Dienstag, 18. März 202520/214 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Hunderte Milliarden Euro neue Schulden werden heute vorgeschlagen, Schulden für alles Mögliche: Infrastruktur, Klimaschutz – wirklich alles, was man sich…
Mittwoch, 4. Dezember 202420/202 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, ich begrüße, dass Sie nach über zwei Jahren zu Ihrer Abschiedsreise wieder den Weg in die Ukraine gefunden haben. Ich war mehrmals in der Ukraine und hatte dort auch die Gelegenheit, mit den Piloten zu spre…
Vielen Dank. – Herr Bundeskanzler, Sie haben gerade ausgeführt, dass Sie nicht den Weg gehen wollen, den Frankreich und Großbritannien gegangen sind. Mir ging es aber darum, Ihrem Nachfolger – eventuell Ihnen selbst; aber das haben die Bürg…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Mein Kollege Kubicki hat gerade ausgeführt, dass er nicht glauben will. Als Abgeordnete sind wir alle gut beraten, nicht zu glauben, sondern wissen zu wo…
Mittwoch, 11. September 202420/184 · 1 Reden
Frau Nastic, Frau Lötzsch, ich hätte mich gefreut, wenn den Kindern im bombardierten Kinderkrankenhaus in Cherson die von Ihnen vorgeschlagenen Infrastrukturmaßnahmen geholfen hätten. Ich glaube aber, die brauchen eher mehr Luftverteidigung…
Mittwoch, 5. Juni 202420/171 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Auch meine Frage richtet sich an den Bundesminister für besondere Aufgaben. Der Kollege Lechte hat ja gerade schon ausgeführt, dass der Deutsche Bundestag hier beschlossen hat, zusätzliche Waffensysteme an d…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Unionsantrag scheitert schon in der Überschrift. Hier steht schwarz auf weiß: „Aufbau einer Drohnenarmee“. Es geht Ihnen dann aber nur um Luftfahrzeug…
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir haben es jetzt schon mehrfach gehört: Die Lage in Libyen ist geprägt von bewaffneten Konflikten und wirtschaftlicher Not. Die humanitäre Lage ist beso…
Mittwoch, 10. April 202420/162 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie waren letzte Woche in Brüssel beim 75. Jahrestag der Gründung der NATO. Der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg, hat dort vor Ort ein mehrjähriges Hilfspaket für die militärische …
Vielen Dank. – Frau Ministerin, wir haben in diesem Jahr noch weitere Ereignisse vor uns, wie zum Beispiel die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten. Es besteht ja da ein gewisses Risiko, dass die NATO als Rahmen ausfällt, um die …
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten. Seit seiner Staatsgründung am 14. Mai 1948 muss sich Israel gegen äußere Feinde verteidigen. Und das …
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Anlass der Debatte heute ist das zweijährige „Jubiläum“ von Putins Frontalangriff auf die Ukraine. Einen Tankstopp von hier entfernt sind Hunderttausende…
Mittwoch, 31. Januar 202420/150 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute einen Verteidigungshaushalt, während 1 000 Kilometer von uns entfernt Hunderttausende Ukrainer in Schützengräben liegen und ihre Heim…
Donnerstag, 18. Januar 202420/147 · 1 Reden
Hier muss man nicht nur das Pult, sondern auch das Niveau hochfahren. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Ukraine macht Fortschritte, zum Beispiel, wenn es darum geht, Getreide zu expor…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Werte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Werte Frau Wehrbeauftragte! Wir beraten heute den vorliegenden Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldat…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Elf Monate hat unsere Republik gebraucht, um sich zu entscheiden, den Leopard-2-Panzer an die überfallene Ukraine zu liefern. Seit sechs Monaten diskutie…
Freitag, 22. September 202320/123 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich möchte dann zur Sache zurückkommen. Der Bericht über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist „Geheim“. Das bedeutet, dass man den Bericht hier im …
Freitag, 23. Juni 202320/113 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich möchte zurück zur Sache kommen. Der Libanon liegt am Mittelmeer zwischen Israel und Syrien. Er hat gut 6 Millionen Einwohner, und er hat über 1,5 Mil…
Freitag, 26. Mai 202320/107 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute die letztmalige Verlängerung des UN-Mandats MINUSMA, um der Bundeswehr einen geordneten Abzug aus Mali zu ermöglichen. Wir beraten heut…
