Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich trete ganz bewusst heute nicht von der Regierungsbank aus hier ans Rednerpult, sondern aus der Mitte meiner Fraktion, wo ich mich nach wie vor wohl…
Mittwoch, 1. Juli 202019/169 · 1 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne meine Rede ausnahmsweise nicht mit einem Stichwort zur Coronapandemie, sondern mit zwei Stichworten, die für uns im BMZ, die f…
Mittwoch, 10. Oktober 201819/54 · 3 Reden
Herr Präsident, die Unsicherheit, wer antwortet, resultiert sicherlich daraus, dass Herr Nooke bei uns im BMZ zwar seinen Arbeitsplatz hat, er aber der Beauftragte der Bundeskanzlerin und nicht des BMZ ist. Ich kann trotzdem die Beantwortun…
Herr Kollege Kekeritz, ich wiederhole nochmals für die Bundesregierung, dass wir der Auffassung sind, dass die Aufarbeitung der Kolonialzeit auch in dieser Legislaturperiode vorgenommen wird; das haben wir im Koalitionsvertrag festgelegt. Z…
Herr Präsident! Sehr verehrte Kollegen! Ich habe bei meiner letzten Beantwortung der Frage schon zum Ausdruck gebracht, dass es eine schriftliche Anfrage der Fraktion der Grünen zu diesem Interview gibt. Diese Anfrage wird selbstverständlic…
Donnerstag, 7. Juni 201819/36 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr in der Beek, ich will Ihnen zunächst in zwei Punkten recht geben: Zum einen ist es gut, dass wir heute Gelegenheit haben, über…
Freitag, 2. März 201819/18 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kraft von der AfD, auch wenn ich Ihre politischen Wertungen nicht teile, darf ich Ihnen in einem Recht geben: Es gibt t…
Mittwoch, 31. Januar 201819/10 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Zu diesem Thema stand das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Kontakt mit den zuständigen europäischen Stellen; da gab es Verhandlungen. Das war um die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswe…
Donnerstag, 25. Februar 201618/158 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Frau Kollegin Leidig, nach Ihrer Rede und Ihrem Antrag nach zu urteilen, kann ich nur sagen: Der sofortige Stopp und der Ausstie…
Donnerstag, 28. Januar 201618/152 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine sehr verehrten Bürgermeister und Vertreter der Bürgerinitiative auf der Zuschauertribüne! Stellen Sie sich Folgendes vor: Sie leben in einem Haus im Rheintal, an de…
Donnerstag, 5. März 201518/91 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor einem Jahr haben wir uns dafür entschieden, ein Elektromobilitätsgesetz auf den Weg zu bringen, um damit neuen Schwung in dieses Thema und…
Mittwoch, 28. Januar 201518/81 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Diese Aktuelle Stunde beschäftigt sich mit der „Haltung der Bundesregierung“ zu den Maßnahmen der EZB. Dazu hat der Staatssekretär Steffen Kampeter eigentlic…
Donnerstag, 15. Januar 201518/79 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Am Ende einer solchen Aktuellen Stunde muss man sich die Frage stellen: Cui bono? Wem nutzt es eigentlich? Ich glaube, genutzt hat es Griechenland. Wir konnten heute di…
Mittwoch, 14. Januar 201518/78 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Anfang dieser Woche hat uns das Bundesfinanzministerium bestätigt, dass der Jahresabschluss 2014 ergeben hat, dass wir keine neuen Schulden mehr machen müssen. Das war ei…
Donnerstag, 18. Dezember 201418/76 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme für mich in Anspruch, dass ich noch lernfähig bin. Lieber Herr Kollege Kindler, angesichts Ihres Alters müsste man eigentlich davon ausgehen …
Freitag, 28. November 201418/71 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wer in einer langen Haushaltsdebattenwoche als letzter Redner an das Rednerpult tritt, der weiß: Alles ist gesagt, nur noch nicht von mir. Ich wi…
Dienstag, 25. November 201418/68 · 1 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sehr verehrter Herr Kollege Bartsch, die Linke hat in den Haushaltsberatungen Mehrausgaben von sage und schreibe 54 Milliarden Euro gefordert. Sie haben …
Donnerstag, 6. November 201418/63 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wer der Rede unseres Bundesfinanzministers genau zugehört hat, ist eigentlich umfänglich informiert über die Inhalte des vorliegenden Pakets. Aber ich v…
Mittwoch, 8. Oktober 201418/56 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Daten, die Fakten und die Hintergründe des irischen Wunsches, den IWF-Kredit vorzeitig ablösen zu dürfen, hat unser Staatssekretär Steffen Kampeter hinreichend erklärt…
Donnerstag, 25. September 201418/54 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, diese heutige Debatte zur europäischen Bankenunion ist eine gute Gelegenheit – das zeigen die Reden der Vorredner –, um uns noch einmal zu vergewissern, wo wir…
Dienstag, 9. September 201418/49 · 1 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Zeiten ändern sich wirklich: Während die Haushaltspolitiker noch vor nicht allzu langer Zeit von der Euro-Krise geschüttelt wurden, haben derzeit unsere Außenpolitike…
Freitag, 27. Juni 201418/44 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner einer lang andauernden Haushaltsdebatte – seit Mitte März diskutieren wir diesen Haushalt – hat man eigentlich die Pflicht, nicht mehr Argumente auszutausche…
Dienstag, 24. Juni 201418/41 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Bartsch, dass meine Einschätzung des Haushalts eine andere ist als Ihre, wird niemanden verwundern. Ich bitte auch um Verständnis dafür, dass ich nicht auf …
Dienstag, 8. April 201418/28 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute den zweiten Regierungsentwurf zum Haushalt 2014. Ich will zuallererst feststellen: Dieser Haushalt ist tatsächlich eine historische Zäsur. Erstmals legen …
Donnerstag, 30. Januar 201418/11 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Kindler, Ihre Rede erinnert mich an die ersten Reden aus der Opposition heraus vor vier Jahren. Da wurde uns genauso vorgehalten, wir …
