Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich sehr, dass ich bei meiner allerletzten Rede als Umweltpolitikerin im Bundestag zu dem für meinen Frankfurter Wahlkreis wichtigen Thema „Verbesserung der Luftqualitä…
Mittwoch, 23. Juni 202119/235 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke den Linken für ihren Gesetzentwurf zu einer neuen Wohngemeinnützigkeit; das ermöglicht mir, noch einmal zu meinem Herzensthema „bezahlbares Wohnen“ reden zu können. Das…
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren diverse Anträge, die gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland zum Ziel haben – ein wichtiges Thema. Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt.…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Naturschutz ist Klimaschutz. So sehen das auch die Nachhaltigkeitsziele, die SDGs. Wir haben mit dramatischen und unwiderruflichen Folgen des Klimawandels zu kämpfen. Gletsch…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
Im März 2021 haben wir das G esetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung verabschiedet und mit dem dort geregelten „OP-Verbot“ das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit gestärkt. An diese beiden wichtigen…
Freitag, 7. Mai 202119/228 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute diskutieren wir den Stadtentwicklungsbericht der Bundesregierung. Die Städtebauförderung in Deutschland feiert ihren 50. Geburtstag. Gratulation! Seit 1971 unterstützt der …
Mittwoch, 3. März 202119/214 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mobilität ist ein unverzichtbarer Teil des täglichen Lebens. Verkehr ist jedoch einer der größten Verursacher von Treibhausgasen in Deutschland. Das Beste ist, es entstehen erst…
Donnerstag, 25. Februar 202119/212 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade unter den Coronabedingungen haben wir noch mal festgestellt, wie wichtig die eigene Wohnung – unser Zuhause – ist. Die SDGs, die Nachhaltigkeitsziele 2030, fordern im Zie…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Gegensatz zu meiner Vorrednerin freue ich mich, dass wir heute diese Verordnung beschließen. Zehntausende Menschen sterben jährlich durch Luftverschmutzung; auch deshalb muss …
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Unter Coronabedingungen haben wir jetzt umso mehr festgestellt, wie wichtig die eigene Wohnung, unser Zuhause ist. In der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung wurden 17 Nachha…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 2 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es natürlich toll, dass Sie alle Frankfurt mögen – ich auch, ganz besonders. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vorletzten Sitzungswoche waren die SDGs, die Nach…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei uns in Frankfurt gehen die Gewerbemieten durch die Decke. Unter anderem Bäckereien, Gemüseläden und Nähstuben schließen wegen zu hoher Mieten. Schade ist, dass dabei auch al…
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Spätestens nachdem der EU-Hotspot Moria in der Nacht zum 9. September 2020 gebrannt hat, ist ein würdevolles Leben dort nicht mehr möglich. Die Versorgung mit dem Notwendigsten ist nicht gewährleistet. Nach unserem Koalitionsvertrag haben s…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland hat die Coronakrise bislang sehr gut gemeistert. Die von der rot-schwarzen Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen wirken. Für Mieterinnen und Mieter gab es ein umfass…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD nimmt den Gesundheitsschutz der Menschen sehr ernst. Das fordern die SDGs, die Nachhaltigkeitsziele 2030, die wir erreichen wollen. Saubere Luft und weniger Lärm sind mi…
Donnerstag, 23. April 202019/156 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir eine weitere Reform des Wohngeldgesetzes. Schon zum 1. Januar dieses Jahres haben wir das Wohngeld reformiert und deutlich angehoben. Es ist uns dabei gelungen…
Freitag, 6. März 202019/150 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD behauptet unter anderem in ihrem Antrag, dass neuere Erkenntnisse der Wissenschaft davon ausgehen, dass es zwischen dem CO2-Ausstoß und der Erderwärmung keinen Zusammenh…
Donnerstag, 30. Januar 202019/143 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch in Frankfurt gehen die Gewerbemieten durch die Decke. Alteingessene Bäckereien, Obst- und Gemüseläden, Metzger, Buchhandlungen und kleine Nähstuben verschwinden wegen hoher …
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Herzlichen Dank noch mal für den Hinweis. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohnungs- und obdachlos zu sein, ist furchtbar. Wohnungslosigkeit gehört zu den schlimmsten Formen der Armut. In meinem Frankfurter Wahl…
Freitag, 20. Dezember 201919/138 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorab eine Bemerkung zu den Anträgen der AfD: Sie sollten sich schämen, so einen Schmodder auch noch direkt vor Weihnachten hier einzubringen. Mir persönlich ist es vollkommen eg…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland leben in Mietwohnungen. Der Mietwohnungsmarkt in Deutschland hat sich in den letzten zehn Jahren stark verändert. In den Ballungsr…
