – unter…
Liebe Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Lieber Uli Lechte, ich höre es sehr wohl, dass du die Verantwortung Deutschlands für viele Konflikte und Probleme auch in Ländern des Nahen und Mittleren Osten benennst und anerkennst. Dafür…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 3 Reden
Geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Was für ein absurder Antrag! Die CDU/CSU ist alarmiert, weil China der wichtigste Handelspartner Südamerikas ist. Wer war noch gleich Deutschlands wichtigster Handelspartner? China! …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meiner Kollegin Sevim Dağdelen, die heute hier eigentlich sprechen wollte, wünsche ich beste Genesung. Sie kann die Rede leider nicht selber halten. Ich will ein bisschen auf …
Schönen guten Abend, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein entscheidender Unterschied zwischen der privaten und der gesetzlichen Krankenversicherung ist ja, dass die Beiträge der gesetzlichen Kassen sich nach dem Einkommen r…
Mittwoch, 29. März 202320/93 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Butscha ist etwa so groß wie meine Heimstadt Emsdetten. Vor dem 27. Februar 2022 lebten dort etwa 35 000 Menschen. Dann wurde Butscha von russischen Truppen eingenommen u…
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Dschungel unseres Gesundheitswesens suchen viele Patientinnen und Patienten nach Orientierung. Da ist es gut, dass es eine Unabhängige Patientenberatung gibt, an die sie si…
Donnerstag, 26. Januar 202320/82 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Patientinnen und Patienten, ganz besonders die, die schon lange für die Durchsetzung ihrer Rechte kämpfen, wie Herr Glanzer oder Frau Zimmermann! In unserem komplizierten …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Morgen wird der Bundestag seine Gedenkstunde zum Holocaustgedenktag erstmals den vom Nationalsozialismus verfolgten queeren Menschen widmen. Ich bin dankbar, dass die Bundestags…
Freitag, 20. Januar 202320/80 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit 13 Jahren bin ich jetzt Abgeordnete, und seither sprechen wir hier immer wieder über Lieferengpässe bei wichtigen Medikamenten. Das Problem wird immer größer, aber kein Gesundh…
Freitag, 16. Dezember 202220/77 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Allgemeine Fake-Partei Deutschlands, kurz AfD, verlangt heute allen Ernstes, dass der Bundestag per Beschluss die Impfung von Minderjährigen gegen das SARS-CoV-2-Virus auss…
