Freitag, 11. September 202621/94 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Dieser Haushaltsentwurf ist das Ergebnis unterlassener Entscheidungen. Er basiert auf dem Prinzip Hoffnung. Im Einzelplan 30 sind fast 22 Milliarden Euro gebunden. Wissenschaftseinric…
Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir gehen in sehr schwierigen Zeiten als Gesetzgeber gemeinsam den Weg, den Menschen mit seiner gottgegebenen Würde zu bewahren und ihn in einer transformatorischen Ära so zu unterstützen, da…
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wunderbar, dass wir heute anlässlich unseres Antrags, den wir in Plenum und Ausschuss eingebracht haben, endlich über dieses Thema hier im Plenum sprechen – nach vielen Schrottstudien…
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Am 1. April 2026 startete die NASA-Mission Artemis 2 die erste bemannte Mondumrundung seit über 50 Jahren. Deutschland steuerte den größten Einzelbeitrag Europas zu Artemis 2 bei und …
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin eine Frau der Generation X. Wir sind nachts durch Parks gegangen ohne Handy, ohne Tracking-App und ohne Angst vor dem, was uns heute als Bereicherung verkauft wird. Wir musste…
Freitag, 6. März 202621/63 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ab August dieses Jahres soll ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in den Ferien gelten: acht Stunden Betreuung am Tag – wir haben es gehört –, fünf Tage die Woche, auch in den…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Exzellenz! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die allererste Pflicht einer Regierung ist es doch, ihr Volk vor äußerer Aggression zu schützen und seine Überlebensfähigkeit und seine Lebensweise zu garantieren. Hoffentl…
Mittwoch, 4. März 202621/61 · 2 Reden
Vielen herzlichen Dank. – Das Programm „Demokratie leben!“ zielt auf Rechtsextremismus und andere Extremismen ab. Ihre Programme aber verschmelzen die legitime politische Position „rechts“ mit „rechtsextrem“. Sie finanzieren den „Kampf gege…
Vielen herzlichen Dank. – Frau Ministerin, wie bewerten Sie in diesem Kontext, dass an einer Berliner Schule ein Dragkurs für 13-Jährige angeboten wird? Ich persönlich habe tatsächlich ein wenig Probleme mit dem Anspruch, dass das in den Be…
Donnerstag, 26. Februar 202621/59 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob Sie es schon mitbekommen haben – das Urteil ist noch gar nicht so alt –: Das Verwaltungsgericht in Köln hat gerade entschieden, dass die AfD vorerst n…
Freitag, 28. November 202521/45 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Zukunft gestalten oder Niedergang verwalten: Es geht bei diesem Einzelplan um nicht weniger als die Überlebensfrage, ob Deutschland Forschungs-, Innovations- und Industrienation ble…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Werte Kollegen! Dramatisch anschwellende Schuldenberge, steigende Zinsausgaben und Finanzierungslücken in den Folgejahren sind weiterhin zentrale Problempunkte des Haushalts. Führende Forschungsinstitute k…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! So darf kein Haushalt aussehen in einem Land, das seit Jahren von der Substanz lebt, einem Land, das einen Investitionsstau hat, das Forschung und Wirtschaft mit Büro…
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich zu Beginn festhalten: Die Hightech Agenda der Bundesregierung enthält durchaus viele wohlklingende Absichtserklärungen, die man anerkennen muss. Sie f…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten hier in erster Lesung den Haushalt des „Fortschrittsministeriums“, das Deutschland mit seiner Zukunft verbinden soll. Doch dieser Haushaltsentwurf für F…
Freitag, 23. Mai 202521/8 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der geschichtlichen Würdigung unseres Grundgesetzes und des Europarats schließen wir uns vorbehaltlos an. Aber was macht der Europarat eigentlich heute? Der Europarat, diese Hüterin v…
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr verehrte Frau Connemann, Herr Professor Kaufmann hat sehr deutlich gemacht, was unsere Vorstellungen zu diesem Gesetz sind, was verbessert werden kann. Ich darf an dieser Stelle ma…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin Bär, ich war wirklich sehr gespannt auf Ihre Regierungserklärung heute; denn der Koalitionsvertrag liest sich im Bereich „Bildung und Fors…
Freitag, 31. Januar 202520/211 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! An die Fake-News-Wokeista hier: Lieben Sie doch, wen Sie wollen – unter Erwachsenen und einvernehmlich –; aber lassen Sie Ihre dreckigen Pissgriffel von unseren Kindern! Vielen Dank. Sexuelle Spiele in der …
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Da schickst du deinen kleinen zweijährigen Jungen morgens in die Kita und siehst ihn nicht lebend wieder, weil ein Monster, das nicht mehr hätte hier in Deutschland se…
