Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Monitoren! In drei Tagen begehen wir den 1. Mai, den Tag der Arbeit, ein Tag, an dem es darum geht, für bessere Arbeitsbedingung…
Dienstag, 7. September 202119/239 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren im Parlament! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den Monitoren! Ich habe jetzt sozusagen das Schlusswort in dieser Debatte, und ich werde mich einmal um eine Art Zusammenfassun…
Mittwoch, 23. Juni 202119/235 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren an den Monitoren zu Hause! Diese letzte Sitzungswoche, die wir hier im Plenum des Deutschen Bundestages vor der Sommerpause haben werden, ist geprägt von zahlre…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
An diese beiden wichtigen Gesetze hätte ich gern mit einer Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) angeknüpft. Das Gesetz sollte aus meiner Sicht in seiner bestehenden Form schlicht abgeschafft werden. Die SPD setzt sich bereits seit vielen…
Mittwoch, 24. März 202119/217 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, angesichts der gerade von Ihnen noch einmal bestätigten Rücknahme der Ruhetagsregelung zu Ostern frage ich mich zusätzlich natürlich schon, welche alternativen Maßnahmen Sie sehen. Wir alle wissen, dass wi…
Wir reden hier aber nicht davon, dass es um das freiwillige und selbstgewählte Einkaufen oder Zum-Friseur-Gehen geht, sondern tatsächlich um eine Verpflichtung, die arbeitsvertragliche Grundlagen hat. Deswegen stellt sich schon die Frage, i…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien dieses Hauses! Ich muss jetzt auf einiges eingehen, was in der Debatte gesagt worden ist. Frau Höchst, Sie wissen ganz genau, dass Kinder mit Migratio…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den Monitoren! Wir reden hier heute über den FDP-Antrag, der ein Aktionsprogramm für den Gentechnikstandort Deutschland fordert. Jetzt könnte man ja mei…
Donnerstag, 1. Oktober 202019/180 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist in der Krise ebenso wichtig wie Schutz und Sicherheit? – Das stimmt: „Olaf Scholz“ ist eine richtige Antwort. 100 Punkte für die Kollegen hier an der Seite. – Aber worüber ich eigent…
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer an den Monitoren! Nur eine Anmerkung an meinen Vorredner. Herr Frömming, ich will Sie nur darauf hinweisen: Das ist hier ein freies Land und ein Land, das sich s…
Mittwoch, 17. Juni 202019/165 · 1 Reden
Teilen Sie die Auffassung, dass mit Blick auf die Coronapandemie die Ausbildungsbetriebe nicht nur dadurch betroffen sind, dass sie in Kurzarbeit geraten sind? Das ist ja ein offensichtliches Problem. Deswegen hat es auch eine Beschlusslage…
Freitag, 29. Mai 202019/164 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Berufsbildung für die Jugend in Deutschland – das ist ungefähr so, wie süße Katzenbilder zu posten. Das finden immer alle…
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Wir brauchen daher so schnell wie möglich eine Lösung·für die Menschen in Griechenland. Denn es geht nicht allein um den Umgang mit Flüchtlingen und ihre Versorgung im Allgemeinen, sondern um geflüchtete Menschen, die sich auf·Lesbos in uns…
Donnerstag, 13. Februar 202019/146 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Saal, aber vor allem auch draußen an den Monitoren! Ich möchte heute über die Mitbestimmung nicht abstrakt, sondern anhand eines konkreten Beispiels aus meiner Heimatstadt…
Mittwoch, 29. Januar 202019/142 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den Monitoren und auf den Tribünen! Lassen Sie mich am heutigen Tag, aber auch vor dem Hintergrund dessen, was der Herr Peterka gerade vorgetragen …
Freitag, 13. Dezember 201919/135 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Diese Bundesregierung baut Wege der beruflichen Bildung umfassend aus, und zwar belastbar, sicher und ohne unübersichtliche Kurven. Mein Ko…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf auch im Namen der SPD-Fraktion die besten Genesungswünsche an den Kollegen Hauer übermitteln. Wir freuen uns, dass er wieder in einem stabilen Zustand zu sein scheint. N…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Abschluss der Verhandlungen zum Berufsbildungsgesetz erwartet die Auszubildenden jetzt ein großes Plus in der Ausbildung. Erstens. Die Mindestausbildungsvergütung sichert…