Mittwoch, 24. Mai 202320/105 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben eben schon das Sondervermögen angesprochen. Bei der Bundeswehr gibt es ja einen enormen Investitionsstau, der sich in den letzten Jahren und Jahrzeh…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Nachdem wir uns eben ein Bild vom Rechtsextremismus in der Bundeswehr machen konnten, kommen wir jetzt zurück zum Wehrbericht. Frau Högl, ich bin Ihnen s…
Donnerstag, 19. Januar 202320/79 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Dafür muss man die getönte Brille ab und zu mal absetzen, Herr Farle. Die Wirklichkeit verändert sic…
Mittwoch, 28. September 202220/56 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! 216 Tage. 216 Tage, an denen die Ukrainerinnen und Ukrainer um ihr Leben fürchten, weil ihre Wohnhäuser, Krankenhäuser und Kindergärten bombardiert werde…
Mittwoch, 7. September 202220/50 · 1 Reden
Werte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Sie nachts aufwachen, weil eine Rakete vor Ihrer Unterkunft einschlägt, wenn die Alarmsirene in Ihren Ohren dröhnt und die Fenster von der Druckwelle wackeln, dann wissen Sie, dass Ihr…
Freitag, 8. Juli 202220/48 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Seit dem 24. Februar weiß auch jeder: Wir haben Krieg mitten in Europa. Es ist ein brutaler Angriffskrieg von Putin gegen die Ukraine. Die Friedensordnun…
Freitag, 24. Juni 202220/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Unsere Anteilnahme gilt heute den Angehörigen, Freundinnen und Freunden sowie Kameradinnen und Kameraden des tödlich verunglückten KSK-Soldaten. Ich denk…
Freitag, 3. Juni 202220/42 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Heute ist Tag 100 von Putins Angriffskrieg auf die Ukraine, und es wird leider nicht der letzte Tag sein. Seit 100 Tagen weiß auch jeder hier im Saal, da…
Mittwoch, 11. Mai 202220/33 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Warum sind wir in Mali? Warum entsenden wir demnächst sogar bis zu 1 400 Soldatinnen und Soldaten in die UN-Mission MINUSMA? Und wie gewährleisten wir de…
Mittwoch, 23. März 202220/24 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In den vergangenen Wochen mussten wir alle schmerzlich erleben, dass Frieden auch in Europa keine Selbstverständlichkeit ist. Putin ist ein eiskalter Des…
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wladimir Putin hat seine modernsten Raketensysteme und Kampfflugzeuge nach Belarus verlegt. Die beiden Staaten führen dort derzeit das größte gemeinsame …
Freitag, 14. Januar 202220/12 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir sind die Fortschrittskoalition, auch im Bereich Verteidigung. Wir packen jetzt das an, was die Kolleginnen und Kollegen von der Union 16 Jahre lang l…
Dienstag, 7. September 202119/239 · 1 Reden
Wer, wie ich, der tiefen Überzeugung ist, dass die Änderungen im Infektionsschutzgesetz nicht nur im Verfahren der Einbringung, sondern auch inhaltlich nur ein weiteres Kapitel in der nicht mehr zu akzeptierenden Entparlamentarisierung elem…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Im Oktober 2019 war ich dienstlich in Mali. Das ist noch nicht mal zwei Jahre her, und dennoch hat sich in diesem Land in der Zwischenzeit viel verändert…
Freitag, 23. April 202119/225 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich bin der Meinung, dass wir drei Dinge im Einsatz der Vereinten Nationen MINUSMA in Mali verbessern müssen: Zum Ersten müssen wir das Verständnis in de…
Mittwoch, 3. März 202119/214 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Südsudan ist das jüngste Land der Welt; er ist jetzt zehn Jahre alt. In diesen zehn Jahren haben es Opposition und Regierung nicht geschafft, ihre Ko…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist leider eher die Regel als die Ausnahme, dass wir uns in der besinnlichen Weihnachtszeit – wie passend – mit bewaffneten Drohnen beschäftigen. In di…
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 1 Reden
Frau Ministerin, Sie haben eben gesagt, dass die USA 75 Prozent der NATO-Fähigkeiten stellen. Sie selber streben an, dass Deutschland 10 Prozent der NATO-Fähigkeiten stellt. Nun haben wir 30 NATO-Mitgliedstaaten, zu denen beispielsweise Gro…
Freitag, 20. November 202019/193 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Werte rechtsextreme Fraktion, Sie beginnen Ihren Antrag mit Bezug auf die Preußische Heeresreform von 1807 und übersehen dabei, dass dazwischen über zwei…
