Freitag, 10. Juli 202621/90 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde schon gesagt: Diese Koalition bringt den Sport in Deutschland richtig voran, und es lohnt sich wirklich, das noch mal zu sagen. Daher danke für den Antrag. So haben wir…
Donnerstag, 29. Januar 202621/56 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD-Fraktion unterstützt natürlich das Mandat der Bundeswehr im Irak als Teil der internationalen Anti-IS-Koalition – das muss man ja hier gerade noch mal besonders betonen …
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Weil unsere Soldatinnen und Soldaten gerade angesprochen wurden, möchte ich ihnen an dieser Stelle nicht nur für ihren Dienst ganz herzlich danken, sondern auch darauf hinweisen,…
Mittwoch, 3. Dezember 202521/46 · 1 Reden
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienang…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Seit der gewaltsamen Machtübernahme der Taliban im August 2021 hat diese De-facto-Regierung die Menschenrechte in Afghanistan immer weiter eingeschränkt. Da sind w…
Donnerstag, 9. Oktober 202521/31 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fasse das Wichtigste zum Schluss einfach noch mal zusammen: SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Sportmilliarde zur Sanierung und zum Ausbau der Sportstätten geeinigt. In den…
Mittwoch, 31. Januar 202420/150 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie sehr die Welt um uns herum in diesen Zeiten in Aufruhr ist, das haben jetzt schon mehrere Redner und auch die Außenministerin sehr gut beschrieben. Seit der Zeitenwende blic…
Donnerstag, 18. Januar 202420/147 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist noch gar nicht so lange her – Sie werden sich alle daran erinnern –, dass wir in der Assemblée nationale gemeinsam das Jubiläum des Élysée-Vertrages begehen konnten. Diese…
Mittwoch, 18. Oktober 202320/130 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Herr Röttgen, ich habe es jetzt so verstanden: Sie stimmen diesem Mandat zu. – Das haben Sie immer getan, und das ist auch richtig so. Was Si…
Mittwoch, 6. September 202320/118 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Noch lange kein Frieden“ lautet der Titel des Friedensgutachtens in diesem Jahr. Wir spüren ja alle, dass auch wir angegriffen werden durch diesen furchtbaren Krieg, der jetzt …
Mittwoch, 29. März 202320/93 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es wurde jetzt schon von mehreren zu Recht gesagt – ich möchte es auch noch einmal festhalten –: Butscha wurde zu einem dokume…
Dienstag, 26. Oktober 202120/1 · 1 Reden
Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl sehr gerne an und freue mich auf die Zusammenarbeit. – Vielen Dank. Ich frage Sie, Frau Kollegin Magwas: Nehmen Sie die Wahl an?…
Mittwoch, 25. August 202119/238 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Debatte spiegelt die Realität in Afghanistan ja ganz richtig wider. Es ist bedrückend; es ist erschütternd. Während wir hier debattieren, zeigt sich einmal mehr, welch sch…
Lieber Herr Kollege, ich weiß nicht ganz genau, wie man Terrorismus wirklich anders bekämpfen sollte. Aber ich möchte schon deutlich sagen: Nein, ich habe meine Worte nicht nur darauf bezogen. Ich habe tatsächlich die Hoffnung gehabt, dass …
Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die 66-jährige Architektin Nahid Taghavi lebt seit 1983 in Köln, hat seit 2003 neben der iranischen auch die deutsche Staatsbürgerschaft. Seit vergangenem Herbst sitzt sie im Ev…
Mittwoch, 23. Juni 202119/235 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Abzug der NATO-Truppen nach zwei Jahrzehnten geht für Afghanistan und für Deutschland ein einschneidendes Kapitel der jüngeren Geschichte zu Ende – mit einer, wie wir heu…
Freitag, 23. April 202119/225 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht nur vorweg: Der größte Teil dieses Hauses beschäftigt sich mit jedem Extremismus in diesem Land und findet auch jeden Extremismus furchtbar und auch verfolgenswert. A…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Zum ersten Mal rief die NATO den Bündnisfall nach Artikel 5 ihrer Charta aus – das war vor 20 Jahren, nach den schrecklichen Terroranschlägen vom 11. September 2001. Seit…
Mittwoch, 24. März 202119/217 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist traurig, dass wir diese Debatte so führen müssen. Das möchte ich zum Ende dieser Debatte mal sagen. Wir haben immer wieder Anlass – …
