Mittwoch, 9. September 202621/92 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch wir als AfD-Fraktion wünschen dem neuen Staatsminister für Sport, Herrn Rauhe, alles Gute für seine Aufgabe. Sie haben als Athlet unserem Land gedient. Vielen Dank dafür. Wir ver…
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Beruhigen wir uns vielleicht mal alle wieder ein bisschen! Sie haben sich jetzt brav an der AfD abgearbeitet, sich aber damit auch selbst um eine Chance gebracht, nämlich hier tatsächlich zur Sache …
Mittwoch, 8. Juli 202621/88 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Insbesondere: Liebe Kollegen von den linken Parteien hier im Haus! Erinnern Sie sich eigentlich noch an die Hetzjagden von Chemnitz? Das ist ja interessant. Daran erinnern Sie sich, obwohl es die gar …
Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Dichter Gottfried Benn wuchs in der Neumark auf, einem Gebiet östlich der Oder. Nach dem Krieg wurden die deutschen Bewohner vertrieben, die Ortsnamen geändert und die Region polnisch besiedelt.…
Mittwoch, 24. Juni 202621/85 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundeskanzler, im März letzten Jahres wurde der Vizekanzler Bodo Ramelow mithilfe der Union gewählt. – Vizepräsident meine ich. Zwei Monate später sind Sie in Ihr Amt gekommen, auch mithilfe der Linkspa…
Herr Bundeskanzler, ich erlaube mir, Sie darauf hinzuweisen, dass Ihre Wahl am 6. Mai nur dadurch möglich geworden ist, dass Herr Dobrindt vorher den Kotau bei den Linken gemacht hat. Er hat bei Frau Wissler angerufen und genau das getan, w…
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Linnemann, diese deutlichen Worte, die wir eben von Ihnen gehört haben, hätten wir uns auch vom Kanzler gewünscht. Ich habe ihn in der Befragung mit dem Zit…
Mittwoch, 10. Juni 202621/82 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich durfte vor Kurzem mit dem Kulturausschuss des Deutschen Bundestages nach Warschau reisen. Wir haben dort mehrere Termine wahrgenommen. Der Höhepunkt war eine Begegnung mit unseren polnischen Kol…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit Fahnen und Flaggen, sogar Nationalflaggen, kann man ja schnell mal etwas falsch machen. Wer hätte das gedacht! Selbst wenn man unsere schöne Deutschlandfahne – hier hinter uns hängt Sie – im Bun…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frei nach Kleist könnte man sagen: Liegt das Pornoheft in der Schule, dann war es ein Versehen. – Nein, meine Damen und Herren, das war kein Versehen, das war auch kein Einzelfall. Das ist auch nich…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die „Correctiv“-Story über ein angebliches Geheimtreffen in Potsdam ist einer der übelsten politischen Rufmorde in der Geschichte der Bundesrepublik. Die zentrale Behauptung, dort sei ein Ge…
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen. Persönliche Beleidigungen gehen natürlich nicht, aber auch nicht die Beleidigung einer ganzen Fraktion oder einer ganzen Partei. Herr Kollege Rabanus, Sie waren sicherli…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist noch etwas Unruhe im Saal; aber als Lehrer bin ich das gewohnt. Meine Damen und Herren, die Grünen gelten ja gemeinhin nicht als besonders prognosesicher; aber vor etwa zehn Jahren – das war …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Kollege Hose, schade, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Sie haben eine sehr sachliche Rede gehalten. Ich erkenne bei Ihnen – Sie sind ja auch vom Fach – auch ein ernstes Intere…
Mittwoch, 25. März 202621/67 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundeskanzler, zu Ihrem Geschäfts- und Verantwortungsbereich gehören ja auch Kultur und Medien; darüber haben wir heute noch wenig gesprochen. Sie haben damit den Staatsminister für Kultur und Medien, W…
