Reden

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Soldatsein ist kein Beruf wie jeder andere. – Das ist ein Satz, den wir häufig gehört haben. Der Satz stimmt. Aber er wird auch häufig genommen, um zu begründen, dass ganz normale Arbeitnehm…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Woche hat mit heftigen Diskussionen begonnen. Es ging um unsere Jugendoffiziere in den Schulen. Ich möchte mich vorweg für viele klare Worte bedanken, die aus diesem Hohen H…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Hampel, wenn man Ihnen zuhört, wird deutlich: Erstens. Sie ignorieren, dass nicht nur Soldaten, sondern auch Soldatinnen einen hervorragenden Einsatz am Hindukusch leisten. – Ja, spotten Sie nur über unse…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Wehrbeauftragter, zunächst einmal herzlichen Dank an Sie und Ihr Team für die gute, konstruktive Zusammenarbeit. Da das heute die letzte Bundeswehrdebatte des Jahres ist, m…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Her Lindner, wenn Sie aus Antworten auf Kleine Anfragen zitieren, wäre ich dankbar, wenn Sie immer die ganzen Sätze zitieren. Der Grund, warum wir gesagt haben, dass wir Doppelu…

Das sind genau die Themen, die wir ja miteinander diskutieren. Herr Lindner, Sie wissen: Im BAAINBw schließen wir allein in einem Jahr 10 000 Verträge. Wenn wir jetzt bei dem Anteil der Verträge, die wir betrachten müssen, ganz genau die Fr…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dürr, ich will gerne auf Ihre Themen eingehen. Ich möchte aber vorher – ich glaube, das ist auch eine Frage der Fairness dem Haus und dem nachgeordneten Bereich gegenüber – das, was Sie e…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in der ersten Lesung über das Mandat, über das wir heute abstimmen, schon ausführlich debattiert. Ich möchte zunächst den Blick räumlich und zeitlich etwas weiten. Der…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren in diesen Tagen zu Recht intensiv über Idlib. Ich möchte, da es hier um Grundsätzliches geht, wenn Sie gestatten, einige Worte vorweg, vor den Details des Haushaltes, da…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich für die konstruktive und professionelle Zusammenarbeit mit unseren Berichterstattern danken. Ich danke Ihnen, Herr Brandl, als Hauptberichterstatter…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir bringen den Haushalt 2018 ein und beraten jetzt den Einzelplan 14. Er ist in der Reihe vieler Haushalte natürlich eine Momentaufnahme. Ich möchte deshalb bei der Einbringung einige …

Die Bundeswehr ist eine hochmoderne Armee. Ich habe Ihnen eben das gesamte Cyberthema präsentiert. Vor vier Jahren wäre es undenkbar gewesen, dass wir bei den internationalen Treffen der Cybernationen – das sind eine Handvoll – mit am Tisch…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich dem Dank, lieber Herr Bartels, anschließen, vor allen Dingen dem Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ihrem Amt. Wir wollen über zwei Berichte zugle…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Lucassen, was – erstens – unseren Kommandeur in Mali angeht: Er ist ein hervorragender Kommandeur und Soldat, der die Gelegenheit genutzt hat, als Staatsbürger in Uniform seine Meinung zu sagen. Ich kann …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Zu Beginn einer Legislaturperiode steht immer eine Bestandsaufnahme an. Im Bereich der Sicherheitslage fällt sie ernüchternd aus. Die Welt ist seit 2014 unberechenbarer und unsicherer geworden. Das wird sich a…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor etwa einem Monat war die Münchner Sicherheitskonferenz, und damals hat der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi eine beeindruckende Rede gehalten. Er sprach davon, wi…

Nein, Herr Neu, es wird so sein, dass wir ausschließlich nichtletales Material in den Irak liefern. Es geht um Sanitätsmaterial und um Gerät zur Minenabwehr. Im Übrigen haben wir die Waffenlieferungen an die Peschmerga bereits im Sommer des…

Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Latte so hoch gelegt haben. – Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Afghanistan war in der letzten Woche gleich zweimal Thema im Kabinett: Einerseits haben wir den Perspektivbericht, der Ihnen alle…

Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. Frau Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner.…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Eines der prägendsten Themen unserer Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der vergangenen Legislaturperiode war unser umfassendes Engagement in Afrika, und dies wird …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde die Bilder des Sommers 2014 nie vergessen. Die Terrorgruppe des IS hat brutal Terrain gewonnen. Wir haben gesehen, wie sie die Kurden vertrieben haben. Sie haben sie f…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir werden uns heute und morgen mit insgesamt sieben laufenden Einsätzen der Bundeswehr beschäftigen und den Bundestag um eine Verlängerung um drei Monate bitten. Meine Damen und Herren, die B…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor gut zwei Jahren hat der Bundestag die Teilnahme der Bundeswehr am Kampf gegen den Terror des IS beschlossen. Es waren damals die grausamen Bilder der Anschläge von Paris, di…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Tagen war in Brüssel das Treffen der Verteidigungsminister zur Mission Resolute Support. Zusammengekommen sind alle 39 Nationen, die in Afghanistan Truppen stellen. In einem gesond…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Königshaus, Sie haben jetzt zum fünften und damit letzten Mal als Wehrbeauftragter den Deutschen Bundestag unterrichtet. Das ist immer der Moment, in dem dem Parlame…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Wer heute einen Computer kaufen will, der recherchiert erst einmal im Internet und schaut im Vergleich zu anderen Computern, was er kostet, was er leisten kann, und vor allem, wie ander…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir waren mit einer Delegation vor fünf Tagen in Bagdad und Arbil. An diesem Tag haben 4 Millionen Menschen in Frankreich und viele Hunderttausende in Deutschland eindrucksvol…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Jahr 2015 bringt große Veränderungen für Afghanistan, aber auch für unsere Soldatinnen und Soldaten. In diesem Sommer hat es zum ersten Mal in der …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Lindner, wenn man Ihnen zugehört hat, konnte man das Gefühl haben, dass wir – bis auf Active Fence – hier auf einer Insel sind. Dem ist nicht so. Viele der Dinge, die sich heute …

Vielen Dank für die Glückwünsche zum Geburtstag, Herr Gehrcke. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! 1 500 Seiten Gutachten zum Thema Rüstungsbeschaffung liegen jetzt vor. Es ist eine schonungslose Analyse – wir haben in den vergangenen…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren den Haushalt 2015 vor einer Folie gravierender Veränderungen, die zurzeit in Europa stattfinden – fast die gravierendsten seit Ende des Kalten Krieges. Es sind v…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Natürlich spüren wir das Unbehagen vieler Menschen, wenn es um Drohnen geht, auch hier im Bundestag. Deshalb wird zu Recht erwartet, dass wir berechtigte Bedenken aufnehmen, sie in unsere Entscheidu…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte auch ich mich bei den Haushaltsberichterstatterinnen und -erstattern für die ausgesprochen konstruktive Zusammenarbeit bedanken. Frau Evers-Meyer, auch …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin vor zwei Wochen bei unseren Soldatinnen und Soldaten in Dschibuti gewesen. Ich habe mir angesehen, was die Frauen und Männer bei Atalanta leisten, welchen Herausforderungen sie sich …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Gehrcke, Sie haben eben noch einmal den abenteuerlichen Vorwurf formuliert – ich zitiere –, die Ukraine würde die Armee gegen das eigene Volk einsetzen. Herr Gehrcke, gerade die OSZE-Mili…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte jetzt den Haushalt 2014 des Verteidigungsministeriums einbringen. Ausgangspunkt aller Überlegungen zur Finanzausstattung der Bundeswehr bildet die Neuausrichtung. Wir…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einer Woche sind die drei Religionsführer aus Zentralafrika bei uns hier in Berlin gewesen: der katholische Erzbischof von Bangui, der Präsident der Evangelischen Allianz und der oberste I…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung wendet sich heute mit der Bitte an Sie, der Entsendung einer Fregatte zur Absicherung der gemeinsamen Mission der Vereinten Nationen und der Organisation f…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Königshaus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor wir in die Debatte eintreten, möchte ich vorwegstellen, dass der Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2013 wie jeder Jahresbericht ein Ergeb…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir, dass ich zunächst einmal auf der Tribüne Soldatinnen und Soldaten des FüSK-Referates Stationierung aus Bonn im Rahmen der politischen Bildung ganz herzlich z…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundeswehr ist seit etwa 20 Jahren bei Einsätzen in Afrika dabei. In den vergangenen Tagen habe ich an verschiedenen Stellen für unser Engagement in Afrika geworben. Daraufhin hat manch …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir, zunächst einmal auf der Tribüne Fallschirmjäger des Bataillons 263 aus Zweibrücken ganz herzlich zu begrüßen. Ich freue mich, dass Sie heute dieser Debatte beiwohnen können…

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Königshaus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Königshaus, auch ich möchte Ihnen und vor allen Dingen auch Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zunächst einmal von Herzen danken: für …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der syrische Bürgerkrieg hält uns weiter in Atem. Ja, es ist richtig, dass wir alles tun müssen, um die humanitäre Not der Flüchtlinge zu mildern. Es ist richtig – ich freue mich darüber –, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Liebich, ich möchte gleich auf Ihre Worte eingehen und Ihnen aufzeigen, dass das Handeln der Bundesregierung insgesamt konsistent ist. Der Kollege Steinmeier hat bereits erklärt, dass w…

Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. Frau Bundesministerin Schwesig. Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. Herr Bundesminister Gröhe.…

Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Deutsche Rentenversicherung ist keine kapitalgedeckte individualisierte Versicherungsform, sondern eine Sozialversicherung. Deshalb hat sie auch besondere Merkmale. Ich möchte auf…