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Ende der Debatte möchte ich noch mal festhalten: Wir reden in diesem Haus über die zutiefst schockierenden und furchtbaren Anschläge in verschiedenen Städten Europas. Ich habe aber den mer…
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Durch die verheerenden Brände im Flüchtlingscamp Moria hat sich die Lage nochmals massiv verschlechtert. Rund 13 000 Menschen haben nun auch noch ihr letztes Dach über dem Kopf verloren. Frauen, Männer und Kinder leben auf der Straße mit de…
Mittwoch, 27. Mai 202019/162 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute abschließend über die Fortführung der Beteiligung unserer Bundeswehr an dem EU-Mandat EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor de…
Freitag, 13. März 202019/153 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal stellen wir jetzt fest, dass es ein konditioniertes Friedensabkommen zwischen den USA und den Taliban gibt. Was noch fehlt, ist ein Abkommen zwischen der afghani…
Donnerstag, 13. Februar 202019/146 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für mich ist eines erst mal sehr klar festzustellen: Für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist jeder Extremismus einer, den man zu bekämpfen hat. Wir akzeptieren überhaup…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Mir widerstrebt es aber, die Selbstbestimmung an dieser Stelle insofern einzuschränken, als dass es eines aktiven Widerspruchs bedarf. Mein Eindruck ist, dass sich damit die Hoffnung verbindet, auf relativ leichtem Weg, denjenigen, die sich…
Freitag, 13. Dezember 201919/135 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir bekommen gerade schon einen kleinen Eindruck davon, was uns in den Ausschüssen erwartet, welche Auseinandersetzungen wir führen werden. Ich versuche es mit ein bisschen Ruhe.…
Donnerstag, 12. Dezember 201919/134 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal freue ich mich, dass es den Regierungsfraktionen gelungen ist, das Thema Menschenrechte einmal zu einer solchen Zeit im Plenum zu debattieren, zu der es Aufmerksa…
Freitag, 15. November 201919/128 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2011 wurden zunächst friedliche Proteste der Bevölkerung in Syrien brutal niedergeschlagen – wir erinnern uns –, die Gewalt eskalierte daraufhin. Heute, fast neun Jahre später, m…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Von dauerhaftem Frieden und einer sicheren Lebensgrundlage für alle Menschen im Land als auch eventueller Rückkehrer sind wir noch sehr weit entfernt. Es muss nun zunächst einmal gelingen, die aktuelle Waffenruhe, die ja zurzeit auch größte…
Mittwoch, 16. Oktober 201919/117 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu Beginn doch wiederholen: Wir verurteilen diese Militäroffensive der Türkei im Norden Syriens. Die Kampfhandlungen müssen beendet, die türkischen Truppen aus …
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Weltweit ist ein Bild zum Symbol dieser schrecklichen Ereignisse geworden: Ein Mann stellt sich den heranrollenden Panzern der politischen Führung entgegen. Bis heute ist nicht eindeutig geklärt, wer dieser Mann war. Sein Schicksal steht st…
Mittwoch, 15. Mai 201919/100 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was diese Debatte für mich ein Stück weit auszeichnet, ist, dass wir doch eines sehr genau sehen: In der Lage, in der wir und in der im Moment viele Länder sind, dürfen wir uns …
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den zwei Mandaten zu Mali entscheiden wir nun heute auch über die Beteiligung der Bundeswehr an dem EU-Mandat EU NAVFOR Operation Atalanta. Mit diesem Mandat werden Transporte des Weltern…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch mal an 2014/2015 erinnern, als dem World Food Programme tatsächlich das Geld ausging. Wir konnten uns davon überzeugen, dass es für viele Lager der Welt, gerade in Syrien und…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir entscheiden heute Nachmittag über die Verlängerung mehrerer Einsätze deutscher Soldatinnen und Soldaten, und es bleibt eine Besonderheit des Deutschen Bundestages, über jeden…
Freitag, 30. November 201819/69 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 19. April 2018, also vor sieben Monaten, haben wir in diesem Haus das erste Mal über diesen Globalen Pakt für Migration gesprochen. Eine erste Version, der sogenannte Zero Dr…