Gestatten Sie mir eine konkrete Nachfrage dazu. – Herr Weimer hat ja drei Buchhandlungen vom Buchhandlungspreis ausgeschlossen; aber weitere wurden ausgezeichnet. Der Hauptpreis ging an eine Leipziger Buchhandlung, die unter anderem Antifa-…
Freitag, 20. März 202621/66 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Staatsminister, also einen Vorwurf kann man Ihnen ja nicht machen: Langweilig wird es mit Ihnen nicht. Schon die zweite Aktuelle Stunde innerhalb kürzester Zeit. Aber ich weiß nicht, ob das so …
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Beginnen wir mit dem Erfreulichen: Der Antrag stellt dem ambivalenten Schicksalstag der Deutschen, dem 9. November, einen weniger problematischen zur Seite. Der 18. März steht unter anderem für die …
Vielen Dank für diese Kurzintervention, Herr Kollege Stegner; sie gibt mir die Gelegenheit, noch einmal auf etwas hinzuweisen: Sie kennen anscheinend Ihre eigenen Gesetze gar nicht. Denn nach dem, was Sie hier vorgelegt haben an Gesetzen, s…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die zweite Person, der ich ausgeliehen wurde, war ein Psychologieprofessor, dessen Forschung Epstein mitfinanziert hat. Der Psychologe war nur der erste von vielen Akademikern von renommierten Unive…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Volkmann, wenn man sich mit den Epstein-Files beschäftigt hat – und Sie haben das ja zumindest oberflächlich getan –, dann müsste man zumindest auf eine Idee kommen. Auf eine Idee müsste man komme…
Donnerstag, 26. Februar 202621/59 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Verehrter Herr Kollege Körner, mit dem letzten Punkt haben Sie natürlich recht, aber dass die Linken hier im Hause vom Föderalismus nichts verstehen, das haben wir ja schon 2017 mitbeko…
Mittwoch, 25. Februar 202621/58 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Staatsminister! Wir kommen ja gerade aus dem Ausschuss für Kultur und Medien – ich habe die Tagesordnung noch hier –, und dort haben wir zwei Stunden diskutiert. Ich …
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Jarzombek, Herr Kollege Dr. Körner, dass die Linksfraktion – die linksidentische SED-Nachfolge sind Sie ja nicht; Sie sind ja rechtsidentisch mit der SED – jubelt, wenn wir ein Gesetz vor…
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben zur Kenntnis genommen: Der Staatsminister für Kultur und Medien ist entschuldigt; er ist im Ältestenrat. Da ist er sonst eigentlich nie. Heute ist er da als Vert…
Mittwoch, 3. Dezember 202521/46 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Am 21. November 1939 schrieb der Offizier Hellmuth Stieff an seine Frau aus Warschau: „Man bewegt sich dort nicht als Sieger, sondern als Schuldbewußter! […] Diese Ausrottung ganzer Geschlechter mit…
Vielen Dank, Herr Kollege, für Ihre Frage. – Wir kennen uns ja schon etwas länger aus dem Ausschuss. Also eigentlich hätte ich gedacht, Sie hätten Kenntnis von meinem und unserem Bemühen um ein gutes Verhältnis zu unseren polnischen Nachbar…
Mittwoch, 26. November 202521/43 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Werter Kollege Hoffmann, die Putin-Platte, die Sie hier immer auflegen, habe ich auch noch zu Hause im Regal. Die hat inzwischen einen Sprung. Damals hieß der DJ noch Heiner Geißler, und der Adressa…
Mittwoch, 12. November 202521/39 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als bekannt wurde, wer neuer Bundesbeauftragter für Kultur und Medien werden soll, da war die linke Kulturszene in heller Aufregung. 70 000 Unterschriften wurden gegen Wolfram Weimer gesammelt. Die Ko…
Mittwoch, 5. November 202521/36 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin, für das Wort. – Sehr geehrter Herr Kollege Mann, Sie haben sich ja eben mehrfach auf den Verfassungsschutz berufen. Ich möchte Sie fragen: Ist Ihnen bekannt, dass einer der prämierten Verlage, nämlich der Verb…
