Donnerstag, 18. Januar 202420/147 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lüge, Hetze, Hassrede, Verleumdung von Frauen, aber auch Kinderpornografie, Angebote für gefälschte Markenprodukte – all das erleben wir ta…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das Teilen, das Nutzen von Daten, die Vernetzung von Produkten untereinander und darüber hinaus, das ist natürlich schon heute absolute Realität in der P…
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Union hat diesen Tagesordnungspunkt zur Kernzeit heute kurz vor der Berlin-Wahl auf die Tagesordnung gesetzt. Dafür bin ich sogar aus dem Muttersc…
Selbstverständlich hält sich die Bundesregierung vollumfänglich an hier beschlossene Gesetze, und das gilt auch für die Autobahnausbauvorhaben, die hier im Parlament beschlossen worden sind. Zur zweiten Frage. Herr Kolle…
Freitag, 21. Oktober 202220/64 · 1 Reden
Verehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bedeutung der digitalen Infrastruktur für unser Land kann man nicht zu hoch schätzen. Sie ist wichtig für die soziale Teilha…
Dienstag, 7. September 202119/239 · 1 Reden
Um den betroffenen Menschen schnell und unbürokratisch zu helfen, sind wir gerne bereit, unterschiedliche Auffassungen in der konkreten Ausgestaltung zurückzustellen. Wir schulden den Menschen, die vieles verloren haben, umgreifende Unterst…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf will das BMVI jetzt 2 Milliarden Euro in die Schnellladeinfrastruktur stecken, zu einem Zeitpunkt, zu dem die Privatwirtschaft Milliardeninvestitionen tätigt, zu einem Zeitpunkt, an dem wöchentlich der Auf…
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Meine sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Minister Scheuer wird normalerweise von uns hier immer scharf kritisiert. Dieses Mal, bei dieser Reform, ist es aber nicht seine Schuld, dass da nichts rausgekommen ist und dass d…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zwei Jahre Enquete-Kommission bedeuten auch zwei Jahre Kompromisse, und es ist gut, dass wir Kompromisse können. Es ist gut, dass wir im Parlament, trotz der ganzen Unterschiede, zusamme…
Mittwoch, 16. September 202019/175 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Klimawandel ist greifbar. Es ist ein Megathema, das unsere Generation, das wir hier im Bundestag angehen müssen. Der Verkehr muss seinen…
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Verehrter Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Kollege Lutze hatte schon aus dem Antrag der AfD zitiert. Bereits im ersten Satz schafft es die AfD, noch unter den Erwartungen, die man an einen solchen An…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über Maß und Mitte, darüber haben wir in den vergangenen Wochen viel gesprochen. Maß und Mitte wurden bei dieser Reform der Straßenverkehrs-Ord…
Mittwoch, 25. März 202019/154 · 1 Reden
Die entsprechenden nationalen und europäischen Abwehrmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus und der Infektionskrankheit Covid-19 und die globalen Implikationen stellen unser Land vor enorme wirtschaftliche Probleme. Diesen wirtschaftliche…
Freitag, 20. Dezember 201919/138 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei den ganzen Themen „Social Media“, „Plattformen im Consumer-Bereich“ und bei der Kommunikation schauen wir hier aus Deutschland und Europa zu, wie andere Standards setzen und eben auc…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Heute geht es hier in der Debatte um Sicherheit und Klimaschutz im Verkehr. Bei der politischen Linken ist schon seit einer geraumen Zeit der Etatismus wieder in Mode gekommen. Heute geh…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieser Gesetzentwurf der Bundesregierung wird uns hier als großer Wurf verkauft. Das ist es leider nicht. Immer und immer wieder wird betont, auch hier und heute, wie wichtig die digita…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein sehr kleines Auto in Deutschland, also ein Smart Fortwo beispielsweise, kostet zwischen 10 000 und 12 000 Euro. Die Absatzzahlen dieser Autos steigen, im letzten Jahr …
Unser Antrag hat einen völlig anderen Geist. Ihr Antrag, auch der, den Sie zuvor eingebracht hatten, enthält wirre Ideen, etwa dass an der Tankstelle entschieden werden könnte, was alternative Kraftstoffe sind und was nicht. Das ist alles w…
Freitag, 22. März 201919/90 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir wollen in Deutschland so gerne Innovationsmotor sein, doch in einigen Bereichen tuckert und tuckert der Motor so vor sich hin. Ganz besonders tuckert und tuckert er bei der prakti…
Mittwoch, 20. März 201919/88 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, die Elektrokleinstfahrzeuge sind schon angesprochen worden. Wir haben hier ein ganz komplexes System. Es wird viel erfunden, und es sind auch viele Innovationen auf dem Markt. Sie sagen ja, Sie …
Genau. – In Ihrer Verordnung steht etwas von 90 Euro Versicherungskosten für unter 23-Jährige. Ein anderer Teil der modernen Mobilität, der auch von Ihrem Ministerium forciert wird, ist die Überarbeitung des Personenbeförderungsgesetzes, da…
Freitag, 22. Februar 201919/84 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Veränderungen brauchen kluge Ideen. Vor allem brauchen wir kluge Ideen, die dann auch von den Menschen angenommen werden. Das gilt insbesondere für Themen, die so ernst sind wie der Klim…
Freitag, 15. Februar 201919/81 · 1 Reden
Verehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Innovationen und neue Entwicklungen brauchten schon immer Mut. Genauso braucht KI Mut. Wenn wir auf die Finanzen schauen, dann sehen wir da vor allem 3 Milliarden Euro zusätzlich. Doch eine…
Donnerstag, 13. Dezember 201819/71 · 1 Reden
Verehrter Herr Präsident, jetzt haben ja so viele ihre Reden zu Protokoll gegeben. Jetzt habe ich ganz viel Redezeit. – Nein? Okay. Sie können Ihre Rede auch zu Protokoll geben, Frau Kollegin. Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und…
Mittwoch, 17. Oktober 201819/57 · 1 Reden
Frau Präsidentin, vielen Dank. – Herr Minister, die Digitalisierung wird alles verändern, unser ganzes Leben. Natürlich wird in Zukunft auch die Antwort auf die Frage, ob eine Region für Menschen attraktiv ist, ob sie dort weiter wohnen kön…
Mittwoch, 27. Juni 201819/41 · 1 Reden
Herr Präsident! Herr Minister, meine Frage bezieht sich auf die erwarteten Erlöse aus den Versteigerungen der 5G-Frequenzen. Die Bundesregierung hat bisher mit Einnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe gerechnet. Das ist mit Blick auf die e…
Donnerstag, 1. März 201819/17 · 1 Reden
Verehrter Präsident! Verehrte Damen und Herren! Wir brauchen mehr Europa, und zwar in einem Sektor, in dem wir den Bedingungen eines offenen Binnenmarktes nach wie vor weit hinterherhinken. Deswegen fordern wir als Freie Demokraten die Absc…
Donnerstag, 22. Februar 201819/14 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte Ihnen von einer kleinen Reise berichten. Obwohl: Nahverkehrsodyssee trifft das, was ich auf meinem Weg in eine kleine brandenburgische Gemeinde erlebt habe, dann doch deutlich be…
Mittwoch, 21. Februar 201819/13 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister, meine Fraktion und ich hatten Ihrem Ministerium im Zuge einer Kleinen Anfrage auf Drucksache 19/556 Fragen zu innovativen Mobilitätslösungen gestellt. Dabei ging es insbesondere um…
