Reden

Frau Präsidentin, schön, dass Sie da sind. Danke schön. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ende gut, alles gut? Ja, vielleicht. Vielleicht klappt es doch, dass am 27. Oktober auf dem EU‑Kanada-Gipfel das Freihandelsabkommen zwischen der Europä…

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Verehrter Kollege Ernst, ich hatte gedacht, das ist heute die Debatte um den Wirtschaftshaushalt. Aber Sie haben das wahrscheinlich mit einer Parteitagsrede vor Ihren Genossen verwechsel…

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist eben leider wie immer in den Debatten: Dass die Diskussion über Rüstungsexporte keine einfache Diskussion ist, wissen wir alle, nur krankt die Diskussion immer wieder daran, das…

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Was wir hier erleben, ist sozusagen der Vorgeschmack auf die Debatten, die uns in den nächsten Monaten ereilen werden. Die gestrige Entscheidung der Europäischen Kommission, CETA als …

Man muss erst einmal deutlich sagen: Es ist eine große Leistung, dass die Europäische Kommission und das Europäische Parlament mit der Verordnung zum TK-Binnenmarkt eine europaweite Verordnung zur Netzneutralität auf den Weg gebracht haben.…

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Höhn, Sie haben in Ihrer Rede ja wieder einmal Ihre grüne Maske fallen lassen. Bei Frau Andreae hatte man fast den Eindruck, dass sie das Prinzip der Marktwirtschaft tatsächlich ver…

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was soll man denn nun sagen, Herr Kekeritz? Die Grünen bleiben im Prinzip ihrer alten Linie treu: alles verbieten, alles stoppen, alles negieren, was erreicht worden ist. Es stimmt ein…

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst: Der Antrag der Linken ist keine neue Erfindung, sondern die grüne Fraktion hat schon etwas eher einen ähnlichen Antrag auf den Weg gebracht. Insofern sind die Inhalte durchau…

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man könnte sagen: It’s TTIP-time. – Es ist Freitagmittag. Die Linken beantragen ihre Debatte. Es ist immer das Gleiche. Wenn man sich die Anträge anschaut, stellt man fest, Herr Kolleg…

Im Koalitionsvertrag haben wir seinerzeit festgelegt, dass wir eine gesetzliche Klarstellung für den Netzzugang von Telekommunikationsanbietern wollen. „Nutzerinnen und Nutzer müssen die freie Auswahl an Routern behalten. Daher lehnen wir d…

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es läuft eigentlich wie immer, wenn wir in den letzten Monaten über TTIP und CETA diskutiert haben. Herr Ernst, ich habe Sie stark im Verdacht, dass Sie Ihre Redemanuskripte sozusagen …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Verehrter Herr Ströbele, Sie können sicher sein, dass uns die Ereignisse in Mexiko nicht kalt lassen. – Sorry! Langsam, langsam! – Dass die Verquickung mit Mafia bzw. Kriminellen einer…

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestern Abend hat der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Herr Kramer, anlässlich des Parlamentarischen Abends von BDI, BDA und DIHK noch einmal deutlich…