Freitag, 10. Oktober 202521/32 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Staatsminister, Sie sprachen von „unserem Deutschland“. Mit Verlaub: Inzwischen bin ich mir nicht mehr sicher, was Sie damit meinen. Haben wir überhaupt noch ein gemeinsames Deutschland? Ihre R…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Kollegin Ortleb, Sie haben gerade von Briefumschlägen und Kategorien gesprochen. Ich erlaube mir bei der Gelegenheit, darauf hinzuweisen, dass das neu geschaffene Ministerium aus B…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Schade, Frau Kollegin Gohlke, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Im Ausschuss haben wir doch eigentlich immer nett miteinander diskutiert. Sie haben ein flammendes Plädoyer für den Schutz und…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin Frau Dr. Weisgerber, Sie sprachen die „Polarisierung“ und „Spaltung“ an. Darf ich Sie in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass Charlie Kirk ermordet wurde, weil er kons…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, schade, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben; denn ich würde von Ihnen gerne noch ein Wort zum ländlichen Raum hören wollen. Sie haben das nur kurz erwähnt. Ich weiß,…
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege, Sie haben es ganz zutreffend gesagt: Kriegsgräber sind die großen Prediger des Friedens. Das zu betonen, ist gerade in diesen Zeiten, denke ich, notwendiger denn je. Meine Damen und Herr…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Erinnern Sie sich noch an den Sommer 2006? Einige sind ja etwas jüngeren Datums. Ich kann Ihnen sagen: Das war ein Fest. Ich habe dieses Sommermärchen, die Fußball-WM, im Prenzlauer …
Mittwoch, 4. Juni 202521/9 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer den 17. Juni 1953 würdigen will – darum, dachte ich, geht es ja eigentlich in dieser Debatte, Herr Staatsminister –, der sollte zunächst einmal fragen, was denn der Anlass für die Unruhen war. D…
Donnerstag, 22. Mai 202521/7 · 1 Reden
Herr Präsident! Herr Staatsminister! Meine Damen und Herren! Der Schutz von Kulturgütern ist ein Anliegen, das wir teilen. Allerdings stößt dieses hehre Ziel immer wieder auf die Frage: Wem gehören kulturell bedeutende Kunstwerke eigentlich…
Mittwoch, 14. Mai 202521/3 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Vizepräsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundesminister Frei, herzlichen Glückwunsch zu Ihrer neuen Aufgabe auch im Namen unserer Fraktion. Ich habe Ihnen aufmerksam gelauscht während Ihrer einleitenden Worte. Das Wort „Kultu…
Vielen Dank für Ihre Antwort. Für Freiheit stehen auch wir, wenn es um Kultur geht. – Nun möchte ich Sie ganz konkret fragen: Dieser Bundestag hat schon mehrfach beschlossen, ein Mahnmal für die Opfer des Kommunismus zu errichten. Das wird …
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Gleich nach mir wird der neue Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hier seine erste Rede halten. Ich kann sagen: Wir sind sehr gespannt, Herr Weimer. Im Vorfeld wurde ja beric…
Donnerstag, 30. Januar 202520/210 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesbeauftragte! Sehr geehrte Vertreter der Opferverbände! Vor einiger Zeit stand ein schon etwas älterer Mann vor meinem Büro und bat um ein Gespräch. Er hielt im Arm eine Puppe. Ich muss zugeben: Im ers…
Mittwoch, 13. November 202420/199 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage geht an Herrn Bundesminister Schmidt. Herr Bundesminister, Sie gelten ja seit vielen Jahren als enger Vertrauter und Wegbegleiter des Kanzlers und sind deshalb auch gut mit dem Komplex des Cum-ex…