Freitag, 27. September 201919/116 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Bundestagsvizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP hat die berufliche Bildung für sich entdeckt. Halleluja! Hemdsärmelig präsentiert sich die FDP ja sowieso schon gerne auf Plakaten; aber bodenständig und sa…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Sie sagen es ja selbst: Die Idee der Umlagefinanzierung sei 15 Jahre alt. 15 oder auch 20 Jahre – der Kampf um die Umlagefinanzierung wurde leidenschaftlich und voller Verve auch von mir geführt. Nur eben vor 20 Jahren. Sie müssen doch eins…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen des Hauses! Sehr geehrte Gäste auf den Tribünen! Die berufliche Bildung in Deutschland ist exzellent. Sie ist der Grund dafür, dass unser Jobmotor läuft. Sie ist Innovationstreibe…
Mittwoch, 15. Mai 201919/100 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Ministerin Karliczek, wir als SPD-Fraktion freuen uns natürlich außerordentlich, dass mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum Berufsbildungsgesetz endlich die Mindestausbildungsvergütung auf den Weg gebracht wurde. Wir beg…
Ich habe noch eine Nachfrage. – Mit dieser Regelung wurden sicherlich Maß und Mitte gefunden; das teile ich. Aber mit dieser Regelung ist auch ein wichtiges Signal gesetzt, dass wir nicht nur eine beliebige Grenze per Gesetz einführen, sond…
Es wäre vielleicht hilfreich, wenn man in der Tat noch einmal die verschiedenen Szenarien, die das BIBB mit Blick auf eine mögliche Mindestausbildungsvergütung entwickelt hat, der Öffentlichkeit breiter kundtut; denn die Darstellung von mei…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrtes Haus! Es sind die autoritären Gruppierungen und Regierungen, die eine freie und unabhängige Berichterstattung fürchten. Wo Medien nicht über Unrecht, Machtmissbrauch oder Korruption berichten können, is…
Mittwoch, 30. Januar 201919/76 · 2 Reden
Frau Ministerin, die SPD hat immer ein Interesse daran, dass das BAföG auch Studentinnen und Studenten aus einkommensschwächeren Familien unterstützt, weil wir der Auffassung sind, dass es darum geht, einen Blick auf die Talente und nicht a…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Lage in Venezuela geht – das wird in diesen Tagen und Wochen mehr als deutlich – über eine lokale Krise hinaus. Sie hat eine internationale Dimension in vielerlei Hinsich…
Freitag, 18. Januar 201919/75 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrtes Haus! Liebe Gäste auf den Tribünen! Ja, die berufliche Bildung ist eine tragende Säule unseres Bildungssystems. Darüber gibt es große Einigkeit hier im Haus, aber im Übrigen auch bei den Arbeitgebern und Gewerk…
Donnerstag, 22. November 201819/65 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrtes Haus! Liebe Gäste auf den Tribünen! Es ist schon fast ein wenig irritierend, wenn man sieht, welche Einmütigkeit es in diesem Haus zu geben scheint, was den Stellenwert von Bildung, beruflicher B…
Ihre Antwort legt genau das nahe, was ich Ihnen gerade schon einmal mitgeteilt habe. Ein Drittel Kürzung des BAföG und Erhöhung der Hürden, das heißt nichts anderes als das Gegenteil von dem, was Sie gerade behauptet haben, nämlich dass Sie…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrtes Haus! Frau Höchst, wissen Sie, wenn Sie hier Vorwürfe eines undemokratischen Verhaltens an dieses Haus richten, dann müssen Sie schon auch Beweise vorlegen. Wenn Sie das nicht können oder wollen…
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Puh, das war ja ganz schön viel Meinung für keine Ahnung. Sehr geehrter Herr Bundestagsvizepräsident! Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Girls’ Day! Passenderweise reden wir in der Tat hier heute über den Berufsbildungsbericht 2018. W…
Freitag, 16. März 201819/21 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie, meine Damen und Herren von der FDP, sprechen sich in Ihrem Gesetzentwurf für eine Entlastung der Steuerzahler aus. Das erscheint zunächst einmal unterstützenswert. We…