Freitag, 6. Dezember 202420/204 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Unverhofft kommt oft – letzte Rede, die zweite. Ich werde mich jetzt ein wenig mit dem Treibhausgasemissionshandelssystem auseinandersetzen, und der Kollege Kruse wird sich gleich mit den…
Donnerstag, 14. November 202420/200 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, der Kollege Heilmann hatte recht: Es gibt zwei unterschiedliche Herangehensweisen, Denkmuster für die internationale Klimapolitik. Unser Ansatz in den kommenden Jahren sollte heiß…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 2 Reden
Frau Ministerin, die Weltklimakonferenz im nächsten Monat kommt mit großen Schritten auf uns zu. Es ist diesmal eine Finanzierungs-COP, wie man so schön sagt. Dazu eine ganz spezielle Frage zu unserer internationalen Klimafinanzierung: Wie …
Wäre das nicht auch ein Beispiel für beispielsweise den letztes Jahr aufgelegten Loss-&-Damage-Fonds, der gerade die ärmeren Länder unterstützen soll – Inselstaaten etc. –, die unter dem Klimawandel zu leiden haben? Wäre es nicht auch eine …
Freitag, 27. September 202420/189 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Kraft, ich finde es schon bemerkenswert, dass man sich hier für die Nutzung von Kernenergie ausspricht, die Gefahren beiseitelässt, auch das Entsorgungsproblem mit den Gefahren …
Freitag, 13. September 202420/186 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir begrüßen ausdrücklich, dass in diesem Jahr deutlich intensiver priorisiert wurde und damit der Haushalt signifikant verschlankt werden konnte. Viel hilft nicht immer viel. Zum Hau…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wer sich die Einschätzung des Expertenrats genau ansieht, der erkennt: Es gibt Licht und Schatten. Insgesamt sind wir aber auf einem guten Weg; denn wir kommen voran beim…
Donnerstag, 14. Dezember 202320/144 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man zum Fazit dieser COP kommt – das möchte ich ein bisschen vorausschauend sagen –, dann muss man sagen: Wir haben wirklich große Fortschritte in der internationalen Klimapolitik gemacht…
Freitag, 1. Dezember 202320/142 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Internationale Zusammenarbeit in der Klimapolitik ist und bleibt der alles entscheidende Parameter zur Erreichung globaler Klimaziele. Wir stehen zu unserer Verantwortung…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Frage, wie wir mit der Einspeicherung von CO2 umgehen, ist in der Tat einer der Parameter für die zukünftige Klimapolitik Deutschlands. Wollen wir im Umgang mit schwer…
Freitag, 22. September 202320/123 · 1 Reden
Meine sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit der Novelle des Klimaschutzgesetzes heben wir die deutsche Klimapolitik auf ein neues Level. Klimaschutz ist die zentrale Aufgabe unserer Zeit, und wir dürfen e…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es gerade von vielen Rednern gehört: Wir haben in der Tat viel vor und setzen auf solide und nachhaltige Finanzen. Das ist kein Widerspruch, sondern Ansporn für uns. Eines i…
Donnerstag, 25. Mai 202320/106 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute ist wirklich ein großer Tag für die AfD: Drei Ampelpolitiker und ein Unionspolitiker haben sich tatsächlich mit dem Antrag beschäftigt. Was Sie hier mit dem Antrag mac…
Mittwoch, 10. Mai 202320/102 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Leider müssen wir nach der Aktuellen Stunde vor zwei Wochen heute erneut über das leidige Thema der Personalpolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Kl…
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch dieser Evaluationsbericht der Bundesregierung zur Kohlendioxidspeicherung zeigt: Es ist höchste Zeit. Die entscheidende Frage bei CCS und CCU ist nicht mehr, ob, sondern wie wir die Nutzun…
Mittwoch, 26. April 202320/99 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Eins vorab: Natürlich werden wir die Sachlage weiter aufklären. Denn wie die Vorredner der SPD und auch mein Kollege Houben bereits ausgeführt haben: Transparenz ist in dieser Bundesregierung g…
Donnerstag, 30. März 202320/94 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meeresschutz und Klimawandel gehören nicht nur zusammen, sondern sind untrennbar miteinander verbunden. Der Schutz der Ozeane als größter natürlicher …
Donnerstag, 26. Januar 202320/82 · 1 Reden
Ich frage mich immer noch, was der CO2-Preis mit BioNTech zu tun hat. Aber das werden wir sicherlich noch erarbeiten. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Warum wir über eine völlig unstrittige Verordnung re…