Vielen Dank für die Antwort. – Sie wissen, es gab eine merkwürdige Auskunft der Bundeswahlleiterin Frau Brand, die zunächst ganz im Sinne des Kanzleramtes gesagt hat, wir könnten gar nicht so früh neu wählen, es gebe kein Papier. Nachdem da…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „… das Parlament ist die beratende Versammlung einer Nation, mit einem Interesse, dem des Ganzen, wo nicht lokale Zwecke, nicht lokale Vorurteile bestimmend sein sollten, sondern das allgemeine Wohl…
Freitag, 8. November 202420/198 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jeder von uns, der das entsprechende Alter hat, hat wohl seinen persönlichen Moment der Einheit erlebt. Meiner war nicht der Abend oder der Tag des Mauerfalls, sondern er kam mit einer…
Freitag, 18. Oktober 202420/195 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vielleicht können Sie sich kurz wieder beruhigen. – Werter Kollege Vogel, wenn man die Geschäftsordnung kreativ auslegt und die eigene Mehrheit nutzt, um mit Tricksen und Täuschen die Opposition aus…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 3 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin, Respekt, dass Sie heute hier sind! Man möchte in diesen Tagen ja nicht in Ihrer Haut stecken. Mehr als 3 000 Professoren und Dozenten haben in einer offenen Stellungnahme…
Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Zupke! Meine Damen und Herren! Vor einigen Monaten kam ein schon etwas älterer Mann in mein Büro, und er hatte eine Puppe in der Hand. Ich habe erst gedacht, er sei verrückt; aber als er mein Büro verlassen…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Erinnern Sie sich noch? Es ist kaum zwei Jahre her, da haben unsere Außenministerin, Frau Annalena Baerbock, und die BKM, die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Claudia Roth – herzlich willkom…
Donnerstag, 27. Juni 202420/178 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Über die abscheulichen Verbrechen des NS-Staates zur Vernichtung angeblich „unwerten Lebens“ kann es keine zwei Meinungen geben. Uns empört dieser Staatsterror gegen Hilflose, der Verrat an Schutzbe…
Mittwoch, 26. Juni 202420/177 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr verehrter Kollege Kaczmarek, also, was Sie hier eben ausgeführt haben! Da wurde eine Bundestagsabgeordnete, die Kollegin Mareike Wulf, niedergebrüllt von einem link…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Kollegin Schröder, sehr geehrte Frau Esken, ja, es ist richtig: Das heute vorliegende Gesetz enthält einige Verbesserungen, auch welche, die später noch dazugekommen sind. Das erke…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin! Liebe Kollegin Seitzl, wenn ich Ihrer Rede so lausche – Sie haben ja selbst auf die Defizite dieses Entwurfs hingewiesen –, da wundere ich mich schon und frage mich, ob Sie gar nich…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es gibt in Deutschland mehr als 170 Lehrstühle für Genderstudien, aber keinen einzigen für die Geschichte der DDR. Ist das nicht merkwürdig? Dabei kann das Studium der DDR-Geschichte doch so lehrrei…
Freitag, 12. April 202420/164 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Union legt uns heute gleich zwei Anträge und zwei Gesetzentwürfe vor, um das Leben von Juden in Deutschland wieder sicherer zu machen. Man hat fast den Eindruck, dass Sie von einem schlechten Ge…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Ja, es ist richtig: Investitionen in unser Bildungssystem sind dringend notwendig. Vor allem brauchen wir mehr Lehrer – richtige, gut ausgebildete Lehrer –, und wir müs…
Freitag, 22. März 202420/161 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als ich zum ersten Mal von diesem Fall hörte, habe ich versucht, mich zu erinnern, ob ich jemals in meiner Zeit als Lehrer – ich war fast 20 Jahre als Lehrer an verschiedenen Schulen tätig, zuletzt …
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Jahre 1904 formulierte Max Weber seine These von der Wertfreiheit der Wissenschaft. Damit meinte der berühmte Soziologe: Die empirisch beschreibende Wissenschaft kann Wertvorgaben …