Mittwoch, 19. Oktober 201618/195 · 2 Reden
Frau Ministerin, die Autoren des nationalen Bildungsberichts sagen – das zeigt sich auch in der Stellungnahme der Bundesregierung –, dass wir mit Blick auf den Zusammenhang zwischen sozialem Herkommen und Bildungserfolg noch nicht so weit s…
Damit der Kollege von den Grünen, Herr Gehring, nicht der Einzige ist, der sich hier über die 3,5 Milliarden Euro zusätzlich für Bildungsinvestitionen im Rahmen der Bund-Länder-Vereinbarung freut, will auch ich diese ausdrücklich erwähnen, …
Freitag, 3. Juni 201618/174 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Gohlke, Sie haben eine gewisse Zweiweltenlehre aufgemacht. Ich will mich nur mit einem kleinen Satz darauf einlassen: Dass der Kollege Ramelow, der Ministerpräsident von Thüringen, sich n…
Donnerstag, 2. Juni 201618/173 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn meine Fraktion mir die Möglichkeit gibt, hier als Bildungspolitiker etwas zu sagen, dann tut sie das, weil drei Zahlen uns ja wohl alle bewegen: Es gibt 7,5 Millionen funktionale Analph…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Angesichts dieser ernsthaften Herausforderungen ist es von Grünen und Linken kein parlamentarisch seriöses Verhalten, zwei namentliche Abstimmungen zu diesem Thema ohne Debatte zu beantragen. Die grobe Missachtung des Parlaments und seines …
Mittwoch, 27. April 201618/166 · 2 Reden
Frau Ministerin, ein Erfolg ist ja auch, dass Bund und Länder zusammen mit den Tarifpartnern erreicht haben, dass die Zahl der Jugendlichen im sogenannten Übergangssystem deutlich zurückgegangen ist, von über 400 000 auf 250 000. Ich frage …
Frau Ministerin, in dem Bericht weisen Sie ja ehrlich darauf hin, dass es in Deutschland rund 2 Millionen junge Menschen ohne Berufsabschluss gibt. Gleichzeitig haben Sie auf diese Initiative zwischen DIHK, Handwerk und Ihnen, ValiKom, verw…
Freitag, 26. Februar 201618/159 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Feist hat aktuelle Beispiele aus Sachsen genannt. Nun müssen Sie verstehen, dass ich, der ich als Sozialdemokrat zum Meister-BAföG spreche, in diesem Zusammenhang auf Aug…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dem Antrag der Grünen darf man nicht vorwerfen, dass er nicht sehr ausschweifend sei. – Entschuldigung, der Linken. – Er ist wirklich zu ausschweifend. Ich glaube, Herr Kaufmann, Sie sind in I…
Donnerstag, 25. Februar 201618/158 · 2 Reden
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben uns in wichtigen Punkten durchgesetzt. Es wird keine „Transitzonen“ an deutschen Grenzen geben. Damit verhindern wir, dass Menschen unter Haftbedingungen auf ihr Verfahren warten müssen. St…
Zweitens. So bleibt mir an dieser Stelle nur die Möglichkeit, der differenzierten politischen Position beizutreten, die von den dafür zuständigen und kompetenten Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion erarbeitet und von der SPD-Bundestagsf…
Freitag, 29. Januar 201618/153 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Kaufmann, Kollege Röspel, Sie haben Hans Matthöfer erwähnt. Ich will das insoweit vertiefen, als man von Hans Matthöfer wissen muss, dass er ausgewiesener IG-Metall-Gewerkschafter wa…
Donnerstag, 14. Januar 201618/149 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schipanski erwähnte schon das Murmeltier hier im Bundestag. Ich lasse es im Winterschlaf. Ich möchte vier agitatorische Gedanken vortragen: Erstens. Niemand soll daran zweifeln, dass di…
Donnerstag, 17. Dezember 201518/146 · 1 Reden
Herr Präsident! Lieber Kollege Gehring, ich will jetzt nicht dem vorgreifen, was Frau Dinges-Dierig mit gutem Recht als Berichterstatterin noch sagen soll. Ihre Formulierung von den „begrüßenswerten kosmetischen Korrekturen“ gehört, finde i…
Freitag, 4. Dezember 201518/144 · 1 Reden
Für mich setzt sich meine Zustimmung aus drei wichtigen Punkten zusammen: Erstens. Die deutsche und die europäische Solidarität mit Frankreich. Die Anschläge vom 13. November galten nicht nur Frankreich, sondern uns allen. Sie richteten sic…
Dienstag, 24. November 201518/138 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lenkert, es ist manchmal nicht so gut, wenn man sowohl bei der ersten wie bei der zweiten Lesung spricht. Ich lasse Sie heute einfach einmal links liegen und wende mich dem zu, was wir …
Donnerstag, 5. November 201518/133 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Gohlke hat am Anfang eingefordert, dass hier doch einmal jemand sagen sollte, man habe sich geirrt. Ja, Frau Gohlke, viele in diesem Parlament sagen: Wir sind lernfähig. Ausgangspunkt d…
Mittwoch, 14. Oktober 201518/129 · 2 Reden
Im Nachgang zum Herrn Gehring: Wir sind in der glücklichen Lage, dass wir nicht sagen müssen, was wir gerne sagen wollen, sondern dass wir mit unterstützen können, was geschieht. Deshalb kann ich Ihnen zunächst einmal sagen: Der vorliegende…
Frau Ministerin, Sie hatten bei meiner ersten Nachfrage auf die Differenziertheit im Bereich der Aufstiegsfortbildung hingewiesen. Wir hören immer wieder, dass es in bestimmten Gewerken nicht immer leicht ist, in 48 Monaten das gesamte Prog…