Freitag, 13. Dezember 201919/135 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohnungs- und obdachlos zu sein, muss furchtbar sein. Der Winter mit Kälte, Nässe und Wind macht es den Betroffenen noch schwerer. Fast jeden Abend im Winter, wenn ich nach Haus…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich freue mich, dass wir heute die Wohnsituation der Studierenden debattieren. Die Lage ist gerade zu Beginn des Semesters besonders angespannt. Auch in Frankfurt ist das jeden …
Freitag, 18. Oktober 201919/119 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich finde es klasse, dass Sie Frankfurt so schön finden. Ich kann Ihnen da nur zustimmen. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir heute die Wohngeldreform auf de…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gut, dass wir heute das Thema „bezahlbares Wohnen“ diskutieren. Dies hat in meinem Frankfurter Wahlkreis eine hohe Brisanz. Zu geringer bezahlbarer Wohnraum birgt gewaltigen sozialen Sprengstoff. Dies ist auc…
Freitag, 28. Juni 201919/108 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gut, dass wir heute einen wichtigen Baustein für bezahlbares Wohnen auf den Weg bringen. In meinem Frankfurter Wahlkreis ist das das Thema Nummer eins. Bezahlbares Wohnen ist ei…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt es daher außerordentlich, dass wir die Haushaltsmittel für die Bundesstiftung Baukultur im Jahr 2019 für Personal um 350 000 Euro erhöht haben. In dieser Woche kam die Nachricht, dass dieser Aufwuchs in 20…
Freitag, 7. Juni 201919/105 · 1 Reden
Mit diesem Paket stellen wir zentrale Weichen für eine humanitäre Flüchtlingspolitik und eine moderne Einwanderungspolitik. Wir geben denjenigen Schutz, die Schutz brauchen. Ihnen eröffnen wir künftig frühzeitig und umfassend den Zugang zu …
Freitag, 17. Mai 201919/102 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich bei den Grünen dafür, dass sie heute diese Aktuelle Stunde aufgerufen haben. Es ist für mich eine Ehre, dass ich dazu reden darf. Am 17. Mai 1990 hat die Weltges…
Mittwoch, 10. April 201919/94 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am letzten Wochenende haben bundesweit fast 60 000 Menschen gegen steigende Mieten und mangelnden Wohnraum demonstriert. In Frankfurt war ich selbstverständlich dabei, weil auch …
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Wir haben uns in den SDGs – den Nachhaltigkeitszielen 2030 – im Unterziel 11.1 verpflichtet, bis 2030 den Zugang zu angemessenem, sicherem und bezahlbarem Wohnraum und zur Grundversorgung für alle sicherzustellen. Bezahlbares Wohnen ist ein…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Woche veröffentlichte das Max-Planck-Institut eine Untersuchung, aus der deutlich wurde, dass allein in Deutschland etwa 800 000 Menschen jährlich an verschmutzter Außenluf…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Laut Gesetzentwurf dürfen Ärztinnen und Ärzte, Krankenhäuser oder Einrichtungen zukünftig öffentlich ohne Risiko der Strafverfolgung darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Außerdem wird es bei der Bundesärztekam…
Donnerstag, 14. Februar 201919/80 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für uns von der SPD ist die Beseitigung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit von herausragender Bedeutung – dies möglichst umgehend, aber spätestens bis zum Jahr 2030. Dazu haben w…
Freitag, 1. Februar 201919/78 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der AfD-Antrag fordert „Vorfahrt für wissenschaftliche Erkenntnisse“. Wissenschaftliche Erkenntnisse bei der AfD? „Spiegel Online“ hat zur Auswahl des AfD-Experten für die Anhör…
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In meinem Wahlkreis beschäftigt kaum ein Thema die Menschen so wie die drohenden Fahrverbote für Dieselfahrzeuge. Sie werden diese Sorgen sicherlich auch kennen. Klar, erhöhte S…
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben stets deutlich gemacht, dass wir uns der von den USA vorgegebenen Aufrüstungsspirale nicht unterwerfen werden. Deshalb brauchen wir auch keine weitere Erhöhung des zuletzt stark gestiegenen…
Freitag, 19. Oktober 201819/59 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten 20 Jahren sind die Luftemissionen deutlich reduziert worden. Das reicht aber nicht aus. Nach wie vor gibt es erhebliche negative Auswirkungen auf Umwelt und Gesund…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass ich zu dieser späten Stunde zu dem spannenden Thema Feuerungsanlagen reden darf, und hoffe auf viele feurige Reden meiner Kolleginnen und Kollegen. Wir haben in den letzten 20 Jahren…
Freitag, 12. Oktober 201819/56 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bezahlbares Wohnen ist ein gewaltiges Problem. Gerade hat die Pestel-Studie festgestellt, dass in keinem Flächenland das Defizit an bezahlbarem Wohnraum so groß ist wie in Hessen…