Montag, 16. Dezember 202420/205 · 1 Reden
Die Durchführung der Vertrauensfrage ist elementarer Bestandteil unserer parlamentarischen Demokratie. Wir Parlamentarier entscheiden öffentlich, ob wir dem Bundeskanzler weiterhin das Vertrauen aussprechen. Aber das kann ich nicht tun. Übe…
Freitag, 6. Dezember 202420/204 · 1 Reden
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich stehe hier vor Ihnen als Frau, als Deutsche, als vierfache Mutter und als mehrfaches Opfer von Gewalt. Jetzt lassen Sie das mal sacken. – Ich weiß…
Mittwoch, 4. Dezember 202420/202 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir werden hier heute alle Zeugen einer unwürdigen Groteske; denn die Vorredner waren nahezu alle in den letzten 20 Jahren auf die eine oder andere Weise an der Regier…
Freitag, 11. Oktober 202420/192 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In dieser Debatte geht es um Analphabetismus, staatsgefährdende Einwanderung und Steuergeldverschwendung der Luxusklasse. Unsere Große Anfrage ergab: Das Phänomen des pr…
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kollegen! Frau Ministerin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Brücke in Dresden ist eingestürzt. Zuvor hatten anscheinend die falschen Parteien kommunal einen Antrag gestellt zur Überprüfung der Dresdner Brücke…
Mittwoch, 3. Juli 202420/180 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Bundeskanzler, die Bundesregierung verspricht Fachkräfte, doch ein Großteil der Zuwanderer im jungen, wehrfähigen Alter verfügt über keine Berufsqualifikation – laut exklusiven Zahlen des Statistischen Bundesamtes. In ei…
Vielen Dank. – Sehr viele der genannten „nicht formal Qualifizierten“ sind Analphabeten. In der Kriminalitätsstatistik kommen die genannten Nationalitäten überproportional häufig vor, ebenso in der Bürgergeldempfängerstatistik. Was antworte…
Freitag, 14. Juni 202420/176 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben heute schon einige blumige Ziele und Wunschvorstellungen zum vorliegenden Berufsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz gehört. Berufliche Handlungskompete…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kollegen, auch von den deutschen demokratischen Fraktionen! Meine sehr verehrten Damen und Herren Antragsteller, Ihre Kühnheit ist zu bewundern. Nein, ehrlich: Sie weisen in Ihrem eigenen Antrag auf die Versäumnisse …
Freitag, 17. Mai 202420/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Werte Kollegen der deutschen demokratischen Fraktionen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „The same procedure as every year“: Dieses Zitat stammt aus einem der wohl berühmtesten Theaterstücke; es wird…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist wahr: Der Menschenrechtsrat ist eine großartige Einrichtung und nimmt Einfluss auf die Weltpolitik. Ist es nicht das ureigenste und ehrenwerte Ziel des Menschen…
Mittwoch, 15. Mai 202420/168 · 2 Reden
Vielen Dank für das Wort. – Kindergrundsicherung, Frau Ministerin, klingt sicher sehr gut. Ich erinnere nur an die Ausschussanhörung, wo die Sachverständigen gesagt haben, dass Sie das personell nicht unterfüttern können. Nehmen wir mal die…
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Bundesregierung möchte mit dem vorliegenden Gesetzentwurf die grenzüberschreitende Kooperation im Bereich der dualen Ausbildung der Grenzregionen beider Seiten tra…
Mittwoch, 10. April 202420/162 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Bundesregierung und das Parlament tragen die Verantwortung, Garant des Grundgesetzes und der Menschenwürde zu sein und sicherzustellen, dass Gesetze wie dieses nie…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die PISA-Ergebnisse 2023 sind finaler Weckruf. Wenn wir den verschlafen, ist endgültig Schicht im Schacht. Deutschland versucht seit Jahren, Hunderttausende von nichtmut…
Freitag, 15. März 202420/158 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Unsere friedlosen Zeiten brauchen eine Mutter, die die Menschheitsfamilie wieder eint“, sagte Papst Franziskus in seiner Predigt zum Hochfest der Gottesmutter Maria a…
Freitag, 23. Februar 202420/155 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Werte Regierung! Die Probleme Ihrer „No border, no nation“-Misswirtschaft für die fast 771 000 allgemeinbildenden Schulen löst Ihr Startchancen-Programm, das für 4 000…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Seit 2012 ist das Anerkennungsgesetz in Kraft. Bis Ende 2022 wurden 365 000 Anträge auf Anerkennung der Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikationen gestellt; …
Mittwoch, 21. Februar 202420/153 · 3 Reden
Vielen herzlichen Dank. – Frau Ministerin, ich möchte doch noch ein wenig Wasser in den Wein gießen. Das klingt jetzt alles sehr gut: Startchancen. Der Kollege Jarzombek hat schon darauf hingewiesen, dass viel zu wenige Schulen einbezogen w…
