Donnerstag, 21. Mai 202621/80 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kollegen! Wenn ein Toaster mittlerweile einen Lebenslauf braucht, einen Nachhaltigkeitsnachweis oder tatsächlich eine Exitstrategie, dann reden wir über Ökodesign. Ökodesign klingt technisch, ist …
Freitag, 8. Mai 202621/78 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kollegen! Herr Rupp, Sie haben natürlich völlig recht: Man muss über Ehrlichkeit reden. Aber dann würde ich doch gerne etwas zu Herrn Kotré sagen, der hier mit Vehemenz behauptete, dass wir die Ga…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir debattieren heute einen Gesetzentwurf, der überfällig ist. Es geht um die Umsetzung von EU-Richtlinien und unter anderem auch um die Ersetzung der …
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist ein sehr sperriges Gesetz, über das wir gerade reden wollen. Es ist die erste Lesung. Der Entwurf wird dann an den Wirtschaftsausschuss überwiese…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Balten, ich bin froh, dass Sie gerade noch mal sehr deutlich gemacht haben, dass es sich in Bezug auf die Preise um eine Langfristperspektive hand…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die heutige Aktuelle Stunde trägt den Titel „Kernenergiegipfel in Paris“. Wir haben bis jetzt relativ wenig zu dem gehört, was dort tatsächlich stattgefunden hat. Es …
Mittwoch, 18. März 202621/64 · 1 Reden
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Deutschland war schon vor der Ukraine und auch vor dem Irankrieg eines der Hochpreisstandorte für Energie. Das liegt daran, dass der Atomausstieg beschlossen wurde, aber natürlich auch an …
Mittwoch, 28. Januar 202621/55 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Herr Präsident, mit Ihrer Erlaubnis würde ich gerne ein Zitat vortragen: „Von allen Plagen, mit denen Gott der Herr unser Wirtschaftsleben heimsucht, ist die Bürokratie die weitaus schlim…
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Frau Stein, ich finde, Sie haben recht, wenn Sie sagen, dass der Mittelstand in der Vergangenheit viel zu oft in Sonntagsreden vorgekommen ist und er immer dann präsentiert wird, wenn …
Dienstag, 25. November 202521/42 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Damen und Herren! Wenn wir weiter mehr Energie in Bürokratie stecken als in Innovationen, dann wird kein Haushalt der Welt diese Republik noch retten. Ich möchte den Blick in der Debatte ein biss…
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Vor 20 Jahren, 2005, hatten wir in Deutschland eine ähnliche Situation wie heute. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs gerade mal um 0,7 Prozent. Wir wurden als der kranke Mann Europas bezeichnet. Wir…
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! In einer immer komplexeren industriellen Fertigung sind große Teile unserer produzierenden DAX-Konzerne, aber auch unzählige Mittelständler und Hidden Champions auf besondere Rohstoffe an…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Ich habe leider nur drei Minuten Redezeit für so ein wirklich wahnsinnig wichtiges Thema. Frau Eißing, man könnte zu dem, was Sie gesagt haben, ein Korreferat halten. Sie h…
Freitag, 12. September 202521/22 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Raus aus dem Gas, rein in die Unabhängigkeit! – Lassen Sie uns zuerst die Lage nüchtern betrachten: 2018 lag der Primärenergieverbrauch Deutschlands bei rund 3 600 Te…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kollegen! Herr Hilse, ich kann Sie ein Stück weit beruhigen: Deutschland ist seit einiger Zeit wieder in guten Händen, CDU/CSU-geführt. Der dunklen Zukunft, die Sie gerade dargestellt haben, werde…
Mittwoch, 21. Mai 202521/6 · 1 Reden
Deutschland war einst ein Land der Ingenieure, des technischen Fortschritts und der Vernunft, und das wird es auch wieder. Es muss Schluss sein mit der ideologischen Debatte zum Thema Energie, und zwar meine ich damit beide Richtungen. Sehr…
Dienstag, 7. September 202119/239 · 1 Reden
Die Hektik, mit der wir in nahezu jeder Sitzungswoche das Infektionsschutzgesetz weiter ausweiten, um vermeintlich Schlimmeres zu verhindern, kann ich immer weniger nachvollziehen. Die scheinbare Panik, mit der wir in immer kürzer werdenden…
Mittwoch, 25. August 202119/238 · 1 Reden
Die Argumente der Bundesregierung sind dabei seit Beginn stets dieselben: die hohe Inzidenz und Angst vor der Überlastung des Gesundheitssystems. Regelmäßig trägt die Bundesregierung in dieser Sache ihre unveränderte Position zur Verlängeru…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Seit dem 20. März 2020 leben unsere Bürger mit massiven Grundrechtseinschränkungen. Dass jetzt ein weiterer harter Eingriff in ihre Grundrechte droht, selbst wenn keine pandemische Lage besteht, ist unverhältnismäßig und unangemessen. Völli…
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Die Pandemiebekämpfung muss weiterhin im Fokus unserer gemeinsamen Arbeit liegen, jedoch sollte dabei die Verhältnismäßigkeit nicht aus dem Blickfeld geraten. Seit der erstmaligen Feststellung der epidemischen Lage sind fast 15 Monate verga…
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Man sagt: Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht, und der Petitionsausschuss ist das Bürgerrecht. – Das merkt man auch im Umgang innerhalb des Ausschusses selbst: für…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Aber jetzt, wo Impfungen zur Verfügung stehen, Therapeutika und große Teile der Bevölkerung sehr wohl vorsichtig agieren, unsere Wirtschaft gute Hygienekonzepte hat, können wir solche harten Grundrechtseingriffe nach mehr als einem Jahr nic…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
In dem vorliegenden aktuellen Gesetzesentwurf ist wieder nicht vorgesehen, den Bundestag und die Länderparlamente angemessen an den anstehenden Entscheidungen zur Eindämmung der Coronapandemie zu beteiligen, und zwar bevor es zu den Beschlü…
Mittwoch, 16. Dezember 202019/201 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nur ganz kurz dazu, was gleiche Standards betrifft. Herr Kollege von den Linken, wir können gerne darüber diskutieren, wie viel von den 12 Euro bei den Arbeitnehmern in Deutschland oder…
Mittwoch, 18. November 202019/191 · 1 Reden
Vor dem geschilderten Hintergrund und nach ausführlichem Studium verschiedener Äußerungen aus der Wissenschaft komme ich zu der Einschätzung, dass ein einziger Indikator nicht allein die Begründung für derart schwere Eingriffe in die Grundr…
Freitag, 9. Oktober 202019/184 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte FDP, die Partei der Freiheit und der großen Diplomatie – ich denke da an Herrn Genscher – will mit dem Holzhammer anstatt mit dem Florett beim Thema Rechtssta…
Freitag, 3. Juli 202019/171 · 1 Reden
Zusätzlich erläutert das Gesetz keine Strategie, wie die grundsätzliche Energieversorgung ohne Kohle- und letztlich ohne Atomenergie gewährleistet sein soll. So werden in kürzester Zeit über 50 Prozent unseres Energiemixes entfallen, ohne v…