Freitag, 28. September 201819/53 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist für mich eine große Ehre, dass ich heute zu den geplanten Verbesserungen beim Grundgesetz reden darf. Für diese jetzt hoffentlich kommenden Änderungen habe ich mich schon …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Jahren sind Dinge passiert, wo ich vorher gedacht hätte: Das kann doch nicht passieren! Dabei denke ich unter anderem an den Brexit und an die unsägliche Wahl von …
Mittwoch, 26. September 201819/51 · 1 Reden
Logisch, das kommt. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu wenig bezahlbarer Wohnraum birgt gewaltigen sozialen Sprengstoff. Es gibt diverse Eigentümer, die den Notstand extrem missbrauchen. Das zeigt sich auch i…
Freitag, 29. Juni 201819/43 · 1 Reden
Wir haben doch schon zusammen Präsidium gemacht, Herr Kollege. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute ein Thema, das auch in meinem Frankfurter Wahlkreis eine hohe Brisanz besitzt. Bezahlbares …
Donnerstag, 7. Juni 201819/36 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe bei einigen das Gefühl, dass sie den Schlag von Frankfurt noch nicht gespürt haben. 70,8 Prozent für den Frankfurter Oberbürgermeister, der das Thema „bezahlbares Wohnen” ganz oben auf die Agenda ges…
Donnerstag, 19. April 201819/26 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Herr Hemmelgarn, es wäre schön, wenn Sie sich vorab einmal informieren würden: Neubauten sind von der Mietpreisbremse ausgenommen. Also bitte vorher informieren. Liebe Kollegen u…
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mich erstaunt der Antrag der AfD nicht. Die AfD bestreitet bekanntlich auch den Klimawandel. Sie nimmt anscheinend auch den Gesundheitsschutz der Bevölkerung nicht besonders ernst. Da …
Freitag, 2. März 201819/18 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Woche entschieden, dass Fahrverbote in einzelnen Kommunen verhängt werden dürfen. Die schriftliche Auswertung des Urteils liegt noch nicht…
Donnerstag, 1. März 201819/17 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Luczak, ich finde es immer spannend, Ihre Reden zu hören. Ich erinnere mich an meine erste Berichterstatterrunde, wo Sie klar und deutlich gefragt haben, wer die Mietpreisbr…
Donnerstag, 22. Februar 201819/14 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Eine Nachricht hat uns letzte Woche überrascht. Es hieß: Der Bund will kostenlosen Nahverkehr. Viele gingen davon aus, dass dies flächendeckend für ganz Deutschland gelten soll.…
Freitag, 2. Februar 201819/12 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Oben auf der Tribüne möchte ich besonders meine Schülerpraktikantin Rojda aus Frankfurt begrüßen. Liebe Rojda, danke, dass du mich drei Wochen so toll begleitet has…
Donnerstag, 1. Februar 201819/11 · 1 Reden
Zweitens. In der Diskussion wird oft vorgetragen, die Bevölkerung sei mehrheitlich gegen den Familiennachzug. Nach meiner Auffassung prägt die Qualität der politischen Diskussion auch die Stimmung im Lande. Je nachdem, wie gefragt wird, erh…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Freitag hat sehr spannend und für mich auch historisch begonnen. Wer hätte am Anfang dieser Woche gedacht, dass wir heute die Ehe für alle beschließen würden? Dies haben …
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Erstens. Zunächst ist zu beachten, dass der Bundestag über ein Regelungspaket zu entscheiden hat, das im Vorfeld bereits zwischen allen Ministerpräsidenten und der Bundesregierung abgestimmt worden ist. Da die Länder in den Finanzbeziehunge…
Donnerstag, 18. Mai 201718/234 · 1 Reden
Das Minamata-Übereinkommen über Quecksilber wurde am 19. Januar 2013 in Genf ausgehandelt und am 10. Oktober 2013 von der Bundesregierung in Japan unterzeichnet. Worum geht es in diesem Abkommen überhaupt? Das Minamata-Übereinkommen soll di…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute nicht zum ersten Mal über dieses Thema, und es wird wohl auch nicht das letzte Mal sein. Die Meldungen der letzten Tage haben uns alle wieder aufgeschreckt. Se…
Zunächst geht mein Dank an das BMUB für die gute Zusammenarbeit und vor allem für die gute und konstante Information. Mein Dank geht aber auch an meinen Mitberichterstatter von der Union, Herrn Möring, für die wie immer gute Zusammenarbeit.…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erzähle Ihnen nichts Neues, wenn ich sage, dass die Rechte der Mieterinnen und Mieter mir besonders wichtig sind. Wir von der SPD nehmen die Sorgen und Ängste der Menschen e…
Donnerstag, 26. Januar 201718/215 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Städte sind attraktiv. Immer mehr Menschen zieht es in die sogenannten Schwarmstädte und in die Ballungsräume; denn dort gibt es medizinische Versorgung, Schulen, Einkauf…
Donnerstag, 15. Dezember 201618/209 · 1 Reden
Während mit dem heute zu verabschiedenden Gesetz die ökonomische Verantwortung von Stilllegung, Rückbau und Verpackung beim Betreiber verbleibt, geht die Verantwortung für Zwischenlagerung und Endlagerung auf den Staat über, insofern die hi…