Vielen Dank. – Frau Ministerin Stark-Watzinger, ich möchte noch mal auf den Lehrermangel zurückkommen. Sie sind Ministerin für Bildung und Forschung, und ich bin mir sicher, dass Sie den Studienzweig für das Lehramt – Lehramtsstudium für di…
Das ist mir sehr bekannt. Ich wollte nur sicherstellen, dass Sie das auch wissen. Denn ich stelle wirklich fest, dass das viele Geld, was Sie jetzt ausloben, gar nicht bemannt werden kann; wir haben das Personal an Schulen ja gar nicht. Fra…
Mittwoch, 13. Dezember 202320/143 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Lasst uns Deutschland gemeinsam verenden!“ ist frei nach Baerbock und eine Freud’sche Fehlleistung der deutschen Außenministerin. Sie…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Ministerin! Wir sind uns hoffentlich hier alle einig, dass Gewalt generell, also auch Gewalt gegen Frauen, gar nicht geht – egal durch wen, egal wo auf der Welt …
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Am 8. September wird jedes Jahr daran erinnert, dass es in vielen Ländern immer noch ein Privileg ist, lesen und schreiben zu können. Die UNESCO hat diesen Tag zum Inter…
Mittwoch, 20. September 202320/121 · 1 Reden
Vielen Dank. – Stichwort „Post Covid“: Uns allen ist bekannt, dass die Kinder, die während der Covid-Lockdowns in hohem Maße von Unterrichtsausfällen betroffen waren, um mehrere Monate, wenn nicht gar Jahre in ihrer Bildung zurückgeworfen w…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Bildungsetat ist um 1,2 Milliarden Euro gesunken. Das an sich ist schon ein Riesenskandal angesichts der Tatsache, dass das deutsche Schulsystem in …
Mittwoch, 24. Mai 202320/105 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben schon die üblichen Phrasen zum jährlichen Berufsbildungsbericht gehört. Wir teilen Ihren Enthusiasmus für die berufliche Bildung. Da…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Besuchergruppe aus Mittelsachsen! Vielen Dank, liebe Kollegen, für die zahlreichen Selbstoffenbarungen. Was es damit auf sich hat, werde…
Mittwoch, 19. April 202320/96 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Jungen und heranwachsende ausländische Staatsbürger sind besonders gefährdet, keinen Schulabschluss zu erreichen. Hier soll das Startchancen-Programm greifen. Was wollen Sie konkret unterneh…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin Stark-Watzinger, laut Bertelsmann-Studien gab es in Deutschland 17 138 Mädchen und 27 934 Jungen ohne Schulabschluss im Jahr 2020. Das heißt, 62 Prozent der Jugendlichen ohne Hauptschulabschlus…
Ja, selbstverständlich. – Ich habe Verständnis dafür, dort, wo Menschen unterrepräsentiert sind, besonders zu fördern. Deswegen frage ich Sie erneut: Die Jungen und Heranwachsenden mit ausländischer Herkunft sind unterrepräsentiert bei den …
Freitag, 17. März 202320/92 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In letzter Zeit ist dank roter und vor allem grüner Politik Epochales für Frauen geleistet worden. Nach endlosen Jahren schriftkultureller Unterdrückung sind Frauen im S…
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 1 Reden
Wenngleich ich Teile der Begründung vom Gedanken her prinzipiell unterstütze, nämlich dass auf keine potenzielle Spende verzichtet werden kann, so habe ich an der Ausführung zu den Gesundheitsrisiken, die durch die Transfusion von Blutspend…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir debattieren den wissenschaftspopulistischen Antrag der CDU/CSU mit dem Titel „Gesundheit – Forschungsstandort Deutschland stärken – Bessere Rahmenbedingungen für D…
Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist ja schon richtig Stimmung in der Bude. Wir debattieren einen rein populistischen Antrag der Linkenfraktion, die offensichtlich nach jedem Str…
Donnerstag, 26. Januar 202320/82 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Was haben wir wieder blumige Worte und Ansinnen gehört! Es herrscht spürbarer Fachkräftemangel in allen Bereichen in Deutschland. Es fehlen Lehrer, Ärzte, Pflegeperson…
Freitag, 2. Dezember 202220/74 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte beleuchten, was wieder keiner sieht. Sie beweisen mit diesem wohlklingenden KiTa-Qualitätsgesetz ei…
Mittwoch, 30. November 202220/72 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, „Startchancen-Programm“, „Gute-KiTa-Gesetz“, das klingt unwahrscheinlich gut, setzt spät an. Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ – diese Kitas haben gut abgeschnitten in ih…
Ich würde gerne nachfassen, Frau Ministerin, woher das Fachpersonal kommt, das diese gutgemeinten Gesetzesinitiativen unterstützt. Wir haben das beim Gute-KiTa-Gesetz schon gesehen: Wir hatten in der Fläche in Rheinland-…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, der Fachkräftemangel ist in so vielerlei Hinsicht über die letzten Jahrzehnte selbstgemacht, dass mir jetzt die Zeit fehlt, das alles darzustellen. Deswegen liegt mein Fo…