Freitag, 6. November 202019/190 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Vor drei Tagen haben die USA gewählt. Der noch amtierende Präsident Trump hat in den letzten vier Jahren Spuren hinterlassen – nicht nur im eigenen Land. Er hat interna…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Nächstes Jahr feiern wir 1 700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland. Nicht nur als Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft freue ich mich dar…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Viele Menschen in Deutschland machen sich Sorgen um ihre Gesundheit. Ich dachte eigentlich, dass das etwas ist, was uns alle hier im Haus verbindet, etwa…
Freitag, 13. März 202019/153 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung legt uns heute ein Mandat für Afghanistan mit einem Mandatstext vor, den sie uns jedes Jahr vorlegt. Leider ist der Text von diesem J…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die deutsche Beteiligung an diesem Mandat hat vor allem drei wesentliche Komponenten: erstens Lufttransport und Luftbetankung, zweitens Aufklärung, wie wi…
Mittwoch, 12. Februar 202019/145 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über den Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Ausland, außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland, und dafür gibt es viele Beispiel…
Freitag, 31. Januar 202019/144 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das, was uns die Grünen heute präsentieren, empfinde ich als Zumutung, weil es zwei Themen miteinander vermischt. Wir haben auf der einen Seite das Thema …
Mittwoch, 29. Januar 202019/142 · 1 Reden
Frau Ministerin, erst einmal vielen Dank, dass Sie hier noch einmal auf die Initiative des Parlaments und meiner Fraktion hingewiesen haben, die Invictus Games nach Deutschland zu holen. Auch ich habe mich sehr gefreut, dass die Bewerbung D…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Die Aussicht ist günstig: 84 Prozent der Deutschen denken positiv über Organspenden, Tendenz seit einigen Jahren steigend; Ärzte sprechen sich mit überwältigender Mehrheit für die Einführung der doppelten Widerspruchslösung aus; und mit dem…
Freitag, 20. Dezember 201919/138 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! „CDU-Chefin will bewaffnete Drohnen“, so stand es um den Nikolaustag in der „Bild“-Zeitung. So hat es auch der verteidigungspolitische Sprecher der Union…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Deutschland ist erst vor wenigen Wochen für zwei Jahre in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingezogen. Das ist eine Aufgabe mit sehr großer Veran…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir feiern heute 70 Jahre NATO. Das ist in der Tat ein Grund zur Freude. Es ist auch ein Grund zur Dankbarkeit für 70 Jahre Sicherheit und Stabilität in E…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich bin der Meister meines Los’. Ich bin der Käpt’n meiner Seel. Das sind die letzten Zeilen des Gedichtes „Invictus“ von William Ernest Henley. „Invictu…
Donnerstag, 14. Februar 201919/80 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Werte Freunde des Rechtspopulismus, Sie wollen hier mehr über Sicherheitspolitik debattieren? Das finde ich gut, das finde ich schön, das ist auch absolut…
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Sie können gerne nach mir alle eine Kurzintervention vornehmen. – Frau Hänsel, Sie wollte ich sowieso gerade noch mal ansprechen. Ich habe mich schon sehr gewundert: Sie sprechen hier in diesem Haus von einer Märchenstunde, dabei ist es doc…
Donnerstag, 14. Juni 201819/39 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am liebsten hätte ich heute auch eine Drohne gehabt; eine Drohne, die über dem Luschniki-Stadion in Moskau kreist und mir die besten Bilder von der Eröff…
Freitag, 8. Juni 201819/37 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Vergangene Woche war ich zusammen mit dem Kollegen Gnodtke in Israel und habe mir dort ein Bild von der Sicherheitssituation vor Ort gemacht. Vor allem d…
Donnerstag, 19. April 201819/26 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Meine Zeit bei der Bundeswehr liegt nun schon 15 Jahre zurück. Ich erinnere mich an eine spannende Zeit bei den Panzerpionieren. Um ehrlich zu sein: Es w…
Donnerstag, 22. März 201819/23 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In der vergangenen Woche habe ich meine Rede hier zu diesem Thema mit den Worten geschlossen, dass wir den Menschen im Südsudan eine Chance geben müssen, …
Donnerstag, 15. März 201819/20 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Heute werden in dieser Runde insgesamt acht Menschen darüber sprechen, dass wir derzeit 16 Bundeswehrsoldaten im Südsudan im Einsatz haben. Das mag im er…