Freitag, 25. November 202220/71 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach intensiven Beratungen beschließen wir nun den Einzelplan 09 für das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Es liegt ein Haushalt vor, der eine…
Freitag, 11. November 202220/67 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bei internationaler Klimapolitik ist es nicht nur, aber auch, an uns, voranzugehen und Konzepte und Ideen zu entwickeln, mit denen wir andere Staaten überzeugen und als Partner gewinn…
Mittwoch, 9. November 202220/65 · 1 Reden
Frau Ministerin, erst mal vielen Dank für die ganzen Informationen. – Biodiversität finde ich auch großartig; insofern, finde ich, passt diese Frage noch in diesen Zusammenhang. Der Deutsche Bundestag hat in der letzten Sitzungswoche mit wi…
Freitag, 21. Oktober 202220/64 · 1 Reden
Ich will immer „Präsidentin“ sagen. Herr Kollege, Sie dürfen mich auch mit „Frau Präsident“ anreden. Das ist kein Problem. Nein, das würde ich natürlich nicht machen, Herr Präsident. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter He…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Gegensatz zum Bundestagsvizepräsidenten darf ich was sagen, und als gepuderter liberaler Kommunist, nach Darstellung der AfD, kann ich heute wirklich die Erklärung abgeben, dass das…
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, das mit dem Fluch und Segen zugleich, was mein Kollege Michael Kruse vorhin sagte, ist bemerkenswert; aber sagen wir nichts dazu. Und täglich grüßt uns wieder das Murmeltier. Scho…
Mittwoch, 28. September 202220/56 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir machen mit dem Brennstoffemissionshandelsgesetz einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung einer marktwirtschaftlichen und konsequenten CO2-Bepreisung. Das ist auch gut so. Der …
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Fassen wir mal zusammen: Es ist doch völlig unstrittig: Wir leben in schwierigen Zeiten. Der Angriffskrieg Putins und der daraus folgende Wirtschafts- und Ressourcenkrieg hat massive Auswirkung…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD beantragt eine Aktuelle Stunde zu Nord Stream 2. Es fällt schwer, das ernst zu nehmen, aber einen Versuch möchte ich zumindest wagen: Der erste Teil des Titels di…
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Hilse, beim Bullshit-Bingo blieb auch heute Abend wieder keine einzige Frage offen. Danke schön! Der brutale Angriffskrieg Russlands auf die freie und unabhängige Ukraine…
Freitag, 24. Juni 202220/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Selten war ein Gesetz so notwendig und dringlich zugleich wie das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz. Aber die letzten Entwicklungen lassen uns keine Wahl. Der völkerre…
Donnerstag, 2. Juni 202220/41 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Kotré, lieber Kollege Komning, glauben Sie mir wirklich: Die Freien Demokraten können sich sehr glücklich schätzen, dass Mitglieder wie Sie nicht mehr in unseren Reihen…
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen nicht nur von einer Zeitenwende, wir durchleben gerade eine Zeitenwende – mit allen planbaren und allen unplanbaren Ereignissen. Deshalb ist die Beantragung dieser Aktuel…
Mittwoch, 27. April 202220/30 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein neuer Bericht des Weltklimarates liegt vor, und die Wissenschaft warnt weiter vor den gravierenden Folgen des Klimawandels. Er zeigt aber auch: Den kleinen Spielraum, den wir noch haben,…
Donnerstag, 7. April 202220/28 · 1 Reden
Sie schlagen vor, Menschen ab einer willkürlich gesetzten Altersgrenze für eine Infektionswelle, von der Sie nicht wissen, ob sie kommt, mit einem Impfstoff, von dem Sie nicht wissen, ob er für kommende Mutationen wirkt, eine Impfung vorzus…
Donnerstag, 24. März 202220/25 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Haushaltsfragen sind auch immer Grundsatzfragen. Wir reden also in dieser Woche nicht nur über die Verteilung von finanziellen Mitteln, sondern auch über die politische Schwerpu…
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht sollte man in dieser Debatte einfach mal erwähnen, dass die Ampelkoalition genau 99 Tage gebraucht hat, um die ersten Entlastungspakete für die Bürgerinnen und Bürger auf den Weg …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Einbringung des Gesetzentwurfs ist schon eine historische Entscheidung, und das ist ein guter Tag für alle Verbraucher in Deutschland. Ich habe nachgeschaut: Vor über…