Freitag, 19. Oktober 201819/59 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute mehr denn je müssen wir uns die Frage stellen, wie es um die Freiheit von Menschen bestellt ist, Religion oder ihre Weltanschauung frei wählen und ausüben zu dürfen oder ga…
Mittwoch, 27. Juni 201819/41 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Brandt, Sie haben eben noch einmal Italien angesprochen. Ich möchte schon sagen: Wenn wir wirklich Lösungen näherkommen wollen, dann müssen wir die Geschichte auch immer wieder im Ganzen …
Donnerstag, 14. Juni 201819/39 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Mandat EUNAVFOR MED Operation Sophia wurde ja schon letzte Woche in den Bundestag eingebracht und die Bekämpfung der Schleuser im Mittelmeer ausführlich hier debattiert. Ic…
Donnerstag, 7. Juni 201819/36 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schrieb 2012 in einer Festschrift – Zitat –: Die Weltgemeinschaft darf dort nicht tatenlos bleiben, wo die Verbrechen innerhalb eine…
Freitag, 27. April 201819/30 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, nicht nur der Bericht, sondern auch diese Debatte zeigt, dass die Religions- und Weltanschauungsfreiheit ein wirklich immens hohes Gut ist, das es immer wieder zu schützen g…
Donnerstag, 19. April 201819/26 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Frei, Sie haben gerade zu Beginn Ihrer Rede sehr deutlich gemacht, was, glaube ich, viele Redner hier denken: Warum diskutieren wir über etwas, bei dem wir noch mitten im P…
Donnerstag, 1. Februar 201819/11 · 1 Reden
Mich macht es betroffen, dass in den letzten Monaten ausgerechnet der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten im Zentrum des politischen Streits stand: Auf dem Rücken der betroffenen Familien wurde die unbefristete Aussetzung des Fa…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Professor Zick von der Uni Bielefeld hat heute Morgen eine Studie mit dem Titel „ZuGleich“ vorgestellt. Er hat einen Vergleich zwischen den Einstellungen der Menschen in der Zei…
Donnerstag, 25. Februar 201618/158 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Korte hat ganz zu Beginn seiner Rede Willy Brandt erwähnt. Ich habe schnell noch einmal nachgeguckt, ob ein Zitat von Willy Brandt, das mir in den Kopf kam, stimmt. Dieser sagte – Herr Pr…
Freitag, 4. Dezember 201518/144 · 1 Reden
Der syrische Bürgerkrieg eskalierte mittlerweile zu einem regional und international beeinflussten Krieg, in dem insbesondere die aus dem Irak stammende terroristische Gruppe ISIS seit 2014 mehr und mehr an Macht und Einfluss gewann und in …
Mittwoch, 25. November 201518/139 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der französische Journalist Nicolas Hénin wurde zehn Monate lang von den Terroristen des IS in Syrien gefangen gehalten, vom Sommer 2013 bis April 2014. Einer seiner Bewacher wa…
Donnerstag, 1. Oktober 201518/127 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Thomas de Maizière sagte am Anfang: Nur gemeinsam geht es. – In Wahrheit verbirgt sich dahinter viel mehr, als wir hier immer sonst so mit …
Donnerstag, 5. Februar 201518/85 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Mayer, ich glaube, ich habe Ihnen von dieser Stelle aus noch nie zugestimmt. Ich tue es heute, aber leider stimme ich ausschließlich Ihrem ersten und Ihrem letzten Satz zu. Das …
Donnerstag, 4. Dezember 201418/73 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es wurde schon einige Male zu Recht gesagt, Frau Amtsberg: Deutschland und Europa stehen als große Wirtschaftskräfte vor großen flüchtlingspolitischen He…
Mittwoch, 5. November 201418/62 · 1 Reden
Ja, und ich bin sehr tolerant. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Neun Menschen wurden offensichtlich umgebracht, weil sie eine Einwanderungsgeschichte hatten, und wir wissen auch heute noch nicht, warum gerade si…
Mittwoch, 10. September 201418/50 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aus durchaus unterschiedlichen Blickwinkeln wurde bereits gestern und auch heute darauf hingewiesen, dass die Nachrichten und Geschehnisse aus aller Welt auch für unser Land nic…
Donnerstag, 5. Juni 201418/39 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Bundespräsident Joachim Gauck hat am 22. Mai 2014 eine bemerkenswerte Rede bei einer Einbürgerungsfeier im Schloss Bellevue gehalten. Ich habe mich sehr über seine Worte g…