Dienstag, 7. September 202119/239 · 1 Reden
Leider hat das Aufbauhilfegesetz nicht nur Hilfe für die von der Flut betroffenen Regionen zum Gegenstand. Die Regierungskoalition hat im Rahmen eines Omnibusverfahrens mehrere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes an das Aufbauhilfegeset…
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 1 Reden
Herr Bundesminister, erlauben Sie mir, zu dem Themenkomplex auch noch eine Frage zu stellen, und zwar: Wie soll denn jetzt das Ganze vollendet werden? Wir hörten, dass gerade in Namibia im Parlament diskutiert und debattiert wird. Wann wird…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Klima-, Umwelt- und Entwicklungspolitik widersprechen sich nicht; sie gehören zusammen. Schon heute sind insbesondere die Menschen in Entwicklungsländern am stärksten vom Klimawandel …
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister, lassen Sie mich bitte bei den Reformpartnerschaften bleiben. Äthiopien. Wir haben das Problem, dass uns seit Wochen wirklich glaubhafte Berichte erreichen, die von Massenmord reden, die von Massenvergewaltig…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor: Ein Güterzug mit 30 000 Waggons, rund 375 Kilometer lang, rollt an Ihnen vorbei. Oder mit anderen Worten: 1,6 Millionen Tonnen. So viel versenkte Munition liegt …
Mittwoch, 24. März 202119/217 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Grundbildung ist die wichtigste Voraussetzung für ein Leben in Würde und Selbstbestimmtheit. Wer nicht lesen, schreiben oder rechnen kann, wird in unserer heutigen Welt kaum auf eigenen…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wohin wir auch seit Monaten schauen, das Covid-19-Virus hält die Welt in Atem. Der Klimawandel macht aber keinen Corona-Lockdown, und der globale Lockdown gefährdet die Entwicklungserfo…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beobachten seit Jahren eine stetige Zunahme der Verschuldung von Entwicklungsländern mit gravierenden Folgen. Bereits Ende 2019, also vor der Coronapandemie, galten laut IWF und Wel…
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments. Ich könnte jetzt hier, wie vielfach schon vorgebracht, Kritik üben, dass die vom Bundesfinanzministerium avisierte Haushaltsberatung i…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der Coronapandemie sind weitere Anstrengungen nötig, um die globalen Nachhaltigkeitsziele und die Pariser Klimaziele zu erreichen. In den ärmsten Teilen der Welt spitzt sich die S…
Freitag, 19. Juni 202019/167 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Rund um den Globus beherrscht Corona weiterhin das Leben der Menschen. Die Folgen der Pandemie treffen mit voller Wucht vor allem, wie der Minister es gerade sagte, die Ärmsten der Arm…
Mittwoch, 27. Mai 202019/162 · 2 Reden
Herr Minister, ich möchte zum Corona-Sofortprogramm zurückkommen. Sie hatten ja am 22. April im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung das Corona-Sofortprogramm vorgestellt. Sie sagten uns, 1,15 Milliarden Euro werden …
Herr Minister, können Sie verstehen, dass es uns als Parlamentarier etwas verärgert, dass wir nichts feststellen können, was auf der einen Seite wirklich effektiv umgeschichtet worden ist und was auf der anderen Seite neu dazukommen soll. D…
Donnerstag, 5. März 202019/149 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Deutschland ist als Wirtschaftsstandort zwingend auf Rohstoffimporte angewiesen. 100 Prozent aller metallischen Rohstoffe, die unsere Hightechindustrie benötigt, müssen importiert werde…
Donnerstag, 13. Februar 202019/146 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Sudan ist im Umbruch. 36 Jahre nach dem Ausbruch des Bürgerkriegs im Sudan und nach 30 Jahren Terrorherrschaft Omar al-Baschirs besteht für das Land zumindest die Hoffnung auf ein…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich starte heute einmal, mit der Erlaubnis der Präsidentin, mit einem Zitat: Jeder, der versucht, eine Region von China zu trennen, wird untergehen – mit zertrümmertem Körper und zu Puder ge…
Mittwoch, 27. November 201919/130 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Berliner Bubble hat sich in der vergangenen Woche an der „G20 Compact with Africa“-Konferenz in Berlin erfreut. Das Ziel – mehr private Investitionen in Afrika – teilen wir ausdrückl…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts dieses AfD-Antrags bin ich ja schon fast geneigt, die Bundesregierung ein bisschen in Schutz zu nehmen, aber auch nur fast; denn die Bundesregierung ist daran selbst schuld. Das Pro…
